Rambo-Zambo

Friedrich #Merz ist heute seit 161 Tagen #Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Diese Äußerungen zur #Migration und zum #Stadtbild hat er heute beim Amtsantritt in Brandenburg im Beisein des Ministerpräsidenten Dietmar #Woidke getätigt.

Thread von @eckstein.bsky.social:

Auf die Frage, was er zur Kritik sage, dass die völlige Streichung von Bürgergeld und Mietzahlungen Obdachlosigkeit produziere, antwortet Friedrich Merz, dass in Deutschland jeder, der ein Dach über dem Kopf benötige, auch eines bekommt, und das ist die unverfrorenste Lüge seit langem.

Noch 2025: Merz-Regierung schafft 100-Euro-Zuschuss ab Die Bundesregierung beendet das nächste Projekt der Ampel-Koalition. Ein Zuschuss für junge Erwachsene in Höhe von 100 Euro steht vor dem Ende.

Der sogenannte KulturPass für 18-Jährige wird Ende 2025 eingestellt – kein weiterer Jahrgang bekommt mehr die 100 Euro für Konzerte, Theater oder Bücher. Schülervertreter und Kulturschaffende sind empört und warnen vor den Folgen für die kulturelle Teilhabe junger Menschen.

#BREAKING Deutschland blockiert das EU-Klimaziel und riskiert das Pariser Abkommen.

Die Abstimmung zum EU Klimagesetz wird auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben.

Was heute passiert ist, wie es dazu kam und warum es so gefährlich ist: Ein Thread. 🧵

#Merz #Cartoon

Zivilgesellschaft: Familienministerin will Demokratieprojekte mit Verfassungsschutz durchleuchten Seit langem blasen rechte Akteure zum Angriff auf die Zivilgesellschaft. Nun verspricht Familienministerin Prien in einem Brief an die Union, dass Nichtregierungsorganisationen im Programm

In einem Brief an die Union verspricht Familienministerin Prien, dass Nichtregierungsorganisationen im Programm „Demokratie leben“ einer „breit angelegten Verfassungsschutzprüfung“ unterzogen würden. Details dazu will das Ministerium nicht verraten. netzpolitik.org/2025/zivilge...

Merz will beim Bürgergeld fünf Milliarden einsparen In der Debatte über Sozialleistungen stellt sich Kanzler Merz gegen die Kritik von Sozialministerin Bas.

Merz will beim Bürgergeld fünf Milliarden einsparen #Bas #Sozialstaat #Sozialsystem

Herr #Merz spricht im Wahlkampf u.a. von „linken und grünen Spinnern“.

Frau Bas bezeichnet Äußerung zum Nichtmehrleistenkönnen des Sozialstaats von Herrn Merz als „Bullshit“.

Antwort Herr Merz:
„Das ist jedenfalls nicht der Sprachgebrauch, den ich für die Koalition insgesamt akzeptieren möchte.“

YouTube video by Geld für die Welt — Maurice Höfgen Friedrich Merz DEBUNKED | mit Heidi Reichinnek

Sehr sehenswerte Reaktion von @heidireichinnek.dielinkebt.de und @mauricehoefgen.bsky.social auf die Rede in Osnabrück von Bundeskanzler Friedrich #Merz

„Leben seit Jahren über unsere Verhältnisse“: Kanzler Merz mahnt entschiedene Sozialreformen an – SPD irritiert Friedrich Merz nimmt sich beim CDU-Landesparteitag in NRW erneut den Sozialstaat vor. Deutschland könne sich das aktuelle System nicht mehr leisten. Die SPD reagiert mit Unbehagen.

‚„Leben seit Jahren über unsere Verhältnisse“: Kanzler #Merz mahnt entschiedene #Sozialreformen an – SPD irritiert

Friedrich Merz nimmt sich beim CDU-Landesparteitag in NRW erneut den #Sozialstaat vor. Deutschland könne sich das aktuelle System nicht mehr leisten. Die SPD reagiert mit Unbehagen.‘

Merz Mythen Counter - Aufklärung über Merz' Falschaussagen | neunund20 Hilf mit, die Falschaussagen von Friedrich Merz zu sammeln und aufzudecken.

Ein gutes Tool von @neunund20.de zu Aussagen vom Bundeskanzler Friedrich #Merz

Radau statt Reformen.

Heute lädt der Kanzler die CDU/CSU-Minister:innen zum “Schlechte Stimmung”-Rapport.

Doch statt konstruktiv aus der Krise zu finden, provoziert Merz die SPD. Diese müsse „migrationskritisch und industriefreundlich“ werden.

So spricht ein Oppositionsführer, aber kein Kanzler.

Ein sehr lesenswertes langes Interview mit @robert-habeck.de

Fand es gut, wie er das mit der Neutralität durch und von Frau Bundestagspräsidentin sieht.

Nun verlässt er den Bundestag und widmet sich neuen Aufgaben. Er bleibt aber glücklicherweise dem politischen Diskurs hierzulande erhalten.

Ich habe ein Verständnisproblem in der aktuellen Sozialstaats-Diskussion. Angenommen, man kommt tatsächlich zu dem Schluss, dass der Sozialstaat nicht mehr finanzierbar ist. Was bedeutet das dann? Welche Konsequenz muss man daraus ziehen? (Thread)

In seiner letzten Wahlkampfrede hatte der heutige Bundeskanzler „versprochen, dass er keine Politik für linke und grüne Spinner machen würde, sondern nur für die Bürger, die noch alle Tassen im Schrank haben.“ (aus: taz.de/Alle-Tassen-...)

Nun treibt er mit Sozialabbau nächsten Keil in Bevölkerung.

Es gibt kaum etwas Abstoßenderes und Erbärmlicheres als einen Bundeskanzler, der den Ärmsten in die Tasche greifen will, während er den Reichsten dabei hilft, immer größere Vermögen anzuhäufen.

Karikatur. Ein Mann mit Melone, Zigarre und feinem Anzug sitzt auf einem knieenden Mann mit Zipfelmütze und studiert eine Karte. Der Mann unter ihm hat einen hochroten Kopf und aufgeblähte Backen. Neben den beiden steht Bundeskanzler Merz. Er trägt ein großes Beil auf seiner Schulter und dreht sich zu dem Mann mit der Karet um. Dieser spricht: "Moment! Zum Sozialstaats-Forst, den wir uns nicht mehr leisten können, geht's da lang.", und zeigt dabei in die entgegengesetzte Richtung.

Kahlschläger

#Merz #SozialStaat #cartoon #karikatur

t-online.de: "Ich werde mich durch Worte wie Sozialabbau und Kahlschlag und was da alles kommt, nicht irritieren lassen", sagte Merz weiter. "Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar."

Bundeskanzler Friedrich Merz hat heute mal eben im Vorbeigehen seiner eigenen Bevölkerung den Krieg erklärt

Bürgergeld-Kürzungen und Subventionen: Experte wirft Merz-Regierung „Ignoranz“ vor Politikwissenschaftler Butterwegge tadelt die Steuerpolitik der Bundesregierung. Bürgergeld wird eingefroren, Firmen erhalten Milliarden-Entlastungen.

Bürgergeld-Kürzungen und Subventionen:
Experte wirft Merz-Regierung „Ignoranz“ vor

Politikwissenschaftler Butterwegge tadelt die Steuerpolitik der Bundesregierung. Bürgergeld wird eingefroren, Firmen erhalten Milliarden-Entlastungen.
10.08.2025

www.fr.de/wirtschaft/b...

Die Union muss Konsequenzen ziehen! #GegenDenHass | neunund20 Die Union darf im Fall Brosius-Gersdorf nicht ohne Konsequenzen davon kommen. Unterschreibe unseren offenen Brief und setze ein Zeichen gegen den Hass!

"Werte Mitglieder der Union,

mit Fassungslosigkeit, Wut und tiefer Enttäuschung blicken wir auf den buchstäblich erzwungenen Rücktritt von Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf."

Offener Brief - ich hab unterschrieben!

neunund20.de/aktion/gegen...

Merz macht das Kanzleramt zur Lobbyzentrale
Via @andreasaudretsch.de

Ab sofort werde ich die Infos bezüglich Bundeskanzler und Bundesregierung überwiegend nicht mehr kommentieren, sondern die entsprechenden Beiträge nur noch reposten.

YouTube video by Quarks Was 13-Stunden-Arbeitstage wirklich bringen | Studio Q

Sind 13-Stunden-Arbeitstage sinnvoll?
@quarkswdr.bsky.social beleuchtet das u.a. aus Sicht der Produktivität und Gesundheit. + BIP/Arbeitsstunden im Ländervgl.

Zudem antwortet Bundeskanzler #Merz schriftlich mit überraschendem Inhalt auf Fragen hinsichtlich seiner Aussagen zur Mehrarbeit.

#Reiche

Harte Kritik an Merz' Bürgergeld-Plänen Mehr Kontrolle von Bürgergeld-Empfängern - das will Kanzler Merz. Als Beispiel nannte er im ARD-Sommerinterview das Wohngeld. Aber jetzt gibt es viel Kritik aus Verbänden und Parteien - auch vom Koali...

Für einen Bundeskanzler überhaupt kein gutes Feedback, gemessen an seinen Rolle.

‚#Merz suche sich "immer wieder Gesellschaftsgruppen aus, die es ohnehin schwer haben - und tritt dann noch drauf".‘ (Der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Kassem Taher Saleh)

gefunden in:

Die Ereignisse vom Freitag werden auch behandelt, aber irgendwie anders als es viele Andere (auch hier) wahrgenommen haben.

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ARD #Sommerinterview mit Bundeskanzler Friedrich #Merz

Seid gespannt, wie lange es im Interview um das #Klima, die #Klimakatastrophe und wie es und sie sich auf uns alle auswirken wird und was für Maßnahmen ergriffen werden.

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Was gestern im und über den #Bundestag passierte.

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4/X Für weiteres Denken wie Merz folgt dem Hashtag #DenkenWieMerz