Geheimabsprachen über Signal-Chats Die EU-Außenminister tauschen sich über eine Signal-Chat-Gruppe aus - laut SWR und Follow the Money finden sich darin auch Inhalte, die der Geheimhaltung unterliegen und deren Offenlegung EU-Staaten s...

Quasi ein Fall für die Chatkontrolle?

EU-Außenpolitik: #Geheimabsprachen über Signal-Chats

"Die EU-Außenminister tauschen sich über eine Signal-Chat-Gruppe aus - laut SWR und Follow the Money finden sich darin auch Inhalte, die der Geheimhaltung unterliegen..."
www.tagesschau.de/investigativ...

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🫵 Bitte unterstützt uns:

📈 Gemeinsam schaffen wir es noch heute die Marke von 10.000 Mitzeichern für die Anti #Palantir Petition zu knacken!

📝 Unterschreibt: KEIN-PALANTIR-BW.ORG/PETITION

Und teilt 🔄 & liked 💚 in eure Chatgruppen, Facebook Gruppen, Kanäle und mehr!

💪 Wir schaffen das!

Köngeter (rechts im Bild) bittet um Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl

Damit wir bei der Landtagswahl 2026 antreten dürfen, brauchen wir Unterstützungsunterschriften! Ohne sie dürfen wir nicht auf den Stimmzettel. Kein Drucker? Kein Problem – wir schicken dir die Formulare zu! Alle Infos: piratenpartei-bw.de/unterstuetzerunterschriften
#Datenschutz #Palantir #Stuttgart

Bilder von der No-Palantir Kundgebung in Stuttgart. Schilder und Fahnen sind zu sehen. Oben Rechts steht Landtagskandidat Philip Köngeter der Piratenpartei.

Hier ein paar Eindrücke von der Kundgebung gegen #Palantir und gegen die Überwachung auf Landes- & EU-Ebene (#Chatkontrolle).
Freiheit statt Überwachung! 🏴‍☠️
Wir brauchen übrigens noch Unterschriften für unsere Wahlzulassung www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze...
#Stuttgart

📢 Di, 30.09., 18:30 Uhr: Die EU will unsere privaten Nachrichten scannen – wir #PIRATEN sagen Nein! Im Webinar von Markéta Gregorová (EU-Parlament) erklären Expert*innen von Signal, CDT, EPFL & Fight Chat Control, warum Chatkontrolle Freiheit & Demokratie bedroht. 👉 act.greens-efa.eu/chatcontrol

Köngeter (rechts) kritisiert den Verkehrsminister für sein Ziel.

#Bundesverkehrsminister Schnieder senkt die Pünktlichkeitsziele der Bahn: 70 % erst bis 2029 statt 2026. 🤦‍♂️Politik à la „Anspruch runter, Problem weg“. Herr Minister, das ist kein Plan für die #Verkehrswende, das ist ein schlechter Witz. #Bahn #Piraten

Text aus dem Tweet und rechts Samuel Schmid vor der Piratenflagge mit Piratenhut

Samuel Schmid ist Direktkandidat der Piratenpartei im Wahlkreis 66 (#Biberach). Er setzt sich ein für den Ausbau der Infrastruktur, mehr Transparenz in der Politik und den Schutz unserer Bürgerrechte. #LTW2026 #Wahlkreis66 #Piraten #Transparenz #Bürgerrechte #Infrastruktur

Nächsten Freitag ab 21.45 Uhr mache ich auf der #cfc25 bei einer Online-Q&A zur #Vorratsdatenspeicherung2.0 mit. Wenn ihr remote zuhören/mitreden wollt, bucht hier ein Ticket (0 €, Spenden willkommen): https://www.haecksen.org/events/start-remote-ticket-verkauf-fuer-die-cfc25/

Rechts steht Michael Freche, Landesvorsitzender der Piraten Baden-Württemberg. Links steht sein Satz: Die Maske ist endgültig gefallen – aber sie war schon lange durchsichtig. Jetzt muss endlich aufhören, die AfD als normalen politischen Akteur zu behandeln

Der Verfassungsschutz bestätigt: Die #AfD ist gesichert rechtsextrem. Was die meisten längst wussten, ist nun offiziell. Unsere Antwort: Keine Politik mit oder wie die AfD – sondern gute Politik für alle Menschen.
#Piraten #Demokratie #NieWieder

www.piratenpartei-bw.de/2025/05/02/a...

Tübingen: Kameraüberwachung am ZOB – Piratenpartei fordert endgültiges Aus - Piratenpartei Baden-Württemberg Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die erneute Absetzung der geplanten Kameraüberwachung in Tübingen von der Tagesordnung des Verwaltungsausschusses.

Hier unsere Pressemitteilung: www.piratenpartei-bw.de/2025/04/28/t...

Auf der rechten Seite sieht man Samuel Schmid bei der Kundgebung. Er hält eine Rede am Mikrofon und hält dafür einen Zettel in der Hand. Auf der Linken Seite steht folgender Text: „Lasst uns für eine selbstbestimmte unüberwachte Demokratie weiter zusammen kämpfen. Für ein Tübingen, für ein Baden-Württemberg, für ein Deutschland, Europa, und eine Gesellschaft, in der auf Vertrauen statt Überwachung gesetzt wird.“

Heute fand die Kundgebung gegen die geplante Kameraüberwachung des ZOB in #Tübingen statt. Samuel Schmid, stellv. Landesvorsitzender der PiratenBW, hielt eine starke Rede für Freiheit, Bürgerrechte und eine Gesellschaft des Vertrauens. #FreiheitStattAngst #Piraten

SharePic des Chaostreff Tübingen e.V, welches Kameras zeigt und auf die Veranstaltung in Tübingen hinweist.

📢 Freiheit verteidigen! Der Chaostreff Tübingen ruft auf: Kommt am 28.4. um 16:15 Uhr zur Kundgebung vor dem Rathaus auf dem Marktplatz Tübingen! Kameras verhindern keine Straftaten – sie greifen unsere Freiheit an.
Fordert mit uns: Überwachungspläne stoppen!
#Tübingen #KeineKameras #Piraten

Das 9€-Ticket und das #Deutschlandticket waren ein guter Anfang. Aber echten fahrscheinfreien ÖPNV gibt es #nurmitpiraten #piraten #Bundestagswahl2025 #btw2025 #NRWohlfühlen

Was ist das für ein crazy a.f. Tag? Really? :D

Ja wer hätte es denn gedacht?

Auf jeden FALL WISST IHR WEN IHR ZU WÄHLEN HABT! ;)

Denn: wer immer das macht, was er schon kennt, bekommt exakt das, was er schon kennt. Vielleicht mal was 'Neues' ausprobieren?! :) 🧡

#PIRATEN #piratenpartei

three men in armor with sir renz sir jo and e.j. written on the screen Alt: So It Begins Helms Deep GIF by Giphy QA

And so it begins! #AmpelAus #Lindner - Für #Freiheit #Würde #Teilhabe - Wir Piraten sind bereit!

Hab zwischenzeitlich auf meine E-Mail eine Antwort erhalten. Diese und nächste Woche wird freitags geimpft, ab September werden mehrere Tage angeboten.

Gibt es Infos, wann "demnächst" ist? Die Telefonnummer auf der Seite ist leider nicht vergeben...

Unser Wahlwerbespot zur #Europawahl2024

Heute um ca. 19:20 Uhr im ZDF

Wähle die Piratenpartei für eine transparente und digitale Zukunft Europas!

Video: www.piratentube.de/w/m1x951bG5V...

@vwt1812.bsky.social
@anjahirschel.bsky.social

#Piratenpartei
#europawahl

europa2024.piratenpartei.de

Beschwerde wegen mutmaßlicher Datenschutzverletzung und Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch biometrische Gesichtserkennung Pressemitteilung Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland für die kommende Europawahl, hat eine offizielle Beschwerde beim Berliner Datenschutzbeauftragten gegen die bekannt gew...

@anjahirschel.bsky.social unsere Spitzenkandidatin zur #EUWahl2024 hat eine Beschwerde gegen die biometrische Gesichtserkennung in Berlin eingereicht.
"Diese Massenüberwachung ist ein Angriff auf bürgerliche Freiheiten und Verletzung der Datenschutzrechte"

www.piratenpartei.de/2024/05/06/b...

Ohoh 🙈 Gute Besserung! *Daumendrück*

Brauchst Du dann wenn Du ankommst erstmal nen vernünftigen Kaffee? 🙈

Bei der @piratenpartei-bw.de ist natürlich @borys-sobieski.de der Käptn

Am Wochenende drück ich Dich und wir trinken nen Schokolikör...

Hast Du da Erfahrung mit? *duck*

Dass wir in der LGS klar Schiff gemacht haben für nächste Woche... Bin gerade heimgekommen...

Ich will auch Fernsehen :(

Ich arbeite morgen immerhin im Homeoffice, aber gegen einen Tag länger Wochenende hätte ich auch nichts...

Herzlich willkommen! 😍

1. Jahr der Revolution im Iran - Vor einem Jahr starb Jina Mahsa Amini, von den Sittenwächtern des iranischen Mullah-Regimes aufgegriffen und gefoltert. Vor einem Jahr war dies ein Tod zuviel für das iranische Volk. Ein Kommentar von @borys-sobieski.de www.piratenpartei-bw.de/2023/09/16/1...