#spdvonunten

Grafik Quelle Allianz pro Schiene 2023 gegenüberstellung dienstwagenprivileg Deutschland Ticket, Förderung des Bundes pro Jahr

#Deutschlandticket 9€ jetzt
#Mobilitätswende #Tempolimit ist überfällig

#Dresden rutscht finanziell tiefer ins Minus. Ende Januar waren Konten mit 108 Mio. € überzogen. So kann es nicht weitergehen.

#staDDrat Peter Lames hat mit der DNN gesprochen:
👉️ Wir brauchen eine Haushaltskonsolidierung
👉️ Überlegung nach gezielten Investitionskrediten

🎉 Wir unterstützen das #Elbhangfest.

Deshalb haben wir im letzten Stadtbezirksbeirat Loschwitz dafür gestimmt, das Fest mit 32.000 € zu unterstützen ( #SPD ).

Das ist gut investiertes Geld: Das Elbhangfest zieht jedes Jahr zahlreiche Menschen an und stärkt Kultur, sowie den lokalen Zusammenhalt. 🤝

Bernd von Mallinckrodt V @vonmallin... • 14 Sta. Wenn ein Problem so groß ist, dass es jedes Jahr hunderte Milliarden kostet, fragt man sich nicht, wie lange man es noch ignorieren kann. Sondern ... Warum handeln wir nicht? ARDO © picture alliance/dpa Carsten „Wie kann sich ein Finanzminister hinstellen und schulterzuckend sagen: ,Okay, 100 Milliarden gehen uns vielleicht jedes Jahr durch Steuerhinterziehung verloren?* Dann würde ich denken: ,Tu was dagegen! Du bist doch derjenige, der das ändern kann!" Anne Brorhilker, Ex-Oberstaatsanwältin im Podcast „FREIHEIT DELUXE"🖖

Unser defizitäres #SteuerSystem …

benötigt ein Update.

Es gibt Lösungen!

Warum handelt diese Regierung nicht?

Die überwältigende Mehrheit der #Unternehmer handelt rechtskonform …

die Frage ist, warum das #System bekannte Schlupflöcher nicht konsequent schließt.🖖

Wenn "Die Grünen" auch nur einen Bruchteil der Macht gehabt hätten, die die #CDU seit Jahrzehnten suggeriert, indem sie dieser Partei ihre ganze selbst produzierte Scheiße permanent in die Schuhe schiebt,hätte Deutschland den weltweiten Klimawandel im Alleingang besiegt. 🤡

Es ist nur noch armselig.

Extremismus NEU DENKEN mit Matthias Quent
Fakten gegen Extremismus nützen nichts!
Emotionen müssen angesprochen werden.
#Gesellschaft #Politik #Deutschland #Europa
neu-denken-podcast.podigee.io/…
Das Recht des Stärkeren liegt in der Luft. Die Zündschnur ist kurz, der Ton rau. (1/2)

#genau_hinsehen

Danke für die Differenzierung.

Reiche will mehr Gas

Reiche dreht völlig am Rad: Derartige menschenfeindliche Konzernpolitik gab es in Deutschland bisher so nicht. Die Frau ist ein von Lobbyisten kontrollierter Totalausfall.

#quovadisCDU

Wie ein Passauer Heizungsinstallateur die neuen Pläne der Bundesregierung bewertet Anfangs hat Paul Kirchberger das Heizungsgesetz von Robert Habeck bekämpft. Jetzt sagt er: „Lasst es, so wie es ist.“

Heizungsinstallateur: Eigentlich haben wir das Habecksche #Heizungsgesetz jetzt eher gelobt. Im Januar und Februar hatten wir so viele Anfragen für Wärmepumpen und Heizungstausch wie noch nie. Und jetzt haben wir wieder so eine wächserne Geschichte. 🤷‍♂️
www.sueddeutsche.de/bayern/heizg...

#genau_hinsehen #quovadisCDU

EEG-Entwurf: Reiche streicht Einspeisevergütung für Dach-PV EEG-Entwurf des BMWE sieht vor: Ab 2027 keine feste Vergütung mehr für PV-Anlagen unter 25 kW. Branche warnt vor Kahlschlag bei Solar.

"Bundesministerin Reiche wirft Atombombe auf Energiewende"

"Ich frage als Journalist: Wann wehrt sich die Branche wirklich?"

Ich frage mich, wann wehren wir uns wirklich gegen die bewußte und systematische Zerstörung unserer Lebensgrundlagen?

#Klimakatastrophe

Bitte setze mich (#spdvonunten) nicht mit der ganzen #SPD gleich. Ich führe keinen Fan-Account, sondern setze mich für mehr Mitgliederbeteiligung in der Partei ein. Ich habe das Mitgliederbegehren unterstützt (es war leider von Anfang an aussichtslos).

Eine Gruppe betrachtet Solarpanels im Freien, während ein Mann deren Funktion erklärt. Text im Bild: „Seit 40 Jahren für die Energiewende!“

Über 40 Jahre Einsatz für die solare #Energiewende – und wir sind noch lange nicht fertig!⚡

👉 Beratung für PV-Besitzer:innen
👉 Politischer Druck für fairen Solarstrom
👉 Bildung für die Energiewende
👉 Solarwissen: Basics, GGV, Ü20 & Co.

Wir brauchen eure Unterstützung!
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Übrigens: Ein Parteiverbotsverfahren ist NICHT dazu da, ihre verfassungsfeindliche Ideologie zu bekämpfen. Das kann es nicht lösen und soll es auch gar nicht. Das muss und kann man unabhängig davon machen!

Ein Verbotsverfahren ist dazu da, zu verhindern, dass diese Partei die Demokratie abschafft.

#genau_hinsehen

spd-elbhang-hochland.de/2026/02/14/t...

#quovadisCDU + CSU ?

Wie Bayern seine Windkraft vor Ministerin Reiche retten will Bayerns Ziel sind 1.000 neue Windräder bis 2030 – und nach langer Flaute kommt die Windkraft im Freistaat wieder in Schwung. Jetzt will die CSU-geführte Staatsregierung dafür kämpfen, dass der Bund de...

Das hätte man vor ein paar Jahren noch nicht gedacht: Bayerns CSU-geführte Staatsregierung verteidigt die Windkraftgesetzgebung des Grünen Habeck gegen die CDU-Ministerin im Bund. www.br.de/nachrichten/...

Das Erbe Fritz Bauers als Verpflichtung - Neue Richter*innenvereinigung e.V. Frankfurter Resolution 80 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz ist die Mahnung des „Nie wieder!” eine bleibende Verpflichtung. Wir […]

Die Justiz ist immanent politisch! ⚖️ Mit der Frankfurter Resolution zieht die NRV-Jugend Lehren aus dem Erbe von Fritz Bauer.
Gegen falsche Neutralität: Einstehen für das Grundgesetz. 🫣
Mut zur Wehrhaftigkeit: Den Rechtsstaat aktiv schützen. 🛡️
👇
www.neuerichter.de/das-erbe-fri...

13./14.Februar 1945
#Dresden wird bei mehreren
Luftangriffen total zerstört
~25.000 Menschen sterben
URSACHE:
Hitlers 'Machtergreifung'
Hitlers Krieg gegen die Welt!
Hitlers Wahn von Weltherrschaft!
NIE WIEDER!

Das ist böse 👿.

#genau_hinsehen

#genau_hinsehen

Bundesrat fordert finanzielle Entlastung der Kommunen Berlin: (hib/CHE) Der Bundesrat fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf (21/3541) der Bundesregierung für eine Änderung des SGB II (Zweites Sozialgesetzbuch). Das geht aus einer Stellungnah...

„Wenn von Anfang an nur ein Teil der Unterkunftskosten übernommen wird, besteht ein erhebliches Risiko, dass ab dem ersten Tag Mietschulden entstehen, die in kurzer Zeit zur Kündigung des Mietverhältnisses und damit zur Obdachlosigkeit führen können.“ www.bundestag.de/presse/hib/k...

Stalking mit digitalen Tools: Versprechen reichen nicht Mit Spionage-Apps können Menschen tief in das digitale und analoge Leben anderer eindringen. Aber es gibt Möglichkeiten, den Überwachungstools beizukommen. Dafür muss die Bundesregierung endlich hande...

Mit Spionage-Apps können Menschen tief in das digitale und analoge Leben anderer eindringen. Aber es gibt Möglichkeiten, den Überwachungstools beizukommen. Dafür muss die Bundesregierung endlich handeln. Ein Kommentar. netzpolitik.org/2026/stalkin...

#genau_hinsehen

Finanzielle Unterstützung für Demokratie, Mitbestimmung und Bildung wird hier auf eine Stufe mit allem anderen gestellt, was man sich nur denken kann. Was glaubt ihr, wer sich am Ende durchsetzen wird? Spoiler: Du bist es nicht! #falsebalancing

Nach wie vor darf hier jede:r alles denken. Und sagen darf man alles, was nicht gegen unsere Gesetze verstößt. Aber die wollen, dass jede:r auch tun kann, was immer man will. Erzieht ihr so eure Kinder? Ihr wisst, wohin das führt. Denkt mal nach!