Merle Spellerberg MdB

Danke für den wunderbaren Austausch über Parteigrenzen hinweg!

Ich bin froh, dass in diesem Rahmen auf die Versorgung und Fürsorge derer aufmerksam gemacht werden kann, die im Einsatz für ihr Land schwere Verluste erlitten haben.

Diese Woche finden in Kanada die Invictus Games statt, leider kann ich nicht dabei sein. Diese Veranstaltung ist jedes Jahr ein großer Erfolg für die Sichtbarkeit von Einsatzveteran:innen!

So wenig Braunkohleförderung wie zuletzt vor über 100 Jahren. Wir sind auf dem richtigen Weg. #Klimaschutz #Kohleausstieg

Deutschland braucht einen Kanzler mit Weitblick, der all dies angeht und sich nicht in Wahlkampfdebatten verheddert. #teamhabeck

Nach dieser Rede bin ich einfach froh und dankbar, dass Robert Habeck unser Kanzlerkandidat ist. Klima, Bildung, Steuergerechtigkeit, Europa, Integration, der Schutz unserer Demokratie - Es wäre ja sogar ein Alleinstellungsmerkmal diese Themen anzusprechen aber wir haben tatsächlich Antworten 💁🏼‍♀️

Längst überfällig, aber jetzt ganz offiziell: Ich verlasse X und bin ab sofort nur noch hier auf Bluesky, Instagram und Threads unterwegs. Ich freue mich auf den Austausch hier ✌️

Die Welt rüstet auf und das so stark wie lang nicht.

Das ist nicht verwunderlich mit Blick auf globale Krisen. Wir müssen verteidigungsfähig sein, doch dürfen unsere Bemühungen für internationale Rüstungskontrolle nicht nachlassen.

Nur weniger Waffen schaffen langfristig Frieden.

Zehntausende auf den Straßen in Tbilisi 🇬🇪

Sie sagen Nein zum Gesetz über "ausländische Einflussnahme" von Georgian Dream.

Sie sagen Ja zu starker Zivilgesellschaft und Georgiens Zukunft in der 🇪🇺

Wir stehen an ihrer Seite. Der Gesetzesentwurf muss gestoppt werden!

oc-media.org/georgian-for...

Wehrpflicht: Bedingt rekrutierungsfähig Boris Pistorius will die Wehrpflicht wiederbeleben. Doch die drängenden Personalnöte der Bundeswehr könnte sie kaum lindern.

Für mich ist klar: Die Wiederinkraftsetzung der alten #Wehrpflicht wäre weder militärisch sinnvoll noch gerecht. Wieso ich die Debatte für eine Scheindiskussion halte, habe ich bei ZEIT Online erklärt👇
www.zeit.de/politik/deut...

Veranstaltungseinladung zur Diskussion: Wehrhaftigkeit unserer Demokratie. Angriffe von Innen und Außen - wie können wir uns wehren? Freitag 5. April, 18Uhr Grüne Ecke Bischofsplatz 6. Auf dem Bild befinden sich Valentin Lippmann, Merle Spellerberg und Michael Nattke

🤔..Wie wehrhaft ist unsere Demokratie⁉️

darüber diskutieren @valippmann.bsky.social @merlespellerberg.bsky.social und unser Geschäftsführer Michael Nattke

Wann: Freitag, 5.4.24, 18:00-20:00 Uhr
Wo: Grüne Ecke, Bischofsplatz 6, #Dresden

valentinlippmann.de/beitrag/term...

Am Freitagabend werde ich in #Dresden mit @merlespellerberg.bsky.social & @valippmann.bsky.social zur Wehrhaftigkeit der Demokratie in Sachsen und darüber hinaus diskutieren. Kommt gern ab 18 Uhr vorbei in der Grünen Ecke und diskutiert mit!

Georgias government plans attack on queer rights - again.

The proposed constitutional amendment endangers the freedom & safety of the 🇬🇪 queer community. The language is disturbing.

Georgias way into the 🇪🇺 is rooted in our shared values. This is a clear contradiction of those.

Wie haben deutsche Einsatzkräfte das zwanzigjährige Engagement in Afghanistan erlebt? Wie soll zukünftiges militärisch-ziviles Engagement aussehen?
Über ihre Erfahrungen wollen wir im Rahmen der Enquete Kommission sprechen.

🗓️Di, 19. März, 17:30 Uhr ⬇️
www.bundestag.de/presse/press...

Rafah in Gaza: Auswärtiges Amt hilft bei Evakuierung eines SOS-Kinderdorfs Mithilfe des deutschen Außenministeriums sind palästinensische Kinder aus Rafah in Gaza ins Westjordanland gebracht worden. Seit mehreren Monaten wurde daran im Hintergrund gearbeitet. Rechtsaußenpoli...

Kinder werden in einer Nacht-Aktion vor der drohenden Offensive aus Rafah evakuiert. Deutsche Flugzeuge werfen Hilfsgüter über Gaza ab.

Das sind gute Nachrichte, aber ändert nichts daran, dass es dringend mindestens eine humanitäre Feuerpause braucht.
www.spiegel.de/politik/deut...

Hier der ganze Bericht zum Nachlesen: dserver.bundestag.de/btd/20/105/2...

Leider steht die #Bundeswehr in Fragen von Infrastruktur weiterhin sehr schlecht da.

Wir sollten alles daran setzen, dass unsere Soldat:innen nicht in maroden Unterkünften arbeiten und leben müssen.

Wenn Betroffene sich trauen, Vorfälle zu melden, wird sexualisiertes Fehlverhalten Schritt für Schritt gebannt. Die Allgemeine Regelung zu Sexualisiertem Fehlverhalten ist hier ein wichtiges Instrument. Es muss sichergestellt werden, dass die Umsetzung auf allen Ebenen erfolgt.

Es enttäuscht, dass die #Bundeswehr es wieder nicht geschafft hat, mehr Frauen zu gewinnen und in Führungspositionen zu bringen. Wer die Attraktivität der BW steigern will, darf die halbe Bevölkerung nicht vergessen.
Das muss ein Weckruf für den Minister sein.

Die #Wehrbeauftragte Eva Högl hat ihren Jahresbericht veröffentlicht. Es ist viel passiert, um die Sicherheit der Soldat:innen zu verbessern & unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken.
Mangel bleiben: vernünftige Infrastruktur und Personalpolitik, die Frauen fördert. 🧵⬇️

Der #SIPRI Bericht zeigt Geopolitik.

Viele Waffen gehen in Konflikte im sogenannten Nahen Osten: Saudi-Arabien ist zweitgrößter Importeur & wird von 🇺🇸 und 🇪🇺-Partnern versorgt - trotz der Menschenrechtslage.

🇺🇦 ist durch den Angriffskrieg traurige Spitze weltweiter Importe.

Es ist auch kein Zufall & nicht sonderlich überraschend, dass Putin kurz vor den „Präsidentschaftswahlen“ in Russland versucht, mit dieser Hack&Leak-Aktion von der Beerdigung des Oppositionspolitiker
Nawalny und den darauffolgenden Protesten abzulenken.

radioWelt am Morgen: Sara Nanni: Bundeswehr-Abhörskandal | BR.de

Wie Sara Nanni schon beim BR berichtete: Am Tag der Veröffentlichung des abgehörten Telefonats wurden Spionage-Aktivitäten des früheren Wirecard-Vorstands Marsalek für russische Geheimdienste aufgedeckt. Das ist kein Zufall.

www.br.de/radio/bayern...

Die Veröffentlichung des von Russland abgehörten Telefonats lehrt uns vor allem eines: dass wir uns von Putin nicht die Agenda vorgeben lassen dürfen & dass wir als Gesellschaft resilienter werden müssen. Damit sollten wir uns in der heutigen Sondersitzung primär befassen.

Putin droht uns: Wer greift im Ernstfall zur Waffe? HART ABER FAIR to go | ARD Mediathek Putin droht uns: Wer greift im Ernstfall zur Waffe? HART ABER FAIR to go | Video | Deutschland muss kriegstüchtig werden, sagt der Verteidigungsminister. Aber wenn man die Deutschen fragt, ob sie im E...

Für #hartaberfair to go habe ich diese Woche meine Einschätzung zur öffentlichen Wahrnehmung der #Bundeswehr gegeben. Mein Gedanken dazu im Video!⬇️

www.ardmediathek.de/video/hart-a...

Wie können wir die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands stärken, um unsere Demokratie, Freiheit und Sicherheit zu schützen?

🗓️Meine Einschätzung dazu heute Abend 22.10 Uhr bei Fakt ist! im MDR und schon um 20.30 Uhr im Livestream!

Grünen-Verteidigungsexpertin - Brugger sieht Macrons Äußerungen zu Ukraine-Bodentruppen skeptisch Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Brugger hat Äußerungen von Frankreichs Präsident Macron zu einer möglichen Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine kritisiert. Brugger sagte im Deut...

Klare, wichtige Worte von @agnieszka-brugger.de dazu 👏: www.deutschlandfunk.de/brugger-sieh...

An unserer Solidarität mit der #Ukraine ist nicht zu rütteln. Aber: die Entsendung von #Bodentruppen und ein direktes Eingreifen in das Kriegsgeschehen steht nicht zur Debatte. #Macron überschreitet mit seinen Aussagen eine rote Linie, die es zu wahren gilt.

Die letzte Hürde für Schwedens NATO Mitgliedschaft ist gefallen! 🇸🇪
Endlich hat auch das ungarische Parlament dem Beitrittsantrag zugestimmt.
Gerade jetzt braucht die NATO Zusammenhalt und Vertrauen. Es ist gut, dass die Türkei und Ungarn nun auch wieder mit an einem Strang ziehen.

(S+) Deutsche Atombombe: Hoher Preis, wenig Sicherheit – Meinung Deutschland diskutiert über eine europäische oder nationale Nuklearbewaffnung. Wichtiger wäre es, Atombomben zu ächten.

#Atomwaffen machen die Welt nicht sicherer, schützen weder vor Angriffen staatlicher noch nicht staatlicher Akteur:innen und sind erstaunlich erfolglos als politisches Druckmittel. Warum wir das nukleare Tabu untermauern müssen erklärt @olivermeier.bsky.social: t1p.de/ui4ud