Heike Kleffner

Zur Schwankenden Weltkugel ist die betroffene Buchhandlung in Berlin. @szde.bsky.social hat inzwischen korrigiert. Und ja: großartig sind beide!

Deutscher Buchhandlungspreis: Wolfram Weimer schließt drei linke Buchhandlungen von Preis aus Der Kulturstaatsminister hat drei Buchgeschäften den Deutschen Buchhandlungspreis verwehrt. Vorausgegangen war einem Bericht zufolge eine Prüfung des Verfassungsschutzes.

Was ihr tun könnt, wenn Wolfgang Weimer und der Verfassungsschutz die Buchläden der Herzen angreifen? Kauf eure Bücher bei der wunderbaren Schwankenden Weltkugel im Prenzlauer Berg #Berlin, beim Buchladen Rote Strasse #Göttingen und im Golden Shop #Bremen!
www.zeit.de/feuilleton/a...

Deutscher Buchhandlungspreis: Weimer schließt Buchhandlungen nach Prüfung durch Verfassungsschutz aus Der Kulturstaatsminister kann Künstler, die sich um eine Förderung bewerben, vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Ein Erlass des Innenministeriums macht es möglich.

unfriendly reminder: Das Bundesamt für Verfassungsschutz wurde jahrelang von einem Aktivisten der extremen Rechte geführt. Nun nutzen Wolfgang Weimer und anderen Kulturkämpfer:innen den "Verfassungsschutz", um Buchhandlungen zu diskreditieren und anzugreifen. 1/2
www.sueddeutsche.de/kultur/wolfr...

“The Intern in Charge”: Meet the 22-Year-Old Trump’s Team Picked to Lead Terrorism Prevention One year out of college and with no apparent national security expertise, Thomas Fugate is the Department of Homeland Security official tasked with overseeing the government’s main hub for combating v...

Some questions that no one has asked: Why Kristi Noem put an inexperienced 20-something in charge of terrorist prevention.

www.propublica.org/article/trum...

„…eine entscheidende Frage wird weitgehend übersehen: das Schicksal von 100.000en Gefangenen, die im Iran, insbesondere den kurdischen Regionen, inhaftiert sind. Es wächst die Befürchtung, dass die Behörden die Gefangenen als Druckmittel oder sogar als menschliche Schutzschilde einsetzen könnten.“

SPD warnt vor Flüchtlingen aus Iran Die SPD im Bundestag hat angesichts der Eskalation im Nahen Osten vor Flüchtlingen aus Iran gewarnt. "Jeder Nahost-Krieg in der Geschichte hat große Fluchtbewegungen mit sich gebracht, Irak, Syrien, Libyen", sagte der außenpolitischer Sprecher der SPD, Adis Ahmetovic, dem Magazin Stern. "Wir versuchen gerade, Migration nach Europa neu zu ordnen. Das wird jetzt schwerer." Es könne "Millionen von Menschen" geben, die nach Europa fliehen, sagte Ahmetovic. "Sind wir bereit für einen neuen 'Wir schaffen das'-Moment? Ich glaube nicht",

Was macht die SPD eigentlich angesichts des neuen Kriegs? Sie "warnt vor Flüchtlingen". Danke für nichts.

X-Post der AfD-Fraktion im Bundestag, 2.3.2026. Text: „Das Grundgesetz garantiert dem Staat bei der Förderung von Kunst und Kultur hinsichtlich Art, Ausgestaltung und Höhe einen weiten Gestaltungsspielraum. Allerdings begründet die Kunstfreiheit keinen Anspruch auf staatliche Förderung. Deshalb werden wir in einer zukünftigen Bundesregierung selbstbewusst entscheiden, welche Kunst und Kultur wir fördern. Die Förderpolitik muss sich dabei an Volk, Freiheit und Nation orientieren. Gefördert wird, was von nationaler Bedeutung ist. Insbesondere förderungswürdig ist Kunst und Kultur als Ausdruck menschlicher Schöpfung – und wenn sie jene Werte transportiert, die immer waren und ewig gelten sollen. Unsere Kulturpolitik ist dem Wahren, Guten und Schönen verpflichtet.“

Reaktionäre bis völkische #Kulturpolitik: Die #AfD fordert, nur solche Kultur staatlich zu fördern, „die dem „Wahren, Guten und Schönen verpflichtet“ ist u. sich an „Volk, Freiheit und Nation“ orientiert.
Gedenkstättenarbeit und die kritische Auseinandersetzung mit dem #NS dürften kaum dazugehören.

Why Attack Iran? Our Authoritarianism and Our Corruption

How to understand war with Iran? We must get away from propaganda. Facts suggest two interpretive frameworks: a foreign war as a mechanism to destroy democracy at home; and a foreign war as an element of personal corruption by the president of the United States.
snyder.substack.com/p/why-attack...

Das hier ist Anja Heinrich, Bürgermeisterin von Elsterwerda und Unterstützerin des rechten Landratskandidaten Marcel Schmidt, die im verschwörungstheoretischen Duktus eine Strafanzeige gegen den CDU-Kandidaten (ihrem Ex-Mann) ankündigt.
Ein Blick auf den schmutzigen Wahlkampf in Elbe-Elster 🧵

CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel: O heiliger Bimbam Manuel Hagel (CDU) will Winfried Kretschmann (Grüne) als Ministerpräsident beerben und erzählt gerne von Oberschwaben, Familie, Fasnet und Glauben.

1. Die sexistischen Äußerungen des CDU Ministerpräsidenten-Kandidaten Manuel Hagel sorgen gerade für Aufsehen. Kaum thematisiert wurde bisher, wie sehr sich Hagel mit (rechts-)christlichen Fundamentalist*innen umgibt. Passend dazu auch seine Digitale Kampagnenleiterin Julia Fleiner. buff.ly/39KBInQ

Die CDU und Medienmann Reichelt: Hagels Schweigen zum „Hetzkanal“ Mit dem Auftritt beim umstrittenen Portal „Nius“ hat sich CDU-Landeschef Manuel Hagel keinen Gefallen getan. Während Parteiobere auf Distanz zu dem „Hetzkanal“ gehen, bleibt er stumm.

Manuel Hagel (CDU) tritt übrigens gern beim rechtsradikalen Hetz-Portal „Nius auf:

www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.die-c...

Gewerkschaft rügt Tesla als undemokratisch - Titel eines Artikels

„Hintergrund sind neue, indirekte Drohungen Musks, den Ausbau der sogenannten Gigafactory möglicherweise zu stoppen, wenn die IG Metall die Wahl gewinnt.“

Volle Soli mit unseren Kolleg*innen, die unter krassen Bedingungen für #Demokratie bei #Tesla kämpfen!!

Nichtregierungsorganisationen: Wie die AfD engagierte Bürger unter Druck setzt In den Parlamenten wächst die Zahl der Anfragen, die NGOs diskreditieren sollen. Auch Familienministerin Prien gerät in den Fokus der extremen Rechten.

Vor einem Jahr hat die Union mit ihren 551 Fragen den Weg für Angriffe auf die Zivilgesellschaft geöffnet.

Unsere Auswertung zeigt: Seitdem haben sich die aggressiven Anfragen gegen engagierte Vereine & Initiativen verdoppelt.

Schluss mit der Stimmungsmache gegen die Zivilgesellschaft!

#551Fragen

Die "Extremismusklausel" ist zurück. Demokratieprojekte werden erneut mit unbestimmten Nebenbestimmungen in ihren Förderbescheiden konfrontiert. Dabei wäre gerade jetzt Demokratiearbeit zu stärken.

Darüber habe ich auf dem @verfassungsblog.de geschrieben.

verfassungsblog.de/extreme-klau...

This App Warns You if Someone Is Wearing Smart Glasses Nearby The creator of Nearby Glasses made the app after reading 404 Media's coverage of how people are using Meta's Ray-Bans smartglasses to film people without their knowledge or consent. “I consider it to ...

New: this app warns you if someone is wearing smart glasses nearby.

Meta plans to add facial recognition to its Ray-Ban smart glasses. A 404 Media reader made this app after we showed men filming people w/o their consent, and DHS officials were wearing the glasses www.404media.co/this-app-war...

CN Kindesmissbrauch blockempfehlung Meldepflicht @gvenetangyprincess.bsky.social

Zusammen bewegen: für ein solidarisches MV ❤️ Jetzt mitmachen Wir sind viele & stehen füreinander ein. Zusammen bewegen bringt Menschen, Vereine & Initiativen in MV zusammen – und macht gutes Miteinander sichtbar.

Mal was anderes als Moorkrams & Blümchen...

Im September sind auch in #MV Landtagswahlen und auch dort droht die braun-blaue Welle.

Es hat sich nun mit @zusammenbewegen.bsky.social ein landesweites antifaschistisches Bündnis gegründet, das sich dem entgegenstellen will.
Guckt ma rein! Und folgt!
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X-Post von AfD-MdB Torben Braga, 22.2.2026. Darin kommentiert er mein Eintreten gegen geschichtsrevisionistische Positionen und die Instrumentalisierung von Geschichte durch die AfD als „Psy|cho|se“.

So so, es ist also eine „Psychose“, wenn ich die #Gedenkstätte #Buchenwald und die KZ-Opfer vor Angriffen von rechts außen verteidige.
Eine Schande, dass so etwas von einem Bundestagsabgeordneten verbreitet wird - und bezeichnend für den Geschichtsrevisionismus in der #AfD.

Side-by-side portrait of civil rights pioneer Claudette Colvin. On the left is a black-and-white photo of Colvin as a teenager wearing glasses. On the right is a later-life color portrait of her wearing a gray jacket with a red collar. A black band at the bottom contains the quote: “I knew then and I know now that when it comes to justice, there is no easy way to get it.” - Claudette Colvin.

Claudette Colvin was 15 when she refused to give up her seat. A child was asked to accept injustice. She refused.

History didn’t spotlight her the way it should have. Courage came first.

Civil rights pioneer who helped ignite the Montgomery Bus Boycott.

Black History. Always. 🖤

#SheShed #V4V

YouTube video by Schaubühne Berlin »AfD-Verbot – was nötig und was möglich ist«

Hier zum Nachschauen: der #streitraum von heute zum #AfD-Verbot - ganz herzlichen Dank an @bijan.bsky.social für die präzisen und unaufgeregten Analysen...War wunderbar. www.youtube.com/watch?v=RuCe...

The political effects of X's feed algorithm https://doi.org/10.1038/s41586-026-10098-2 Received: 16 December 2024 Accepted: 4 January 2026 Published online: 18 February 2026 Open access • Check for updates Germain Gauthier,5, Roland Hodler?5, Philine Widmer35 & Ekaterina Zhuravskaya3,4,5 m Feed algorithms are widely suspected to influence political attitudes. However, previous evidence from switching off the algorithm on Meta platforms found no political effects'. Here we present results from a 2023 field experiment on Elon Musk's platform X shedding light on this puzzle. We assigned active US-based users randomly to either an algorithmic or a chronological feed for 7 weeks, measuring political attitudes and online behaviour. Switching from a chronological to an algorithmic feed increased engagement and shifted political opinion towards more conservative positions, particularly regarding policy priorities, perceptions of criminal investigations into Donald Trump and views on the war in Ukraine. In contrast, switching from the algorithmic to the chronological feed had no comparable effects. Neither switching the algorithm on nor switching it off significantly affected affective polarization or self-reported partisanship. To investigate the mechanism, we analysed users' feed content and behaviour. We found that the algorithm promotes conservative content and demotes posts by traditional media. Exposure to algorithmic content leads users to follow conservative political activist accounts, which they continue to follow even after switching off the algorithm, helping explain the asymmetry in effects. These results suggest that initial exposure to X's algorithm has persistent effects on users' current political attitudes and account-following behaviour, even in the absence of a detectable effect on partisanship.

A new paper shows that less than 2 months of exposure to Twitter’s algorithmic feed significantly shifts people’s political views to the right.

Moving from chronological feed to the algorithmic feed also increases engagement.

This is one of the most concerning papers I’ve read in awhile.

Poseck will Ausreisepflichtige observieren lassen – Asylrechtsexperte hält Vorstoß für verfassungswidrig Hessens Innenminister fordert Handyortung von Ausreisepflichtigen. Juristen und Polizeigewerkschaft kritisieren den Vorstoß scharf als unverhältnismäßig.

Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) will Abschiebungen erleichtern, indem Ausreisepflichtige von der Polizei observiert oder ihre Handys geortet werden. @maxpichl.bsky.social hält den Vorstoß für verfassungswidrig, die GdP wittert ICE-Methoden. (hanvoi) www.fr.de/politik/pose...

Hanau is Überall 2026 - Initiative 19. Februar Gegen das Vergessen, gegen das Verschweigen, gegen die Angst. Hanau.

#Hanauistüberall: Im Gedenken an Said Nesar Hashemi, Hamza Kurtović, Ferhat Unvar, Sedat Gürbüz, Fatih Saraçoğlu, Gökhan Gültekin, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov und Ibrahim Akkuş finden bundesweit Veranstaltungen statt. #KeinVergessen
19feb-hanau.org/2026/02/12/h...

6. Jahrestag des Hanau-Anschlags: „Mein Sohn ist tot – und es wird nicht aufgeklärt“ Hamza Kurtović wurde am 19. Februar 2020 beim Terroranschlag in Hanau ermordet. Sein Vater Armin kämpft seit Jahren vor Gerichten für Gerechtigkeit.

#KeinVergessen: Said Nesar Hashemi, Hamza Kurtović, Ferhat Unvar, Sedat Gürbüz, Fatih Saraçoğlu, Gökhan Gültekin, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz und Kaloyan Velkov wurden am 19.2.2020 in #Hanau aus rassistischen Motiven ermordet. Ibrahim Akkuş starb an den Spätfolgen.
taz.de/6-Jahrestag-...

Mordkommission ermittelt: Mann stirbt nach Angriff von Unbekannten in Hamburg-Eißendorf Ein 24-Jähriger ist in der Nacht zu Sonnabend in Hamburg-Eißendorf mit schwersten Verletzungen im Schnee liegend aufgefunden worden. Der Mann starb wenige Stunden später im Krankenhaus. Jetzt ermittel...

In der Nacht zum 7. Februar wurde in Hamburg-Eißendorf ein 24-Jähriger Schwarzer von fünf maskierten Männern angegriffen. Er starb an seinen schweren Kopfverletzungen. Die Polizei sucht Zeugen.

www.ndr.de/nachrichten/...

1/ #rechteGewalt #Rassismus

Es ist die vermutete Überraschung zur Landratswahl im Landkreis Elbe-Elster. Amtsinhaber Laschinski und der parteilose Schmidt liegen vorn, AFD-Kandidat Kleinwächter verpasst die Stichwahl!
Aber Achtung, ein Grund zur Freude ist das nur bedingt!

Post from the Department of State: "We do not want allies to be shackled by guilt and shame"

This message from the US State Department about "not wanting allies to be shackled by guilt and shame" is a pretty direct call-out to the German far-right argument that Germany has spent too long feeling guilty about the Holocaust, and needs to move on and stop doing remembrance.

Die Rubio-Zitate hier beim @wannseekonferenz.bsky.social 👇🏾 sind entscheidend — nicht nur, weil der NS im Geschichtsbild der Rede ausgespart bleibt; auch wegen des positiven Bezugs auf Kolonialismus und der Parallele von ‚godless communism‘ und ‚anticolonial uprisings‘
bsky.app/profile/wann...

Unterkünfte für Wohnungslose: Zwischen Nothilfe und Geschäftsmodell Immer mehr Wohnungslose verbringen Jahre in Notfallunterkünften. Für private Betreiber ist das ein lukratives Geschäft.

Die Kommunen bezahlen 1.400 Euro im Monat für eine Notunterkunft für EINE Person. 😱

Wir werfen also Menschen aus ihren Wohnungen, in denen sie seit 20 Jahren leben, weil die Miete 100 Euro zu teuer ist, um sie für 1.400 Euro pro Person in einem Schuhkarton einzupferchen?

Seid ihr doof, CDU? 😡