Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat

Danke & auf Wiedersehen! Nun heißt es Abschied nehmen.

Ihr Lieben.

Am 2. April 2024 wurde die #Dissidenten-Fraktion offiziell aufgelöst und befindet sich seither in Liquidation. Eins wollen wir euch über diesen Kanal aber noch mitteilen:

Vielen Dank für die vergangenen 3 Jahre!

#Dresden #StaDDrat #staDDpol

dissidenten-fraktion.de/2024/04/30/d...

Erklärung der DISSIDENTEN-Fraktion zum Abstimmverhalten im Stadtrat am 22.03.2024 - Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat In der letzten Stadtratssitzung am 22. März 2024, stimmte der Stadtrat über den CDU-Antrag zur Rücknahme des

Im letzten #StaDDrat wurde der Beschluss " #Dresden als #SichererHafen " aufgehoben.

Unsere Stadträte Michael Schmelich, @jlichdi.bsky.social, @mswdresden.bsky.social & Max Aschenbach haben hierzu eine gemeinsame Erklärung verfasst.

dissidenten-fraktion.de/2024/03/27/e...

flammendes Herz auf schwarzem Grund. Dabei steht: Bezahlkarte statt Brandmauer. CDU, FDP & Freie Wähler verhelfen AfD zum ersten erfolgreichen Antrag.

Es ist ein Tiefpunkt für #Dresden:

Soeben wurde zum ersten Mal im #StaDDrat ein Antrag der #AfD verabschiedet. Die Mehrheit entstand durch Stimmen von AfD, #FreieWähler, #CDU und #FDP.

Damit erhält #Sachsen einen weiteren Flicken im #Bezahlkarte-Flickenteppich.

Bild einer Ziegelmauer mit Dissidenten-Grafitto. Auf einem Post steht: "Heute und morgen im Stadtrat - Klima-Beirat: Mehr Beteiligung & Expertise beim Klimaschutz! - Straßenmusik: Gegen eine Gängelung der Kunst! - Fahrradflundern: eine clevere Stellplatz-Lösung! - Dresdner Facebook-Page: Abschalten für den Datenschutz! ... und mehr"

Eine Doppelsitzung #StaDDrat liegt vor uns.

Die für #Dresden obligatorische Anti-Asyl-Debatte kommt diesmal gleich zu Beginn (#Bezahlkarte), danach geht's um die Auswirkungen der #TSMC-Ansiedlung.

Was noch? #Klimabeirat, #Straßenmusik, #Fahrradflundern, #Facebook und mehr.

Ehemaliges KZ-Außenlager in Großzschachwitz als Gedenkort? Im Februar brannte eine Industriebrache in Großzschachwitz – zum zweiten Mal. Auf dem Areal befand sich einst ein KZ-Außenlager. Jetzt fordern drei Fraktionen dort einen Ort des Gedenkens.

In der #DNN findet ihr die Statements von Magnus Hecht (#SPD) und Margot Gaitzsch (#Linke) sowie einen kurzen Zwischenstand zu den polizeilichen Ermittlungen zum Brand auf dem betroffenen Grundstück im Februar.

www.dnn.de/lokales/dres...

Dresdens vergessenes KZ: Stadträte wollen jetzt endlich an das Lager erinnern! In der Endphase der NS-Herrschaft wurden im Dresdner Osten in einer Außenstelle des Konzentrationslagers Flossenbürg bis zu 1000 Verfolgte zur Arbeit gezwungen. | TAG24

Weitere Hintergründe über die Geschichte von "#Dresden's vergessenes KZ" findet ihr auch im Artikel von @tag24.de:

www.tag24.de/dresden/loka...

Gedenkort an ehemaliger KZ-Außenstelle

In einem gemeinsamen Antrag im #StaDDrat fordern #SPD, #Linke & #Dissidenten einen Gedenkort am ehem. KZ-Standort in #Dresden, um "die Spuren nationalsozialistischer Gewaltherrschaft für kommende Generationen als Mahnung zu erhalten“, so @jlichdi.bsky.social.

dissidenten-fraktion.de/2024/03/19/g...

Kreisdiagramm zur vorgeschlagenen Zusammensetzung des Dresdner Klimabeirats. Konkret wird hier folgende Zusammensetzung dargestellt: 8 Entsandte der Fraktionen, 3 Entsandte der TU Dresden bzw. Dresdner Wissenschaft, je 1 Entsandte:r der städt. Unternehmen DVB & SachsenEnergie, je 1 Entsandte:r der Verkehrsverbünde ADAC & ADFC, 1 Entsandte:r des BUND, 2 Entsandte von Dresdner Wirtschaftsverbänden, 3 Entsandte von Dresdner Umweltverbänden.

Kreisdiagramm zur Zusammensetzung des Dresdner Klimabeirats aus Sicht der CDU-Fraktion (Parodie): Der größte Teil des Kreises ist grün und repräsentiert Umwelt-, ÖPNV- und Fahrradlobby. Nur ein kleines Stück des Diagramms wird den Fraktionen und Wirtschaftslobbys eingeräumt.

Im Januar 2023 machte der #StaDDrat den Weg frei für einen #Klimabeirat. Dieser soll sich nun gründen und in Fragen des #Klimaschutz in #Dresden beratend tätig sein.

Auch die CDU stimmte damals zu, befürchtet nun aber eine "Übermacht der Umweltverbände" - im KLIMA(!)-Beirat...

Man sieht rechts, wie eine uniformierte Person einen Schlagstock hinter ihrem Rücken hält. Links daneben steht: Ordnungsamt entwaffnen: Keine Schlagstöcke, kein Reizgas, keine Handschallen, keine Diensthunde, keine Polizei-ähnliche Uniform

Zum heutigen #15MRZ, dem Tag gegen #Polizeigewalt, erinnern wir daran, dass wir die #Polizeibehörde in #Dresden entwaffnen wollten.

Der OB meinte, das gehe den #StaDDrat nichts an, und lehnte den Antrag ab.

Darum ganz genau hinschauen, wer den Knüppel hebt: die #Polizei oder das #Ordnungsamt?

Dass der Presse unsere Reden im #StaDDrat so markant im Gedächtnis bleiben, freut uns natürlich, auch wenn sich dieser Umstand in der Berichterstattung sonst weniger widerspiegelt.

#Dresden #staDDpol

Dresdner Stadtrat: Zuviele Köche verkomplizieren den Brei Vielfalt ist gut und wichtig für die Demokratie. Wenn die Vielfalt allerdings zu einer Lähmung demokratischer Prozesse führt, wird gefährliches Terrain betreten.

"Besonders oft treten die #Dissidenten ans Rednerpult". kritisiert die #DNN.

Wer mag, darf im #StaDDrat gern mal vergleichen, wer wie viel Zeit in Anspruch nimmt. In der letzten Sitzung hatten wir (inkl. 2 Gastreden) weniger als 10 Minuten Redezeit. 😘

www.dnn.de/lokales/dres...

Update #klimabeirat (oder: fossile Rechte zieht durch)

Der #Klimabeirat ist in Gefahr!Eigentlich bereits vom #StaDDrat beschlossen, gibt es jetzt wieder einen Rückzieher von #CDU & #Linke.Unser Referent Manuel mi... Wenn CDU & LINKEN zu viel Klima im Klimabeirat steckt...

Der #Klimabeirat ist in Gefahr!

Eigentlich bereits vom #StaDDrat beschlossen, gibt es jetzt wieder einen Rückzieher von #CDU & #Linke.

Unser Referent Manuel mit den Gründen: "Denen steckt zu viel #Klima im Klimabeirat." 🤦‍♂️

#Dresden #staDDpol #Klimaschutz

youtu.be/g3m8O8O3lqc

Morgen ist übrigens #feministischerkampftag / #Frauentag. Da stellt man(n) sich ja traditionell die Frage, warum so wenig Frauen in die Politik gehen. 🤷‍♂️

Hier ein Auszug aus der Kommentarspalte zur Gastrede von Anne Herpertz & Rita Kunert im #StaDDrat zu #DD1302 auf #YouTube. (youtu.be/IybzQO5AGA4)

Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 34 - Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat Michael Schmelich, Dr. Martin Schulte-Wissermann, Johannes Lichdi und Max Aschenbach sprechen über die Stadtratssitzung vom 29. Februar. Diesmal mit einer obligatorischen Anti-Asyldebatte, den Gedenkf...

Tatsächlich wurden auch ein paar Dinge ohne lange Debatten im #StaDDrat entschieden.

Unseren #Podcast #NachSchlag gibt es zum Hören überall, wo es Podcasts gibt und zum Gucken bei YouTube & Peertube.

dissidenten-fraktion.de/2024/03/01/n...

Stadtratssitzung vom 29.02.2024:Die Stadtverwaltung meldete einen finanziellen Mehrbedarf für die Unterbringung von Asyslsuchenden an, der Stadtrat sollte üb... Mehrbedarf Asyl: "Die CDU begeht politischen Selbstmord - aus Angst vor der AfD."

In der für #Dresden typischen (Anti-) #Asyl-Debatte im #StaDDrat spürte man erneut, wie gern offenbar die #CDU in #Sachsen zum Juniorpartner der #AfD werden will.

@jlichdi.bsky.social fasst es in einem Wort zusammen: "Schäbig."

youtu.be/ZMmmlcZ9Wfc

Stadtratssitzung vom 29.02.2024:Viele Wohnungen in Dresden werden von den Eigentümer:innen nicht als Wohnraum vermietet, sondern als touristische Ferienwohnu... Zweckentfremdung von Wohnraum verbieten: "Es wird hier so getan, als wäre das Sozialismus!"

"Dort, wo ein #Wohnungsmangel vorhanden ist, wollen wir verhindern, dass es #Zweckentfremdung von Wohnraum gibt", fasst Michael Schmelich den Antrag der #SPD nüchtern zusammen und kritisiert die erneut ideologische statt sachliche Debatte im #StaDDrat.

youtu.be/A11Mjq5NXko

Stadtratssitzung vom 29.02.2024:Anne Herpertz und Rita Kunert vom "Bündnis Dresden Wi(e)dersetzen" finden klare Worte zum bisherigen unwürdigen Umgang mit de... Würdiges Gedenken (2), Rita Kunert: "Einer Verfestigung des Opfermythos werden wir entgegentreten!"

"Einer Erinnerungspolitischen Debatte solle nicht vorgegriffen werden, heißt es im Antrag. Sie führen sie aber bereits", bemerkt @ritakunert.bsky.social und enttarnt damit die eigentliche Intention von #CDU und #AfD.

#StaDDrat #StaDDpol #Dresden #dd1302

youtu.be/8HnE_O4H8dA

Stadtratssitzung vom 29.02.2024:Anne Herpertz und Rita Kunert vom "Bündnis Dresden Wi(e)dersetzen" finden klare Worte zum bisherigen unwürdigen Umgang mit de... Würdiges Gedenken (1), Anne Herpertz: "Applaus von den Rechtsextremen für die CDU."

Klare Worte gegen den zelebrierten #Opfermythos fand Anne Herpertz (Bündnis #Dresden Wi(e)dersetzen):

"Dass Sie, werte #CDU, für Ihre Banneraktion Applaus von den Rechtsradikalen bekommen, sollte Ihnen zu denken geben!"

#StaDDrat #StaDDpol #Dresden #DD1302

youtu.be/IybzQO5AGA4

Stadtratssitzung vom 29.02.2024:Max Aschenbach (Die PARTEI) denkt scharf darüber nach, wie Konservative und Rechte in Zukunft würdevoll vor der öffentlichen ... Aktuelle Stunde zur Gedenkschrift am Altmarkt-Klo: "Würde Würde würgen können, würde sie kotzen."

#StaDDrat verpasst? Keine Sorge, versäumt habt ihr eigentlich nur das ideologische Schaulaufen der Rechten. Los ging es mit der entfernten Gedenkinschrift am Altmarkt-Klo.

Max Aschenbach mit konstruktiven Vorschlägen zum künftigen Gedenken in #Dresden:

youtu.be/S_JBR5Ztag8

Die Februar-Ausgabe der DISSIDENZ beschäftigt sich mit der Grundsteuer C, Geldern für die Stadtbezirke, IT-Administration unter Palmen und mehr. Die Februar-Ausgabe der DISSIDENZ beschäftigt sich mit der Grundsteuer C, Geldern für die Stadtbezirke, IT-Administration unter Palmen und mehr.

Die Februar-Ausgabe der #DISSIDENZ ist mit geringfügiger Verspätung nun online verfügbar bzw. schon auf dem Weg in eure Briefkästen.

Diesmal: Spekulationsbremse #Grundsteuer, Gelder für die SBRs, #Transparenzsatzung für #Dresden und noch mehr #StaDDpol

dissidenten-fraktion.de/2024/02/29/d...

@JLichdi findet das Verhalten der CDU schäbig und attestiert: "Sie begehen politischen Selbstmord!"
Gut dass der Antrag auch ohne "christliche Nächstenliebe" eine Mehrheit fand.

Zum Schluss eine Runde Niveaulimbo im #StaDDrat bei der obligatorischen Anti-Asyldebatte. Warum? Weil die menschenwürdige Unterbringung mehr Geld benötigt. Hoffen wir mal, dass nahender Feierabend, das übliche Ping-Pong aus Menschenverachtung und deren Verurteilung etwas abkürzt.

Dank Enthaltung der Linken beim Änderungsantrag der Grünen, bleibt der Vorschlag wie gehabt. In der Endabstimmung sind sich alle wieder über den Radfahrer einig. Das Urteil lautet: Überfahren!

Am Ullersdorfer Platz wird im #StaDDrat um die Radwege gestritten. Überfahrbar oder nicht? Schützen oder Streifen? Verwirrend! Darf man Radfahrer nur streifen oder doch überfahren? Geschmacklos! Wir sind jedenfalls für die Unversehrtheit der Strampler!

Bei all der Angst kann unser #StaDDrat Michael Schmelich sich nur noch über die Ideologisierung dieser Debatte aufzuregen. Am Ende ist aber klar: Wohnungen sind zum Wohnen, nicht zum reisen. Gut also das der Antrag angenommen wurde.

Auch über ein Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen wird heute im #StaDDrat debatiert. So erstaunlich wie es die #noafd schafft auch hier über ihre Angst vor Ausländern zu sprechen, so lustig ist die Angst Thomas Lösers vor dem Mann mit dem Rollkoffer.

Ab ins Schwimmbad! Jetzt verabschieden wir uns vorzeitig in die Pause, denn es folgt eine aktuelle Stunde, die weder aktuell, noch strittig ist. Alle wollen Baden, alle wollen Bäder. Danke @LinkeStaDDrat das sich das alle noch einmal öffentlich sagen dürfen!

Am Ende entschied der Stadtrat mit knapper Mehreit: Die Schrift bleibt ab. Ein starkes Bekenntnis zum Klo - ganz ohne Gedenken. Über den Rest darf sich nun der neue Beirat für Erinnerungskultur den Kopf zerbrechen.

Auch @mswdresden meldet sich zu Wort und erklärt warum er am 13. Februar auf den Altmarkt in der Kälte stand: "Ich möchte nicht das eine Partei, die die NS-Zeit als Vogelschiss in der dt. Geschichte bezeichnet, das Gedenken instrumentalisiert!"