Viele Menschen stehen auf einer Demonstration in einem Park in einem Amphitheater. Im Hintergrund ist ein Redner mit grüner Weste etwas verschwommen zu erkennen.
Der #Görli bleibt auf! Sollen Wegner, Spranger und Co doch ihren eigenen Garten mit Zäunen zubauen, die Parks der Stadt gehören allen Menschen gleichermaßen!
01.03.2026 21:41 —
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Rechter Terror in Berlin-Neukölln: Der lange Kampf gegen das Vertuschen und Vergessen
Viele Taten der Neuköllner Anschlagserie sind nicht aufgeklärt. Die Hoffnung auf juristische Konsequenzen schwindet, doch Angehörige geben nicht auf.
Der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der rechten Anschlagserie in #Neukölln stieß in den Behörden auf Widerstände.
Wir erarbeiten ein umfassendes Sondervotum zum Abschlussbericht, um deren Fehler & Versäumnisse klar zu benennen. Das sind wir den Betroffenen schuldig.
taz.de/Rechter-Terr...
16.02.2026 13:20 —
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Doppelt so viele Dienstreisen wie andere Senatsmitglieder, oft mit Flugzeug statt BahnCard100. Gerne am Freitag nach NRW, wo zufällig noch ein Wohnsitz ist. Transparenz? Fehlanzeige.
Wenn Badenberg da nicht schnell Klarheit schafft, riecht das für mich einfach nur nach Selbstbedienungsmentalität.
10.02.2026 08:13 —
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25.12.2025 06:41 —
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Tausende Berliner Selbstständige müssen Coronahilfen zurückzahlen
Fast fünf Jahre nach der Rettung vor den Folgen des Lockdowns fordert die landeseigene Förderbank Mittel in großem Umfang zurück.
„Es ist doch absurd, dass der Staat mit seinen Coronahilfen erst Tausende Kreative über die Pandemie rettet, um sie jetzt mit zweifelhaften Rückforderungen in die Insolvenz zu treiben. Noch absurder ist es, wenn die öffentliche Hand dabei noch draufzahlen muss.“ www.morgenpost.de/berlin/artic...
20.12.2025 15:00 —
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Eine kleine Hörempfehlung für die, die es verpasst haben: AI Is Going to Upend Public Education. Or Maybe Not
Eine sehr schöne Folge zu KI in Schule.
m.soundcloud.com/haveyouheard...
17.10.2023 21:13 —
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Neue Grundsteuer bedroht die Berliner Mischung in der Innenstadt
Bäder, Biergärten, Clubs und Gewerbebetriebe werden wie hochpreisige Wohnuntzung behandelt. Linke und Grüne schlagen Regelung vor.
Seit zwei Jahren weisen wir CDU & SPD auf tausende Grundsteuer-Härtefälle hin:
Auf 🪩 Clubs, 🛠️ Kleingewerbe oder 🍻 Gaststätten in unseren Kiezen, deren #Grundsteuer sich vervielfacht hat, weil die tatsächliche Nutzung nicht den hohen Bodenrichtwerten entspricht.
www.morgenpost.de/berlin/artic...
01.12.2025 17:25 —
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Überraschend, dass das ZDF-Politbarometer diese Umfrage so verzerrt darstellt: Statt nach der Originalaussage von Merz zu fragen, die tagelang diskutiert wurde, wird in der Umfrage seine späte Rechtfertigung ergänzt. In der Grafik wird das aber gar nicht erwähnt. So geht Framing.
24.10.2025 08:57 —
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A100 Verlängerung für 720 Mio €:
How it started How it's "going"
29.08.2025 17:31 —
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Gerade gemütlich und schnell mit den Rädern in der S-Bahn zwischen Treptower Park und Sonnenallee gefahren: Ein toller Blick auf die neue Sehenswürdigkeit Berlins, den wahrscheinlich teuersten Parkplatz der Welt. 💁♂️☀️ #A100
31.08.2025 16:56 —
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A100 Verlängerung für 720 Mio €:
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29.08.2025 17:31 —
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Wohnungsnot - Wie möbliertes Wohnen auf Zeit die Preise treibt
800 €/Monat für ein halbes Bett in einer befristet angemieteten Wohnung, weil man etwas anderes gar nicht bekommt – das ist die Realität von möbliertem Wohnen auf Zeit. Es ist richtig, dass unser Stadtrat @derjochen.bsky.social das jetzt für #Neukölln stoppt! #Mietenwahnsinn #Mietpreisbremse
05.06.2025 08:27 —
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Diesmal war's zum Glück nur ein kurzes Match. Dank dem @BA_Xhain ist der Zebrastreifen vor der Schule im Bergmannkiez schnell wieder da. Wir hoffen, dass der Gehweg auch bald fertig ist. Wir sind daher #Amtaberglücklich, der @tagesspiegelberlin.bsky.social
hoffentlich auch. #Behördenpingpong
05.06.2025 13:36 —
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Es gibt nicht viele Momente, in denen man den Weg von Rechtsextremisten an die Macht aufhalten kann.
Jetzt ist in Deutschland so ein Moment.
Ja oder nein. Alles andere ist Getöse.
02.05.2025 19:33 —
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Wahrscheinlich wollen viele die AfD noch so lange inhaltlich stellen, bis ihnen das von einem AfD-Bundeskanzler verboten wird.
Das Gefährliche am Rechtsextremismus ist, dass er die Menschen zunehmend verführt und das Niederträchtige in den Köpfen zuerst akzeptabel und dann erstebenswert macht.
03.05.2025 13:53 —
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Die Grüne Fraktion fordert: Kostenloser Döner/Falafel für alle Schüler*innen & veganes Eis für Grundschulkinder! 🥙🍦 Finanzierung? Parkraumbewirtschaftung & Döner-Soli auf Vignetten! 😉 PS: In Essingen gibt’s keinen Döner? Xhain fühlt mit euch! 💚 #DönerFürAlle #bvvxhain
01.04.2025 10:14 —
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Jährlich verlieren über 10k Berliner Haushalte ihr Zuhause durch Eigenbedarfskündigungen - das muss aufhören! Wir fordern u.a.: keine Umwandlung in Eigentum & mehr Unterstützung für Genossenschaften etc. Alle Infos zum Bündnis: www.wohnungsnot-stoppen.de/ #Wohnungsnotstoppen #Mieterschutz
25.03.2025 16:34 —
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Mit dem breiten Bündnis haben wir heute deutlich gemacht: jede Wohnung ist ein Zuhause und kein Spekulationsobjekt! #xhain www.wohnungsnot-stoppen.de
24.03.2025 20:44 —
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Kreuzberg Ost wird vom Senat als Fördergebiet abgelehnt!
Der Senat macht mit dieser Ablehnung deutlich, dass er kein Interesse hat mit uns zusammen Verantwortung zu übernehmen und die Probleme in Kreuzberg zu lösen. Er lässt damit die Menschen vor Ort im Stich. @baxhain.bsky.social
19.03.2025 20:21 —
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Von uns in der BVV gefordert & seit letztem Jahr zu finden am Görli Ufer und in der Ruhlsdorfer Str.: Grüne Gullys!🌱 Dort haben wir entsiegelt & so mehr Platz für Bäume geschaffen. Jetzt geht das Regenwasser dorthin, wo es gebraucht wird – in unser Stadtgrün! 💚 #bvvxhain #Schwammstadt #Klimaschutz
05.03.2025 13:57 —
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Das Cannabismodellprojekt in Xhain geht voran! 🥦 Das Bezirksamt kooperiert mit der Sanity Group & der HU Berlin, um die Auswirkungen eines legalen, kontrollierten Verkaufs zu erforschen. 🙌 Ziele: Gesundheitsschutz, Jugendschutz & weniger Schwarzmarkt. #bvvxhain #Legalisierung
14.02.2025 14:51 —
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Indem #Merz mit Faschisten gemeinsame Sache macht, zeigt er nicht nur seine Geschichtsvergessenheit. Er verspielt unsere demokratische Zukunft. Ein verantwortungsloser Mensch+ sicher kein Christ. Antifaschist*innen, wir alle sind jetzt gefordert, diesen Wahnsinn zu stoppen!
29.01.2025 17:18 —
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Berliner Mietspiegel 2024: Vonovia-Chef spricht von Manipulation – Senat widerspricht energisch
Der aktuelle Mietspiegel sei „getürkt“, behauptet Vonovia-Chef Rolf Buch. Belege liefert er keine. Der Mieterverein spricht von einem „Ablenkungsmanöver“.
Vonovia selbst hat schon versucht den Mietspiegel zu manipulieren. Systematische Mieterhöhungen durch Renditegier können systematisch durch einen #Mietendeckel gestoppt werden. Damit könnten wir Mieterhöhungen temporär aussetzen. Dafür kämpfe ich!
www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
23.01.2025 13:16 —
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Sozialpolitik: So leicht und günstig lässt sich Kinderarmut reduzieren
Selbst ohne die Kindergrundsicherung kann der Staat Milliarden für arme Kinder mobilisieren – ohne mehr Geld auszugeben. Dafür müsste er nur an gewisse Freibeträge ran.
Da hat @mfratzscher.bsky.social recht: „Eine Gesellschaft, die Chancengleichheit für alle Kinder (…) in den Mittelpunkt stellt, sollte mehr Geld für Kinder in einkommensschwächeren Haushalten als für Haushalte mit hohen Einkommen zur Verfügung stellen.“ #Kinderamut
www.zeit.de/wirtschaft/2...
03.01.2025 14:50 —
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Auf ein antifaschistisches Jahr 45² allerseits!
01.01.2025 15:06 —
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Dafür, dass ⚫️🔴 dem Land Berlin noch über 20 Mrd. € aus dem Bankenskandal von 2001 schuldig ist, ist man arg vollmundig mit Sparerwartungen gegenüber den Berliner:innen.
Nicht die Stadt lebt über ihre Verhältnisse, sondern diese Koalitionskonstellation lebt immer wieder über unsere Verhältnisse.
15.12.2024 17:53 —
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Wie flüchtig ist das Internet? | Übermedien
Es heißt immer, das Internet vergesse nichts. Dabei ist das Gegenteil der Fall, viele digitale Inhalte sind bereits nicht mehr auffindbar. Woran liegt das und ist das überhaupt schlimm? Anruf bei Kult...
Es heißt immer, das Internet vergesse nichts. Dabei ist das Gegenteil der Fall – viele digitale Inhalte sind bereits nicht mehr auffindbar. Woran liegt das und ist das überhaupt schlimm, fragt @holgi.bsky.social und ruft bei @derlampenputzer.bsky.social an.
uebermedien.de/101046/wie-f...
13.12.2024 14:02 —
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und Touchdown! Die NFL kommt 2025 nach Berlin. Die Anzeichen hatten sich zuletzt schon verdichtet, nun ist der Football nach Tagesspiegel-Informationen endgültig in der Berliner Endzone gelandet. Sportsenatorin Iris Spranger (SPD) wird die Entscheidung heute gemeinsam mit dem General Manager der NFL Deutschland Alexander Steinforth offiziell bei einem Pressetermin bekannt geben. Berlin lässt sich das einiges Kosten. Bis zu 12,5 Millionen Euro will der Senat für das Spiel im kommenden Jahr investieren. Nicht zuletzt ins Olympiastadion. Die NFL legt selbst nochmal bis zu 50 Millionen Euro drauf. Damit wären die Ausgaben bis 2029 gedeckt – wenn denn dann noch in Berlin gespielt wird.
Mit dem investierten Geld würde man auch „Wertschöpfung in der Region halten“, erklärte Staatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) schon vergangenen Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) hat da offenbar Zweifel, wenn wir seine Blicke richtig deuten (hier im Video-Mitschnitt der Sitzung). München, hält Hochgrebe dagegen, habe mit einer NFL-Partie 2022 aber ganze 70 Millionen Euro an Stadtrendite erwirtschaftet. Nur sind solche Berechnungen oft flatterhaft wie ein Football in der Luft. Und was denken Sie?
CDU und SPD und Berlin haben sich am Freitagabend bei einer Spitzenrunde auf finale Einsparungen im kommenden Jahr verständigt. Zahlreiche Sparvorgaben wurden aufgehoben bzw. abgeschwächt. Allerdings wird zur Gegenfinanzierung in anderen Bereichen stärker gekürzt.
So wird das bisher rund 28,3 Millionen Euro schwere Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm um fast ein Drittel zusammengestrichen. Das macht im nächsten Jahr gut 12,1 Millionen Euro weniger. Die Koalition begründet die Kürzung damit, dass für die Vorhaben keine ausreichenden Planungen in den Bezirken vorliegen und somit auch keine Umsetzung möglich wäre.
Der Berliner Senat kündigt heute an, 12,5 Mio. € für eine einzige NFL-Partie in Berlin ausgeben zu wollen. Gleichzeitig wollen CDU und SPD öffentliche Mittel für Kitas und Spielplätze um 12,1 Mio. € kürzen. #Prios #Bildung
11.12.2024 08:04 —
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