Deutschland nimmt keine Afghanen mehr auf – Als die Taliban in Afghanistan wieder an die Macht kamen, versprach Deutschland, mehrere hundert Ortskräfte aufzunehmen. Drei Jahre später ist dieses Versprechen obsolet.

Am Tag der #Menschenrechte verkündet die Bundesregierung, die Aufnahmezusagen für 640 Personen aus #Afghanistan zurückzunehmen. #ShameOnYou
www.stern.de/politik/ausl...

Kreistag Bautzen verbannt Kleidung mit extremistischen Symbolen nicht aus dem Saal Der SPD-Antrag, Kleidung mit extremistischen Symbolen im Kreistag Bautzen zu verbieten, ist gescheitert. Besonders das Verhalten eines Kreisrates hatte die Debatte angestoßen. Doch die Mehrheit sieht ...

Weil #Rechtsextremist + Kreisrat Benjamin Moses im Kreistag #Bautzen extremistische Kleidung trägt zB #NSU, wollte die #SPD dies per Antrag untersagen. U.a. auf Empfehlung von Landrat Udo #Witschas #CDU fand dies keine Mehrheit. Die #AfD unterstützte Moses. (SZ+)

www.saechsische.de/lokales/baut...

Is this cheese grater conscious? Many users feel they're talking to a real person. Scientists say it's time to consider whether they're onto something.

Fast täglich kommt es zu Drohnenangriffen in Europa - @hofreiter.bsky.social warnt, was Russland vorbereitet und wie wenig Europa sich wehren kann. Aber nicht nur Russland, auch China ist eine Gefahr - jedes dort produzierte Auto ist ein Datenagent. www.faz.net/aktuell/poli...

Und täglich das Bedauern, dass es keine Hölle gibt.

Gasspeicherumlage: Bundestag beschließt Entlastung für Gasverbraucher Haushalte und Unternehmen müssen ab 2026 keine Gasspeicherumlage mehr zahlen. Der Bund finanziert die jährlichen Kosten künftig aus dem Klima- und Transformationsfonds. Aktualisiert am 6. November 2025, 17:37 Uhr

Aus dem WAS BITTE??

keine 24 h auseinander

1/„Was soll ich nur tun“ angesichts der Verächtlichmachung von Opfern der SED-Diktatur, von Opfern Putins, angesichts ungezügelten Hasses und der Sehnsucht nach autoritären Staatsstrukturen? „Was soll ich nur tun“ angesichts des Umstands, dass sich viele Menschen in der Rückschau

Bei aller Unzulänglichkeit der internationalen Klimapolitik gibt es auch viele Dinge, die sich seit Paris stark zum Positiven verändert und alle Erwartungen übertroffen haben. Einen guten Überblick darüber gibt dieser Report: ca1-eci.edcdn.com/reports/10-Y...

#Arbeitnehmer sind idR keine #Verantwortlichen iSd Art. 4 Nr. 7 #DSGVO.

BGH, Beschluss vom 7. Oktober 2025 – VI ZR 297/24

juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rech...

The car crisis tops today’s EU summit but leaders keep staring at the wrong problem

The issue isn’t the 2035 engine ban - it’s demand falling off a cliff today

With @sandertordoir.bsky.social and @lucasguttenberg.bsky.social, we show why flipping regs won’t help - and what the EU can do instead.

Wahnsinn, dass #Merz der AfD wieder und wieder das Geschenk einer großen Debatte über ihr Lieblingsthema macht, ihr damit Wähler zutreibt und zugleich die Union von bürgerlich-liberaler Mitte-Wählerschaft abschneidet.
Statt zu 40% wie einst verheißen führt er sie so gen 20%. 🤦

Great to see international attention for the excellent research conducted by @tevoelker.bsky.social

Was in Kanzleien so bald nicht ersetzt wird: Wenn ich Claude/ChatGPT bitte, das Kostenrisiko eines Verfahrens darzustellen, sind alle Zahlen falsch. Nach Hinweis sind alle Zahlen noch falscher. Wenn ich die Berechnung erkläre, bleibt es falsch.

Heute vor 80 Jahren berichtet der Wiener Kurier (1. Oktober 1945) über Franz Ziereis, den Kommandanten des Konzentrationslagers Mauthausen.
#Holocaust #Antisemitismus #ZweiteRepublik #Mauthausen #Shoa #Shoah

Man, I can't believe the guy who inspired this event 4.5 years ago is declaring war on large swathes of his fellow Americans. I mean, who could have ever guessed it would come to this?

Korruptionsmeldung #42

Geplante Sozialreform: Bürgergeld-Totalsanktionen haben keinen Effekt Studie zeigt: Bürgergeld komplett zu streichen hat „keine verhaltenslenkende Wirkung“. An welcher Stelle die Diakonie stattdessen Reformbedarf sieht.Wie viele Menschen in Deutschland Bürgergeld bezieh...

Über angebliche Totalverweigerer zerreißen sich Medien&Politik seit Jahren das Maul.Turns out: es gab laut IAB im vergangen Jahr *100* Totalsanktionen. H U N D E R T. Und: sie bringen nix. Wann reden wir endlich daüber: Eltern verzichten für ihre Kinder auf Essen. www.hinzundkunzt.de/buergergeld-...

If this were discovered in a leaked email and published in the New York Times, it might get more attention. But Trump just tweets it out, and most people move on with their day. This is blatant corruption. Blatant weaponization. It is undeniably an impeachable offense.

Wie schön ist das eigentlich, dass dieser Mensch und seine Aussagen nicht mehr die Medien füllen? Die Welt ist nicht nur schlecht.

Dient das eigentlich nur dazu, zu Lasten der Käufer_innen noch ein paar Jahre länger die alte Technik verscherbeln zu können bis man dann endlich wirklich den Kahn herumreißt und nur noch Elektro baut? Dank Weltmarkt, Emissionshandel usw. sehe ich sonst keine Vorteile für die Industrie.

More often, with sanctions being lifted and with the shit displayed below, I just feel like that’s it. They won, in terms that they turned my country into a slaughterhouse and got away with it

Die @gruene-fraktion-sachsen.de hat auf die aktuellen Presseberichte reagiert und 2 kleine Anfragen an die sächsische Landesregierung gestellt. Damit könnten weitere Verflechtungen zwischen CDU, Simplebreath und Wolffberg ans Licht kommen.
#Sachsensumpf

1/Die SED-Diktatur war mehr als Stasi und ein paar durchgeknallte SED-Funktionäre. Diktatur funktioniert, weil viele, ganz viele, sehr viele auf allen Ebenen mitmachen – die meisten wollen davon nichts mehr hören und wissen. Kommunistische Diktatur heißt, Gesellschaft töten,

Konsens in unserem Haushalt.

Die Hölle. Allerorten bekommt man ständig eine mittelmäßige Kürbissuppe aufgedrängt als gebe es kein anderes fucking Saisongemüse.

Wunderbar.