Heike Kleffner

AfD vor der Wahl in Baden-Württemberg: Was ein AfD-Direktkandidat so alles auf Telegram chattete Der taz liegen Chats des AfD-Kandidaten Sebastian Ruth vor. Der 20-Jährige leitete eine Telegram-Gruppe, in der gefordert wurde, „Asylheime anzuzünden“.

Der taz liegen Chats des AfD-Kandidaten Sebastian Ruth vor. Der 20-Jährige leitete eine Telegram-Gruppe, in der gefordert wurde, „Asylheime anzuzünden“.

"bets made among the staff over which detainee would be next to die by suicide." apnews.com/article/suic...

Überschrift Welt-Interview mit Norbert Bolz: „Früher hieß es kauft nicht bei Juden und heute kauft nicht bei AfD-Unterstützern" Stand: 05.03.2026 SPD-Politiker Kevin Hönicke ruft zum Boykott gegen das Möbelhaus „Höffner" auf, weil offenbar eine Spende des Unternehmens an die AfD geflossen ist. „Das so etwas von einem SPD-Politiker ausgeht, macht mich ratlos", sagt Medienwissenschaftler Norbert Bolz.

Wie tief in den braunen Sumpf will die WELT noch stürzen? Wie kann man denn so eine ekelhafte, den Nationalsozialismus und die Shoah verharmlosende Aussage unkommentiert als Titel eines Interviews veröffentlichen?

„Im Zentrum steht die Kampagne, die mit Medienplattformen wie #ApolloNews oder #Nius verbunden ist“, heißt es in der @tuberlin.bsky.social Studie von @andreaskemper.bsky.social

Ki-generierte Version

Originalbild mit dem die KI gefüttert wurde

Die Forschungsministerin freut sich auf Insta darüber, dass jetzt "Porträts" von Frauen der Geschichte in ihrem Haus hängen. Nur: Die sind mit KI erstellt. Und schleifen die Gesichter der Frauen gemäß moderner westlicher Schönheitsideale glatt.
Was für ein irres Projekt
Z.B.

NIUS & OAZ: Gleiche Autoren, gleiche Interviewpartner, gleiche Propaganda? Gleiche Autoren, gleiche Interviewpartner, beide gegen die Brandmauer? Die "Ostdeutsche Allgemeine" und "NIUS" haben erstaunlich viele Ähnlichkeiten.

Das rechte Krawallportal #Nius und Holger Friedrichs ostidentitäre #OstdeutscheAllgemeine - ganz schön viele Ähnlichkeiten! Meine Recherche für @volksverpetzer.de: www.volksverpetzer.de/aktuelles/oa...

Durch ein Video, das den Vorfall zeigte, ist klar: Einen "linksextremen Angriff" auf die AfD in Rosenheim gab es nie. Im Gegenteil: AfD war Angreifer. Aber AfD, Polizei und alle Medien hatten es so verbreitet. Ja, jetzt wurde alles richtiggestellt. Aber stellt euch vor, es hätte keiner gefilmt.

Kolumne: Das Altpapier am 5. März 2026 – Die Freiheit, andere zum Schweigen zu bringen | MDR.DE Viele vermeintliche Kämpfer für die Meinungsfreiheit sind ihre größten Gegner. Die Debatte um sogenannte Blasen ist auch schon lange kontraproduktiv.

„Journalisten und Vertreter der Zivilgesellschaft achten darauf, bloß nichts von sich zu geben“, was Empörungsunternehmer, die sich als Kämpfer für die Meinungsfreiheit ausgeben, Stoff für Kampagnen liefern könnte, schreibt @tieresindfreaks.bsky.social (1/x) www.mdr.de/altpapier/da...

Terrorprozess gegen Jungnazis: Vom Kinderzimmer in den Rassenkrieg In Hamburg stehen jetzt acht Jugendliche vor Gericht, denen rechtsextremer Terror vorgeworfen wird. Nicht alle Elternhäuser waren wohl ahnungslos.

Erschreckende Einblicke in die "Letzte Verteidigungswelle" im Artikel von @litschko.bsky.social, unbedingt lesenswert.

Zur Schwankenden Weltkugel ist die betroffene Buchhandlung in Berlin. @szde.bsky.social hat inzwischen korrigiert. Und ja: großartig sind beide!

Deutscher Buchhandlungspreis: Wolfram Weimer schließt drei linke Buchhandlungen von Preis aus Der Kulturstaatsminister hat drei Buchgeschäften den Deutschen Buchhandlungspreis verwehrt. Vorausgegangen war einem Bericht zufolge eine Prüfung des Verfassungsschutzes.

Was ihr tun könnt, wenn Wolfgang Weimer und der Verfassungsschutz die Buchläden der Herzen angreifen? Kauf eure Bücher bei der wunderbaren Schwankenden Weltkugel im Prenzlauer Berg #Berlin, beim Buchladen Rote Strasse #Göttingen und im Golden Shop #Bremen!
www.zeit.de/feuilleton/a...

Deutscher Buchhandlungspreis: Weimer schließt Buchhandlungen nach Prüfung durch Verfassungsschutz aus Der Kulturstaatsminister kann Künstler, die sich um eine Förderung bewerben, vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Ein Erlass des Innenministeriums macht es möglich.

unfriendly reminder: Das Bundesamt für Verfassungsschutz wurde jahrelang von einem Aktivisten der extremen Rechte geführt. Nun nutzen Wolfgang Weimer und anderen Kulturkämpfer:innen den "Verfassungsschutz", um Buchhandlungen zu diskreditieren und anzugreifen. 1/2
www.sueddeutsche.de/kultur/wolfr...

“The Intern in Charge”: Meet the 22-Year-Old Trump’s Team Picked to Lead Terrorism Prevention One year out of college and with no apparent national security expertise, Thomas Fugate is the Department of Homeland Security official tasked with overseeing the government’s main hub for combating v...

Some questions that no one has asked: Why Kristi Noem put an inexperienced 20-something in charge of terrorist prevention.

www.propublica.org/article/trum...

„…eine entscheidende Frage wird weitgehend übersehen: das Schicksal von 100.000en Gefangenen, die im Iran, insbesondere den kurdischen Regionen, inhaftiert sind. Es wächst die Befürchtung, dass die Behörden die Gefangenen als Druckmittel oder sogar als menschliche Schutzschilde einsetzen könnten.“

SPD warnt vor Flüchtlingen aus Iran Die SPD im Bundestag hat angesichts der Eskalation im Nahen Osten vor Flüchtlingen aus Iran gewarnt. "Jeder Nahost-Krieg in der Geschichte hat große Fluchtbewegungen mit sich gebracht, Irak, Syrien, Libyen", sagte der außenpolitischer Sprecher der SPD, Adis Ahmetovic, dem Magazin Stern. "Wir versuchen gerade, Migration nach Europa neu zu ordnen. Das wird jetzt schwerer." Es könne "Millionen von Menschen" geben, die nach Europa fliehen, sagte Ahmetovic. "Sind wir bereit für einen neuen 'Wir schaffen das'-Moment? Ich glaube nicht",

Was macht die SPD eigentlich angesichts des neuen Kriegs? Sie "warnt vor Flüchtlingen". Danke für nichts.

X-Post der AfD-Fraktion im Bundestag, 2.3.2026. Text: „Das Grundgesetz garantiert dem Staat bei der Förderung von Kunst und Kultur hinsichtlich Art, Ausgestaltung und Höhe einen weiten Gestaltungsspielraum. Allerdings begründet die Kunstfreiheit keinen Anspruch auf staatliche Förderung. Deshalb werden wir in einer zukünftigen Bundesregierung selbstbewusst entscheiden, welche Kunst und Kultur wir fördern. Die Förderpolitik muss sich dabei an Volk, Freiheit und Nation orientieren. Gefördert wird, was von nationaler Bedeutung ist. Insbesondere förderungswürdig ist Kunst und Kultur als Ausdruck menschlicher Schöpfung – und wenn sie jene Werte transportiert, die immer waren und ewig gelten sollen. Unsere Kulturpolitik ist dem Wahren, Guten und Schönen verpflichtet.“

Reaktionäre bis völkische #Kulturpolitik: Die #AfD fordert, nur solche Kultur staatlich zu fördern, „die dem „Wahren, Guten und Schönen verpflichtet“ ist u. sich an „Volk, Freiheit und Nation“ orientiert.
Gedenkstättenarbeit und die kritische Auseinandersetzung mit dem #NS dürften kaum dazugehören.

Why Attack Iran? Our Authoritarianism and Our Corruption

How to understand war with Iran? We must get away from propaganda. Facts suggest two interpretive frameworks: a foreign war as a mechanism to destroy democracy at home; and a foreign war as an element of personal corruption by the president of the United States.
snyder.substack.com/p/why-attack...

Das hier ist Anja Heinrich, Bürgermeisterin von Elsterwerda und Unterstützerin des rechten Landratskandidaten Marcel Schmidt, die im verschwörungstheoretischen Duktus eine Strafanzeige gegen den CDU-Kandidaten (ihrem Ex-Mann) ankündigt.
Ein Blick auf den schmutzigen Wahlkampf in Elbe-Elster 🧵

CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel: O heiliger Bimbam Manuel Hagel (CDU) will Winfried Kretschmann (Grüne) als Ministerpräsident beerben und erzählt gerne von Oberschwaben, Familie, Fasnet und Glauben.

1. Die sexistischen Äußerungen des CDU Ministerpräsidenten-Kandidaten Manuel Hagel sorgen gerade für Aufsehen. Kaum thematisiert wurde bisher, wie sehr sich Hagel mit (rechts-)christlichen Fundamentalist*innen umgibt. Passend dazu auch seine Digitale Kampagnenleiterin Julia Fleiner. buff.ly/39KBInQ

Die CDU und Medienmann Reichelt: Hagels Schweigen zum „Hetzkanal“ Mit dem Auftritt beim umstrittenen Portal „Nius“ hat sich CDU-Landeschef Manuel Hagel keinen Gefallen getan. Während Parteiobere auf Distanz zu dem „Hetzkanal“ gehen, bleibt er stumm.

Manuel Hagel (CDU) tritt übrigens gern beim rechtsradikalen Hetz-Portal „Nius auf:

www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.die-c...

Gewerkschaft rügt Tesla als undemokratisch - Titel eines Artikels

„Hintergrund sind neue, indirekte Drohungen Musks, den Ausbau der sogenannten Gigafactory möglicherweise zu stoppen, wenn die IG Metall die Wahl gewinnt.“

Volle Soli mit unseren Kolleg*innen, die unter krassen Bedingungen für #Demokratie bei #Tesla kämpfen!!

Nichtregierungsorganisationen: Wie die AfD engagierte Bürger unter Druck setzt In den Parlamenten wächst die Zahl der Anfragen, die NGOs diskreditieren sollen. Auch Familienministerin Prien gerät in den Fokus der extremen Rechten.

Vor einem Jahr hat die Union mit ihren 551 Fragen den Weg für Angriffe auf die Zivilgesellschaft geöffnet.

Unsere Auswertung zeigt: Seitdem haben sich die aggressiven Anfragen gegen engagierte Vereine & Initiativen verdoppelt.

Schluss mit der Stimmungsmache gegen die Zivilgesellschaft!

#551Fragen

Die "Extremismusklausel" ist zurück. Demokratieprojekte werden erneut mit unbestimmten Nebenbestimmungen in ihren Förderbescheiden konfrontiert. Dabei wäre gerade jetzt Demokratiearbeit zu stärken.

Darüber habe ich auf dem @verfassungsblog.de geschrieben.

verfassungsblog.de/extreme-klau...

This App Warns You if Someone Is Wearing Smart Glasses Nearby The creator of Nearby Glasses made the app after reading 404 Media's coverage of how people are using Meta's Ray-Bans smartglasses to film people without their knowledge or consent. “I consider it to ...

New: this app warns you if someone is wearing smart glasses nearby.

Meta plans to add facial recognition to its Ray-Ban smart glasses. A 404 Media reader made this app after we showed men filming people w/o their consent, and DHS officials were wearing the glasses www.404media.co/this-app-war...

CN Kindesmissbrauch blockempfehlung Meldepflicht @gvenetangyprincess.bsky.social

Zusammen bewegen: für ein solidarisches MV ❤️ Jetzt mitmachen Wir sind viele & stehen füreinander ein. Zusammen bewegen bringt Menschen, Vereine & Initiativen in MV zusammen – und macht gutes Miteinander sichtbar.

Mal was anderes als Moorkrams & Blümchen...

Im September sind auch in #MV Landtagswahlen und auch dort droht die braun-blaue Welle.

Es hat sich nun mit @zusammenbewegen.bsky.social ein landesweites antifaschistisches Bündnis gegründet, das sich dem entgegenstellen will.
Guckt ma rein! Und folgt!
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X-Post von AfD-MdB Torben Braga, 22.2.2026. Darin kommentiert er mein Eintreten gegen geschichtsrevisionistische Positionen und die Instrumentalisierung von Geschichte durch die AfD als „Psy|cho|se“.

So so, es ist also eine „Psychose“, wenn ich die #Gedenkstätte #Buchenwald und die KZ-Opfer vor Angriffen von rechts außen verteidige.
Eine Schande, dass so etwas von einem Bundestagsabgeordneten verbreitet wird - und bezeichnend für den Geschichtsrevisionismus in der #AfD.

Side-by-side portrait of civil rights pioneer Claudette Colvin. On the left is a black-and-white photo of Colvin as a teenager wearing glasses. On the right is a later-life color portrait of her wearing a gray jacket with a red collar. A black band at the bottom contains the quote: “I knew then and I know now that when it comes to justice, there is no easy way to get it.” - Claudette Colvin.

Claudette Colvin was 15 when she refused to give up her seat. A child was asked to accept injustice. She refused.

History didn’t spotlight her the way it should have. Courage came first.

Civil rights pioneer who helped ignite the Montgomery Bus Boycott.

Black History. Always. 🖤

#SheShed #V4V

YouTube video by Schaubühne Berlin »AfD-Verbot – was nötig und was möglich ist«

Hier zum Nachschauen: der #streitraum von heute zum #AfD-Verbot - ganz herzlichen Dank an @bijan.bsky.social für die präzisen und unaufgeregten Analysen...War wunderbar. www.youtube.com/watch?v=RuCe...