Julian Degen

Hier der Feed zu #G2701.
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Sarha Wagenkechtin ist das neue Synonym für Fake-News.

"Nicht einmal 1% derer, die einen Asylantrag stellen, [haben] wirklich auch ein Asylrecht."

Das sagt Sahra Wagenknecht auf ihrer BSW-Pressekonferenz und das ist schlicht falsch. Die Schutzquote liegt je nach Berechnung zwischen 50-70 Prozent.

Solidarität mit jedem Bauern, der heute für bessere Arbeitsbedingungen und gegen die #Sparpolitik der #Ampel auf die Straße geht. Keine Solidarität mit rechten Aktivisten oder denen, die diesen hinterherlaufen.
#Bauernproteste #Landwirte

Der AfD ist auch wirklich komplett alles egal. (aus: www.spiegel.de/politik/deut...)

Der Vorlagen Text über die Abstimmung im Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestag. Die Linke gehört diesem Ausschuss nicht an. Abstimmung - Einstimmig!

Die AfD stellt sich jetzt vor jedem Traktor hin und verurteilt den Subventionsabbau im Bereich der Landwirtschaft und hat selbst Zugestimmt, bzw es sogar gefordert.

Unsere Recherchen zeigen: Die "Bauernproteste" in #Gera am Montag haben kaum etwas mit Bauern zu tun. Dafür um so mehr mit Rechtsextremisten. Federführend mal wieder die rechtsextreme Gruppierung "Miteinanderstadt" um den Neonazi Christian Klar. 1/16

und schwadronieren über Menschenrechtsbeugung und -abschaffung. Wir sind politisch in der perfekten rechten Simulation angekommen. Es braucht jetzt starke Charakter, die dort nicht mitlaufen. 2/2

Es ist erbärmlich. Während sich die Welt weiterentwickelt, geht es in der „westlichen“ #Politik wertetechnisch zurück. Während #Energiekosten und #Inflation die Probleme sind, ergeben sich opportunistische Spitzenpolitiker einem rechten Mob…1/2

m.faz.net/aktuell/poli...

Agrardiesel: "Das geht so nicht". @bodoramelow.bsky.social warnt vor Schlag gegen ländlichen Raum, sieht Sparmöglichkeiten woanders - zB bei den "ungeheuerlichen Ausnahmen bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer bei den ganz großen Vermögen". www.proplanta.de/agrar-nachri...

Menschen wurden rechtzeitig evakuiert. Danke an die Einsatzkräfte.
#Thüringen #Hochwasser #Windehausen

m.faz.net/aktuell/gese...

Was RWE-Chef Markus Krebber zur Diskussion um das Wiederanfahren bzw. den Neubau von AKWs sagt:

Das KZ Buchenwald hat einen zentralen Stellenwert in der Thüringer Erinnerungskultur. Zur Bad Sulzaer NS-Vergangenheit hingegen ist wenig bekannt.
Dies wollen @lenasaniyeguengoer.bsky.social, Elisa Paschold und Kevin Reichenbach mit ihrer Publikation ändern.
th.rosalux.de/publikation/...

Es ist vieles unklar, was die Motive des Täters angeht. Die Polizei vermutet eine psychotische Episode. Die Rechten „wissen“ es aber besser und starten Krawalle. Das ist Wahnsinn und zeigt, wie wenig gegen extreme Rechte getan wird, überall in Europa. #noafd

www.spiegel.de/panorama/dub...

Bild des neu gewählten Vorstands ohne Julian Degen, der erkrankt war: Lena Saniye Güngör (vorne links), Katharina Wischmeyer (3. von links), Walter Zimmermann (rechts), Lissy Bott (3. von rechts), Michael Ebenau (links) und Gina Hoffmann (vorne rechts).

Am Dienstag (21.11.) fand die Neu-Wahl unseres Vorstands statt. @lenasaniyeguengoer.bsky.social wurde als Vorsitzende und @juliandgn.bsky.social als Stellvertreter gewählt. Als Vorstand wiedergewählt wurden Katharina Wischmeyer, Walter Zimmermann, Lissy Bott & Michael Ebenau. Neu ist Gina Hoffmann.

"Sie beschließen heute etwas, aus das Sie nie wieder aussteigen können... Haben Sie den Mut und steigen Sie aus dieser Fehlentwicklung aus... dass sie in Zukunft Haushalte handlungsunfähig machen."
Meine Rede 2009

#Schuldenbremse

#Haushaltssperre

youtu.be/Hij7v2zVvDo?...

Die #Schuldenbremse erzeugt mehr Kosten/Schulden für zukünftige Generationen. Sie verringert den viel beschworenen Schuldenberg nicht, denn nicht getätigte Investitionen heute, sind in Zukunft teurer. #Lindner ist verantwortungslos, es braucht einen Politikwechsel.

Bürgerdialog mit Dieter Laudenbach. Ein guter Zuhörer ist er ja.

Soziologe Steffen Mau: „Klimapolitik, das ist ein Klassenkampf im Werden“ Wer wenig verdient oder Bürgergeld bezieht, erfüllt die Pariser Klimaziele schon jetzt: Der Soziologe Steffen Mau spricht über die „Ökologie der Arbeiterklasse“, die medial fast nie vorkommt, ...

Die untersten 30% in Deutschland halten die Klimaziele ein. Das sind die, die Billigfleisch essen, nie bei Bio Company kaufen – aber auch nicht fliegen oder zwischen 2 Wohnungen pendeln. Steffen Mau über die kaum gesehene "Ökologie der Arbeiterklasse"! www.freitag.de/autoren/pep/...

Ohne Haushalt Vertrauensfrage? Kritik an Kemmerichs Forderung Bis zur Landtagswahl in Thüringen ist es kein Jahr mehr, doch auf den letzten Metern muss noch ein neuer Haushalt für 2024 her. FDP-Chef Thomas Kemmerich bringt die Vertrauensfrage ins Spiel.

Wann stellen sich CDU und FDP endlich die #Verantwortungsfrage? Sozialverbände, Gewerkschaften, Bildungs- & Kultureinrichtungen haben vor Wochen schon appelliert: "Haushaltsdebatte darf nicht für Wahlkampfzwecke missbraucht werden." Es geht um #Thüringen www.thueringer-allgemeine.de/politik/ohne...

"Die Thüringer Linke will bei der Landtagswahl ihr letztes Ergebnis von 31 Prozent übertreffen (..) Ziel sei, dass Ministerpräsident @bodoramelow.bsky.social (..) nach der Wahl weiter eine linksgeführte Regierung anführt", schreibt MDR Thüringen. Unsere "Erfurter Erkärung" gibts hier:

Martin Schirdewan über Linkspartei: „Das ist vergossene Milch“

Martin Schirdewan gibt sich stoisch optimistisch. Den Austritt von Sahra Wagenknecht und ihren Gefolgsleuten sieht der Linken-Vorsitzende als Chance.

Nach dem Bildungsministerium @bildungth.bsky.social, dem Umweltministerium @umweltth.bsky.social und der Staatskanzlei @thueringen.de ist jetzt auch das Lieblingsministerium hier angekommen. Also schnell @soziales.thueringen.de folgen!

@bodoramelow.bsky.social

Zeitverschwendung für eine große Show um eine vermeintliche Gefahr zu inszenieren. Wer dem auf die Tuchfühlung geht, versteht schnell. Danke für die Einschätzung.

König-Preuss: „Zeit- und Ressourcenverschwendung im Untersuchungsausschuss „Politisch motiviert... Zur heutigen Sitzung im Untersuchungsausschuss 7/3 zu „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die mit ...

Die Vernehmung des Kronzeugen im Antifa-Ost-Verfahren, Johannes D., im Thüringer Untersuchungsausschuss ist beendet. Eine erste, kurze Einschätzung findet ihr hier:

Heute ist ein guter Tag, um in eine linke Partei ohne Wagenknecht einzutreten. ✨ es braucht uns
www.die-linke.de/mitmachen/mi...

Die 10 Abgeordneten, die heute aus der LINKEN ausgetreten sind u sich am Aufbau einer Wagenknechtpartei beteiligen, verdanken ihre Mandate allein der Partei bzw den drei errungenen Direktmandaten. Es wäre eine Frage des Anstands, die Mandate zurückzugeben. Damit würde man auch die Fraktion retten.

Die Linke am Abgrund: Kann Bodo Ramelow seine Partei vor dem Untergang retten? Erst scheitert die Linke in Hessen und Bayern, jetzt will ihr Sahra Wagenknecht Konkurrenz machen. Für viele in der Partei ist Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ein Hoffnungsträger.

„Wer wissen will, wie man erfolgreich um Stimmen kämpft, sollte nach Thüringen schauen. Es braucht einen geschlossenen Landesverband!“ www.tagesspiegel.de/gesellschaft/die-linke-am-abgrund-bodo-ramelow-steht-vor-seiner-entscheidenden-schlacht-10566961.html

BSW = Beutegemeinschaft: Scheinheilig und willensschwach.
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Oder wofür steht das? Bitte um Vorschläge.

Der aktuelle wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr, der ehemalige wegen Untreue in Verdacht. Da stellt sich mir die Frage, ob die Delegierten bei der #CDU #Thüringen einen eng gestrickten Kriterienkatalog vorgelegt bekommen, wenn sie Vorsitzende wählen. www.mdr.de/nachrichten/...