𝒆𝒍𝒆𝒄𝒕𝒓𝒐𝒉𝒆𝒊𝒏𝒛

Neulich im Meeting der Geschäftsleitung

Großbritannien: Was wäre, wenn alle Masken getragen hätten? Eine Analyse der App-Daten liefert die Antwort:
„Atemschutzmasken hätten die COVID-Übertragungsrate schätzungsweise um den Faktor 9 gesenkt, verglichen mit 0,6 bei OP-Masken. Ein Faktor 9 reicht aus, um SARS-COV-2 exponentiell zu verfallen!

Es ist Zeit, aufzuwachen:
Wenn eine Regierung beginnt, ihre kulturelle Vorstellung von „Normalität“ über Haushaltsmittel durchzusetzen,
dann steht nicht das Gendern zur Debatte.
Sondern die Freiheit, anders zu denken.

9/9

Solche sprachpolitischen Eingriffe gehören nicht in eine freiheitliche Demokratie.
Wer Gendern ablehnt, kann das sagen.
Aber Sprache per Förderrichtlinie erzwingen oder verbieten?
Das verletzt das Grundgesetz.

8/9

Wer also glaubt, es gehe hier „nur um Gendern“, verkennt die Tragweite:
Es geht um den Versuch, Verwaltung und Gesellschaft nach einer Ideologie zu formen.
Durch Druck. Nicht durch Debatte.

7/9

In den USA nennt man das „Culture War via Budget“.
Auch dort wird gefordert, „Woke-Institutionen“ staatliche Mittel zu entziehen.
Weimers Vorstoß klingt nicht zufällig so ähnlich – nur auf deutsch.

6/9

Wer so Politik macht, übernimmt Methoden, die man aus autoritären Kontexten kennt:
Staatliche Unterstützung wird an kulturelle Konformität gekoppelt.
Das ist ein Angriff auf den pluralistischen Kern der Demokratie.

5/9

Die Logik: Du darfst gendern – aber dann bitte ohne Subvention, Forschungsgeld, Theaterförderung, Projektzuschuss.
Das nennt man auch: indirekte Zensur durch Geldentzug.
Verfassungsrechtlich: höchst fragwürdig.

4/9

Weimer ist kein gewähltes Mitglied des Bundestages, sondern ein parteiloser Quereinsteiger.
Er wurde von Kanzler Merz direkt ins Amt berufen – ohne demokratische Legitimation durch Wahl.
Gerade deshalb wiegt sein Vorstoß schwer.

2/9

Ach, hier kaufen sie sich teure Karten fürs Musical und fahren dann ewig durchs Viertel mit Anliegerstraßen auf Parkplatzsuche, weil sie zu geizig sind im Parkhaus die 10 Euro Gebühr (sog. Erlebnispauschale) zu zahlen.

Parknot in der Matthias-Claudius-Straße – und ein fast leeres Gewoba-Parkhaus nebenan Zu wenig Parkraum für Anwohner der Matthias-Claudius-Straße in Schleswig. Nebenan steht ein fast leeres Parkhaus.

Ich wüsste nicht, dass das Recht auf einen Parkplatz im Grundgesetz verankert ist. Und ja: Die Leute kaufen sich einen SUV für 50.000, sind aber zu geizig, Geld für einen Parkplatz auszugeben.

Wie es mit dem Boykott
von US-Produkten läuft

Geschäftsführung eines Katholischen Krankenhauses zugestehen, aber was jetzt im Urteil zum Lippstädter Klinikum entschieden wurde ist ein ungeheuerlicher Einbruch in die rein medizinisch zu fällende Therapieentscheidung. Hier ist eine krasse Grenze gefallen.

Von einen Priester kann man erwarten, daß er sich an diese Werte hält, aber warum sollten diese Werte irgendeine Rolle spielen für Dinge, die außerhalb der Religion stehen? Warum darf sich die Kirche in medizinische Therapieentscheidungen einmischen? Hier wird das kirchliche Arbeitsrecht klar zur

Meine Mutter war Anästhesistin. Sie hat immer die Geschichte erzählt, wie sie mal Anfang der 70er bei einer Notsectio in einem katholischen Krankenhaus ein blitzeblaues, nicht atmendes Baby geholt haben. Die OP-Schwester (eine Nonne) schnappte sich das Baby und ging mit ihm aus dem OP, um ihm eine

stellt euch vor, die hätten den zuende gebaut. dann würde er noch mehr sinken. unglaublich, dieser Größenwahn.

gottseidank. damit ist klar:

abreißen, dieses Trumm,
und gut ist.

Problem gelöst: Der Elbtower versinkt jetzt einfach im Boden. 🤷‍♂️

(Srsly, damit ist das Thema durch. Würdet ihr ein halbfertiges Objekt kaufen, dass sich in unbekanntem Maß senkt ud dadurch die Anlagen der Bahn beschädigt? Siehste, ich auch nicht)

Weiße Schrift vor schwarzem Hintergrund: Weimers Gendervorstoß. DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster: "Wolfram Weimers Vorstoß ist ein Eingriff in die Rundfunkfreiheit. Das geht einen Kulturstaatsminister schlicht und ergreifend nichts an." Foto: Frank Sonnenberg

Wir sehen in der von Deutschlands höchstem Kulturpolitiker ins Spiel gebrachten Verknüpfung öffentlicher Fördergelder mit einem #Genderverbot eine gravierende Kompetenzüberschreitung. Mika Beuster: „Wolfram Weimers Vorstoß ist ein Eingriff in die Rundfunkfreiheit.“ www.djv.de/news/pressem...

"Nicht nur menschlich fragwürdig, sondern auch wirtschaftlich dumm!"

CxU in a nutshell!

YouTube video by Geld für die Welt — Maurice Höfgen Heute show entlarvt die Asylpolitik der Union!

Das grandiose Video der Heute Show zeigt: über Asyl und Integration immer nur als Belastung und Kosten zu sprechen, ist nicht nur menschlich fragwürdig, sondern auch wirtschaftlich dumm!

youtu.be/icYs2dgIGK8

Next week, Trump meets Putin in Alaska to talk about Ukraine—without Zelenskyy.

He’s always worked against Ukraine—this is no exception.

Meanwhile, an anti-vax gunman terrorized Emory University and the CDC before killing a cop.

This is the cost of letting the far-right run America.

Nach Protesten in Frankreich: Wiedereinführung von Pestizid gekippt Der französische Verfassungsrat hat die Wiedereinführung eines Pestizids gekippt. Mehr als zwei Millionen Menschen hatten eine Petition unterschrieben.

Protest wirkt eben doch, wenn er stark genug ist: In Frankreich haben sich Umweltschützer gegen den mächtigen Bauernverband durchgesetzt. Höchste Zeit, die gefährlichen #Neonikotinoide auch bei uns komplett aus dem Verkehr zu ziehen. #LoiDuplomb
taz.de/Nach-Protest...

Ein weiterer schwarzer Tag für die Demokratie. Ich bin mir nicht sicher, ob alle die Tragweite des Rückzugs der Kandidatur von #Brosius-Gersdorf begriffen haben. Halbwegs liberale Richter*innen werden sich das drei Mal überlegen. Die Gesamt-Institution BVerfG nimmt Schaden. Eine weitere #MerzKrise.

Ich schäme mich, mitansehen zu müssen, wie über 70-Jährige noch auf den Knien Regale einräumen - für Mindestlohn, weil nach 40 Jahren harter Arbeit die Rente nicht reicht. Wie man sich über Pfandflaschen am Straßenrand „freut“. Das ist kein Leben, das ist ein Systemversagen.

Ich bin müde. Krank. Eingeschränkt. Und doch frisst mich nicht das Private allein auf, sondern dieser Staat im Ausnahmezustand der Normalität. Diese Feinde der Demokratie, die uns Tag für Tag das Leben enger schnüren. Ich kämpfe - weil sie es erwarten, dass wir aufgeben.

Der Zeichentrick Elefant Benjamin Blümchen hält den Kopf schräg und lächelt.

Deutsche, wenn sie versuchen Terrain auszusprechen

In einem Krieg muss man für sich eine Seite wählen. Die FAZ hat nun entschieden, im medialen Kulturkrieg, der von Rechten, Reaktionären und Rassisten wie Nius, Tichy und Compact begonnen wurde, sich auf deren Seite zu stellen. Wäre das also auch geklärt.

Die Heritage Foundation hat den Fahrplan im Januar überreicht, jetzt wird er von der CDU getreu umgesetzt. Wie es weiter geht, könnt ihr mit etwas Vorsprung in den USA sehen.

PICHOTTA/DAHMEN an MERZ: 06.08.2025 Fragen zur Maskenbeschaffung an die Bundesregierung Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, mit diesem Schreiben wenden wir uns in einer für den demokratischen Rechtsstaat bedeutsamen Angelegenheit direkt an Sie. In den vergangenen Monaten haben wir als Bundestagsabgeordnete wiederholt parlamentarische Fragen zur Maskenbeschaffung unter dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn gestellt. Trotz der großen öffentlichen Bedeutung un der im Raum stehenden Vorwürfe blieb die Bundesregierun belastbare Antworten bislang schuldig. Viele Antworten auf unsere offiziell gestellten Fragen waren unvollständig, ausweichend oder wurden teils mit erheblicher Verzögerung übermittelt. Zudem werden weitere parlamentarische Aufklärungsinstrumente, etwa die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses oder eine erneute Anhörung der Sonderermittlerin Frau Dr. Sudhof im Haushalts- und Gesundheitsausschuss, von den Regierungskoalitionen nicht unterstützt. Gerade weil diese regulären Mittel parlamentarischer Kontrolle zunehmend ausgehebelt werden und gleichzeitig noch weitere Milliarden der deutschen Steuerzahler drohen verloren zu gehen, sehen wir uns veranlasst, den Weg einer direkten Ansprache an Sie zu wählen. Denn es geht um mehr als um das Verwaltungshandeln in einer Ausnahmesituation - es geht um die Minderung des Schadens für den Steuerzahler und das Vertrauen in die Demokratie: Der Verdacht des Machtmissbrauchs im Amt, die mögliche Vergabe milliardenschwerer Aufträge an parteinahe Unternehmen ohne hinreichende Kontrolle sowie der vollständige Verzicht auf Schadensersatzforderungen gegenüber diesen Firmen werfen Fragen auf, die dringend aufgeklärt werden müssen.

Mit diesem Schreiben übermitteln wir Ihnen einen Katalog von Fragen zur Maskenbeschaffung, die weiterhin unbeantwortet oder nur unzureichend adressiert wurden. Wir glauben, dass eine umfassende, substanzielle und zügige Beantwortung im Sinne des parlamentarischen Auskunftsrechts das Vertrauen in die Demokratie und die aktuellen Entscheidungsträger stärken kann. Für Rückfragen können Sie sich gerne an unsere Büros wenden. Dr. Paula Piechotta MdB Dr. Janosch Dahmen MdB

UPDATE: Es reicht!

Der Spahn-Skandal um verschwendete Steuermillarden darf nicht länger von Merz ausgesessen werden.

Wir richten uns mit 90 Fragen nun direkt an den Unionschef. Weil Spahn, Klöckner & Co Aufklärung im Parlament blockieren.

Weil es um Machtmissbrauch geht.

Trump Files! 💥