Erik Peter

Polizeipräsidentin bei Israel-Verein: From the river to the sea – mit dem Segen der Polizei Berlins Polizeipräsidentin sprach als Ehrengast bei einem christlichen Verein. Der spricht Palästina das Existenzrecht ab und fördert Siedlungsbau.

Wer auf Demos "From the River to the sea" ruft, wird polizeilich verfolgt. Wenn radikale Christen den Spruch verwenden und damit das Existenzrecht Palästinas verneinen, werden sie von Berlins Polizeipräsidentin Slowik Meisel beehrt taz.de/Polizeipraes...

Beschneidung der Informationsfreiheit: Senat macht das Licht aus Der Berliner Senat will die Herausgabe von Informationen massiv einschränken. Eine Verbindung zur aktuellen Fördergeldaffäre liegt auf der Hand.

Der Berliner Senat will die Herausgabe von Informationen massiv einschränken. Eine Verbindung zur aktuellen Fördergeldaffäre liegt auf der Hand taz.de/Beschneidung...

Verantwortung für CDU-Fördergeldaffäre: Eine Schuldige reicht nicht Chats zeigen, dass Senatorin Wedl-Wilson wissentlich gegen Haushaltsrecht verstieß – Konsequenzen drohen nur ihr. Verantwortlich ist jedoch eine Männerclique.

Kultursenatorin Wedl-Wilson ist wohl die einzige, die wegen des Antisemitismus-Fördergeldskandals ernsthaft belangt werden kann. Die tatsächlich verantwortliche CDU-Männer-Clique wäscht ihre Hände in Unschuld taz.de/Verantwortun...

Danke fürs Reposten

Mutmaßlicher Angriff in Berlin-Neukölln: Der Geschichtenerzähler Der Schulleiter Hudhaifa Al-Mashhadani wurde durch einen angeblichen Mordversuch auf ihn bekannt. An seiner Darstellung kommen nun Zweifel auf.

Ihr erinnert euch an den Leiter der deutsch-arabischen Schule, der in Neukölln aus antisemitischen Motiven fast vor eine U-Ban gestoßen wurde? Hat er sich wohl ausgedacht. So wie seinen Lebenslauf. Recherche der taz Berlin @yossibartal.bsky.social @danielbax.bsky.social taz.de/Mutmassliche...

Es ist ein, mein Kommentar hat nichts damit zu tun, dass in der taz Texte erscheinen, die dir nicht gefallen und die außerdem nicht in meinem Einflussbereich liegen

Schließung des Görlitzer Parks in Berlin: Nicht ganz dicht Trotz einer Protestkundgebung schließen sich die Tore im Görli am Sonntagabend zum ersten Mal. Doch besonders stabil wirkt der Zaun nicht.

Letzte Nacht war der #Görli zum ersten Mal abgeschlossen. So einigermaßen zumindest, denn wegen Sabotage und Konstruktionsfehlern kommt man weiterhin gut rein und raus, wenn man will. @retepkire.bsky.social und ich waren für @taz.de beim Görli-Einschluss und den Gegenprotesten.
taz.de/!6159043/

Schon klar, dass ich nicht die Zeitung bin, oder?

Was willst du von mir? Was hat das mit meinem Kommentar zu tun?

Ach was!

#NazisRaus #NoAfD #NieMehrCDU

Ergebnisse des „Berlin Monitor“: Nur die Linken können die Demokratie retten Eine Umfrage zeigt: Ganz links außen wird die Demokratie verteidigt. Die Gefahr geht von den Rechten aus – und der bürgerlichen Mitte.

Es gibt kein Hufeisen rings um eine demokratische Mitte. Die Demokratie wird von links außen verteidigt - gegen Rechte und die bürgerliche Mitte
taz.de/Ergebnisse-d...

CDU-Fördergeldaffäre in Berlin: Druck machen, Vermerke löschen, Zeugen diskreditieren Im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre berichten Zeu­gen von massiver Einflussnahme. Das bringt Berlins Kultursenatorin in Erklärungsnot.

Der CDU-Fördergeldskandal bei der Mittelvergabe für Antisemitismusprojejte offenbart ein perfides System. Mit massivem Druck wurde zweifelhaften Akteuren und Parteifreunden Geld zugeschanzt, Aktenvermerke gelöscht und nun werden Zeugen im U-Ausschuss diskreditiert taz.de/CDU-Foerderg...

Betroffener über die neue Grundsicherung: „Wer sich so was ausdenkt, hat keine Ahnung!“ Die neue Grundsicherung erhöht unnötig den Druck auf Betroffene, sagt Arnold. Der Berliner war wegen Depressionen früher selbst „Totalverweigerer“.

Die neue Grundsicherung erhöht unnötig den Druck auf Betroffene, sagt Arnold. Der Berliner war wegen Depressionen früher selbst „Totalverweigerer“.

Schließung des Görlitzer Parks: „Das ist ein Triumph des Sauerlands“ Mit Orten wie dem Görli betreiben Konservative Populismus gegen die Innenstädte, sagt der Humangeograf Bernd Belina. Getrieben würden sie von der AfD.

Ob Frankfurter Bahnhofsviertel, Leipziger Eisenbahnstraße oder der #Görli: Lokale Konflikte werden zum bundesweiten Thema gemacht, um rassistische Politik zu legitimieren und Aufwertungsprozesse voranzutreiben taz.de/Schliessung-...

Aktivistin Maral Salmassi: Staatlich geförderte Hasspredigerin Die Aktivistin Maral Salmassi soll im Auftrag des Senats Antisemitismus bekämpfen. Dabei hetzt sie selbst gegen Juden, kritisiert ein Grünen-Politiker.

Dass die im Zuge der CDU-Antisemitismusgelderaffäre reich beschenkte Maral Salmassi George Soros einen "Parasit" nannte, lest ihr jetzt in Spiegel und Checkpoint, aber mit allen Hintergründen schon vor 2 Wochen in der taz Berlin taz.de/Foerdermitte...

Brandmauer in Brandenburg eingerissen: Hennigsdorfer CDU stimmt mit AfD für Bürgerwehr Das Stadtparlament von Hennigsdorf beschließt den Aufbau einer „Sicherheitspartnerschaft“. Beantragt hatte das die AfD, die CDU und andere zogen mit.

Durchs brandenburgische Hennigsdorf soll demnächst eine Bürgerwehr patrouillieren - gegen den Willen des Polizeichefs. Einem entsprechender AfD-Antrag verhalf die CDU-Fraktion zur Mehrheit taz.de/Brandmauer-i...

Klausur der Berliner Linksfraktion: Vorbereitung auf die Machtübernahme Die Linksfraktion um Spitzenkandidatin Elif Eralp stimmt sich auf den Wahlkampf ein. Sie sagt hohen Mieten und der Einsamkeit den Kampf an.

Die Berliner Linke will nach der Wahl zum Abgeordnetehaus an die Macht. Überzeugen will sie mit dem Kampf gegen hohe Mieten und Einsamkeit sowie einer strategischen Investitionsplanung taz.de/Klausur-der-...

Getöteter Rechtsextremer in Frankreich: Der Charlie-Kirk-Effekt Eine Antifa-Gruppe tötet in Frankreich einen Rechtsextremen. Macron und Minister zeigen sich solidarisch. Bei rassistischen Morden bleibt dieses „Wir“-Gefühl aber aus.

Staatliche Ak­teu­r*in­nen identifizieren sich explizit eher mit einem Rechtsextremen als mit Frauen und Arabern.
Das steht symptomatisch für die immer weniger verkappte bürgerliche Nähe zum rechten Rand. Und vielleicht liegt darin das größere Problem.

taz.de/Getoeteter-R...

Ich habe im Urlaub einen Kommentar geschrieben zu einem unrechtmäßigen Urteil in einem Prozess, den es nicht hätte geben dürfen #freemaja

Nur Liebe.

Urteil zu Wuchermiete in Berlin: Ende der Straflosigkeit Erstmals verurteilt ein Gericht einen Vermieter für eine überhöhte Miete. Für eine Wohnung in der Oranienstraße verlangte er doppelt so viel Geld wie laut Mietspiegel vorgesehen.

Erstes Urteil gegen Wuchermieten in Berlin. Vermieter muss Miete zurück- und Strafe zahlen taz.de/Urteil-zu-Wu...

Fragliche Projekte gegen Antisemitismus: Eine Behörde im Widerstand gegen den Filz FragDenStaat veröffentlicht Tausende Seiten Behördendokumente. Sie zeigen, wie sich die Verwaltung gegen die CDU-Vergabe von Fördergeldern wehrt.

Dass hochrangige Berliner CDU-Politiker unter dem Vorwand der Antisemitismusbekämpfung ihnen genehmen - völlig ungeeigneten - Partnern Geld zugeschustert haben, ist auf massiven Widerstand der Verwaltung gestoßen, wie nun veröffentlichte Akten zeigen taz.de/Fragliche-Pr...

Entmietung der Habersaathstraße: Zertrümmerte Türen und Bäder Der Hauseigentümer rückt mit einem Abrisstrupp in dem umkämpften Haus an – und lässt Dutzende Wohnungen zerstören. Die Bezirkspolitik soll er vorher informiert haben.

Andreas Pichotta Eigentümer des Hauses in der Haberssathstraße, ist am Donnerstag mit einem Abrisstrupp angerückt und hat Dutzende Wohnungen zerstört. Während Bewohner verzweifeln, sitzt der Eigentümer mit der Bezirkspolitik zusammen taz.de/Entmietung-d...

Entmietung der Habersaathstraße: Zertrümmerte Türen und Bäder Der Hauseigentümer rückt mit einem Abrisstrupp in dem umkämpften Haus an – und lässt Dutzende Wohnungen zerstören. Die Bezirkspolitik soll er vorher informiert haben.

taz.de/Entmietung-d...

In der Haberssathstraße sind Truppen vom Eigentümer in zahlreiche Wohnungen eingebrochen. Türen wurden eingetreten, obwohl Bewohner dahinter waren, Einrichtungen und Bäder zerstört

Polizeieinsatz gegen Hertha-Fans: Höhepunkt einer bewussten Eskalation Vor dem Hertha-Spiel gegen Schalke kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Fans. Der Verein kritisiert Polizei und Senatorin Spranger.

Bei #Hertha kommt es seit einer Weile zu überzogenen und repressiven Polizeieinsätzen, Gespräche werden von Polizei und Innensenatorin Spranger verweigert - die Eskalation vom Samstag ist der Höhepunkt dieser Entwicklungen @fanhilfe-herthabsc.bsky.social taz.de/Polizeieinsa...

Der Verlierer heute in Connewitz ist die Linke insgesamt. Jetzt schon ein Tiefpunkt der Bewegung

Linke setzt auf Enteignung: Die dickste rote Linie Neuköllns Linke will den „Deutsche Wohnen Enteignen“-Mitgründer Rouzbeh Taheri ins Parlament schicken. Er sagt: Ohne Enteignung wird es keine Regierung geben.

Exklusiv: Rouzbeh Taheri, Mitbegründer von @dwenteignen.bsky.social wird aller Voraussicht nach für die Linke ins nächste Abgeordnetenhaus einziehen. Er sagt: Ohne Enteignung wird es keine Regierung geben. @taherirouzbeh.bsky.social taz.de/Linke-setzt-...

Stromausfall in Berlin: Auch in der Krise dürfen Po­li­ti­ke­r*in­nen Pausen machen Rücktrittsforderungen gegen Kai Wegner wegen seines Tennis-Matchs sind überzogen. Er hat die Krise gut bewältigt, Vor-Ort-Termine sind nur Polit-Show.

Jede Meinung hat ihren taz-Kommentar taz.de/Stromausfall...

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