MERA25 Nordrhein-Westfalen

Am Sonntag sind in NRW Stichwahlen. Wählt Kandidat:innen mit links-progressivem Potenzial. In Städten wie Hagen bleibt nur CDU oder AfD – ein Skandal, dass Letztere trotz rechtsextremer Ausrichtung zugelassen ist. Tritt MERA25 bei und leiste Widerstand in deiner Stadt. Carpe DiEM! 2/2

Am Sonntag sind in NRW Stichwahlen. Wählt Kandidat:innen mit links-progressivem Potenzial. In Städten wie Hagen bleibt nur CDU oder AfD – ein Skandal, dass Letztere trotz rechtsextremer Ausrichtung zugelassen ist. Tritt MERA25 bei und leiste Widerstand in deiner Stadt. Carpe DiEM! 1/2

Roter Hintergrund mit weißem Text und weißem MERA25-Logo unten mittig, Seitenzahl „13“ unten rechts. Obere Aufzählung (4 Punkte): • Vereinsbudgets werden gekürzt – während CDU/SPD soziale Arbeit auf Ehrenamt abschieben (z. B. Mehr als Queer e. V. in Köln) • Hassverbrechen stiegen um 54 % (FRA 2024), doch es fehlt an konkretem Schutz. • CSD-Organisationen erhalten Morddrohungen; faschistische Gegendemos („Demo für alle“) sind Standard. • Intersektionale Gruppen (z. B. Mehr als Queer NRW, Rubicon Köln) stehen vor dem Aus durch Hass, Schulden oder Personalmangel. Überschrift (fett): Was tun? Handlungsstrategien für radikale Solidarität Fließtext: Schließt euch intersektionalen Bündnissen wie Queers for Palestine, NieWiederLeise oder TransInterQueer Berlin an – entlarvt gemeinsam das zynische Rainbow-Washing von Staaten und Konzernen! Kämpft mit Gewerkschaften für eine Gesundheitsversorgung ohne Profitlogik: Weg mit bürokratischen Hürden bei Transitionen! Stärkt Graswurzelstrukturen: Fordert Direktfonds für Initiativen wie Al-Qaws (Palästina) oder Kakuma Queer Network (Kenia) und boykottiert Konzerne, die in Länder mit Todesstrafe für Homosexualität investieren!

Hintergrund in kräftigem Orange, darauf weißer Fließtext in zwei Abschnitten: Erster Abschnitt (kein gesonderter Titel, beginnt fett): Startet eine rechtliche Offensive: Fordert von Abgeordneten die Ergänzung von Artikel 3 GG um „Geschlechtsidentität“ und erzwingt EU-Sanktionen gegen Homo- und Trans*feinde wie Ungarn – mit Bürger:innenklagen! Erzwingt Sichtbarkeit durch Artivism: Straßenproteste, Drag-Lesungen, „Küsse gegen Homophobie“ wie in Kuba! Dokumentiert jede Gewalttat: Nur 10 % der Übergriffe werden der Polizei gemeldet – baut unabhängige Meldeplattformen auf! Jede Aktion zählt. Jede Stimme bricht das Schweigen. Gemeinsam stürzen wir die Säulen der Unterdrückung! Zweiter Abschnitt: Unser Widerstand schreibt Geschichte Von der Harlem Renaissance bis Compton’s Cafeteria, vom ersten Berliner CSD 1979 bis zum CSD Bautzen 2024, von Botswanas „Let Us Exist“-Kampagne (2016–2019) bis zu Taiwans Verfassungsklage per Regenbogen-Kuchen (2017) zeigen queere Communities: Veränderung kommt von unten. Die heutige Backlash-Welle ist die Verzweiflungstat eines sterbenden Systems – doch sie trifft auf eine global vernetzte, intersektionale Bewegung. MERA25 steht an ihrer Seite: Nicht mit Symbolpolitik, sondern mit der kompromisslosen Überzeugung, dass queere Befreiung nur im Kampf gegen Patriarchat, Kapitalismus und Kolonialismus zu erreichen ist. Schließt euch uns an – denn unsere Waffe heißt Solidarität. Unten mittig ist das weiße MERA25-Logo platziert, unten rechts steht die Seitenzahl „14“.

Hellgelber Hintergrund, oben links der schwarze Titel „Quellen:“. Darunter fünf schwarze Aufzählungspunkte: • Historische Daten: Magnus-Hirschfeld-Archiv, NS-Dokumentationszentrum • Gewaltstatistiken: FRA-Studie 2024, ILGA-Europe Annual Review • Project 2025: Heritage Foundation Blueprint • Palästina: Al-Qaws, +972 Magazine • MERA25-Positionen: Programm 2023, DiEM25 Queer-Feminism Manifesto Unten mittig das weiße MERA25-Logo, unten rechts die Seitenzahl „15“.

Queere Befreiung ist kein Nice-to-have, sondern Überlebenskampf! 🌈✊ MERA25 steht für radikale Solidarität statt Rainbow-Washing. Auf den folgenden Bildern findet ihr einen Meinungsartikel von Guillaume Carpentier, Autor und Mitglied unserer Partei. 4/4

#PrideMonth #QueerLiberation #Solidarität

Hellgrüner Hintergrund, schwarzer Fließtext in zwei Abschnitten: Erster Abschnitt: „Hinter all dem steht ein Ziel: Zerstörung des Rechtsstaats. Gegen antidemokratische Gesetze können nur Gerichte Gerechtigkeit garantieren – doch Gerichte allein machen keine Demokratie. Unsere Aufgabe ist es, den Rechtsstaat zu schützen, indem wir für Gerechtigkeit für alle kämpfen. Der Staat darf niemanden unterdrücken – das Volk auch nicht.“ Zweiter Abschnitt (Überschrift und Text): „Kolonialismus lebt fort“ „LGBTQIA+-Rechte werden als westliches ‚Entwicklungskriterium‘ instrumentalisiert, um rassistische Politik zu legitimieren. Während Deutschland oder die USA mit Regenbogen­fahnen werben, nutzen sie Queers für geopolitische Einflussnahme: Sie messen ‚Fortschritt‘ an scheinbarer Toleranz, ohne lokale Aktivist:innen zu unterstützen, und diktieren Ländern des Globalen Südens ihre Politik – mit paternalistischen Mustern wie einst Kolonialverwaltungen. Dieses Rainbow-Washing ist heuchlerisch (viele homophobe Gesetze stammen aus europäischen Kolonialgesetzen!) und befeuert Homo-/Transphobie: Wenn Queerness als ‚dekadenter westlicher Import‘ dargestellt wird, wird Unterdrückung als ‚kulturelle Selbstbestimmung‘ umgedeutet. So werden marginalisierte Körper erneut zu Opfern imperialer Machtspiele.“ Unten mittig ist das weiße MERA25-Logo platziert, unten rechts steht die Seitenzahl „9“.

Hellgrüner Hintergrund, schwarzer Fließtext in zwei Abschnitten: Erster Abschnitt: „Doppelzüngige EU: Sie verurteilt LGBTQIA+-Feindlichkeit – doch Deutschland blockiert seit Jahren eine EU-weite Antidiskriminierungsrichtlinie mit dem Argument: ‚Nationales Recht reicht aus‘. Eklatantes Beispiel: Julia Klöckners (CDU) Entscheidung, keine Regenbogenfahne mehr am Bundestag zu hissen, weil ‚die deutsche Fahne auch für Gleichberechtigung‘ stehe. Zynischer geht es kaum. Heute erleben 54 % der queeren Menschen in Deutschland Belästigungen (FRA 2024) – Tendenz steigend. Die SPD ist kaum besser: Sie feiert den CSD, schiebt aber queere Geflüchtete ab. Ihr Stillhalten bei Waffenexporten nach Israel macht sie zur Komplizin von Zwangsoutings.“ Zweiter Abschnitt (Überschrift und Text): „Das Credo europäischer Politik gegenüber LGBTQIA+ und anderen Minderheiten:“ „‚Integration statt Emanzipation‘ – Code für: ‚Passt euch an oder verschwindet!‘“ Unten in der Mitte ist das weiße MERA25-Logo platziert, unten rechts steht die Seitenzahl „10“.

Hellvioletter Hintergrund, oben weiße Überschrift: „Europa – Scheinfortschritt und gefährliche Realität“ Darunter weißer Fließtext: „Statistische Realität in Europa (FRA-Studie 2024): Jede*r sechste queere Mensch in Deutschland (16 %) erlebte 2023 physische oder sexualisierte Gewalt – EU-weit liegt dieser Wert bei 13 %. Noch erschütternder ist das systematische Schul-Mobbing: 70 % der deutschen LGBTQIA+-Jugendlichen erlebten Diskriminierung im Bildungsbereich (EU: 67 %). Auch im Berufsleben bleibt Ausgrenzung Alltag: 19 % der Community in Deutschland und der EU insgesamt berichten von Diskriminierung am Arbeitsplatz oder bei der Jobsuche. Diese Zahlen sind kein Zufall, sondern dokumentieren staatliches Versagen – besonders dort, wo nationale Regierungen wie Deutschland eine EU-weite Antidiskriminierungsrichtlinie blockieren. Deutschlands Heuchelei: Während die Ampel das Selbstbestimmungsgesetz verschleppte, stimmte sie 2023 für Waffenlieferungen an Israel und reproduziert unverschämt israelisches Rainbow-Washing. Zudem bleibt das Selbstbestimmungsgesetz lückenhaft:“ Darunter eine weiße Aufzählung: – für Unter-14-Jährige ist eine Änderung des Geschlechtseintrags ohne Zustimmung der Eltern unmöglich – eine Schutzlücke für nicht unterstützte Kinder. – Wie schon beim Bundesantidiskriminierungsgesetz (vor allem auf Arbeit beschränkt) fehlt umfassender Schutz. Unten mittig ist das weiße MERA25-Logo zu sehen, unten rechts die Seitenzahl „11“.

Hintergrund in dunklem Violett, darauf weißer Fließtext: Überschrift (fett): Europa erstarrt: Fließtext: Nur 9 von 49 Ländern haben Selbstbestimmungsgesetze. Konversionstherapien sind nur in 10 Ländern verboten. Russland stuft queeres Leben seit 2023 als „Terrorismus“ ein. Die EU-Gleichbehandlungsrichtlinie (2000) war ein Meilenstein – deckt aber nur Beschäftigung ab. Kein Schutz in Bildung, Gesundheitswesen oder für Geschlechtsidentität! Die seit 2008 geplante Antidiskriminierungsrichtlinie scheiterte am Veto Deutschlands mit der Begründung „nationale Gesetze reichen aus“. Doch wie sieht es in anderen EU-Ländern aus? Die EU-Kommission ist kein „strafender Überstaat“: Geldstrafen (z. B. Ungarns 1 %-BIP-Strafe) drohen erst nach Jahren und werden oft politisch gesenkt. ILGA Europe konstatiert seit fünf Jahren eine Stagnation der LGBTQIA+-Rechte in Europa. Länder bauen queerfreundliche Gesetze ab – eine Entwicklung, die vor der „Trump-Ära“ begann. Trump ist keine Ursache, sondern Rückenwind für neofaschistische Agenden. 2025 markiert das Ende einer Ära: Aufzählung (weiße Kugeln): • CSDs stehen auf der Kippe (Liverpool abgesagt, Köln/Berlin kämpfen um Sponsoren). • Unternehmen ziehen sich aus „Queer-Marketing“ zurück, um Profite zu sichern. • Pride Month ist kaum sichtbar; gewalttätige Boykotte gegen „queerfreundliche“ Marken nehmen zu. Unten mittig ist das weiße MERA25-Logo zu sehen, unten rechts die Seitenzahl „12“.

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#PrideMonth #QueerLiberation #Solidarität

Hintergrund in hellem Gelb, darüber schwarzer Fließtext in zwei Abschnitten: Erster Abschnitt (kein gesonderter Titel): „Deutschland etablierte dasselbe System: Rassistische Unterdrückung aus Machtgier gipfelte im NS-Genozid. Doch wie bei Trump war dies kein Einzelfall: Bereits in Deutsch-Südwestafrika (heute Namibia) gab es industrielle Vernichtung (Herero-Völkermord). Homosexuelle und trans* Menschen galten dem NS-Regime als ‚innere Volksfeinde‘. Während § 175 Schwule in KZs trieb, exportierte das Regime seine Vernichtungspolitik. In vielen Ländern fiel sie auf fruchtbaren Boden aus Patriarchat und Kapitalismus. Nach 1945 ging die Verfolgung in der BRD weiter: 45 000 Verurteilungen unter dem von den Nazis verschärften Paragraphen. Im nächsten Punkt werden wir sehen, warum der Backlash Teil des globalen Herrschaftssystems ist.“ Zweiter Abschnitt (Überschrift und Text): „Kapitalismus braucht ‚nützliche‘ Körper“ „Queere Menschen stören die Logik unendlichen Wachstums: Sie ‚produzieren‘ keine zukünftigen Arbeiter:innen. Daher werden sie pathologisiert (wie im DSM bis 1973) oder als ‚unproduktiv‘ ausgegrenzt. Das führt zu Menschenrechtsverletzungen – passiv durch gesellschaftliche Diskriminierung oder aktiv durch Gesetze und Hassverbrechen bis hin zur systematischen Vernichtung.“ Unten mittig ist das schwarze MERA25-Logo platziert, unten rechts steht die Seitenzahl „5“.

Hintergrund in hellem Gelb, darauf schwarzer Text in einem Block: „Beispiel Gesundheitswesen: In Deutschland verweigern Krankenkassen Transitionen mit extremen bürokratischen Hürden – Profit steht über Würde. Gesetze unterstützen die Pathologisierung von Trans-Identitäten. In 13 US-Staaten sind Transitionen für Jugendliche verboten. Hier geht es nicht nur um Kosten, sondern um die Leugnung von Identität. Hier kann man Parallelen zur Abtreibungspolitik machen: Körperkontrolle, Ressourcenoptimierung, Menschen als Hilfsmittel für Profit.“ Unten mittig ist das schwarze MERA25-Logo, unten rechts steht die Seitenzahl „6“.

Hintergrund in hellem Gelb, darüber schwarzer Text: Überschrift (fett): Patriarchat verteidigt seine Macht Fließtext: Das neokonservative Project 2025 (Heritage Foundation) will Faschismus in den USA implementieren. Um Interessen einer weißen Elite zu dienen, macht es Sündenböcke aus 0,95 % der Bevölkerung: Trans*Menschen. Unter dem Vorwand des Kinderschutzes: Aufzählungspunkte: • Leugnung von Trans-Identitäten • Abtreibungsverbote • Förderung nur heteronormativer Familien Unten mittig ist das schwarze MERA25-Logo platziert, unten rechts steht die Seitenzahl „7“.

Hintergrund in hellem Grün, darauf schwarzer Fließtext in zwei Absätzen: Erster Absatz: „Während Trans als ‚Gefahr für den Gesellschaftszusammenhalt‘ dämonisiert werden, instrumentalisiert man Frauen und Kinder als ‚ewige Opfer‘. Diese Tendenz zeigt sich auch in Europa, z. B. im Anti-Trans*-Urteil des britischen Obersten Gerichts (unter Labour-Regierung!): Geschlecht gilt nun als binär und biologisch bestimmt.“ Zweiter Absatz: „Ungarn, Russland oder Georgien verfolgen LGBTQIA+-Personen systematisch im Namen des ‚Kinderschutzes‘ (zuletzt Orbans Pride-Verbot). Klarstellung: Identität und Sexualität sind keine Wahl. Man kann sich (nicht überall) entscheiden, sie offen zu leben. Aber: LGBTQIA+-Menschen beeinflussen nicht die sexuelle Identität von Kindern – denn trotz jahrtausendelanger heteronormativer Gesellschaften gab es immer Queers. Sexuelle Identität ist nicht übertragbar – Akzeptanz schon. Das patriarchale System, das den Kapitalismus stützt, wird paradox von seinen Opfern unterstützt. Durch Gewalt, Geld (J.K. Rowling spendete £70 000 an ‚For Women Scotland‘ für ihren trans*feindlichen Prozess) und Medienmanipulation werden unterdrückte Minderheiten gegeneinander ausgespielt. ‚Teile und herrsche‘ wirkt weiter.“ Unten mittig ist das schwarze MERA25-Logo platziert, unten rechts steht die Seitenzahl „8“.

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#PrideMonth #QueerLiberation #Solidarität

Schwarz-weiß-Foto einer Demonstration für lesbische und schwule Rechte: Mehrere Aktivist:innen in Alltagskleidung tragen Plakate, eines zeigt groß „Lesbians & Gay Rights Now“. Im oberen Bildbereich liegt ein gelber Balken mit der Überschrift „Queere Befreiung im Sturm des Backlashs – Warum die LGBTQIA+-Community global kämpfen muss.“ Darunter in einer weißen Leiste steht „Meinungsbeitrag von Guillaume Carpentier“. Unten in der Mitte ist das MERA25-Logo platziert.

„Von Washington bis Tel Aviv, von Berlin bis Moskau: Der aktuelle Rollback gegen LGBTQIA+-Rechte ist kein Zufall, sondern ein Ergebnis von Jahrhunderten des Kolonialismus, Kapitalismus und Patriarchats. MERA25 stellt sich quer zum Abbau hart erkämpfter Rechte – mit radikaler Solidarität statt Rainbow-Washing. Ein Alarmzeichen aus den USA – Trump als Symptom des Unterdrückungssystems des globalen Nordens Die Executive Orders 14168–14201 unter Donald Trump 2025 markieren einen beispiellosen Angriff auf queere Existenz: Geschlecht wird biologistisch definiert, Transitionen für Minderjährige verboten, Bundesgelder für geschlechts- angleichende Maßnahmen gestrichen. Doch dieser Backlash ist kein amerikanisches Einzelphänomen – Donald Trump auch nicht. Er ist die logische Konsequenz eines Systems, das seit Kolonialzeiten Körper und Identitäten kontrolliert: ein System aus Patriarchat, Kapitalismus und Kolonialismus, das aus Europa kommt und seit Jahrhunderten die ganze Welt vergiftet. Zum Pride Month 2025 fragen wir: Wie bekämpfen wir diese globale Offensive der Unterdrückung? Warum ist Intersektionalität die Antwort auf die rasante Faschisierung unserer Gesellschaften? Unten in der Mitte ist das weiße MERA25-Logo platziert, und in der rechten unteren Ecke steht klein die Seitenzahl „2“.

Orangefarbener Hintergrund, darauf weißer Text: „Die historischen Wurzeln – Kapitalismus braucht Feindbilder Die Gier der Menschen gebar Sklaverei und Kolonialismus. Menschen wurden wie Ressourcen klassifiziert. Mit dem Ziel, kommerzielle Imperien zu etablieren, wurden Regeln geschaffen, die Profite maximieren sollten – durch den Einsatz von Menschen, freiwillig oder nicht. Das hat heute gravierende Konsequenzen: Ein Mensch gilt nur als wertvoll, wenn sie.er rentabel ist. Vom Merkantilismus bis zur heutigen Fantasie ständiger Optimierung dienen Menschen diesem gierigen System. Wer nicht nach diesen Regeln spielt, gilt als Betrüger.in oder Parasit, als Feind.in (der Demokratie, des Kapitalismus, der Menschheit).“ Unten mittig steht das weiße MERA25-Logo, unten rechts die Seitenzahl „3“.

Orangefarbener Hintergrund, oben zentriert die weiße Überschrift: „USA als Paradigma:“ Darunter Fließtext in weißer Schrift: „Schon Puritanerinnen verfolgten queere und indigene Lebensweisen als ‚Bedrohung der weißen Nation‘. Erstere hinterfragten die ‚Überlegenheit‘ der weißen Bevölkerung, Letztere verstießen gegen das Gebot der Bevölkerungsvermehrung. Dieselbe Anklage traf patriarchatskritische Frauen (Hexenmythos zur Kolonialzeit). Nach dem Genozid an Indigenen galten dieselben Regeln für Versklavte: Schwarze durften nur Teil der Nation sein, solange sie nicht als Bedrohung wahrgenommen wurden. Dafür entstanden diskriminierende Gesetze, die heute in anderer Form fortbestehen (13th Amendment, Kriminalisierung von Armut). Der 14. Zusatzartikel (‘Birthright’, 1868) garantierte Gleichheit – doch er wurde von jenen interpretiert, die Rasse und Geschlecht als Werkzeuge der Ausbeutung erfanden.“ Unten in der Mitte ist das weiße MERA25-Logo platziert, unten rechts steht die Seitenzahl „4“.

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Ein rechteckiges Poster mit einem Hintergrundfoto von drei palästina-solidarischen Demonstrierenden vor blauem Himmel und einer Fernsehturm-Silhouette. Die Mitte zeigt drei Personen, die mit erhobenen Händen Friedens- bzw. Victory-Zeichen (V-Zeichen) und eine Faust präsentieren, einer hält eine rote Rauchfackel. Alle tragen schwarz-weiß Karomuster-Keffiyeh-Schals, die vorderste Person eine weiße Baseballkappe mit der Aufschrift „HUGO“. Oben links ein rotes Viereck mit weißem Punkt und dem Wort „LIVE“. Daneben in weißer Schrift: „28. Juni | Duisburg Live: Tribunal zu Vereinsverboten, Medienhetze & Beihilfe zum Genozid“ Darunter groß in Weiß auf rotem-schwarzem Dreiecks-Muster: „Tribunal gegen die Bundesrepublik Deutschland“ Am unteren Rand acht nebeneinander angeordnete Logos von beteiligten Organisationen: 1. Rundes Logo „Palästina Antikolonial“ mit erhobenem Faust-Emblem 2. Rechteck „MERA25 NRW“ mit stilisiertem Vogel 3. Kreislogo „Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg“ mit Händen 4. Kreislogo „Kufiya Netzwerk“ mit Keffiyeh-Muster 5. Quadrat „Rote Hilfe OG Duisburg“ mit zwei Händen 6. Schriftzug „Palästina Solidarität Köln“ mit Ornamenten 7. „3ezwa Palestine Legal Fund“ mit stilisiertem roten „3“ 8. „ELSC European Legal Support Center“ mit grün-rotem Schild-Emblem.

🎦 Morgen LIVE aus Duisburg‼️ auf @mera25.de YouTube ab 16 Uhr. Link in der Story🚨
📢 TRIBUNAL LIVESTREAM – 28. JUNI | DUISBURG
Für Palästina. Gegen Repression. Für Gerechtigkeit.

youtube.com/live/MoSwDLT...

MERA25 Düsseldorf Meet & Greet: Picknick & Plausch am Rhein.
Morgen, 30.05.2025, ab 16:00 Uhr auf der Apollowiese.
Alle – Mitglieder:innen, Freund:innen & Neugierige – sind willkommen!
Bringt gern Bastelzeug, Snacks oder Getränke mit.
Solidarische Grüße, Mera25 Düsseldorf

#MERA25 #Apollowiese

#MERA25 – Keine Ehrung für Korruption & Kriegstreiberei!

Ein violetter Hintergrund mit links oben zwei orangefarbene Dreiecke und rechts oben ein handgezeichneter oranger Pfeil, der nach rechts zeigt. Oben mittig das weiße MERA25-Logo mit einer stilisierten Schwalbe neben dem Schriftzug „MERA25“. Darunter leicht schräg in großen, weißen Blockbuchstaben: Keine Ehrung für Korruption & Kriegstreiberei! Darunter in kleinerem, weißem Fließtext: Europa verdient etwas besseres als eine selbstherrliche Präsidentin, die für nichts geradesteht. Besseres als eine Kommission, die sich Prüfungen entzieht. Besseres als Anführer:innen, die Krieg in unserem Namen führen, während sie sich selbst hinter der EU-Fahne verstecken. Ausgerechnet Ursula von der Leyen soll kommende Woche in Aachen mit dem Karlspreis geehrt werden. Wir rufen zum Gegenprotest auf! Am unteren Bildrand zentriert in großen, weißen Lettern: 29.05.2025 | 12 Uhr Elisenbrunnen Aachen

Gleicher violetter Hintergrund, oben mittig wieder das weiße MERA25-Logo und rechts oben der orangene Pfeil. Weißer Fließtext: Von der Leyen hat sich selbst zur “Oberkommandierenden” Europas ernannt. Sie hat dafür gesorgt, dass die EU jede Eskalation anheizt – von der Ukraine bis Gaza – jede Diplomatie beiseite schiebt, die Rüstungsausgaben vervielfacht und die EU tiefer in globale Konflikte zieht. Ihre jüngste Forderung, EU-Gelder in die Waffenproduktion umzuschichten, verbunden mit ihrem Schweigen zu den israelischen Kriegsverbrechen in Gaza, zeichnen ein Bild von einer Führerin, deren einziges Werkzeug ein Hammer ist, und die in jeder Krise einen Nagel sieht. Als deutsche Verteidigungsministerin war sie in einen Skandal verwickelt, bei dem zweifelhafte Verträge ohne tiefere Prüfung an externe Berater vergeben wurden. Dessen Untersuchung, die ein System der Vetternwirtschaft in ihrem Ministerium enthüllte, wirft immer noch einen Schatten über ihre Errungenschaften. Aber statt sich den Konsequenzen zu stellen, wurde sie an die Spitze der Europäischen Kommission weggelobt.

Violetter Hintergrund, unten rechts ein kleines orangefarbenes rechtwinkliges Dreieck. Weißer Fließtext: Dann kam COVID-19 und das Chaos der Impfmittelbeschaffung. Geheime Textnachrichten mit dem CEO von Pfizer, Verhandlungen über Milliarden Euro Steuergelder hinter verschlossenen Türen – und bis heute keine Transparenz, keine Verantwortung. Forderungen der Ombudsstelle der EU und des Europäischen Rechnungshofes wurden einfach ignoriert. Wenn von der Leyen involviert ist, gelten keine Regeln. All das unterstreicht eine tiefere Wahrheit: Die Europäische Kommission ist nicht demokratisch. Ursula von der Leyen wurde nie von der europäischen Bevölkerung gewählt. Sie wurde durch Hinterzimmergespräche eingesetzt und an die Spitze eines Systems gestellt, das dazu gemacht ist, Verantwortung zu vermeiden. Wir fordern: Ursula von der Leyen muss zurücktreten und nicht geehrt werden. Komm am Donnerstag mit und protestiere gemeinsam mit uns in Aachen gegen die Verleihung des Karlspreises.

#MERA25 – Keine Ehrung für Korruption & Kriegstreiberei! Ursula von der Leyen soll in Aachen den Karlspreis erhalten – wir sagen NEIN! Kommt zum Gegenprotest: 29.05.2025, 12 Uhr, Elisenbrunnen Aachen. Für ein Europa ohne Machtmissbrauch! ✊ #Gegenprotest #Karlspreis #Aachen #NRW

Illustration von Marsha P. Johnson mit farbenfrohem Blumenkranz im Haar, davor ein blau-violetter Verlauf. Oben steht „Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, Transphobie und Asexualphobie“, darunter ihr Zitat: „You never completely have your rights, one person, until you all have your rights. – Marsha P. Johnson“

Ein rechteckiges Plakat im Hochformat mit einem diagonalen Hintergrundverlauf von Dunkelblau (links unten) nach Violett (rechts oben). In der oberen linken und unteren rechten Ecke sind orangefarbene, nach rechts oben weisende Pfeilformen platziert. In der Mitte oben steht in großer, weißer, serifenbetonter Schrift: Das System ändern, bevor es uns alle ändert. Darunter in etwas kleinerer weißer Schrift ein mehrzeiliger Fließtext: Am 17.05. ist IDAHOBITA, der internationale Tag der Bekämpfung von Hass gegen queere Menschen. Trotz vieler Fortschritte erfahren queere Menschen weltweit weiterhin Diskriminierung, Gewalt und rechtliche Verfolgung. Auch in Deutschland ist die queere Community nicht frei von Anfeindungen. Zahlreiche queerfeindliche Übergriffe und gesellschaftliche Ausgrenzungserfahrungen zeigen, dass die Arbeit für Gleichberechtigung und Sichtbarkeit weitergehen muss. Queerfeindliche Verbrechen nehmen weltweit und in Deutschland zu (von 578 auf 1.006 Fälle, also rund 74 % zwischen 2021 auf 2022. Laut BKA). Durch den fortschreitenden Rechtsruck in Europa und der einhergehenden Hetze ist davon auszugehen, dass weitreichende soziale und politische Errungenschaften wieder abgeschafft werden. Waffen, wie die “Konversionstherapie” könnten wieder Einzug finden. Ganz unten mittig ist das weiße Logo von MERA25 abgebildet: eine stilisierte, nach rechts fliegende Schwalbe über dem Schriftzug „MERA25“.

Rechteckiges Hochformat mit diagonalem Farbverlauf von Dunkelblau (unten links) zu Violett (rechts oben). In der oberen linken Ecke zwei orangefarbene Pfeilformen, die nach rechts oben weisen. Mittig in großer weißer Serifenschrift der Titel: „Konversionsmaßnahmen: immer noch aktuell in der EU“ Darunter in weißer serifenloser Schrift Fließtext: „Konversionsmaßnahmen sind pseudowissenschaftliche und ethisch verwerfliche Praktiken, die darauf abzielen, die sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität von LGBTQIA+-Personen gewaltsam zu ‚ändern‘ oder zu unterdrücken – sie verursachen schwere psychische Schäden und sind in vielen Ländern verboten. Deutschland hat erst im Mai 2020 die sogenannten ‚Konversionsmaßnahmen‘ verboten. Nun gibt es eine Initiative, die sich genau damit auseinandersetzt: EU-weite einheitliche rechtliche Regularien, um Konversionsmaßnahmen flächendeckend zu unterbinden und zu bekämpfen. Insbesondere in Bezug auf das EU-Land Ungarn, welches erst vor kurzem ein Verbot von CSD veranlasste, wäre dies ein Meilenstein.“ Ganz unten mittig das weiße MERA25-Logo (stilistische Schwalbe über „MERA25“) und in der unteren rechten Ecke erneut ein orangefarbener Pfeil.

Gleich aufgebautes Hochformat mit demselben Dunkelblau-Violett-Verlauf und je einem orangefarbenen Pfeil in der oberen linken und unteren rechten Ecke. Oben in großer weißer Serifenschrift der Text: „So hart wie Rechte erkämpft werden, so schnell und willkürlich können sie auch wieder genommen werden. Beweis dafür ist z.B., wenn Friedrich Merz, wie sein amerikanischer Amtskollege ebenfalls schon sagte, dass nur zwei Geschlechter amtlich anerkannt werden sollten. Und das trotz des lang erwarteten Selbstbestimmungsgesetzes von 2024. LGBTQIA+ Rechte sind grundlegende Menschenrechte.“ Darunter eine Leerzeile und dann in gleicher Schriftgröße: „Zum IDAHOBITA 2025 steht für uns fest: Der Kampf von MERA25 für Gerechtigkeit ist untrennbar mit queerer Befreiung verbunden – denn nur, wenn wir Patriarchat, Kapitalismus und Spaltung überwinden, schaffen wir eine Welt, in der alle Menschen frei und sicher leben können. Gemeinsam, laut und unerschütterlich – das ist die Macht der queeren Community und MERA25 steht überzeugt auf ihrer Seite.“ Ganz unten mittig wieder das weiße MERA25-Logo.

17.05. ist IDAHOBITA – Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, Trans- und Asexualphobie. Queere Rechte sind Menschenrechte: Wir fordern EU-weites Verbot von Konversionstherapien, Selbstbestimmungsgesetz voranbringen. BKA: +74 % queerfeindliche Straftaten. #IDAHOBITA2025 #QueerRights #MERA25 Jetzt handeln!

Poster im Hochformat mit großem Schriftzug „NAKBA DAY“ in Schwarz oben, darunter in roter Handschrift „The catastrophe never ended“. Zentral eine stilisierte Schlüsselloch-Form in Schwarz-Weiß mit stufenförmiger Perspektive nach außen. Links steht „77 YEARS CONTINUED RESISTANCE“, rechts „THE FIGHT FOR JUSTICE GOES ON“. Unten in großer weißer Schrift auf schwarzem Hintergrund das Datum „15. Mai“ und Uhrzeit „18:00h – Köln HBF“. Am Rand und unten drei rote Mohnblumen, die Farbkontraste setzen.

Am 15. Mai um 18 Uhr am Köln Hbf: Nakba Day – 77 Jahre andauernder Widerstand. Die Katastrophe ist nicht vorbei, der Kampf für Gerechtigkeit geht weiter! ✊🏼🖤🌺 #NakbaDay #Widerstand #Köln

Poster mit rotem und weißem Hintergrund. Oben in schwarzer Hand-Lettering-Schrift: „March against imperialism and for Liberation!“. Darunter groß „Freitag 16. Mai 18:30 Uhr“ und kleiner „ab Eigelstein Torburg bis Bahnhofvorplatz“. Links vertikal „MARCHING CONCERT“. Unten stilisierte Instrumente (Saxofon, Tamburin, Djembe, Drumsticks, Gitarrenkopf) und die Logos von „Palästina Solidarität Köln“, „Cologne Artistic Students for Ceasefire“ und „MERA25“.

Kommt zur Marching Concert in Köln! 🎷🥁🎸
Freitag, 16. Mai, 18:30 Uhr
Start: Eigelstein Torburg → Bahnhofvorplatz
Gemeinsam gegen Imperialismus, für Befreiung & Solidarität.
#MarchAgainstImperialism #Liberation #Köln #MERA25 #PalästinaSolidarität

Grafik auf hellgrünem Hintergrund mit orangefarbenen Diagonalpfeilen oben links und unten rechts. In der Bildmitte in violetter Schrift und flankiert von roten Sirenen-Emojis die Überschrift: ‘🚨 Krieg oder nicht. Die Kaschmiris leiden weiter. 🚨’ Darunter ein längerer Fließtext in deutscher Sprache, der erklärt, dass Indien und Pakistan seit der Teilung 1947 um Kaschmir kämpfen, die Kaschmiris dabei die meisten Opfer tragen, nach einem militanten Anschlag auf indische Touristen in Pahalgam Indien Pakistan mit Raketen angreift und die Welt am Rande einer nuklearen Eskalation steht. Es folgt ein Aufruf an die Vereinten Nationen und alle beteiligten Parteien, sich für eine dauerhafte und nachhaltige Lösung im Kaschmir-Konflikt einzusetzen und den Kaschmiris das Recht auf Selbstbestimmung über die Zukunft ihres Landes zu geben. Unten in der Bildmitte das violette Logo „MERA25“ mit einem stilisierten Vogel.

A pale mint-green graphic with bright orange diagonal arrows in the top-left and bottom-right corners. Centered at the top is a bold purple headline flanked by red siren emojis: “🚨 War or not. Kashmiris continue to suffer. 🚨” Below this is a block of purple text in English explaining that since the 1947 partition, India and Pakistan have fought over Kashmir, that Kashmiri civilians have borne the heaviest losses, and that after a recent militant attack on Indian tourists in Pahalgam (Indian Kashmir), India launched missile strikes on Pakistan—bringing the world once again to the brink of a nuclear escalation. It calls on the United Nations and all involved parties to secure a lasting, sustainable solution and to grant Kashmiris the right to decide the future of their land and people. At the bottom center is the purple “MERA25” logo accompanied by a stylized bird.

Seit der Teilung 1947 leiden die Kaschmiris am meisten im Indien-Pakistan-Konflikt. Nach jüngsten Raketenangriffen braucht es jetzt eine dauerhafte Friedenslösung, die den Menschen vor Ort Selbstbestimmung garantiert. 🕊️ #Kashmir #Frieden

Heute ist der Tag der palästinensischen Gefangenen. Wir erinnern an die entmenschlichende Sprache in deutschen Medien – wie im ARD-Beitrag vom 19.01.25. Rassistische Stereotype sind kein Einzelfall.

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#FreePalestinianPrisoners #MERA25

Heute ist der Tag der palästinensischen Gefangenen. Wir erinnern an die entmenschlichende Sprache in deutschen Medien – wie im ARD-Beitrag vom 19.01.25. Rassistische Stereotype sind kein Einzelfall.

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#FreePalestinianPrisoners #MERA25

Das Bild ist ein Plakat für eine Laufdemonstration in Essen am 30.03. um 14 Uhr ab dem Willy-Brandt-Platz. Der Text in weißen und gelben Buchstaben fordert zum Protest gegen zunehmende Polizeigewalt und die Normalisierung von Faschismus auf. Im Hintergrund ist ein Foto von Polizisten in voller Schutzmontur zu sehen. Oben ist mittig das Logo von MERA25, unten sind die Logos der MLPD, SDAJ und Linksjugend [’solid] Gelsenkirchen sowie der Hinweis auf weitere unterstützende Gruppen zu sehen. Die Farbgestaltung ist in Rottönen gehalten.

📢 Laufdemonstration gegen Polizeigewalt & Faschismus!

📅 30.03. | ⏰ 14 Uhr | 📍 Essen, Willy-Brandt-Platz

Gemeinsam gegen Repression & rechte Normalisierung! ✊

Mit: MLPD, SDAJ, Linksjugend [’solid] & weiteren.

#NoPolizeigewalt #Antifaschismus #EssenDemo

Wir können uns #CDU Generalsekretär #Carsten #Linnemann nicht mehr leisten!

Congratulations and a clear call to Die Linke - MERA25 und DiEM25 in Deutschland We congratulate Die Linke on their result of 8.8% in the Bundestag elections. We are encouraged by the presence of left-wing voices in the German parliament, in the face of 28.6% CDU/CSU and 20.8% AfD...

Wir gratulieren der Linken zu 8,8 % bei den Bundestagswahlen. Unser Artikel fordert sie auf, zu Palästina, dem Genozid in Gaza und Deutschlands historischer Verantwortung angesichts des wachsenden Autoritarismus mutig Stellung zu beziehen.

Lies weiter für die vollständige Analyse!

lmy.de/mWMWT

Dunkler Hintergrund. Oben in großen gelben Buchstaben steht: „Die Wahlergebnisse stehen fest, doch unser Kampf geht erst richtig los!“ Darunter in weißer Schrift: „Viele von euch haben in diesen Wahlen aus Sorge taktisch entscheiden müssen. Eure Zweifel sind unser Auftrag, wir werden beweisen, dass eine Zukunft möglich ist, in der Menschen nicht aus Angst, sondern aus Überzeugung, aus Zuversicht und Leidenschaft heraus handeln!“ Rechts ist eine stilisierte Hand zu sehen, die eine orangefarbene Blume hält. Oben rechts das MERA25-Logo mit dem Schriftzug „Landesverband NRW“.

Dunkler Hintergrund. Oben in großen gelben Buchstaben steht: „Dies ist kein Ende, sondern der Startschuss!“ Darunter in weißer Schrift: „Schaut zurück, was wir bereits geschafft haben den Umständen trotzend. Mitten im eisigen Winter, zwischen Feiertagen und in einer rekordverdächtig kurzen Zeit habt IHR es möglich gemacht: 2000 Unterschriften in NRW! Das ist kein kleines Zeichen Das ist Solidarität! Ihr habt gezeigt: Selbst wenn die Umstände gegen uns stehen, geben wir nicht auf. Wir wachsen. Wir kämpfen.“ Oben rechts das MERA25-Logo mit dem Schriftzug „Landesverband NRW“.

Dunkler Hintergrund. Oben in großen gelben Buchstaben steht: „Wir werden lauter sein als je zuvor, nicht nur mit Worten, sondern mit Taten!“ Darunter in weißer Schrift: „Mit euch an unserer Seite werden wir Mauern der Angst einreißen und Zweifel in Kraft verwandeln. Jede Hand, jede Stimme, jede Idee zählt. Gemeinsam werden wir ein neues Kapitel schreiben. Eines, in dem die Angst verstummt und die Hoffnung regiert! Im September werden in NRW Kommunalwahlen stattfinden. Hier gibt es das undemokratische Hindernis der 5% Klausel nicht, die viele davon abhält eine Wahl entsprechend der eigenen Haltung zu treffen. Unser Programm überzeugt auf ganzer Linie, das ist klar und wir sind bereit. Wir gehen für den Durchbruch bei den kommenden Wahlen wieder entschlossen voran – diesmal frei von Angst!“ Oben rechts das MERA25-Logo mit dem Schriftzug „Landesverband NRW“.

Nach den Wahlen ist vor den Wahlen!
Widerstand ist immer.

#MERA25 #NRW #Bundestagswahlen

Fünf Jahre Hanau: Systematischer Rassismus, vererbte Gewalt und der Kampf um Gerechtigkeit  - Recep Güner Am 19. Februar 2020 erschoss ein rechtsterroristischer Attentäter in Hanau neun Menschen – ermordet, weil sie in seinem rassistischen Wahn nicht dazugehören sollten. Fünf Jahre später steht fest: Hana...

Ferhat Unvar
Hamza Kurtović
Said Nesar Hashemi
Vili Viorel Păun
Mercedes Kierpacz
Kaloyan Velkov
Fatih Saraçoğlu
Sedat Gürbüz
Gökhan Gültekin

Eure Namen tragen den Schmerz von Hanau in sich. Fünf Jahre nach den Anschlägen brennen unsere Herzen immer noch.

tinyurl.com/5577r4jr

#Hanau #NieWieder

Menschenmenge bei der Kundgebung für Frieden in Palästina und Israel in Köln. Sie tragen politische Schilder vor einer großen Bühne

Menschenmenge bei der Kundgebung für Frieden in Palästina und Israel in Köln. Sie tragen politische Schilder vor einer großen Bühne. Amnesty International Demonstranten tragen gelbe und schwarze Schilder, die gegen den Genozid in Palästina und für mehr Frieden in der Region aufrufen

Menschenmenge bei der Kundgebung für Frieden in Palästina und Israel in Köln am Heumarkt. Amnesty International Demonstranten tragen gelbe und schwarze Schilder, die gegen den Genozid in Palästina und für mehr Frieden in der Region aufrufen

Schild aus Pappe mit einer orangen Katze und den Schrift "Katzis statt Nazis" in schwarzen und bunten Buchstaben geschrieben

Was für einen Tag!
Danke an allen von @mera25nrw.bsky.social und @amnesty-de.bsky.social die bei zwei von den wichtigsten Demos waren:

Wähl Liebe! für die Rechte von Queeren Menschen

Kundgebung für den gerechten Frieden in Palästina und Israel

#politik #lgbtq #frieden #palästina #gegenrechts #🍉

Hallo, am 23.02.25 könnt ihr mich in #NRW wählen. @mera25 ist eine linke, aktive, progressive Partei, die sich für soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Menschenrechte für alle einsetzt. Danke für eure Stimme!

MERA25 NRW verurteilt den Anschlag in Schweden. Unser Mitgefühl gilt den Opfern. Der Angriff in einem Bildungszentrum zeigt, dass ausgrenzende, einwanderungsfeindliche Rhetorik Gewalt begünstigt. Es bedarf politischer Maßnahmen für Gerechtigkeit, Solidarität und Inklusion.

#Örebro

Black History Month: Die vergessene Geschichte der Afrodeutschen – Widerstand, Identität, Revolution - Marie-Alice Morel Dies ist Teil Eins einer dreiteiligen Reihe zum Black History Month. Teil Zwei wird sich mit radikal linken Theorien des Schwarzen Widerstands befassen, und Teil Drei wird die anhaltenden Krisen beleu...

Zum #BlackHistoryMonth: Lies den ersten Teil einer dreiteiligen Serie von unserer Kandidatin für die #Bundestagswahl, Marie-Alice Morel, über Afrodeutsche Geschichte. Die vergessene Geschichte der #afrodeutschen – Widerstand, Identität, Revolution!

diem25.org/ueber-den-bl...

Das Bild ist eine Veranstaltungsankündigung zum 9. Geburtstag von DiEM25 am 9. Februar 2025. Es zeigt Informationen zur Veranstaltung: eine Podiumsdiskussion mit Q&A unter dem Titel „Kompromissloser Widerstand gegen den Rechtsruck! Wie sieht Progressive Politik im Jahr 2025 aus?“. Die Details: • Ort: Lifelab, Ebertplatz 23, 50668 Köln • Zeit: 9. Februar 2025, 15 Uhr Abgebildet sind die Teilnehmer:innen: • Salsabil Hamadache • Johannes Fehr • Gilli Nemesh • Bassel Makhouly • Sharareh Shahedali • Abdullah Sari Unten rechts steht das Logo von MERA25 und die Einladung: „Jetzt anmelden!“. Das Design ist farbenfroh, mit grünem Hintergrund und gelben Mustern.

Das Bild zeigt das Programm für die Veranstaltung von MERA25. Es listet zwei Panels auf: Panel 1: Thema: Programm und Pläne für Bundes- und Kommunalpolitik • Johannes Fehr: Koordination bundesweit & Kandidat in Berlin • Salsabil Hamadache: Spitzenkandidatin NRW • Sharareh Shahedali: Vorstand NRW & Listenplatz 5 NRW Panel 2: Thema: Jüdisch-palästinensische Solidarität in Deutschland • Gilli Nemesh: Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost • Bassel Makhouly: Vorstand NRW & Partnerschaftsverein Bonn-Ramallah • Abdullah Sari: Listenplatz 2 NRW Im unteren Bereich des Bildes befindet sich das Logo von MERA25 auf einem pastellfarbenen Hintergrund mit geometrischen Mustern.

Das Bild ist ein Wahlaufruf für MERA25 mit dem Slogan: „Wähle am 23. Februar Dein Upgrade für die Demokratie. Wähle MERA25 für mehr Frieden, Solidarität und Freiheit. Für alle!“ Im unteren Bereich zeigt eine stilisierte Illustration drei Menschen in unterschiedlichen Farben, die mit erhobenen Händen Solidarität und Gemeinschaft symbolisieren. Links oben ist das MERA25-Logo, und die Website www.MERA25.de ist unten angegeben. Der Hintergrund besteht aus einem geometrischen Muster in Pastellfarben.

Am 9. Geburtstag von DiEM25 laden wir euch ein, unsere MERA25-Kandidat:innen für die Bundestagswahl kennenzulernen! Gemeinsam sprechen wir über Frieden, Solidarität & unsere Vision für Deutschland. Kommt am 09.02. nach Köln und diskutiert mit uns!
#MERA25 #DiEM25 #Bundestagswahl

Zum Black History Month feiern wir afro-deutsche Kultur und fordern den täglichen Kampf gegen Rassismus – für Gerechtigkeit und Vielfalt.

Mehr zu unserem Programm (S.82) im Grundsatzprogramm: mera25.de/wp-content/u...

YouTube video by MERA25 Deutschland MERA25: Mit linker Politik gegen Faschismus #Bundestagswahl2025

Wir treten zur #Bundestagswahl2025 an: Mit linker Politik gegen Faschismus!

Für eine #Demokratie der Vielen. Für #frieden, Solidarität und Freiheit. Deine Stimme am 23. Februar 2025 für MERA25.

youtu.be/6iAeUxck8a0