matthiasobst.bsky.social

Wer elektrisch fährt, interessiert sich deutlich weniger für den Benzinpreis. Probiert es gerne einmal aus!

SPD, Grüne und Linke sind inzwischen gänzlich für ein AfD-Verbotsverfahren. Wenn die von ihnen regierten Bundesländer sich dafür aussprechen, haben sie gemeinsam mit NRW unter Wüst (CDU), der sich auch offen gezeigt hat, eine Mehrheit. Bremen & Niedersachsen sind schon dafür. Es rückt näher.

Friedrich Merz und neue Bundesregierung: AfD-Verbot JETZT! Seit vergangener Woche ist die AfD offiziell als gesichert rechtsextrem eingestuft – und seit gestern ist Merz Bundeskanzler. Die neue deutsche Regierung darf keine Zeit verlieren und muss sofort der

NEIN zu Rechts! AfD-Verbot JETZT!! action.eko.org/a/afdverbot-...

Rechtsextreme haben durch Drohungen dazu geführt, dass 17 Schulen in Duisburg schließen mussten. Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist auf einem Allzeit-Hoch. Jeden Tag 3 rechte Gewaltdelikte. Der rechtsextreme Terror ist Alltag, aber medial ist es viel zu ruhig. Wir müssen den Alarm schlagen.

Das US-amerikanische Volk hat sich erhoben, und es ist stinksauer.
#handsoff

Von Frankreich lernen: Wie man Rechtsextreme stoppt

Das Urteil gegen Le Pen in Frankreich heißt für Deutschland: Die AfD muss endlich verboten werden. Kaum Vorstellbares ist jetzt möglich.

TikTok legt offen: So wurde im Wahlkampf getrickst Manipulationsverdacht war Anlass, Rumäniens Präsidentschaftswahl zu annullieren: TikTok legt nun offen, dass für Călin Georgescu massenhaft Fake-Accounts schrieben.

Was in Rumänien über TikTok passiert, geschieht überall: „45 Mio. gefälschte Likes und mehr als 27 Mio. Follow-Anfragen“. Und der Versuch, „Teile eines mutmaßlich mit dem russischen Staatssender Sputnik in Verbindung stehenden Netzwerks wieder aufzubauen.“
www.t-online.de/nachrichten/...

»Die Vorstellung, dass man das Recht nicht auf Rechtsradikale anwenden sollte, wenn sie Gesetze brechen, weil das ja nur die Rechtsradikalen stärke, ist die vorauseilende Kapitulation vor Opferpose, Propaganda und Doppelmoral als Mittel rechtsradikaler Politik. Also falsch.« Christian Stöcker https://bsky.app/.../christianstoecker.de/post/3llr3rf74v42m

#LePen @christianstoecker.de

»Welche Begriffe sollen wir denn sonst verwenden? Faschismus ist nicht einfach ein Schimpfwort, sondern ein Konzept, das uns hilft, die Realität zu verstehen. Und was wir jetzt [in den USA] sehen – das ist Faschismus.« Jason Stanley https://www.zeit.de/kultur/2025-03/jason-stanley-donald-trump-wissenschaft-usa-timothy-snyder-kanada?fbclid=IwY2xjawJXCvdleHRuA2FlbQIxMAABHX5YyHqreJzkNHNQGpFR0mNuBV9FWSqPgHkE5--vNRNkokH6-6PrP7S76g_aem_P9_lpaylGR4Wj379omZHkA

#Faschismus #USA

Deutschland will Spitzel-Software von Palantir flächendeckend einsetzen Die Polizei soll bundesweit mit den US-Spionageprogrammen ausgestattet werden. Hinter der Firma steckt mit Peter Thiel ein erklärter Gegner der Demokratie

Von wegen Souveränität: Deutschland will #Spitzel-Software von #Palantir flächendeckend einsetzen

"Die #Polizei soll #bundesweit mit den US-#Spionageprogrammen ausgestattet werden. Hinter der Firma steckt mit Peter #Thiel ein erklärter Gegner der #Demokratie"
www.derstandard.at/story/300000...

Wie soll das eigentlich mit wehrhafter Demokratie funktionieren, wenn Umweltschutzorganisationen, Sportvereine oder Kirchen nicht zu Demonstrationen zur Verteidigung unserer Demokratie und gegen die AfD aufrufen dürfen, ohne die Gemeinnützigkeit zu gefährden? dserver.bundestag.de/btd/20/150/2...

Schluss mit dem Angriff auf NGOs und Medien! Keine Zensur durch die CDU! Nur einen Tag nach der Wahl hat die CDU/CSU-Fraktion eine Anfrage eingereicht, die gezielt NGOs und kritische Medien ins Visier nimmt. Einen Tag zuvor nannte Friedrich Merz Demonstranten gegen Rechts ...

Die CDU & Merz greifen die Zivilgesellschaft an.

Betroffene :
Omas gegen Rechts
Campact
Correctiv ...

Warum? Sie haben zu Demos aufgerufen, die sich auch gegen die Politik der CDU richteten.

👉 Zeichen setzen für Demokratie & Meinungsfreiheit!

weact.campact.de/petitions/sc...

Klar wird in zu vielen Redaktionen zu wenig diskutiert. Klar herrscht auf zu vielen Führungsetagen Angst vor öffentlicher Kritik,weil man ja ausgewogen und „für alle demokratisch gewählten Parteien offen“ sein müsse. Klar muss das keiner. Schon gar nicht gegenüber Faschisten. Schon gar nicht im ÖRR.

Text im Bild: »Polizisten bekämpfen Verbrechen nicht, indem sie versuchen, ein bisschen mehr wie die Verbrecher zu werden. Spätestens 2029 werden SPD, CDU und Grüne bemerken, dass es besser gewesen wäre, von Anfang entschieden gegen die Verbrecher vorzugehen.« #AfDVerbot Jörg Kachelmann https://bsky.app/profile/realkachelmann.bsky.social/post/3liziyrk7tc26

#AfDVerbot @realkachelmann.bsky.social

Hintergrund: Schwarz-Weiß Bild des Gedenkens auf dem Marktplatz in Hanau, Menschen halten Schilder mit den Gesichtern der Ermordeten. Darauf die Schrift: Wir gedenken: Gökhan Gültekin Sedat Gürbüz Said Nesar Hashemi Mercedes Kierpacz Hamza Kurtović Vili Viorel Păun Fatih Saraçoğlu Ferhat Unvar Kaloyan Velkov

Wir gedenken:

Gökhan Gültekin
Sedat Gürbüz
Said Nesar Hashemi
Mercedes Kierpacz
Hamza Kurtović
Vili Viorel Păun
Fatih Saraçoğlu
Ferhat Unvar
Kaloyan Velkov

Sie wurden vor fünf Jahren, am 19. Februar 2020, bei dem rassistischen Anschlag von Hanau ermordet.
#KeinVergessen

Vor 5 Jahren gab mir der jüngst verstorbene FDP-Politiker Gerhart #Baum ein Interview. Der Liberale schilderte, wie er im Februar 1945 die Bombardierung von #Dresden überlebte, wie die #AfD den Opfermythos befeuert & warum er gegen #Rechtsextremismus eintrat.

www.sueddeutsche.de/politik/dres...

Worüber wir nichts bei Union, FDP und Springerpresse hören oder lesen werden:

Erst wenn
- alle Grenzen geschlossen
- die letzten Migranten deportiert
- die Obdachlosenzahlen gestiegen
- Bildung und Teilhabe nur für Reiche
- nur noch rechte Gedanken erlaubt
sind,

werdet ihr merken, dass Rechtsradikale keine Lösung, sondern das eigentliche Problem sind.

320.000 Menschen in #München setzen ein klares Zeichen für Demokratie und Menschenrechte! Die #Brandmauer steht!

@svensako.bsky.social

Die, die gestern gegen die AfD demonstriert haben, pauschal als “Linke” zu bezeichnen, ist auch so ein Move der Presse, der zu einer Verzerrung der Wahrnehmung führt. Das Spektrum der Demonstrierenden war breit und unterm Strich waren es Demokraten.

Die Tagesschau verschwieg gestern, dass ein sächsischer Oppositionspolitiker (Linke) am Rande des AfD-Parteitags von der Polizei bewusstlos geprügelt wurde.
Donnerstag wurde analysiert, wie jemand Lindner Schaum ins Gesicht schmiert.
Wie war das, "Ostdeutsche ernstnehmen"? Gilt nur für Faschos?