Moritz Moser

Ich möchte abseits des Wesentlichen festhalten, dass die iranische Medienarbeit nicht an die von Muhammad Saeed al-Sahhaf heranreicht.

Da muss ein großer Woodstock Fan bei der APA arbeiten.

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"Aber Marge, das kann man für jeden Ajatollah verwenden!"

Und im Gesundheitsbericht der Statistik Austria 2023 stand dafür ein Schaß: Man hat offenbar die Prozente statt der Ärzte/ 100K berechnet und falsch beschriftet.

Wer mitlachen will: Ärzte/100k EW

Einem reinen Onlie-Sample mit n=500 würde ich nicht einmal glauben, dass die Österreicher gerne Schnitzel essen.

a man in a suit and tie stands in front of a book shelf ALT: a man in a suit and tie stands in front of a book shelf

Ich bin ja sehr leicht zu amüsieren, etwa wenn ich lesen, dass das Burgenland die niedrigste Zahnärztedichte Österreichs hat ...

a man is walking down a sidewalk with a bag of garbage in front of a don villas van ALT: a man is walking down a sidewalk with a bag of garbage in front of a don villas van

n=500

Die WKStA erhebt Anklage gegen Ex-Vizekanzler Strache wegen Vorteilsannahme zur Beeinflussung
und gegen zwei Verantwortliche des Glücksspielkonzerns Novomatic wegen Vorteilszuwendung zur Beeinflussung.

www.justiz.gv.at/wksta/wirtsc...

Kabinettsmitarbeiter von Karner dürfte Abteilungsleiter im BMI werden Ein langjähriger Mitarbeiter im Stab von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ist im Besetzungsverfahren der Favorit auf eine Abteilungsleitung, es fehlt nur noch die Unterschrift des Ressortchefs. Die ...

Wöginger möchte wissen, ob man von ihm nichts gelernt hat.

www.profil.at/oesterreich/...

Kabinettsmitarbeiter von Karner dürfte Abteilungsleiter im BMI werden Ein langjähriger Mitarbeiter im Stab von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ist im Besetzungsverfahren der Favorit auf eine Abteilungsleitung, es fehlt nur noch die Unterschrift des Ressortchefs. Die ...

"Eine Woche nach dem Hearing wurden die zwei aussichtsreichsten Gegenkandidaten von B. in das Büro des Sektionsleiters Christian Stella zitiert. Stella soll sich über ihre Bewerbungen nicht gerade erfreut gezeigt haben."

Immer blöd, wenn sich gute Leute bewerben.

Text von @juliankern.at

Anfang des 20. Jahrhunderts hatte Vorarlberg nur 1/3 der aktuellen Einwohnerzahl aber mehr Geburten.

vorarlberg.orf.at/stories/3343...

Multiinstitutionsversagen
wien.orf.at/stories/3343...

66. Sitzung des Nationalrats vom 25. Februar 2026 | Parlament Österreich 66. Sitzung des Nationalrats vom 25. Februar 2026

Marchetti: "Ich streit lieber mit den Neos darüber, was der bessere Lehrplan ist, als mit ihnen über den EU-Austritt oder dass ich die Modellzüge des Büroleiters von Herrn Rosenkranz schönreden muss".
www.parlament.gv.at/aktuelles/me...

Der @maximilianwerner.at und ich schlagen den Strafrechtlern hier einen Beitrag zum Thema "Die Pizzalieferung als Gegenstand der Sitzungspolizei" vor.

Die FPÖ hat das im Landtag übrigens mitbeschlossen.

Die FPÖ ist wegen der Legalisierung der "Social Media Spenden" (Kabinettsmitarbeiter Posten für politische Parteien) vor den VfGH gezogen. Die Regelung ist zumindest rechtspolitisch in mehrerlei Hinsicht problematisch und zB in Vorarlberg bereits ins Landesrecht übernommen worden.

Kurze Antwort: Nein. Lange Antwort: Fix nicht.

20 February - Day of Tribute to René Cassin
🔗 www.echr.coe.int/w/day-of-tri...

20 février - Journée d'hommage à René Cassin
🔗 www.echr.coe.int/fr/w/day-of-...

Da hat Liechtenstein deutlich strenger rezipiert.

LVwG Kärnten bestätigt Bescheid der BH Völkermarkt, mit dem der \Zugang zu Informationen iZm dem Polizeieinsatz am Perṣ̌manhof verweigert wurde: www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Lv... Infos sind tw. nicht vorhanden (Hinweise aus der Bevölkerung, Einsatzbefehl), tw. nicht im Wirkungsbereich der Behörde /2

a cartoon says goodbye everyone in front of a south park van ALT: a cartoon says goodbye everyone in front of a south park van

"Unwahr ist eine Äußerung dann, wenn ihr sachlicher Kern im Zeitpunkt der Äußerung nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt (4 Ob 213/99y)."
Danke OGH...

Das werden die kommenden Wochen zeigen.

Im Gesetz steht die Landesregierung.

Und wo ist der LH in diesem Spiel? Er bestellt nicht, auch nicht im Einvernehmen. Wenn der Bundespräsident einen Landeshauptmann angelobt und ausschickt, er habe ihne "ernannt" wäre das auch Humbug. Hier wird aus Verkaufsgründen gezielt die Rolle des LH überbewertet.

Einvernehmen wäre eine Voraussetzung und keine Gefälligkeit.

Groß.
(Gorsuch, concurring, S. 73)

Daher auch dieser Beschluss (Abstimmungsergebnis streng geheim):

Noch ein Funfact: Der Landeshauptmannstellvertreter in Bundesangelegenheiten und jener nach der Landesverfassung müssen nicht dieselbe Person sein. Sind sie es, werden sie doppelt bestellt: landesrechtlich (in V vom LT, in K in dieser Funktion von der LReg) und bundesrechtlich (von der LReg).

In Kärnten beginnt der Anspruch mit dem Tag der Angelobung, das schließt Vertretungen eher aus.