Kollektiv IfS dichtmachen

Tagesschau titelt: „AfD VORERST nicht gesichert rechtsextremistisch“ Malte Engler, der Pressesprecher von AfD-Verbot Jetzt! Sagt: ”Dieses Eilverfahren ist keine Entwarnung für die AfD – und es ist erst recht kein Freibrief für politisches Zögern. Über ein Parteiverbot entscheidet nicht das Verwaltungsgericht, sondern das Bundesverfassungsgericht. Die Politik darf sich hinter diesem Beschluss nicht verstecken. Wer es ernst meint mit dem Schutz der Menschenwürde und unserer Demokratie, muss jetzt handeln.“ Alles zum Beschluss hier!

Was ist passiert? Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD im Mai 2025 als "gesichert rechtsextrem" eingestuft. Gegen diese Einstufung wehrte sich die Partei juristisch, indem sie Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln erhob. Die AfD stellte außerdem noch einen Eilantrag, dass der Verfassungsschutz die Hochstufung nicht umsetzen dürfe, bis die Klage verhandelt sei. Denn mit der Hochstufung hätte der Verfassungsschutz unter anderem die Möglichkeit, die AfD intensiver zu beobachten. Diesem Eil-Antrag hat das Gericht nun stattgegeben. Bis das Gericht in der Hauptsache über die Klage entscheidet, darf das BfV die AfD nun nicht mehr als gesichert rechtsextrem behandeln. Bis zu dieser Entscheidung können noch viele Monate vergehen. Achtung: Der Beschluss ändert nichts daran, dass die Bundes-AfD vom BfV weiterhin als rechtsextremer Verdachtsfall geführt wird.

Zur Beschlussbegründung: Das Gericht sieht im Bericht des Verfassungsschutzes nur einzelne verfassungswiderige Forderungen, keine verfassungsfeindliche Grundtendenz. Es untersucht einzelne vom Verfassungsschutz angeführte Beweise. So sei der Begriff “millionenfache Remigration” nicht unbedingt als Verletzung der Menschenwürde zu verstehen, da es ja tatsächlich circa 2 Millionen abgelehnte Asylbewerber*innen in Deutschland gebe. Es sei im Verfassungsschutzbericht nicht ausreichend dargelegt, dass sich die AfD mit “Remigration” auch auf deutsche Staatsbürger*innen bezöge. Der Spiegel schreibt: Damit geht die Taktiererei der AfD auf: Denn viele Politiker lassen bewusst im Vagen, was genau sie unter dem Begriff verstehen. Gleichzeitig treffen sich Vertreter der Partei mit dem Kopf der rechtsextremen »Identitären Bewegung", Martin Sellner, der eine eindeutig verfassungsfeindliche »Remigration« verfolgt - er will auch Millionen »nicht assimilierter« Staatsbürger mit Migrationshintergrund aus dem Land schaffen lassen oder verdrängen.

Der Beschluss ist differenziert und wertet die AfD als teilweise antidemokratisch und demokratiegefährdend. Es sieht zwar nicht genug Anhaltspunkte im Verfassungsschutz-Gutachten von Mai 2025, um die ganze Partei hochzustufen, aber stellt fest: "Hier liegt [...] eine hinreichende Gewissheit dafür vor, dass innerhalb der Antragstellerin gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen [...] entfaltet werden." (Rn. 158) "Die Antragstellerin vertritt teilweise offen politische Forderungen, die mit der verfassungsmäßigen Ordnung in Gestalt der Menschenwürdegarantie nicht im Einklang stehen." (Rn. 197)

Ihr habt es sicher schon mitbekommen gestern: Das VG Köln hat der AfD im Eilverfahren Recht gegeben. Was genau bedeutet das? Was passiert jetzt? Hier haben wir eine erste Übersicht für euch, gecheckt von unseren juristischen Expert*innen in der Kampagne.

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Mal was Positives: die Initiative für ein AfD-Verbot hat in Sachsen-Anhalt schon 10.000 Unterschriften gesammelt.
Hier findet ihr den Post:
www.instagram.com/p/DVMVFL3ihb...
Und hier die Petition: t1p.de/afdverbotlsa
Weiter geht's!

Das Buch Faschismus im intellektuellen Gewand vom Kollektiv IfS dichtmachen (erschienen im Unrast Verlag) vor dem Hintergrund eines Zauns, wo Zusammen gegen Rassismus drauf steht.

Unser Buch ist da!
Es basiert auf einer Tagung zur extremen Rechten in #Schnellroda und zu den faschistischen Strukturen rund um den Verlag Antaios/IFS.
Danke an alle, die mitgemacht haben. Und natürlich an den @unrastverlag.bsky.social! Hier findet ihr es:
unrast-verlag.de/produkt/fasc...

Bundesvorstand der AfD-Jugend: Helmut heißt nicht Helmut Helmut Strauf ist jung, hat in der AfD Bayern aber mächtige Unterstützer. Eigentlich kommt er aus dem Saarland – und verheimlicht seinen echten Namen.

Bundesvorstand der AfD-Jugend: Helmut heißt nicht Helmut
Helmut Strauf ist jung, hat in der AfD Bayern aber mächtige Unterstützer. Eigentlich kommt er aus dem Saarland – und verheimlicht seinen echten Namen.
taz.de/Bundesvorsta...

Wie die Demokratie in den Schulen durch die AfD unter Druck gerät In den Landtagen nimmt die AfD Schulen ins Visier. Lehrkräfte sind verunsichert. Wie Schulen demokratisch resilient bleiben.

Die AfD setzt bundesweit Schulen unter Druck – das zeigt unsere neue @correctiv.org-Story:

Die Zahl der Kleinen Anfragen an Landtage der AfD zu vermeintlichem Fehlverhalten von Lehrern und Schulleitungen hat sich im vergangenen Jahr verdoppelt.

Bei mir sind zahlreiche weitere Fälle von polizeilicher Willkür, Schikane und Gewalt gegenüber klar erkennbaren Journalisten aufgelaufen.

Diesen hier macht echt besonders, wie lange den Cops klar gewesen sein muss, dass sie da ohne Grundlage gegen einen Journalisten vorgehen.

Der Budenbummel zieht los #w2002

Rechtsextreme gegen Zivilgesellschaft: AfD will mit Leitfaden Demokratie-Programm lahmlegen Die AfD wirbt per Leitfaden dafür, das Programm „Demokratie Leben“ auszutrocknen oder für sich zu nutzen. Vorbild: eine Blockade in Bitterfeld-Wolfen.

Die AfD attackiert schon lange das Programm "Demokratie Leben" und ihr dort nicht genehme Projekte. Nun tut sie das auch mit einem Leitfaden, mit dem AfD-Fraktionen in Kommunen das Programm ausbremsen oder umsteuern sollen. Vorbild: eine Blockade in Bitterfeld-Wolfen taz.de/Rechtsextrem...

Hintergrund: Schwarz-Weiß Bild des Gedenkens auf dem Marktplatz in Hanau, Menschen halten Schilder mit den Gesichtern der Ermordeten. Darauf die Schrift: Wir gedenken: Gökhan Gültekin Sedat Gürbüz Said Nesar Hashemi Mercedes Kierpacz Hamza Kurtović Vili Viorel Păun Fatih Saraçoğlu Ferhat Unvar Kaloyan Velkov

Wir gedenken:

Gökhan Gültekin
Sedat Gürbüz
Said Nesar Hashemi
Mercedes Kierpacz
Hamza Kurtović
Vili Viorel Păun
Fatih Saraçoğlu
Ferhat Unvar
Kaloyan Velkov

Ermordet vor 6 Jahren, am 19. Februar 2020, beim rassistischen Anschlag von #Hanau.

Wir gedenken Ibrahim Akkuş, verstorben an den Spätfolgen.

Demonstration am 5. Juni 2025 in Nantes gegen Pierre-Edouard Stérin. (Bild: Screenshot instagram.com/eruiz_pn)

Titelseite der Libération: Pierre-Edouard Stérin: Untersuchung über den Schutzheiligen der Extremen Rechten. (Screenshot: facebook.com/Liberation)

Milliardäre als Unterstützer der extremen Rechten in Frankreich

Seit 2023/24 gewinnt der rechtskatholische Milliardär Pierre-Edouard Stérin an Einfluss auf den RN, den er offen finanziert.

➔ antifainfoblatt.de/aib148/milli...

Gastbeitrag: Bernard Schmid
Screenshots: Insta/FB/@liberation.fr

Das Foto zeigt einen jungen Aktivisten der JN mit einer Fahnenstange, an der ein JN Wimpel angebracht ist.

Am 6. Februar fand in Essen-Kray der offene Abend der Partei "Die Heimat" statt. Die knapp 60 Teilnehmenden mussten ihre Veranstaltung jedoch draußen abhalten, da die Nutzung der Parteiräume für Veranstaltungen derzeit untersagt ist.

Bilderstrecke: recherche-nord.com/gallery/2026...

Bild von einem Demozug durch Schnellroda im Saalekreis. Auf dem Fronttransparent wird zum Dichtmachen des IfS aufgerufen. Außerdem steht dort "Neue Rechte alt aussehen lassen". Überschrieben ist das Bild mit "Bericht: Antifa im Doppelpack" Unten steht das Logo von IfS dichtmachen.

Unser Bericht von dem Protest gegen die Winterakademie und in Schkopau ist da: ifsdichtmachen.noblogs.org/post/2026/02...

Danke! :)

Das Buch Faschismus im intellektuellen Gewand vom Kollektiv IfS dichtmachen (erschienen im Unrast Verlag) vor dem Hintergrund eines Zauns, wo Zusammen gegen Rassismus drauf steht.

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Das Fronttransparent mit der Aufschrift "Free Maja. Immer wissend, nicht allein zu sein. Freiheit für Maja und alle Antifas" während der Kundgebung auf dem Johannisplatz.

Ein weiteres Banner mit der Aufschrift "Free Maja. Antifaschismus ist kein Verbrechen!".

Ein Banner mit der klaren Botschaft "Orban fuck off! Trans Liberation now!". Die Teilnehmer*innen schützen sich mit Schirmen von der filmenden polizei.

Diese waren mit einem Großaufgebot vor Ort und filmte die Demonstration nahezu durchgehend.

Rund 1.500 Menschen sind heute in #Jena auf die Straße gegangen, um für die Freilassung der Antifaschistin Maja zu demonstrieren. Am vergangenen Mittwoch wurde sie in Ungarn zu einer Haftstrafe von acht Jahren verurteilt.

#freemaja #freeallantifas

Mehr Bilder:
www.flickr.com/photos/pm_ch...

Ministerpräsident Schulze fordert Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger Empfänger von Bürgergeld sollen eine Gegenleistung erbringen: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze schlägt vor, dass Arbeitslose für die staatliche Unterstützung Schnee schippen könnten. Damit la...

Statt das Land mit seriösen politischen Konzepten voranzubringen, läuft die CDU weiter rechten Wähler*innen hinterher und stärkt damit die AfD. Wie es aussieht ist auch Sven Schulze inhaltlich völlig blank.

Überschrift: Rückblick: Was war los? Bildfüllend ein Foto einer Demonstration. Die Gesichter der Menschen sind unscharf gemacht. Es sind mehrere Hundert zu erahnen. Alle tragen dicke Wintermäntel und Jacken, viele Mützen. Es werden Flaggen, Fahnen und selbstgebastelte Plakate geschwenkt, die antifaschistische Symbole oder Sprüche tragen, etwa „Hass ist keine Meinung“ oder Regelbogenflaggen. Vorne halten 2 Personen mit Warnwesten ein menschengroßes Banner mit der Aufschrift „Das Ruhrgebiet für das AfD-Verbot!“. Am Boden sieht man Andeutungen von Schnee, einige Hochhäuser im Hintergrund verorten das Bild in einer größeren Stadt. Viele Kinder, teilweise Kleinkinder, sind in der Menge an den Händen ihrer Eltern.

Eine Collage aus 4 Bildern. Überschrift: 06.12.25–23.12.25. Sachsen-Anhalt– Infostände auf verschiedenen Weihnachtsmärkten. Die 4 Bilder zeigen jeweils Infostände mit Plakaten und Bannern der Kampagne AfD-Verbot Jetzt in Fußgängerzonen und auf Weihnachtsmärkten, eins unten links sogar mit einem Weihnachtsmann-Darsteller, der die Faust in die Luft reckt. Die Bilder sind verortet durch Kästchen mit den Beschriftungen Quedlinburg, Halle, Dessau und Halberstadt.

Eine Collage aus 4 Bildern. Überschrift: 16.12.25–10.01.26. Saarbrücken - Saarland Petition & weitere Aktionen. Auf den Bildern sieht man einen Infostand mit Materialien der Kampagne AfD-Verbot Jetzt, ein Glückrad, auf dem man verschiedene kleine Merchandise-Artikel der Kampagne gewinnen kann, die Flagge vor dem Theater in Saarbrücken und einen runden Stehtisch mit Infomaterial im Inneren des Theaters.

Überschrift: 16.12.25–10.01.26. Saarbrücken - Saarland Petition & weitere Aktionen. Ein einzelnes Bild ist abgebildet. Die fotografierende Person steht auf einer Empore und blickt herab auf einen Saal, in dem eine Podiumsdiskussion stattfindet, mit knapp 30 Personen auf Stühlen im Publikum zu erkennen. Ein Button der Kampagne AfD Verbot Jetzt wird vor die Kamera gehalten, man erkennt 2 kleine Christbaumkugeln, die dem Logo hinzugefügt wurden.

Lange gab es keinen Rückblick mehr von uns! Aber die Lokalgruppen sind fleißig wie nie! Ein bunter Eindruck von Ost nach West, von Nord nach Süd! Weihnachtsmärkte, AfD-Verbots-Schneemenschen, Bürger*innendialoge, Diskussionsrunden, Demos, wir mischen überall mit! Du willst dich einbringen? (1/4)

CN Neonazis in der AfD🧵

Christina Baum (AfD) ist MdB für den Harzkreis in Sachsen-Anhalt. Gewählt mit 39% der Erststimmen. Schon vor der Wahl hat sie klar gemacht, dass sie nicht vorhat, ihren Wohnsitz in Ba-Wü aufzugeben. Als Bezug zum Harzkreis gab sie, nur 2 Autostunden weg geboren zu sein.
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Share Bild: Bestehend aus einem Bild in Graustufen zweier Gesichter von Boxern. Der linke schaut grimmig, der rechte schaut böse und zeigt seine Zähne. In der Mitte des Bildes ist das Logo von "Sparta Royale" und die Nr 6, 07 Februar, Live On und das Logo von KroneTV und ganz unten "Schwergewichts-Titelkampf". Das Bild ist mit zwei schwarzen Strichen durchgestrichen. Text darunter: "Neonazis live auf KroneTV Kampfsportevent "Sparta Royale" am 07.02.2026" Unten im Bild ist noch ein waagrechter Strich von rechts bis fast ganz nach links.

Am morgigen Samstag, den 07.02.2026, findet in Wien das Kampfsportevent "Sparta Royale" statt. Bei der Großveranstaltung, die unter anderem von der Kronen Zeitung, Clever Fit und Dominos Pizza gesponsert wird, kämpfen mehrere Neonazis. [01/16]

Nach Misstrauensvotum – Polizei ermittelt erneut gegen Höcke – #LockHimUp
Mit Misstrauensvotum wollte AfD-Politiker Björn Höcke die Regierung in Thüringen stürzen. Nach Rede im Landesparlament ermittelt die Polizei; er hatte verbotene Parole “Alles für Deutschland” gesagt
dokmz.com/2026/02/06/n...

2026-01-31 Compact Jubiläumsgala in Magdeburg Explore this photo album by Objektiv Ost 2025 on Flickr!

31.01.2026: 15 Jahre Compact Jubiläumsgala in Magdeburg mit mehreren hundert Teilnehmenden. 180 Fotos: www.flickr.com/photos/20212... #md3101

Rechtsextremismus in Cottbus: In diesem Plattenbau am Stadtring sitzen brisante Firmen Eine Adresse in Cottbus sticht besonders hervor, wenn es um Rechtsextremismus geht. Am Stadtring 3A geben sich Rechte unbemerkt die Klinke in die Hand.

An dieser Adresse geben sich namhafte Neonazis und Akteure aus dem AfD-Vorfeld die Klinke in die Hand. In einem unscheinbaren Plattenbau in Cottbus sitzen diverse Firmen von Rechtsextremen. Vom völkischen Kampfsport über Rechtsrock bis hin zum AfD-nahen Oikos Verlag – alles unter einem Dach.

Pirnaer Stadtrat kündigt nach 21 Jahren Zusammenarbeit bei „Markt der Kulturen“ Der Stadtrat will keinen Kooperationsvertrag mehr mit der Aktion Zivilcourage. Der wurde auch die Förderung für zwei Projekte gestrichen. Das sind die Folgen der Entscheidungen.

Der rechte Kulturkampf auf kommunaler Ebene geht in #Sachsen munter weiter: in #Pirna hat der Stadtrat auf Antrag der AfD & mit Unterstützung der Freien Wähler die Förderung 2er Projekte der "Aktion Zivilcourage" sowie das Ende ... (1/4)
www.saechsische.de/lokales/saec...
archive.ph/NFwb9

Rückblick auf die Winterakademie in #Schnellroda. Oder: Gewalt gegen Journalist*innen, rechte Propaganda, völkische Landnahme, faschistische Inszenierung. Danke an alle, die vor Ort recherchieren!

Die Trauerklöße wollen sich am 14.02. wieder ab 12:00 sammeln, die Kundgebung zum folgenden Marsch soll 14:00 starten.
Ortsbekanntgabe wie immer erst kurz vorher, aber da gab's die letzten Jahre ja nicht allzu große Abwechslung.
#dresden #13feb #dd1402

Auch in Schkopau waren die Teilnehmer*innen unserer Demo & noch einige weitere Menschen am Start. Bis 17 Uhr wurde dort darauf hingewiesen, welche Netzwerke sich in der faschistischen Immobilie befinden. Deutlich wurde: selbst finanziert die IB wenig, es geht über die AfD und reaktionäre Strukturen.

Unsere Veranstaltung in Schnellroda ist vorbei! Danke an die hundert Teilnehmer*innen, die gezeigt haben, dass es kein ruhiges Hinterland gibt! 🤩 Jetzt geht es ab nach Schkopau zur Kundgebung von Merseburg für Vielfalt und Zivilcourage (Beginn: 16 Uhr).

Heute protestieren wir in #Schnellroda und #Schkopau - seid dabei!

Antifa im Doppelpack Gegen die faschistischen Zentren in Schnellroda und Schkopau 25.01. 12 Uhr Ifs dichtmachen Im Hintergrund sieht man das Dorf Schnellroda und im Vordergrund eine Demonstration mit einem Transparent mit der Aufschrift "rechte Hetze in die Tonne"

Hier findet ihr jetzt auch unseren Aufruf: Antifa im Doppelpack!
ifsdichtmachen.noblogs.org/post/2026/01...

Text mit Bild Auf dem Bild ist eine Bushaltestelle zu sehen. Außerdem das Logo des Kollektiv IfS dichtmachen und ein stilisiertes Fahrtnetz. Der Text lautet: Hallesche Verkehrs-Antifa Abfahrten Linie 161 Fahrplan 25.01.26 11 Uhr Halle/Saale 15 Uhr Schnellroda 17 Uhr Schkopau

Anreise: Am 25.1. fahren wir um 11 Uhr von Halle nach Schnellroda & protestieren gegen die rechte Winterakademie. Danach geht es direkt nach Schkopau, wo Merseburger Antifaschist*innen gegen die IB-Villa demonstrieren - und dann wieder zurück nach Halle.
Mitkommen? 👉Ifs-dichtmachen@riseup.net