Demokratien unter Druck - UNSER RECHT Die Aargauer Mitte-Ständerätin Marianne Binder-Keller warnt vor dem sorglosen Umgang mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

Die Aargauer Mitte-Ständerätin Marianne Binder-Keller warnt vor einem sorglosen Umgang der europäischen Gesellschaften mit #Rechtsstaatlichkeit und #Demokratie und denjenigen Kräften, die diese Werte unterminieren. #Europarat

Das Scheitern der SRG-Initiative ermutigt für die Abstimmung über die Bilateralen III - PolitReflex Dieses Nein ist das Scheitern einer extrem populistischen Kampagne. Sie warb mit Bildern fröhlicher Familien, die nach einer Annahme der Initiative mehr Geld für Freizeitvergnügen hätten. Und mit Plak...

Mit 61,9 % Volksmehr und 100 % Ständemehr wurde die „Halbierungsinitiative“ verworfen. Dies ist eine Ermutigung im Hinblick auf die Abstimmung über das Vertragspaket Schweiz-EU (Bilaterale III).
politreflex.ch/das-scheiter...

Überblick zum Tessiner Literaturfestival «FestivaLLibro», Panoramica del «FestivaLLibro» Vom 5. bis 8. März findet in Muralto, Locarno, zum siebten Mal das «FestivaLLibro» statt, das mittlerweile zu den wichtigsten literarischen Veranstaltungen der italienischen Schweiz zählt. Ein Blick a...

xn--cltr-0rac.ch/a/festival-l...

Aus militärischen Gründen war vorgesehen, dass die Armee die Flucht eines grossen Teils der schweizerischen Zivilbevölkerung ins Alpenréduit verhindert hätte.

Als die französische Armee kapitulierte, zogen Bundesrat und General die Konsequenz: Sie zogen das Gros der Armee ins Alpenréduit zurück. Die Bevölkerung ausserhalb des Réduits wäre im Fall eines Einmarsches von Wehrmacht und SS deren Willkür und Repressionsmassnahmen ausgesetzt gewesen.

Eine „Zusammenarbeit im Fall eines direkten Angriffs auf die Schweiz oder zur Abwehr eines Angriffs“ muss VORBEREITET werden, sonst ist sie Illusion. Bundesrat und General wussten dies, als ein Angriff Hitlers drohte, und bereiteten eine gemeinsame Abwehr mit der französischen Armee vor.

Die „Neutralitätsinitiative“ ist eine Réduit-Initiative - PolitReflex "Der Beitritt zu einem Militär- oder Verteidigungsbündnis wie etwa der Nato wäre ausgeschlossen, eine Zusammenarbeit nur für den Fall eines direkten Angriffs auf die Schweiz oder zur Abwehr eines Angr...

ZUR DEBATTE ÜBER DIE NEUTRALITÄTSINITIATIVE IM NATIONALRAT.
Warum legen die Befürworter der Neutralitätsinitiative nicht endlich eine Réduit-Strategie für das 21. Jahrhundert vor?
Der verteidigungspolitische Aspekt der Initiative wird ungenügend behandelt.
politreflex.ch/die-neutrali...

Stellungnahme des Bundesverwaltungsgerichts zur Berichterstattung in der NZZ Ein Artikel der «Neuen Zürcher Zeitung» vom 24. Februar stellt die personelle Entwicklung, die Erledigungszahlen sowie die Rechtsprechungspraxis des Bundesverwaltungsgerichts im Asylbereich in einer W...

Ein Artikel der «NZZ» vom 24. Februar stellt die personelle Entwicklung, die Erledigungszahlen sowie die Rechtsprechungspraxis des Bundesverwaltungsgerichts im Asylbereich in einer Weise dar, die in wesentlichen Punkten nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht.
www.bvger.ch/de/newsroom/...

Iran-Krieg: Nur zwei Gewissheiten - PolitReflex Der "König" von Washington und Mar-a-Lago schuf bisher kein Vertrauen in seine Fähigkeit, rational zu planen und zu führen. Wenn Berichte zutreffen, dass sich dieser Egomane mit seinem Angriffsbefehl ...

Gewiss ist, dass das iranische Volk von seiner Diktatur befreit werden müsste. Und gewiss ist, dass ein Sturz dieser Tyrannen viele Völker, darunter Israel, von wachsender Gefahr befreien würde. Ungewiss ist leider, ob die USA und Israel diese Ziele erreichen können.
politreflex.ch/iran-krieg-n...

www.aussenpolitik.ch/events/schwe...

Politische Oppositionelle aus der Türkei - UNSER RECHT Prof. Dr. iur. Barbara von Rütte befasst sich mit der rechtlichen Praxis der Schweiz, türkische Oppositionelle wegzuweisen.

Prof. Dr. iur. Barbara von Rütte befasst sich mit der rechtlichen Praxis der Schweiz, türkische #Oppositionelle wegzuweisen und sie damit möglicherweise dem Risiko einer Verhaftung in der #Türkei auszusetzen.

„Buy european“: Für Ursula von der Leyen ist die Schweiz europäisch - PolitReflex NZZ: "Schon zuvor sprach sie von «Europa im weiteren Sinne» und meinte damit auch die Schweiz. Explizit nannte sie den demnächst vorgestellten «Industrial Accelerator Act», über den die europäische We...

Die Schweiz darf hoffen, nicht wie ein Drittstaat diskriminiert zu werden, wenn die EU einen Handelsgrenzschutz hochfährt. Übereinstimmend berichten Medien, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe die Schweiz in dieser Hinsicht als europäisch anerkannt.
politreflex.ch/buy-european...

Politiker kommen und gehen – Algorithmen bleiben - PolitReflex Veränderte Fokussierung In meinen jüngsten Analysen verzichte ich bewusst darauf, Politiker in den Mittelpunkt zu stellen. Nicht, weil ich ihre Wirkung unterschätze, sondern weil ich die eigentliche M...

Zwischen den Zeilen der Macht – Einblicke in Politik und globale Zusammenhänge. Ein Essay des PolitReflex-Gastautors Ruedi Jeker.
politreflex.ch/politiker-ko...

Im März wird der Bundesrat dem Parlament die Botschaft betreffend das Vertragspaket Schweiz-EU (Bilaterale III) zustellen. Der Ständerat ist Erstrat, und es wird erwartet, dass seine Aussenpolitische Kommission im April mit der Beratung beginnt.
Mehr dazu hier:

Reiche, vielfältige Kultur-Schweiz - potenziell...
Es lohnt sich wirklich, über die Sprachgrenzen zu blicken - und sie dann und wann zu überschreiten.
"cültür" regt dazu an - zum Beispiel mit diesen Hinweisen in der Kurznachrichten-Rubrik "D'ailleurs" des wöchentliche Newsletters.

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PolitReflex Monatsbrief Februar 2026 - PolitReflex Im März wird der Bundesrat dem Parlament die Botschaft betreffend das Vertragspaket Schweiz-EU (Bilaterale III) zustellen. Der Ständerat ist Erstrat, und es wird erwartet, dass seine Aussenpolitische ...

Bilaterale III: Vor dem Start der parlamentarischen Beratung / Kriegsgefahr: Widersprüchliches Lagebild.
politreflex.ch/politreflex-...

UNSER RECHT - Newsletter Hier finden Sie unsere Newsletter der vergangenen zwölf Monate.

Diese Themen erwarten Sie in unserem Februar-Newsletter:
▫️KI-Regulierung mit Blick auf Produkthaftung und Produktsicherheit
▫️Strafbefehlsverfahren in der Schweiz
▫️Femizide in der Schweiz

Femizide - UNSER RECHT Prof. Dr. iur. Nora Markwalder beleuchtet Femizide aus kriminologischer Sicht.

Femizide - ein Problem auch in der Schweiz? Prof. Dr. iur. Nora Markwalder beleuchtet #Femizide aus kriminologischer Sicht und bietet einen Überblick über diese spezifische Art von Tötungsdelikten in der Schweiz.

Berlins Neukölln: Ein Bezirk im Wandel Der Bezirk Neukölln in Berlin sorgt immer wieder für Schlagzeilen. Beispielsweise in der Silvesternacht, wenn Böller gegen Sanitäter eingesetzt werden. Güner Balci ist Integrationsbeauftragte in Neukö...

www.srf.ch/audio/rendez...

Daniel Thürer: «Das Völkerrecht ist eine Friedensordnung» - PolitReflex «Aus Leben und Wirken eines Kosmopoliten»: So lautet der Titel einer knappen, lebensnahen und aussagekräftigen Autobiografie, die Daniel Thürer 2025 im Schulthess-Verlag herausgab*. Jörg Paul Müller, ...

Daniel Thürer, emeritierter Professor für Staats- und Völkerrecht der Universität Zürich, hat eine Autobiografie veröffentlicht. Wir nahmen sie zum Anlass eines Gesprächs mit ihm.
politreflex.ch/daniel-thuer...

Klara Landau: Pionierin am Zürcher Universitätsspital Klara Landau hat sich stets für Gleichstellung in der Medizin eingesetzt. An der Uni ist ein Preis nach ihr benannt.

www.srf.ch/news/schweiz...

Nie wieder: Jan Gerber zeigt, wie die Erinnerung an die Shoah verschwindet Immer mehr junge Menschen haben noch nie vom Holocaust gehört. An den Hochschulen wird die Geschichte der Judenvernichtung seltener behandelt. Der Historiker Jan Gerber zeigt, wie es dazu kam.

Immer mehr junge Menschen haben noch nie vom Holocaust gehört. An den Hochschulen wird die Geschichte der Judenvernichtung seltener behandelt.
www.nzz.ch/feuilleton/n...

Kulturwissenschaftlerin Christine Lötscher merkt an, dass Literatur einen gedanklichen Raum erlaubt, in dem Konflikte, Ängste, gesellschaftliche Tabus imaginiert und durchgespielt werden können. Sich mit Extremszenarien auseinandersetzen, ohne sie real erleben zu müssen.
mailchi.mp/ch-intercult...

Zeitgeschichte wichtig für Gegenwartspolitik: Das Beispiel „Réduit“ - PolitReflex Eine neue Auseinandersetzung mit dem Alpen-Réduit, das Bundesrat und General 1940 beziehen liessen, nachdem die mit der französischen Armee vorbereitete Verteidigungskooperation durch Frankreichs Kapi...

Die neu entflammte Diskussion über das Alpen-Réduit von 1940 ist nützlich für die Beurteilung der „Neutralitätsinitiative“ der SVP. Denn diese ist eine Réduit-Initiative. Aber entweder haben die Initianten keine Réduit-Strategie oder stellen sie wohlweislich nicht vor.
politreflex.ch/zeitgeschich...

„Mehrheitsgesellschaften und Judenverfolgung in europäischer Perspektive: Geschichte und Erinnerung”
Donnerstag, 26. Februar.
University of Zurich and Lehrstuhl für Zeitgeschichte,
University of Bielefeld
Prof. Dr. Christina Morina
Karl-Schmid-Strasse 4, Zürich, KO2 F 180
www.uzh.ch/de/events/ag...

ursulagut.ch/textdetail.p...

Gesunde alte Menschen brauchen sinnvolle Betätigung - PolitReflex "Die 65- bis 70-Jährigen sind eine unterschätzte Generation." Unter diesem Titel erschien in der "NZZ am Sonntag" vom 15. Februar 2026 in der Rubrik "Geld & Geist" eine Kolumne von Melanie Häner-Mülle...

Man spricht über Betreuung im Alter, Pflege, Medikamente, aber über Bedürfnisse gesunder Alten, die oft zu früh aus dem Erwerbsleben ausscheiden müssen, nicht. – Gastartikel von Franziska Frey-Wettstein*. Sie war u.a. Präsidentin FDP-Frauen, Pro Senectute ZH, F-Info.
politreflex.ch/gesunde-alte...

Anders reagierte der NZZ-Hardliner Lucien Scherrer (ex Weltwoche) in der Ausgabe vom 18.2.26 - nach dem Prinzip "Angriff ist die beste Verteidigung", also Angriff auf die Berichterstattung von "Tages-Anzeiger" und SRG über die Abstimmungsempfehlung aus Moskau...

Roger Köppel und seine "Weltwoche" (Ausgabe vom 19.2.26) schweigen zur Empfehlung aus dem Kreml, der Volksinitiative "200 Franken sind genug" zuzustimmen.
Erklärungsversuch: Die unbedarften RT-Propagandisten haben Roger Köppel nicht konsultiert. Er hätte ihnen von dieser Dummheit wohl abgeraten.