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Grüne Fraktion Mitte

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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berlin-Mitte E-Mail: presse@gruene-fraktion-mitte.de #BVVMitte

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Die Mehrheit der Betroffenen von häuslicher Gewalt sind FLINTA*-Personen. Am Internationalen Frauenkampftag und an allen anderen Tagen im Jahr setzen wir uns dafür ein, dass FLINTA*-Personen überall sicher leben können – auch im eigenen Zuhause.

#frauenkampftag #flinta #grueneberlin #bvvmitte

09.03.2026 12:01 — 👍 1    🔁 0    💬 0    📌 0
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Wie ist der Stand der Gemeinschaftsschulen in #BerlinMitte ist erfahrt ihr hier: bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r...

06.03.2026 16:41 — 👍 6    🔁 0    💬 0    📌 0

📚Gemeinschaftsschulen führen zu besseren Ergebnissen als segregierte Schulformen. Alexandra Bendzko & Stefanie Remlinger waren bei der Veranstaltungsreihe „Kein Schulwechsel, kein Stress – Mehr Gemeinschaftsschulen für Berlin!“, um über den Ausbau dieser Schulform in Berlin zu debattieren.

06.03.2026 16:41 — 👍 10    🔁 6    💬 1    📌 0
Zu sehen ist eine Zitattafel mit dem Zitat: "Barrierefreiheit darf kein Luxus sein – sie muss bei jeder Straßensanierung mitgedacht werden. Glatte Beläge an Querungsstellen und auf Gehwegen sind wichtig, um unseren Bezirk für alle zugänglich zu machen" von Dr. Sven Drebes,
Sprecher für Gesundheit, Soziales sowie inklusiver und barrierefreier Bezirk.

Zu sehen ist eine Zitattafel mit dem Zitat: "Barrierefreiheit darf kein Luxus sein – sie muss bei jeder Straßensanierung mitgedacht werden. Glatte Beläge an Querungsstellen und auf Gehwegen sind wichtig, um unseren Bezirk für alle zugänglich zu machen" von Dr. Sven Drebes, Sprecher für Gesundheit, Soziales sowie inklusiver und barrierefreier Bezirk.

Wir haben den Antrag BARRIEREFREI UNTERWEGS gestellt.
Denn:
Kopfsteinpflaster erschwert Menschen, die mit Rollstuhl, Rollator oder Blindenstock unterwegs sind, das Vorankommen. Bei #Sanierungsmaßnahmen sollen Straßen und Gehwege barrierefrei gestaltet werden.
gruene-fraktion-mitte.de/die-bvv-im-f...

06.03.2026 09:03 — 👍 10    🔁 6    💬 0    📌 0
Das Panel zeigt Fraktionär Yves Venedey, (Grüne-Fraktion Berlin-Mitte) und dessen Zitat: "Es kann nicht sein, dass ältere Menschen oder Rollstuhlfahrer*innen wochenlang in ihren Wohnungen festsitzen, weil Gehwege nicht geräumt werden.“

Das Panel zeigt Fraktionär Yves Venedey, (Grüne-Fraktion Berlin-Mitte) und dessen Zitat: "Es kann nicht sein, dass ältere Menschen oder Rollstuhlfahrer*innen wochenlang in ihren Wohnungen festsitzen, weil Gehwege nicht geräumt werden.“

Das Panel zeigt Fraktionär Yves Venedey, (Grüne-Fraktion Berlin-Mitte) und dessen Zitat: „Wir brauchen eine Neuordnung des Winterdienstes – mit klaren Zuständigkeiten und verbindlichen Standards für Berlin. Wir müssen Konsequenzen aus dem Glättechaos ziehen: Macht die Wege frei!"

Das Panel zeigt Fraktionär Yves Venedey, (Grüne-Fraktion Berlin-Mitte) und dessen Zitat: „Wir brauchen eine Neuordnung des Winterdienstes – mit klaren Zuständigkeiten und verbindlichen Standards für Berlin. Wir müssen Konsequenzen aus dem Glättechaos ziehen: Macht die Wege frei!"

Bei #Sonnenschein an den nächsten Winter denken! Wochenlang ungeräumte Gehwege führten zu zahlreichen Unfällen und schränkten Menschen massiv ein.
Mit unserem BVV- #Antrag "Konsequenzen aus dem Glättechaos ziehen: Macht die Wege frei!" gehen wir es an. Mehr: gruene-fraktion-mitte.de/die-bvv-im-f...

05.03.2026 09:29 — 👍 2    🔁 0    💬 0    📌 0
Das Foto zeigt Katja Zimmermann vor dem Fernsehturm und ein Zitat der Sprecherin für Jugend und Familie der Grünen-Fraktion in Berlin-Mitte:
"Es darf nicht sein, dass Kinder und Jugendliche Gewalt in unseren Jugendeinrichtungen als alltagspräsent erleben und pädagogisches Personal mit Reparaturen und Polizeianzeigen alleine dasteht.“

Das Foto zeigt Katja Zimmermann vor dem Fernsehturm und ein Zitat der Sprecherin für Jugend und Familie der Grünen-Fraktion in Berlin-Mitte: "Es darf nicht sein, dass Kinder und Jugendliche Gewalt in unseren Jugendeinrichtungen als alltagspräsent erleben und pädagogisches Personal mit Reparaturen und Polizeianzeigen alleine dasteht.“

Das Foto zeigt Katja Zimmermann vor dem Fernsehturm und ein Zitat der Sprecherin für Jugend und Familie der Grünen-Fraktion in Berlin-Mitte:  
„Wir brauchen in unseren Jugendeinrichtungen nicht nur mehr Sicherheit, sondern auch eine langfristige Strategie und Vernetzung, die Prävention und Unterstützung systematisch verankert."

Das Foto zeigt Katja Zimmermann vor dem Fernsehturm und ein Zitat der Sprecherin für Jugend und Familie der Grünen-Fraktion in Berlin-Mitte: „Wir brauchen in unseren Jugendeinrichtungen nicht nur mehr Sicherheit, sondern auch eine langfristige Strategie und Vernetzung, die Prävention und Unterstützung systematisch verankert."

Wir fordern verbindliche Kooperationen zwischen #Jugendeinrichtungen, #Schulen, #Kitas, sozialen Trägern und Sportvereinen sowie für gefährdete Standorte den vorübergehenden Einsatz von Wachschutz und einen Bericht im Juni 2026.

Mehr in der PM zur BVV:
➡️ gruene-fraktion-mitte.de/die-bvv-im-f...

04.03.2026 11:27 — 👍 4    🔁 0    💬 0    📌 0
Das Panel zeigt Marian Luca, Sprecher für Bürgerdienste der Grünen-Fraktion und sein Zitat: „Mit diesem Monitoring schaffen wir die Grundlage für eine zielgerichtete Steuerung und bessere Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung."

Das Panel zeigt Marian Luca, Sprecher für Bürgerdienste der Grünen-Fraktion und sein Zitat: „Mit diesem Monitoring schaffen wir die Grundlage für eine zielgerichtete Steuerung und bessere Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung."

Das Panel zeigt Marian Luca, Sprecher für Bürgerdienste der Grünen-Fraktion und sein Zitat: "Verzögerte Urkunden bedeuten für Bürger*innen oft erhebliche Nachteile – sei es bei Elterngeld, Rentenangelegenheiten oder aufenthaltsrechtlichen Verfahren.“

Das Panel zeigt Marian Luca, Sprecher für Bürgerdienste der Grünen-Fraktion und sein Zitat: "Verzögerte Urkunden bedeuten für Bürger*innen oft erhebliche Nachteile – sei es bei Elterngeld, Rentenangelegenheiten oder aufenthaltsrechtlichen Verfahren.“

Die BVV Mitte letzte Woche hat auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen ein systematisches #Monitoring der #Bearbeitungszeiten für #Urkunden im #Standesamt beschlossen. ✅

Mehr Infos zu unseren Anträgen hier:
➡️ gruene-fraktion-mitte.de/die-bvv-im-f...

#GrueneFraktionMitte #BerlinMitte

03.03.2026 16:47 — 👍 2    🔁 2    💬 0    📌 1
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Im Senat und in der BVV bauen wir Druck auf, damit unsere Torstraße mehr Raum für Fuß- und Radverkehr bekommt und mehr Platz für lebendige Außengastronomie bietet.
#Torstraße #BVVmitte #Verkehrswende #GrueneMitte

02.03.2026 13:39 — 👍 16    🔁 6    💬 1    📌 1

Danke für den Hinweis!
Beherzigen wir in Zukunft!

02.03.2026 13:34 — 👍 1    🔁 0    💬 0    📌 0
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Schuldig im Sinne der Anklage: Wir machen grüne Politik!🤝💚

#GrueneBerlin #BZ #Satirepartei #Poller

02.03.2026 12:07 — 👍 14    🔁 7    💬 0    📌 1
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🚨 Einbrüche, Vandalismus, rechtsextreme Angriffe ...
... die Antwort auf unsere Kleine Anfrage zeigt Sicherheitsmängel bei Jugendeinrichtungen auf, besonders im Wedding.
„Wir brauchen nicht nur mehr Schutz, sondern eine langfristige Strategie für Prävention und Vernetzung.“ – Katja Zimmermann/Grüne

27.02.2026 12:40 — 👍 6    🔁 3    💬 0    📌 0
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❄️ Wochenlang ungeräumte Gehwege:
Das ist kein #Winterchaos, das ist ein #Sicherheitsrisiko!

„Es kann nicht sein, dass Menschen in ihren Wohnungen festsitzen, weil Gehwege nicht geräumt werden.“ - Yves Venedey

Wir fordern:
✅ Klare Zuständigkeiten
✅ Verbindliche Standards
✅ Konsequente Kontrollen

27.02.2026 10:45 — 👍 7    🔁 3    💬 0    📌 0
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🚨 Kündigung: Zum 31.12.2026 sollen der Kiosk Bieselt und die Ergotherapie-Praxis Schünemann im #Romantikkiez schließen. 🏡
Das darf nicht passieren! 💚
🗣️ „ #Politik muss lebendige #Nachbarschaften schützen!“ – @katjazimmermann.bsky.social Zimmermann, stellv. Fraktionssprecherin der Grünen in Mitte

27.02.2026 06:47 — 👍 6    🔁 3    💬 0    📌 0
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📄 Warten auf Urkunden? Das muss schneller gehen! 🚀
Ob #Geburtsurkunde fürs #Elterngeld oder #Heiratsurkunde für die #Rente – lange Wartezeiten auf beim #Standesamt sind mehr als lästig.
Ab jetzt wird in Mitte systematisch gemessen: Vierteljährlich berichtet das Bezirksamt über #Bearbeitungszeiten.

26.02.2026 21:39 — 👍 6    🔁 3    💬 0    📌 0
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„Barrierefreiheit darf kein Luxus sein – sie muss bei jeder Sanierung mitgedacht werden.“ – Dr. Sven Drebes

Kopfsteinpflaster sieht schön aus, aber für Menschen mit #Rollstuhl, #Rollator oder #Blindenstock wird jeder Weg zur Hürde. Bei jeder #Straßensanierung müssen glatte Beläge mitdenken. 🚶‍♂️♿️

26.02.2026 17:59 — 👍 3    🔁 0    💬 1    📌 0
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(6/6) Unsere mündliche Anfrage:
➡️Wo stehen die Gemeinschaftsschulen im Bezirk Mitte?

24.02.2026 11:12 — 👍 3    🔁 0    💬 0    📌 0
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(5/6) Unsere große Anfrage:
➡️2566/VI 50.000 zusätzliche Wohnungen auf den Dächern in Mitte. Was folgt?

24.02.2026 11:12 — 👍 3    🔁 0    💬 1    📌 0
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(4/6) Unsere Anträge:
➡️2600/VI Einrichtung eines Seniorentreffs im Haus der Statistik (WBM-Bau)
➡️2603/VI Barrierefrei unterwegs

24.02.2026 11:12 — 👍 2    🔁 0    💬 1    📌 0
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(3/6) Unsere Anträge:
➡️2587/VI Zusammenarbeit mit anderen Großstädten zum Umgang mit suchtkranken Menschen im öffentlichen Raum
➡️2592/VI Tiny Forest im Sanierungsgebiet Müllerstraße
➡️2597/VI Integriertes Handlungskonzept Leopoldplatz

24.02.2026 11:12 — 👍 2    🔁 0    💬 1    📌 0
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(2/6) Unsere Anträge:
➡️Erhalt der Gewerbetreibenden in der Novalisstraße 13 – Nahversorgung im Romantikkiez sichern
➡️2577/VI Sofortmaßnahmen zum Schutz von Jugendlichen
➡️2582/VI Konsequenzen aus dem Glättechaos ziehen: Macht die Wege frei!

24.02.2026 11:12 — 👍 2    🔁 0    💬 1    📌 0
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(1/6) Die nächste #BVV steht am Donnerstag an🎉 Wir haben wieder einige #Anfragen und #Anträge vorbereitet. Welche das sind, seht ihr in den nächsten Posts.

Schaltet ein und verfolgt die Debatten live ab 17:30 Uhr 📺 contentflow.de/bvvmitte.html

24.02.2026 11:12 — 👍 5    🔁 3    💬 1    📌 0
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Diese Frage hören wir leider noch sehr oft, auch in der BVV. Arbeiten wir dran!

#Gendern #flinta #BVV #berlinmitte #gruene

23.02.2026 17:23 — 👍 4    🔁 1    💬 1    📌 0
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Heute vor sechs Jahren wurden in #Hanau neun Menschen von einem Rechtsextremisten ermordet.

Der 19. Februar 2020 darf niemals vergessen werden.

#SayTheirNames #ErinnernheisstVeraendern

19.02.2026 11:11 — 👍 15    🔁 7    💬 0    📌 0
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In Berlin ist es auf vielen Geh- und Radwegen schon wieder gefährlich glatt. Unser Fraktionsmitglied Yves Venedey bringt dazu den Antrag „Konsequenzen aus dem Glätte-Chaos ziehen: Macht die Wege frei“ in die BVV ein, um das Thema konsequent anzugehen.

17.02.2026 13:32 — 👍 7    🔁 2    💬 0    📌 0
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Ausstehende Zahlungen in Millionenhöhe belasten den Bezirk #Mitte – gerade bei knappen #Haushaltsmitteln ein Problem. Wir fordern ein Update über alte und hohe Zahlungen, einheitliche Ratenzahlungen und das Einbeziehen von offenen Forderungen aus dem #Schulbereich.
👉 gruenlink.de/6dq7szv7h6

26.01.2026 09:26 — 👍 4    🔁 0    💬 0    📌 0
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Die Anti-Diskriminierungs-Charta soll deutlich machen, welche #Werte und #freiheitlichen Prinzipien an den #Schulen in Berlin-Mitte gelten und dass #Diskriminierung nicht geduldet wird.
Mehr hier:
👉 gruene-fraktion-mitte.de/die-bvv-im-j...

23.01.2026 16:01 — 👍 6    🔁 0    💬 0    📌 0
Das Bild zeigt das Sowjetische Ehrenmal im Tiergarten.

Das Bild zeigt das Sowjetische Ehrenmal im Tiergarten.

Das Sowjetische #Ehrenmal zeigt ein einseitiges und überholtes Geschichtsbild. Das BA fördert eine inklusive #Erinnerungskultur durch #mehrsprachige Tafeln und den Einsatz digitaler Inhalte, um Perspektiven ehemals sowjetisch kontrollierter Länder sichtbar zu machen.
👉 gruenlink.de/nnwm6n15f7

23.01.2026 15:01 — 👍 7    🔁 1    💬 0    📌 0
Zwei Menschen betrachten Bilder einer Ausstellung.

Zwei Menschen betrachten Bilder einer Ausstellung.

Das BA stellt Räume für die kostenfrei zur Verfügung gestellte #Wanderausstellung „Das andere #Russland – #MEMORIAL“. Diese dokumentiert staatl. #Unterdrückung in der #Sowjetunion, die #Menschenrechtsarbeit des Vereins und macht Perspektiven der Opfer sichtbar.
👉 gruenlink.de/dyh3mmzrti

23.01.2026 11:22 — 👍 8    🔁 2    💬 2    📌 2
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🗣️ Nichts über uns, ohne uns!
Wir wollen prüfen lassen, ob in Mitte, nach dem Vorbild Pankows, ein Klient*innenbeirat für Menschen mit Behinderungen eingerichtet werden kann. So können diese ihre Perspektiven direkt einbringen und den Bezirk mitgestalten.
👉 gruenlink.de/k4xwjmxs7w

22.01.2026 18:07 — 👍 6    🔁 2    💬 0    📌 0
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Weißt du, was & wann #Betriebsratswahlen sind? Nein? Dann bist du nicht allein. Und genau deshalb muss das BA jetzt informieren: über die Betriebsratswahlen (März–Mai 2026) und über die #Beteiligungsrechte 👉 gruenlink.de/nhn4csnus3

22.01.2026 17:44 — 👍 2    🔁 0    💬 0    📌 0