Grüne Fraktion Mitte

Das Panel zeigt Marian Luca, Sprecher für Bürgerdienste der Grünen-Fraktion und sein Zitat: „Mit diesem Monitoring schaffen wir die Grundlage für eine zielgerichtete Steuerung und bessere Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung."

Das Panel zeigt Marian Luca, Sprecher für Bürgerdienste der Grünen-Fraktion und sein Zitat: "Verzögerte Urkunden bedeuten für Bürger*innen oft erhebliche Nachteile – sei es bei Elterngeld, Rentenangelegenheiten oder aufenthaltsrechtlichen Verfahren.“

Die BVV Mitte letzte Woche hat auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen ein systematisches #Monitoring der #Bearbeitungszeiten für #Urkunden im #Standesamt beschlossen. ✅

Mehr Infos zu unseren Anträgen hier:
➡️ gruene-fraktion-mitte.de/die-bvv-im-f...

#GrueneFraktionMitte #BerlinMitte

Im Senat und in der BVV bauen wir Druck auf, damit unsere Torstraße mehr Raum für Fuß- und Radverkehr bekommt und mehr Platz für lebendige Außengastronomie bietet.
#Torstraße #BVVmitte #Verkehrswende #GrueneMitte

Danke für den Hinweis!
Beherzigen wir in Zukunft!

Schuldig im Sinne der Anklage: Wir machen grüne Politik!🤝💚

#GrueneBerlin #BZ #Satirepartei #Poller

🚨 Einbrüche, Vandalismus, rechtsextreme Angriffe ...
... die Antwort auf unsere Kleine Anfrage zeigt Sicherheitsmängel bei Jugendeinrichtungen auf, besonders im Wedding.
„Wir brauchen nicht nur mehr Schutz, sondern eine langfristige Strategie für Prävention und Vernetzung.“ – Katja Zimmermann/Grüne

❄️ Wochenlang ungeräumte Gehwege:
Das ist kein #Winterchaos, das ist ein #Sicherheitsrisiko!

„Es kann nicht sein, dass Menschen in ihren Wohnungen festsitzen, weil Gehwege nicht geräumt werden.“ - Yves Venedey

Wir fordern:
✅ Klare Zuständigkeiten
✅ Verbindliche Standards
✅ Konsequente Kontrollen

🚨 Kündigung: Zum 31.12.2026 sollen der Kiosk Bieselt und die Ergotherapie-Praxis Schünemann im #Romantikkiez schließen. 🏡
Das darf nicht passieren! 💚
🗣️ „ #Politik muss lebendige #Nachbarschaften schützen!“ – @katjazimmermann.bsky.social Zimmermann, stellv. Fraktionssprecherin der Grünen in Mitte

📄 Warten auf Urkunden? Das muss schneller gehen! 🚀
Ob #Geburtsurkunde fürs #Elterngeld oder #Heiratsurkunde für die #Rente – lange Wartezeiten auf beim #Standesamt sind mehr als lästig.
Ab jetzt wird in Mitte systematisch gemessen: Vierteljährlich berichtet das Bezirksamt über #Bearbeitungszeiten.

„Barrierefreiheit darf kein Luxus sein – sie muss bei jeder Sanierung mitgedacht werden.“ – Dr. Sven Drebes

Kopfsteinpflaster sieht schön aus, aber für Menschen mit #Rollstuhl, #Rollator oder #Blindenstock wird jeder Weg zur Hürde. Bei jeder #Straßensanierung müssen glatte Beläge mitdenken. 🚶‍♂️♿️

(6/6) Unsere mündliche Anfrage:
➡️Wo stehen die Gemeinschaftsschulen im Bezirk Mitte?

(5/6) Unsere große Anfrage:
➡️2566/VI 50.000 zusätzliche Wohnungen auf den Dächern in Mitte. Was folgt?

(4/6) Unsere Anträge:
➡️2600/VI Einrichtung eines Seniorentreffs im Haus der Statistik (WBM-Bau)
➡️2603/VI Barrierefrei unterwegs

(3/6) Unsere Anträge:
➡️2587/VI Zusammenarbeit mit anderen Großstädten zum Umgang mit suchtkranken Menschen im öffentlichen Raum
➡️2592/VI Tiny Forest im Sanierungsgebiet Müllerstraße
➡️2597/VI Integriertes Handlungskonzept Leopoldplatz

(2/6) Unsere Anträge:
➡️Erhalt der Gewerbetreibenden in der Novalisstraße 13 – Nahversorgung im Romantikkiez sichern
➡️2577/VI Sofortmaßnahmen zum Schutz von Jugendlichen
➡️2582/VI Konsequenzen aus dem Glättechaos ziehen: Macht die Wege frei!

(1/6) Die nächste #BVV steht am Donnerstag an🎉 Wir haben wieder einige #Anfragen und #Anträge vorbereitet. Welche das sind, seht ihr in den nächsten Posts.

Schaltet ein und verfolgt die Debatten live ab 17:30 Uhr 📺 contentflow.de/bvvmitte.html

Diese Frage hören wir leider noch sehr oft, auch in der BVV. Arbeiten wir dran!

#Gendern #flinta #BVV #berlinmitte #gruene

Heute vor sechs Jahren wurden in #Hanau neun Menschen von einem Rechtsextremisten ermordet.

Der 19. Februar 2020 darf niemals vergessen werden.

#SayTheirNames #ErinnernheisstVeraendern

In Berlin ist es auf vielen Geh- und Radwegen schon wieder gefährlich glatt. Unser Fraktionsmitglied Yves Venedey bringt dazu den Antrag „Konsequenzen aus dem Glätte-Chaos ziehen: Macht die Wege frei“ in die BVV ein, um das Thema konsequent anzugehen.

Ausstehende Zahlungen in Millionenhöhe belasten den Bezirk #Mitte – gerade bei knappen #Haushaltsmitteln ein Problem. Wir fordern ein Update über alte und hohe Zahlungen, einheitliche Ratenzahlungen und das Einbeziehen von offenen Forderungen aus dem #Schulbereich.
👉 gruenlink.de/6dq7szv7h6

Die Anti-Diskriminierungs-Charta soll deutlich machen, welche #Werte und #freiheitlichen Prinzipien an den #Schulen in Berlin-Mitte gelten und dass #Diskriminierung nicht geduldet wird.
Mehr hier:
👉 gruene-fraktion-mitte.de/die-bvv-im-j...

Das Bild zeigt das Sowjetische Ehrenmal im Tiergarten.

Das Sowjetische #Ehrenmal zeigt ein einseitiges und überholtes Geschichtsbild. Das BA fördert eine inklusive #Erinnerungskultur durch #mehrsprachige Tafeln und den Einsatz digitaler Inhalte, um Perspektiven ehemals sowjetisch kontrollierter Länder sichtbar zu machen.
👉 gruenlink.de/nnwm6n15f7

Zwei Menschen betrachten Bilder einer Ausstellung.

Das BA stellt Räume für die kostenfrei zur Verfügung gestellte #Wanderausstellung „Das andere #Russland – #MEMORIAL“. Diese dokumentiert staatl. #Unterdrückung in der #Sowjetunion, die #Menschenrechtsarbeit des Vereins und macht Perspektiven der Opfer sichtbar.
👉 gruenlink.de/dyh3mmzrti

🗣️ Nichts über uns, ohne uns!
Wir wollen prüfen lassen, ob in Mitte, nach dem Vorbild Pankows, ein Klient*innenbeirat für Menschen mit Behinderungen eingerichtet werden kann. So können diese ihre Perspektiven direkt einbringen und den Bezirk mitgestalten.
👉 gruenlink.de/k4xwjmxs7w

Weißt du, was & wann #Betriebsratswahlen sind? Nein? Dann bist du nicht allein. Und genau deshalb muss das BA jetzt informieren: über die Betriebsratswahlen (März–Mai 2026) und über die #Beteiligungsrechte 👉 gruenlink.de/nhn4csnus3

Fehlender Lärmschutz gefährdet das Lernen der Schüler*innen der Ernst-Reuter-Schule. Viele Fenster sollen aus Denkmalschutzgründen nicht optimal schallisoliert werden. Auf unseren Antrag hin prüft das BA, wie bestmöglicher Schallschutz erreicht werden kann.👉https://gruenlink.de/mpa15b8oz7

Intransparenz im betreuten Einzelwohnen schafft Kontrolllücken und verunsichert die Leistungsbeziehenden. Das BA sollte vorhandene Mittel nutzen, um Klarheit über Leistungsumfang, Ziele und die Unterscheidung zwischen direkten und indirekten Leistungen zu schaffen.👉https://gruenlink.de/ixn3gdf3nq

🗑️🏛️Das Müll Museum muss Ende 2025 die Räumlichkeiten der Stephanuskirche verlassen. Für 2026 werden nun neue Räume gesucht. Das Bezirksamt soll dabei helfen oder habt ihr Raumtipps für das Müll Museum? #mittemachtsauber
👉https://gruenlink.de/khl2tujnxm

Am Donnerstag ist wieder BVV🎉
Ihr könnt die BVV live ab 17:30 Uhr streamen 👉 contentflow.de/bvvmitte.html

Vor 87 Jahren kam es im damaligen Deutschen Reich zu brutalen Angriffen auf Jüd*innen, Juden und jüdische Einrichtungen. Am 10.11. gedenken wir nicht nur der Opfer der Novemberpogrome von 1938, sondern mahnen zugleich vor Hass, Ausgrenzung und der Gefährdung unserer Demokratie.

Wie können wir schnell und unkompliziert mit Bürger*innen in Notfallsituationen kommunizieren? Der Bezirk Treptow-Köpenick hat es mit einem WhatsApp-Kanal zur Krisenkommunikation vorgemacht. Dank uns ist dieses Angebot auch bald in Mitte zu haben.
👉https://gruenlink.de/hhxt3ckj7c