Paul Gruber

Mitte-links: Die Hoffnung muss organisiert werden Die Linke muss jetzt anfangen, zumindest die Möglichkeit eines Regierungs­wechsels bei der nächsten Bundestagswahl vorzubereiten. Teil 13 der nd-Serie »Wohin geht die neue Linke?«

"Die Hoffnung muss dringend die Seiten wechseln. Nötig ist eine politische Perspektive für eine progressive Bearbeitung der zahlreichen Krisen." Jan Schlemmermeyer spricht vielen dieser Tage aus dem Herzen, auch wenn es momentan noch so abwegig scheint. www.nd-aktuell.de/artikel/1192...

Es ist niemandem zu erklären, warum die Koalition ihr Versprechen zur Stromsteuersenkung aus Wahlkampf und Koalitionsvertrag bricht und mit der Mütterrente gleichzeitig ein ähnlich teures CSU-Projekt durchwinkt.
www.die-linke-thueringen.de/start/aktuel...

Vorsicht Frau Klöckner und Herr Merz. In Kleinrettbach im Landkreis Gotha könnte es beängstigend für ihr Sie und Ihr Weltbild aus dem letzten Jahrtausend werden. #queer 🚩🏳️‍🌈

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Und wenn schon deutliche Investitionen in die Bundeswehr stattfinden, dann wird es endlich Zeit Rüstungskonzerne zu verstaatlichen. Kein privater Profit am Krieg!

Die aktuelle Debatte um eine beispiellose Aufrüstung Deutschlands wäre um ein vielfaches ehrlicher, wenn neben monetären Zahlen gleichzeitig auch Vorschläge kommen würden, welche Bevölkerungsgruppen zu erst an der Front kämpfen (sterben) sollen.

„Bürger, nicht Untertanen wollen wir sein!“ sagte Hans Böckler, der große Gewerkschafter, der heute seinen 150. Geburtstag hätte.
Der Oberbürgermeister Weimars, Herr Peter Kleine, scheint von Hans Böckler noch nie etwas gehört zu haben.
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Als wäre es nicht schon abscheulich genug, dass Rechtspopulisten, wie Merz und Söder die schreckliche Tat in München für ihre rassistische Agenda missbrauchen, macht Söder direkt eine Fotoshow nur kurze Zeit nach der Tat am Tatort.

Jetzt kommen die Wochen der Entscheidung. Afd verhindern, @bodoramelow.bsky.social wählen. Soziale Politik und konsequenter Antifaschismus!

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Die Migrationsdebatte ist eine Ablenkungsdebatte. Wir werden über die Themen reden, die die Menschen wirklich bewegen. Wir werden über den Mietendeckel und über teure Preise sprechen. @jan_vanaken #Schlagabtausch

Uni Augsburg kündigt Bundestagskandidat der Linken wegen Zweifel an Verfassungstreue Die Universität Augsburg hat den Vertrag des Linken-Bundestagskandidaten Gabriel Bruckdorfer nicht verlängert. Die Uni zweifelt an seiner Verfassungstreue, weil er Mitglied bei der Linksjugend ist und...

Wie der Bayrische Staat in das Recht auf eine faire Bundestagswahl eingreift. Ein Paradebeispiel dafür wie rigoros gegen uns Linke vorgegangen wird. Werter Herr Söder, der kalte Krieg und die Deutsche Teilung sind seit 35 Jahren überwunden.
Was soll das?
www.sueddeutsche.de/bayern/uni-a...

Heute Rostock, Donnerstag Erfurt. Die Silberlocken füllen die großen Säle im Land. Die Linke nimmt voll Kurs auf 5% + X am 23. Februar.

Simple Rechnung: ohne die Abgeordneten der Gruppe der Linken wäre am Freitag auch das menschenverachtende, rassistische Gesetz von Merz mit Stimmen #CDU, #FDP und #AfD durchgegangen.
Danke an all die konsequent stabilen Antifaschist*innen, die keinen Rechtsruck mitmachen! @dielinkebt.bsky.social

Link zu der Liste, wer der BSW-Abgeordneten mit Ja gestimmt hat: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=946 7 von 10 stimmen mit Ja und 3 haben nicht abestimmt.

Das sind die Steigbügelhalter des BSW, die mit Rechtsextremen das Asylrecht abschaffen wollen.

Der größte Witz: Mehrere von denen wurden auch aufgrund linker Position zu genau dem Thema reingewählt. Diese AfD-Kollaborateure sind echt ein wandelnder Wählerbetrug.

Darüber hinaus braucht es eine starke Linke im Stadtrat für eine klare Stimme gegen Rassismus und jede Form von Diskriminierung. Ich freue mich über jede Unterstützung. Gemeinsam für eine solidarische Stadt. Miteinander. Füreinander.

Bei der kommenden Stadtratswahl darf ich für auf Listenplatz 12 antreten. Vielen Dank für das Vertrauen. Eine neue Stadtbahnlinie, bezahlbare Wohnungen, sanierte Kitas und Schulen - all das fällt nicht vom Himmel, sondern kann nur das Ergebnis von linker Politik im Rathaus sein.

Wir haben ein Kommunalwahlprogramm! 😎✌️Ein intensiver Stadtparteitag liegt hinter uns, doch es hat sich gelohnt. Selbstbewusst können wir auf Grundlage eines wirklich guten Programms in Richtung Stadtratswahl und der Wahl des neuen Oberbürgermeisters in #Erfurt ziehen.

Kriminalität: Erneut Razzien gegen rechtsextreme Gruppierung "Knockout 51" Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Kriminalität“. Lesen Sie jetzt „Erneut Razzien gegen rechtsextreme Gruppierung "Knockout 51"“.

Klopf Klopf. www.zeit.de/news/2023-12...

Die Ampel ist und bleibt ein Konjunkturprogramm für den Rechtsruck. Mit Austerität immer tiefer in die Krise - und das mit Ansage. Der Kreis hat sich mal wieder geschlossen: Erst gibt es große Worte von SPD und Grünen und am Kabinettstisch mit der FDP sind sie so klein mit Hut.

#Bahnzeit nach Paris - über unser schönes Erfurt. :)

Zusammenarbeit von FDP, CDU und AfD: Nächster Dammbruch in Thüringen Die FDP will ein Anti-Windkraft-Gesetz mit Stimmen von AfD und CDU durchsetzen. Scharfe Kritik kommt von der Thüringer Linken – und aus der Wirtschaft.

CDU und FDP mal wieder Hand in Hand mit der AfD. Dieses mal vereint gegen den Ausbau der Windenergie in Thüringen. Besonders absurd: Damit agieren sie bewusst gegen die Interessen der hiesigen mittelständigen Industrie, die Erneuerbare wollen: taz.de/Zusammenarbe...

Wenn wir Amazon und Co angemessen besteuern, haben wir alle mehr im Stiefel. Tax the rich. 🎅🚩✨

Voll gut, wir haben am Montag ein Neumitgliedertreffen bei uns in Erfurt. :)

Warnstreik am Uniklinikum Jena: Behandlungen fallen aus | MDR.DE Patienten am Uniklinikum Jena müssen sich am Donnerstag und Freitag auf erhebliche Einschränkungen einstellen. Grund ist ein erneuter Warnstreik, zu dem die Gewerkschaft Verdi die Klinik-Mitarbeiter...

10,5% oder mindestens 500€ mehr. Das muss drin sein. Die Beschäftigten des Uniklinikum Jena, die heute in einen zweitägigen Warnstreik treten, dürfen uns an ihrer Seite wissen. @dielinketh.bsky.social @wirsindverdi.bsky.social www.mdr.de/nachrichten/...

Wagenknechts Austritt sorgt für Mitgliederwachstum bei den Linken Fast doppelt so viele Eintritte wie Austritte: Dass Sahra Wagenknecht die Partei verlassen hat, scheint sich einer ersten Auswertung zufolge positiv auf die Mitgliederzahlen der Linken auszuwirken.

Die Linke wächst wieder: „Demnach gab es in den rund vier Wochen zwischen dem Austritt Wagenknechts aus der Partei und vergangenen Dienstag 1567 Eintritte. Dem gegenüber stehen 838 Austritte in derselben Zeit.“

Was man mit Faschisten halt so macht ... 😠

Stimmt, ich meine auch das eben die Verhältnisse dazu führen, dass eben ein bestimmtes Wording vorherrscht.

Niederlande-Wahl: Wilders-Partei liegt laut Prognose vorn In den Niederlanden liegt die Partei von Geert Wilders laut einer Prognose vorne. Das meldete das niederländische Fernsehen nach Schließung der Wahllokale. Es wäre das erste Mal, dass eine rechtspo...

Vor einigen Tagen Argentinien und nun die einst so liberalen Niederlande: Wohin driften die westlichen Demokratien ab? Es ist erschreckend.
www.tagesschau.de/ausland/euro...

Die Schuldenbremse würde von der Mehrheit der Gesellschaft abgelehnt werden, wenn sie richtigerweise Zukunftbremse oder Investitionsbremse heißen würde. Wording ist alles.