Annalena Schmidt

Und zum x-ten Mal für alle: Das Vorgehen der IDF in Gaza und die in Teilen rechtsextreme isr. Regierung können (und müssen) kritisiert werden. Hamas-Propaganda und die Gleichsetzung Gaza-Buchenwald haben beim Gedenken für die Opfer des KZ Buchenwald aber nichts verloren.

ALLE Versuche, die #NS-Verbrechen im KZ #Buchenwald zu relativieren, müssen entschieden zurückgewiesen werden. Das gilt - jenseits aller Hufeisen-Theorien - sowohl für die Stalin- und #Hamas-Anhänger:innen hinter der Gruppe „#Kufiyas in Buchenwald“ als auch für die extreme Rechte um die #AfD etc.

Bild einer Ukraine-Demo auf dem Neumarkt in Dresden. Slogan: Freiheit braucht Solidarität - gemeinsam für die Zukunft Europas

Am Dienstag in #Dresden: #StandWithUkraine. 17 Uhr auf dem Neumarkt. Hier der Aufruf zur Demo: standwithukrainedresden.de #DD2402

Nun. Die "Ostdeutsche Allgemeine Zeitung" will der "Konzentration medialer Macht in den Händen weniger Westverlage etwas Eigenes entgegen" setzen.
Und wer druckt ab dem 20. Februar die OAZ? Die Druckerei der @saechsische.de in #Dresden. Also #Madsack. Ein "Westverlag". Pecunia non olet. 🙄

Die Akte Janssen Leipzig. Subjektiv. Selektiv.

Die stellvertretende Geschäftsführerin der BSW-Stadtratsfraktion wird vom sächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Der Grund ist ihre Führungsposition bei Handala. Das BSW möchte sich zur Einschätzung nicht äußern. @msantos.bsky.social

kreuzer-leipzig.de/2026/01/16/l...

Jüdischer Friedhof in Bautzen: Hakenkreuze auf Grabsteine gesprüht Auf mehrere Grabsteine auf dem Jüdischen Friedhof in Bautzen wurden Hakenkreuze und ein SS-Symbol gesprüht. Die Stadtverwaltung zeigt sich bestürzt und verurteilt die Tat scharf. Die Polizei sicherte ...

Auf mehrere Grabsteine auf dem Jüdischen Friedhof in #Bautzen wurden Hakenkreuze und ein SS-Symbol gesprüht. Die Stadtverwaltung zeigt sich bestürzt und verurteilt die Tat scharf: „Antisemitismus hat und findet keinen Platz in unserer Stadtgesellschaft“. Der Staatsschutz ermittelt.

Hasskommentare im Internet: Anonym verurteilt Auf Instagram beleidigt „profdrcn“ seit Jahren Frauen und queere Menschen. Steckt dahinter ein hochrangiger Richter, der auch an einer Uni lehrt?

Ein Richter aus Niedersachsen scheint im Internet Hasskommentare am laufenden Band zu verfassen. Misogyn, queerfeindlich und offenbar rechtsmotoviert.
Das zuständige Justizministerium hat ihn jetzt um Stellungnahme gebeten (via @taz.de):

Exilrussen unter Beschuss: Putins langer Arm bis Dresden In Dresden pflegen russische Exil-Oppositionelle ein Nawalny-Mahnmal. Ihr Verein wurde in Russland nun als „unerwünschte Organisation“ eingestuft.

In Dresden pflegen russische Oppositionelle ein Mahnmal für Alexej Nawalny. Es ist an einem besonderen Ort: gegenüber von Putins früherer KGB-Zentrale.

Ihr Verein wird auch im Exil bedroht. In Russland wurde er nun als „unerwünschte Organisation“ eingestuft. @taz.de

taz.de/Exilrussen-u...

Danke an alle, die hinter uns stehen. Das gibt uns Kraft für das, was noch kommt. Unsere Mail-Accounts könnten z. B. schon morgen gesperrt werden. Wir sorgen jetzt vor, damit Menschen, die online angefeindet werden, uns weiter erreichen. Unterstützt uns dabei: hateaid.org/spenden/?don...

Stell dir vor du bist K-Gruppen Kasper in einem Bundesland mit der rechtesten #CDU und der #AfD bei 35% und du kämpfst du seit Jahren ausschließlich gegen eine MdL der Linkspartei, ein soziokulturelles Zentrum und den herbeihalluzinierten Deep State der Antideutschen. Es ist so irre wie es klingt 👇

Anna-Lena vo... in • 2. + Folgen Geschäftsführerin und Co-... 6 Std. • G ... Am Vorabend zum heiligen Abend hat das US. State Departement unter Marco Rubio uns, HateAid Geschäftsführerinnen Josephine Ballon und Anna-Lena von Hodenberg, zu Personae non Gratae erklärt. Es begann damit, dass Josephines ESTA-Visum widerrufen wurde und mündete dann in der u.a. Ankündigung des State Department. Soweit wir das bisher überblicken können, bedeutet das, dass wir und ggf. auch unsere Familien nicht mehr in die USA einreisen dürfen. Unsere Organisation HateAid, die sich für Menschenrechte im digitalen Raum einsetzt, wird als "radical activists" and "weaponized organisation" eingestuft. Wir müssen nun befürchten, dass wir von US Dienstanbietern gesperrt und blockiert werden. Neben der massiven Einschüchterung, die dieser Schritt mit sich bringt, wird hier die Grundlage gelegt, unsere Arbeit unmöglich zu machen. Das ist der Stand. Wir wollen hier klar sagen: Wir lassen uns von einer Regierung nicht einschüchtern, die Zensurvorwürfe instrumentalisiert, um diejenigen, die sich für Menschenrechte und Meinungsfreiheit einsetzen, mundtot zu machen. Trotz der enormen Belastungen und Einschränkungen, die die Maßnahmen der US-Regierung für uns und unsere Familien bedeuten, werden wir unsere Arbeit mit aller Kraft fortsetzen - jetzt mehr denn je.

Es ist ein Akt der Repression einer Administration, die zunehmend Rechtstaatlichkeit missachtet und versucht, ihre Kritiker mit aller Härte zum Schweigen zu bringen. Und wofür? Weil wir uns für dafür einsetzen, dass Online-Plattformen Verantwortung übernehmen. Weil wir uns dort für Datenzugänge für die Wissenschaft einsetzen. Weil wir vor der zunehmenden Manipulation von sozialen Medien durch rechtsradikale Gruppen warnen. Weil wir finden, dass Kinder- und Jugendliche ein Recht darauf haben, keine Gewalt im Netz erleben zu müssen. Wir fordern von der Bundesregierung Friedrich Merz Lars Klingbeil und der europäischen Kommission Ursula von der Leyen ein klares Signal, dass das nicht hinnehmbar ist. Denn wenn das unbeantwortet bleibt, dann wird sich keine zivilgesellschaftliche Organisation, kein*e Politiker*in und erst recht keine Einzelperson in der Zukunft trauen, Missstande bei US-Tech-Konzernen anzuprangern. Und europäische Gesetze sind dann nicht mehr das Papier wert, auf dem sie geschrieben wurden. Übrigens: Auch der ehem. EU Kommissar Thierry Breton, Imran Ahmed von Center for Countering Digital Hate und Clare M. vom The Global Disinformation Index sind betroffen. Wir solidarisieren uns mit Ihnen und den vielen mehr, die nun befürchten müssen, ebenfalls mit Maßnahmen überzogen zu werden. Danke an Alle, die uns auch schon heute mitten in der Nacht zum Heiligen Abend geschrieben haben. Wir brauchen Euch jetzt an unserer Seite. Bitte teilt diesen Post. Bitte unterstützt uns mit einer Spende, damit wir unsere Arbeit auch unter diesen Umständen weiter fortsetzen können.

„Wir wollen hier klar sagen: Wir lassen uns von einer Regierung nicht einschüchtern, die Zensurvorwürfe instrumentalisiert, um diejenigen, die sich für Menschenrechte und Meinungsfreiheit einsetzen, mundtot zu machen.“
Anna-Lena von Hodenberg
Geschäftsführung HateAid ❤️

Spannend auch, dass selbst der Präsident Frankreichs die Einreiseverbote gegen HateAid bereits angeprangert hat, während unser Bundeskanzler derzeit offenbar noch immer unter dem Tannenbaum Blockflöte spielt.

Nichtsdestotrotz zeigt der Vorfall, wie systematisch russische Behörden gegen die demokratische Opposition im Ausland vorgehen. Währenddessen kann das DRKI als Brückenkopf der 🇷🇺 Außenpolitik weiterhin als gemeinnütziger Verein in #Dresden wirken. Die Förderung der Stadt ist nun aber immerhin passé.

Russland erklärt die DW zur "unerwünschten Organisation" Die Staatsanwaltschaft in Russland hat die Deutsche Welle (DW) laut Berichten russischer Medien als "unerwünschte Organisation" eingestuft. Die Duma, das Unterhaus des russischen Parlaments, hat die E...

Ob das DRKI und der Protest am 6. Dez Einfluss auf die Einstufung als "unerwünschte Organisationen" hatten, ist unklar. Es ist nicht auszuschließen, dass der Eintrag bereits vor dem Protest erfolgte und erst jetzt offiziell kommuniziert wurde. So lief es z.B. hier 👇

corporate.dw.com/de/deutsche-...

Bei dem anderen russischen Verein in #Dresden, von dem hier die Rede ist, dürfte es sich um das Deutsch-Russische Kulturinstitut e.V. handeln. Über das DRKI findet ihr in diesem 🧵Thread von @aushoywoj.bsky.social Hintergrundinformationen. #ModernTalking

bsky.app/profile/aush...

Unser Verein Russischsprachige Demokratinnen und Demokraten e.V. wurde von der sogenannten „Generalstaatsanwaltschaft“ der Russischen Föderation als „unerwünschte Organisation“ eingestuft. Diese Entscheidung hat gravierende Folgen: Allen Menschen, die jemals mit unserem Verein in Kontakt standen, droht nun Verfolgung in Russland. Besonders bemerkenswert ist dabei, dass wir zu keinem Zeitpunkt auf russischem Staatsgebiet tätig waren und keinerlei Zusammenarbeit mit russischen Organisationen hatten. max.andreev 8 Std. ·Autor Gleichzeitig haben wir wiederholt beobachtet, dass bei unseren Veranstaltungen Vertreter eines anderen, in Dresden bekannten russischen Vereins anwesend waren, der öffentliche Kontakte zu offiziellen russischen Stellen unterhält.Ob im Zuge dieser Besuche Informationen oder sogenannte „Beweise“ über unsere angeblich „unerwünschte Tätigkeit“ gesammelt und an russische Stellen weitergeleitet wurden, ist eine offene – und höchst beunruhigende – Frage.

Für die Mitglieder der russischsprachigen Demokrat:innen hat das weitreichende Konsequenzen, wie Maxim Andreev in diesem Threads darlegt. U.a. droht Menschen, die Kontakt zum Verein hatten, in Russland Verfolgung und Repression 👇

www.threads.com/@max.andreev...

Russischsprachige Demokratinnen und Demokraten RDD e.V. ist ein deutscher Verein, der von Migrant:innen aus verschiedenen postsowjetischen Ländern gegründet wurde.

Die Begründung ist aufschlussreich: Man hat Angst vor einer demokratisch orientierten 🇷🇺sprachigen Diaspora in #Sachsen, "wo die Unterstützung für Parteien, die einen Kurs der Normalisierung der Beziehungen zu Russland verfolgen, in der Bevölkerung hoch ist."

Um diesen Verein geht es: rdd-sachsen.de

Erinnert ihr euch an den Protest gegen russische #Kriegspropaganda am 6. Dezember in #Dresden? Dort haben auch Vertreter des Vereins "Russischsprachige Demokratinnen und Demokraten" gesprochen. Heute hat die 🇷🇺 Generalstaatsanwaltschaft den Verein zur "unerwünschten Organisation" erklärt. 🧵

[Schwarz-weißes Foto einer brennenden Kerze]

Mit Entsetzen und tiefer Bestürzung nehmen wir den antisemitischen Terroranschlag auf die Chanukah-Feier in Bondi Beach bei Sydney zur Kenntnis. Nach derzeitigem Kenntnisstand wurden elf Menschen ermordet und zahlreiche weitere verletzt. Gegen 18:45 Uhr Ortszeit eröffneten zwei mit Gewehren bewaffnete Täter das Feuer auf rund 2.000 Menschen, die sich zum Entzünden der ersten Kerze der Chanukiah am Strand versammelt hatten. Mindestens zehn Besucher:innen der Veranstaltung wurden dabei getötet, darunter Kinder sowie ein Rabbiner. Beim anschließenden Polizeieinsatz kamen zudem ein Polizeibeamter und einer der Täter

ums Leben. Der zweite Täter wurde festgenommen, nachdem ein Zivilist ihn durch mutiges Eingreifen entwaffnen konnte. Am Tatort wurde außerdem ein selbstgebauter Sprengkörper gefunden. Wir trauern um die Ermordeten. Unsere Gedanken sind bei ihren Ange-hörigen sowie bei den Verletzten und Traumatisierten. Die australischen Behörden behandeln den Angriff als Terroranschlag, der gezielt gegen die Veranstaltung »Chanukah by the Sea« gerichtet war. Er steht in einer Reihe mit Dutzenden antisemitischen Anschlägen und Gewalttaten in den vergangenen zwei Jahren, darunter Brandanschläge auf

Synagogen in Melbourne (Dezember 2024 und Juli 2025) sowie auf einen jüdischen Kindergarten in Sydney (Januar 2025). Er folgt auf den Terroranschlag in Manchester an Yom Kippur 2025 ebenso wie auf den antisemitischen Doppelmord in Washington im Mai dieses Jahres. Damit setzt er die Kontinuität eines genozidalen antisemitischen Terrors fort, bei dem jüdische Feiertage und religiöses Leben bereits lange vor dem 7. Oktober 2023 immer wieder gezielt zum Ziel von Anschlägen gemacht wurden. Vor allem aber muss dieser Anschlag im Kontext einer weltweit zunehmend radikalisierten antisemitischen Rhetorik und der fortschreitenden

Unsere Stellungnahme zum heutigen antisemitischen Terroranschlag auf die Chanukah-Feier am #BondiBeach, #Sydney, #Australien. (1/2)

#Terror #Antisemitismus #GegenJedenAntisemitismus #OFEKBeratung #Chanukah

HEUTE IN DRESDEN Kundgebung anlässlich des antisemitischen Terroranschlags in Australien. 🟥 So, 14.12. 18:30 Uhr vorm Kulturpalast

HEUTE IN DRESDEN

Kundgebung anlässlich des antisemitischen Terroranschlags in Australien.

🟥 So, 14.12. 18:30 Uhr vorm Kulturpalast

Den Rauswurf des Journalisten Vasily Krestyaninov habe ich nicht selbst beobachtet. Der Leiter des DRKI, Wolfgang Schälike, hat aber zur Begrüßung seinen Gästen erzählt, er habe einen Journalisten hinausgeworfen und das wurde in dieser pro-russischen Runde zustimmend aufgenommen.

🧵 über das Deutsch-Russische Kulturinstitut in Dresden.

Ich war gestern im DRKI und habe einen Teil des Bandera-Vortrags gehört - prorussische Propaganda. Hier ein Teil der Flyer, die gestern drinnen verteilt wurden, von der Kommunistischen Organisation und einer der Linken.

Das Bild zeigt das Logo des "Deutsch-Russischen Kulturinstituts e.V." Auf blauem Hintergrund ist links der Schriftzug in weißer Schrift zu sehen. Rechts davon befindet sich ein stilisiertes Bild, das an die Kuppel einer russischen Kirche erinnert. Die Farben von oben nach unten sind Schwarz, Rot, Gelb (die Farben der deutschen Flagge), Weiß, Blau und Rot (die Farben der russischen Flagge).

Das Bild zeigt einen Mann, der an einem Schreibtisch sitzt. Im Hintergrund befindet sich das Logo des Fernsehsenders ZDF. Neben ihm ist ein Bild überlagert, das ein Titelbild des Magazins "Der Spiegel" zeigt mit einer Abbildung des Kremls, das mit binären Ziffern überzogen ist. Darunter steht folgender Text: "Sie verbergen sich hinter Hilfsorganisationen und Kulturvereinen, lancieren Propaganda und knüpfen Kontakte". Auf dem Schreibtisch stehen außerdem ein Kaktus, ein Spielzeug-Dinosaurier und eine dunkle Lampe.

@janboehm.bsky.social berichtete in seiner letzten Sendung über Kulturvereine in 🇩🇪, die als Brückenköpfe für den Kreml agieren. Einer dieser Vereine ist das Deutsch-Russische Kulturinstitut in #Dresden, das gestern einen Journalisten gewaltsam aus ihrer Veranstaltung warf. 🧵
#ModernTalking

Ohne die Veranstaltung der "Kommunistischen Organisation" mit Susann Witt-Stahl wären wir niemals darauf gekommen, das alles zu recherchieren. Da muss man auch mal Danke sagen! 😎

In #Dresden haben heute ca. 50 Personen aus ganz verschiedenen politischen Spektren - darunter viele Ukrainer:innen und Exil-Russ:innen - gegen eine prorussische Propagandaveranstaltung vor dem deutsch-russischen Kulturinstitut (DRKI) demonstriert. 🇺🇦 #StandWithUkraine

CN: Kriegspropaganda und Antisemitismus

Die "Kommunistische Organisation" hat ihre Unterstützungsveranstaltung für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in #Dresden gerade noch einmal beworben. Die Broschüren, die bei der VA verteilt werden sollen, sprechen für sich.

Da kann man noch so deutlich machen, dass #Bandera an Kriegsverbrechen und Massakern beteiligt war, er heute aber von der russischen Propaganda instrumentalisiert wird. Im schwarz-weiß Denken autoritärer Kommunisten ist man damit ein "Bandera-Fan"...

bsky.app/profile/mart...

LESEN - AN DEMO teilnehmen! - Samstag 16.30. Zittauer Str. 29, Dresden-Neustadt (der Veranstalter DRKI wird übrigens von der Stadt Dresden und dem Freistaat Sachsen gefördert ...).

Für den 6. Dezember ist bereits eine Versammlung „Gegen russische Propaganda - Solidarität mit der Ukraine“ vor dem Gebäude des Deutsch-Russischen Kulturinstituts in Dresden angemeldet.

Dieser Verein, der von der Stadt Dresden, dem Land Sachsen und der Ostsächsischen Sparkasse unterstützt wird, stellt seine Räumlichkeiten der stalinistischen Gruppe „Kommunistische Organisation“ für anti-ukrainische Propaganda zur Verfügung.