prozess.report

Heute hat mich die Nachricht erreicht, dass Ibrahim Akkus im Alter von 70 Jahren gestorben ist. Mich macht besonders betroffen, in welcher Armut und welchem Elend er seine letzten Jahre verbringen musste

Überschrift: 2. NSU-Prozess. Tag 08. Schriftzug NSU-Watch Aufklären+Einmischen Bild: Menschen halten Transpi: Naziterror bekämpfen und Betroffene entschädigen. Entwaffnung der rechten Szene. Entschädigungsfonds für NSU Opfer

„Dann sag die Wahrheit!“ – Die Zschäpe-Show wurde am heutigen 8. Tag des 2. NSU-Prozesses durch Gamze Kubaşık, Tochter des vom NSU ermordeten Mehmet Kubaşık, gestört. Sie konfrontierte Zschäpe, die verurteilte Mörderin ihres Vaters, lautstark mit ihrem Schmerz und forderte Aufklärung. Thread 👇

Letzter NSU-Prozess in Dresden: „Dann sag die Wahrheit!“ Beate Zschäpe zeigt vor Gericht Erinnerungslücken zum NSU-Terror und beteuert Mitleid mit den Mordopfern. Die Angehörigen reagieren emotional.

#Justizproblem #Sachsen zeigt mit einer schlecht vorbereiteten Richterin kein Interesse an Aufklärung im #NSU Komplex. „Wer hat euch unterstützt?“ Diese Frage von Gamze Kubaşik und ihre Aufforderung "sag die Wahrheit" an Beate Zschäpe sind die zentralen Sätze am OLG Dresden.➡️
taz.de/Letzter-NSU-...

‼️ Urteil und Strafmaß im #AulaProzess ‼️
Schuldig nach §§ 3g und h
4 Jahre unbedingt
Nicht rechtskräftig!

Breaking: Martin Pfeiffer, Ex-Chefredakteur der Aula, wurde schuldig gesprochen. Aber nicht nach § 3d VerbotsG, wie von der Staatsanwaltschaft gefordert, sondern nach 3g (mit einer deutlich geringeren Strafandrohung). Bis zur Verkündung des Strafmaßes wird es allerding noch dauern.

Prozesse KW 49 VG, Verhetzung, WaffG Graz, 1., 2. und 3.12.25: VerbotsG, Verhetzung St. Pölten, 2.12.25: VerbotsG, gefährliche Drohung im Zustand voller Berauschung Salzburg, 2.12.25: VerbotsG Salzburg, 2.12.25: VerbotsG Salzburg, 3.12.25: VerbotsG Wien, 2.12.25: Verhetzung Wien, 2.12.25: Verhetzung Feldkirch, 3.12.25: VerbotsG

++Prozesse KW 49++
In Graz wird es im Prozess gegen den Ex-Aula-Chef voraussichtl. am Mittwoch ein Urteil geben. Davor ab morgen die ganztägige (!) Verlesung der Fragen an die Geschworenen, die Schlussplädoyers & die Beratung der Geschworenen. Angeklagt wurde nach §§ 3d, 3h VerbotsG & wg Verhetzung

Wir suchen dich für Prozessbeobachtung betreff. VerbotsG & Verhetzung

Nächste Woche gibt‘s 10 (!) zum Teil mehrtägige Prozesse nach dem VerbotsG. Eine durchgehende Beobachtung ist für unser Team nicht mehr schaffbar. Daher: Wir suchen dich für Prozessbeobachtung betreff. VerbotsG & Verhetzung!
Bei Interesse bitte ein Mail an: kontakt@stopptdierechten.at
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Prozesse KW 48 VG, Verhetzung, WaffG Wiener Neustadt, 27.11.25: VerbotsG, WaffG Korneuburg, 28.11.25: VerbotsG, Verhetzung Kein Verhandlungskalender aus Krems

In Wr. Neustadt wird gegen einen in Haft befindlichen Mann verhandelt, der neben dem Verstoß gg das VerbotsG auch Kriegsmaterial (Granaten) besessen haben soll. Bislang ist über diesen Fall nichts bekannt.
In Korneuburg muss ein Mann antreten, der auf FB einschlägige Postings hinterlassen hat.
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Prozesse KW 48 VG, Verhetzung, WaffG Graz, 24., 25. und 26.11.25: VerbotsG, Verhetzung Innsbruck, 24.11.25: VerbotsG, gefährliche Drohung St. Pölten, 24.11.25: VerbotsG Wien, 25.11.25: VerbotsG Wien, 25.11.25: VerbotsG Wien, 27.11.25: VerbotsG Linz, 28.11.25: VerbotsG

++Prozesse KW 48++
In Graz geht’s weiter mit dem Prozess gegen den Ex-Aula-Chef. Erwartet wird eine Ausweitung der Anklage für einige während der Verhandlung im September getätigte Äußerungen. Zudem Besprechung von weiteren angeklagten Texten & Büchern, die im Aula-Buchdienst vertrieben wurden.
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Prozesse KW 47 VG, Verhetzung, WaffG Wels, 19.11.25: Verbrechen des Suchtgifthandels, Vergehen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften, Vergehen der gefährlichen Drohung, Vergehen der Nötigung, Vergehen der Körperverletzung, Vergehen der Sachbeschädigung, Vergehen nach Waffengesetz, Verbrechen der Verleumdung, Verbrechen der Vorbereitung von Suchtgifthandel in der Zeit Ende Mai 2024 bis 19.03.2025 in Vöcklabruck u.a. Orten (3 Angeklagte) Wels, 20.11.25: VerbotsG (2 Angeklagte) Wels, 21.11.25: VerbotsG Kein Verhandlungskalender aus Krems

In Wels stehen am 19. 3 angeklagte Mitglieder der Bandidos wg. einer Reihe von Delikten vor Gericht, am 20. müssen wieder 2 Bandidos wg. Wiederbetätigung – es geht um eine Kutte mit SS-Runen – auf die Anklagebank.
Am 21. geht's nicht um Leugnung, sondern um Gutheißung des Holocaust auf WhatsApp
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Prozesse KW 47 VG, Verhetzung, WaffG Graz, 17.11.25: VerbotsG OLG Graz, 19.11.25: VerbotsG OLG Graz, 19.11.25: VerbotsG Wien, 18.11.25: VerbotsG Wien, 20.11.25: VerbotsG

++Prozesse KW 47++
Am OLG Graz steht am 19. ein interessanter Berufungsprozess an: Der Angeklagte, der nach dem Verbots- und WAffG erstinstanzlich 3 Jahre kassiert hat, dürfte kein Unbekannter sein.
In Wien geht's am 18. um einen Insta-Kommentar und am 20. um einschlägige Chatnachrichten.
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Prozesse KW 46 VG, Verhetzung, WaffG Korneuburg, 14.11.25: VerbotsG Kein Verhandlungskalender aus Krems

Und wieder einmal ein Eiernockerl-Posting in Korneuburg, ebenfalls von uns angezeigt.

Krems veröffentlicht noch immer keinen Verhandlungskalender - unsere Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz wurde ignoriert, es gab keine Antwort.
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Prozesse KW 46 VG, Verhetzung, WaffG Wien, 11.11.25: VerbotsG Wien, 13.11.25: Verhetzung St. Pölten, 11.11.25: VerbotsG St. Pölten, 13.11.25: VerbotsG Graz, 13.11.25: VerbotsG Salzburg, 14.11.25: VerbotsG Linz, 10.11.25: Verhetzung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, schwere Körperverletzung

++Prozesse KW 46++
Mindestens 6 Prozesse nach dem VerbotsG in der kommenden Woche.
Wien: Ein Mann soll sein Hakenkreuztattoo dargeboten haben - gegenüber einer Justizwachebeamtin - ungünstig!
Am 13. geht's um 6 Tweets, in denen gegen Palästinenser gehetzt worden sein soll.
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Open Lecture: Fluchtmigrant*innen – Weltbürger*innen ohne Rechte. Anthropologische Perspektiven auf ein Zukunftsphänomen Di, 18. November 2025

18.11. 18:00 Online: Open Lecture: Fluchtmigrant*innen – Weltbürger*innen ohne Rechte. Anthropologische Perspektiven auf ein Zukunftsphänomen pretix.eu/fhstp/openle...

HUMAN RIGHTS TALK: „Systemsprenger:innen“ – Wie umgehen mit auffälligen, aber strafunmündigen Kindern? – LBI für Grund- und Menschenrechte Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) ist das führende Menschenrechtsinstitut in Österreich.

20.11. 18:00 HUMAN RIGHTS TALK: „Systemsprenger:innen“ – Wie umgehen mit auffälligen, aber strafunmündigen Kindern? gmr.lbg.ac.at/events/human...

17.11. 19:30 Diskussion der Initiative Minderheiten: Was ist los in Kärnten? initiative.minderheiten.at/wordpress/in...

Mit: Anna Grilc, Klub Slowenischer Student*innen Wien
David Ressmann, Društvo / Verein Peršman, Celovec / Klagenfurt
Peter Pirker, Historiker, Kurator, kaernten museum, Uni IBK

Gin Müller & Team: JUSTITIA! Eco Criminals Zeitgleich zur 30. Weltklimakonferenz in Brasilien bietet die installative Performance „JUSTITIA! Eco Criminals“ Einblicke in zwei Seiten eines hochaktuellen Konflikts und lässt das Publikum selbst wä...

14.-17.11. JUSTITIA! Eco Criminals wirft Fragen nach Klimagerechtigkeit auf und zeigt, wie Klimaklagen gegen fossile Konzerne im Kampf um eine sichere Zukunft an Bedeutung gewinnen – während Aktivist*innen immer stärker unter Anklage stehen www.wuk.at/programm/gin...

Plakat mit blauem Hintergrund. Im gesamten Hintergrund stehen dicht aneinandergereihte Begriffe in hellvioletter, fett gesetzter, serifenloser Schrift, unter anderem: „ANTISEMITISMUS“, „RASSISMUS“, „ANTIZIGANISMUS“, „GESCHICHTSREVISIONISMUS“, „NATIONALISMUS“, „RECHTSEXTREMISMUS“, „HOLOCAUST“, „RELATIVIERUNG“, „ERINNERUNGSPOLITIK“, „GEDENKSTÄTTEN“, „DEMOKRATIE“, „MENSCHENRECHTE“ und weitere verwandte Begriffe. Darüber groß in kräftigem Rot steht der Schriftzug: „SCHWAMM DRÜBER?“ Unten in orange-roter Konturenschrift: „13.–15.11. / WUK / WIEN“. Das Plakat wirkt bewusst überlagert und grafisch dicht, um Themen wie Erinnerungskultur, Rechtsextremismus und Aufarbeitung zu problematisieren.

Veranstaltungstipps im November in #Wien:

13.-15.11. Konferenz „Holocaust Education u. historisch-politische Bildungsarbeit als Austragungsorte politischer Diskurse“ gedenkdienst.at/konferenz/

13.11. 18:30 Wer darf wie erinnern? Was von der Polizei-Razzia am Gedenk- u. Lernort Peršmanhof bleibt

Der vergessene Anschlag des NSU | NSU Watch von Patrycja Kowalska, Sprecherin der Kampagne Kein Schlussstrich Vor 20 Jahren, am 23. Juni 1999, verübte der„Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) in Nürnberg ein Rohrbombenattentat. Bis Juni 201...

Wie intensiv BKA und Bundesanwaltschaft nach diesen Angaben von Serkan Yildirim weiter ermittelten, ist unbekannt. Das Verfahren wegen des Anschlags wurde, so Bundesanwalt Kai Lohse, aus "verfahrenstechnischen Gründen" eingestellt.

Text auf unserer Homepage zu dem Anschlag:

Nicht zur Anklage gehört der Anschlag auf Serkan Yildirim am 23.06.1999 in Nürnberg. Dieser war nicht Teil des NSU-Prozesses in München, sondern kam dort erst ans Licht. Yildirim hatte auf einem Foto, das ihm das BKA 2013 vorlegte, eine Frau wiedererkannt. Auf dem Foto war Susann Eminger abgebildet.

Eingangsbereich des Gerichtsgebäudes am Hammerweg, ein Gebäude aus Stahl und Glas, rechts oben groß die Hausnummer 26.

Der erste Verhandlungstag im 2. NSU-Prozess endete heute bereits nach der Anklageverlesung.

Die Bundesanwaltschaft wirft Susann Eminger Unterstützung der terroristischen Vereinigung #NSU und Beihilfe zu schwerer räuberischer Erpressung mit Waffen – der Banküberfall in Eisenach am 4.11.11 – vor.

Sharepic: Im Hintergrund Schwarz-Weiß-Bild. Eine Person schreibtauf einem Notizblock. Im Vordergrund pinke Dreiecke und Schrift: Kein Schlussstrich! Keine Vergessen! Wir beobachten den 2. NSU-Prozess in Dresden. Unterstütze uns dabei! Jetzt Spenden! In beiden Ecken des Bildes steht "Aufklären + Einmischen"

#KeinSchlussstrich! #KeinVergessen!

Der 2. #NSU-Prozess beginnt am 6.11. in #Dresden! Angeklagt ist Susann Eminger u.a. wegen Unterstützung des #NSU.

Wir werden im Gerichtssaal sein und über jeden Verhandlungstag berichten.

Unterstütze uns dabei! Jetzt spenden: www.nsu-watch.info/nsu-watch/sp...

Sharepic, schwarzer Hintergrund, weiße Schrift: Wir gedenken: Enver Şimşek Abdurrahim Özüdoğru Süleyman Taşköprü Habil Kılıç Mehmet Turgut İsmail Yaşar Theodoros Boulgarides Mehmet Kubaşık Halit Yozgat Michèle Kiesewetter

Wir gedenken:

Enver Şimşek
Abdurrahim Özüdoğru
Süleyman Taşköprü
Habil Kılıç
Mehmet Turgut
İsmail Yaşar
Theodoros Boulgarides
Mehmet Kubaşık
Halit Yozgat
Michèle Kiesewetter

Ermordet vom #NSU, der sich vor 14 Jahren selbst enttarnte.

#KeinSchlussstrich #KeinVergessen

Klandestines Neonazi-Konzert mit „Pitbullfarm“ in Leoben Ein Hinweis auf zwei Facebook-Postings und akribische Recherchen führten uns auf die Spur eines Konzerts der Neonazi-Band „Pitbullfarm“, das am 25. Jänner auf einer Anhöhe bei Leoben ungestört von Pol...

Hier unsere Recherche aus dem Jänner
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www.stopptdierechten.at/2025/02/05/k...

„Hitlergruß“ führte zu Razzia: Polizei fand Nazi-Relikte und Drogen Nach einem Hitlergruß-Verdacht bei einem Rockkonzert durchsuchte die Polizei das Haus eines 44-Jährigen aus Leoben und wurde fündig: Nazi-Devotionalien, Drogen, Waffen und Munition.

Wir haben im Jänner ein klandestines Neonazi-Konzert in Leoben aufgedeckt und angezeigt. Das hat nun Folgen: Bei einem Leobner wurden im Zuge einer Razzia NS-Devotionalien, Drogen, Waffen und Munition sichergestellt.
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Prozesse KW 45 VG, Verhetzung, WaffG Eisenstadt, 4.11.15: VerbotsG, gefährliche Drohung, schwere Körperverletzung, Widerstand gegen die Staatsgewalt Innsbruck, 4.11.15: VerbotsG, Vergehen des bildlichen sexualbezogenen Kindesmissbrauchsmaterials und bildlicher sexualbezogener Darstellungen minderjähriger Personen

In Eisenstadt kommen eine Reihe von Delikten zur Verhandlung: Verbotsgesetz, gefährliche Drohung, schwere Körperverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt.
Auch in Innsbruck wird die Kombination Verbotsgesetz und Missbrauchsdarstellungen von Kindern/Minderjährigen verhandelt.
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Prozesse KW 45 VG, Verhetzung, WaffG Wien, 3.11.15: VerbotsG Wien, 3.11.15: Verhetzung Wien, 6.11.15: VerbotsG Wien, 6.11.15: Verhetzung Leoben, 3.11.15: Verhetzung Feldkirch, 4.11.15: VerbotsG Feldkirch, 6.11.15: Verhetzung Wels, 5.11.15: VerbotsG, Vergehen des bildlichen sexualbezogenen Kindesmissbrauchsmaterials und bildlicher sexualbezogener Darstellungen minderjähriger Personen

++Prozesse KW 45++
Mindestens 6 Prozesse nach dem Verbotsgesetz in der kommenden Woche.
Verhetzungesprozesse Wien: Am 3. geht's um einen abscheulichen Kommentar zum Amoklauf in Graz und am 6. um einen Kommentar gg. Transpersonen.
In Wels kommen zum VG Missbrauchsdarstellungen von Kindern hinzu.
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Morgen Abend sprechen wir gemeinsam mit Tina Nardai & Christina Feist über den gesellschaftlichen u medialen Umgang mit rechtem Terror, über die Verantwortung v Journalist*innen aber auch wie wir solidarisch an der Seite von Betroffenen stehen können, nicht nur einmal im Jahr am jeweiligen Gedenktag

Oberwart: Romapastoral-Aktion für Frieden sowie gegen Hass und Hetze Gegen Hass und Hetze: Schülerinnen und Schüler gestalten Friedenssymbole in einer Unterführung bei der Roma-Gedenkstätte in Oberwart. Ende Juli wurden dort verfassungswidrige Graffitis entdeckt.

rechtsextreme Schmierereien in #Oberwart übermalt: "Die Nähe zur Gedenkstätte, die an die vier jungen Roma erinnert, die im Februar 1995 durch einen rassistisch motivierten Sprengstoffanschlag ermordet wurden, macht die Tat besonders besorgniserregend.", so Manuela Horvath