Arne Semsrott

Der AfD-Kulturpolitiker Götz Frömming lobte hingegen: „Offenbar hat Weimer aus unserer konstruktiven Oppositionsarbeit sowie aus der Berichterstattung alternativer Medien über die Vergabe des Verlagspreises im vergangenen Jahr gelernt und nun Konsequenzen gezogen – gut so.“

www.sueddeutsche.de/kultur/kultu...

Der Gegenrechtsschutz ist sehr gut.
Spendet, wenn ihr euch das leisten könnt.

In der aktuellen Folge von Gilda con Arne sprechen wir über das AfD-Urteil des VG Köln, über den Iran und das neue Format „Fun Facts“.
Riesigen Dank an @bijanmoini.de, der das Kölner Urteil für uns klug und eindeutig eingeordnet und erklärt hat.
Überall, wo es Podcasts gibt: linktr.ee/gildaconarne

Buchhandlungen unter Verdacht - Verfassungsschutz und Kulturförderung

Ich habe mit DLF Kultur über die Buchhandlungen unter Verdacht gesprochen und warum wir sie bei Klagen gegen den Verfassungsschutz und Wolfram Weimer unterstützen.

www.deutschlandfunkkultur.de/buchhandlung...

Totalsanktionen, Amtsarzt-Zwang, Misstrauen: Was die Grundsicherung bedeutet Vermittlung um jeden Preis, weniger Weiterbildungen, schärfere Sanktionen: Die Reform des Bürgergeldes setzt auf Druck statt Unterstützung. Während Einsparungen fraglich sind, wächst für Betroffene vo...

Heute kickt der Bundestag das Bürgergeld endgültig ins Off.

Die Verschärfungen, die die Grundsicherung bringen soll, sind keine technischen Details. Das Existenzminimum selbst wird zur Verhandlungsmasse.

Mein Kommentar dazu im @freitag.de

www.freitag.de/autoren/hele...

Kleine Medienempfehlung: schaut/hört Gilda con Arne mit den großartigen @gildasahebi.bsky.social und @arnesemsrott.bsky.social und den Streitraum mit der nicht minder großartigen @emcke.bsky.social
Beide Formate machen den täglichen Irrsinn erträglicher, indem sie sich ihm geistvoll entgegenstellen.

Update: Die betroffenen Buchhandlungen kündigen juristische Schritte gegen den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und den Verfassungsschutz an.

bsky.app/profile/arne...

Unser Gegenrechtsschutz wird gemeinsam mit betroffenen Buchläden & Anwaltsteam gerichtlich dagegen vorgehen.

gegenrechtsschutz.de

Zum Deutschen Buchhandlungspreis

Der Ausschluss der Buchhandlungen Golden Shop, Rote Straße und Buchladen zur schwankenden Weltkugel aus unbekannten Gründen hat den Deutschen Buchhandlungspreis und seine Jury schwer beschädigt.
Hier unseren Erklärung dazu: www.verbrecherverlag.de/zum-deutsche...

Migrationspolitik: EU plant Zusammenarbeit mit libyschen Warlord Die Europäische Union will Asylsuchende bereits in Nordafrika stoppen und setzt dafür auf den Militärmachthaber Haftar, der Menschen foltern und verschwinden lässt. Das zeigen interne Dokumente, die w...

Morgen treffen sich die EU-Innenminister*innen. Wir veröffentlichen Dokumente, die zeigen: Um Asylsuchende fernzuhalten, setzen sie auf die Kooperation mit einem ostlibyschen Militärmachthaber, der Menschenrechtsverbrechen begeht. Und Deutschland unterstützt den Plan.
fragdenstaat.de/artikel/exkl...

BREAKING: EU Zusammenarbeit mit Khalifa Haftar. Am Freitag beschloss der @bundestag.de die Umsetzung des menschenfeindlichen EU-Asylgesetzes. Wie weit sie bereit sind Menschen zu entrechten zeigen interne Dokumente, die @fragdenstaat.de erstmals veröffentlicht. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Beschneidung der Informationsfreiheit: Senat macht das Licht aus Der Berliner Senat will die Herausgabe von Informationen massiv einschränken. Eine Verbindung zur aktuellen Fördergeldaffäre liegt auf der Hand.

Der Berliner Senat will die Herausgabe von Informationen massiv einschränken. Eine Verbindung zur aktuellen Fördergeldaffäre liegt auf der Hand taz.de/Beschneidung...

antifa 🤝 beatrix von storch

nazis boxen

AfD-Politiker: Beatrix von Storch hat mich geschlagen – "auf die Stirn geknallt" In der AfD-Bundestagsfraktion ist es zu einem handfesten Streit gekommen. Kay Gottschalk erhebt schwere Vorwürfe gegen Beatrix von Storch.

hätte sie doch wenigstens eine torte geworfen 😞

www.t-online.de/nachrichten/...

Das Kulturministerium lässt Künstler*innen und Akteure der Zivilgesellschaft und Kultur vom Verfassungsschutz überprüfen. Ein Erlass des Innenministeriums von 2017 macht es möglich. Das ist brandgefährlich. Und genau das Gegenteil von dem Liberalismus, für den Wolfram Weimer angeblich steht. 1/

ja ist ja gut, ich fands nur lustig

meine güte

AfD-Abgeordnete haben im Schnitt 7 Mitarbeiter, alle anderen 2-3

Liste aller Abgeordneten mit Mitarbeiteranzahl. Bis zu 16 Mitarbeiter

Der AfD-Filz in Sachsen-Anhalt wird offensichtlich, wenn man sich die Mitarbeiterzahlen der Abgeordneten im Vergleich mit anderen Fraktionen anschaut.

In der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt gibt es genauso viele Personen mit dem Namen Matthias Büttner wie Frauen. (Zwei)

AfD-Filz in action: Der Bundestagsabgeordnete Thomas Korell erkennt nicht mal seine eigenen Angestellten.

(Quelle: ZDF frontal)

Abonniert endlich @sanktionsfrei.bsky.social damit ich nicht alles reskeeten muss

Achso: Muss man erwähnen, dass das eine direkte Folge von nius-Hetze ist? Ist kein Zufall, dass die Weimer vor kurzem unter Beschuss genommen haben, weil es BKM-Förderung für bestimmte Verlage gab.

Angriffe auf Zivilgesellschaft: Die Extremismusklausel ist zurück Die Bundesregierung zieht bei Demokratie-Projekten die Daumenschrauben an. Wir veröffentlichen neue Dokumente der Förderbehörden – und zeigen, wie Initiativen dennoch Transparenz einfordern könne...

Damit Betroffene sich wehren können, also Buchhandlungen oder auch Vereine, haben wir Muster-Auskunftsanträge entwickelt, die ihr frei verwenden könnt (unten in diesem Artikel). Meldet euch auch gern bei unserem Gegenrechtsschutz, wenn ihr weitere Beratung braucht.

fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Misstrauen gegenüber Zivilgesellschaft: Geheimdienst schnüffelt bei NGOs Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat in den vergangenen Jahren 1.200 zivilgesellschaftliche Organisationen überpüft. In vielen Fällen könnte das zum Entzug von Fördermitteln geführt haben. Die Init...

erfahren davon nichts, bekommen keinen Einblick in die Daten und können keinen Widerspruch gegen die Ausschnüffelei erheben. Welche Erkenntnisse es gibt? Ob sie stimmen? Weiß niemand.

Das Haber-Verfahren wird tausendfach angewandt. /2

fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Weimer hat 3 Buchhandlungen von Förderung ausgeschlossen. Grund sind Einschätzungen des Geheimdienstes – und das wahrscheinlich rechtswidrige "Haber-Verfahren", über das wir seit Jahren berichten. Der sog. Verfassungsschutz sammelt Infos u.a. über NGOs und leitet sie Behörden weiter. Betroffene /1

SPD und CDU haben in Berlin ein Transparenzgesetz versprochen. Jetzt plant die Koalition kurz vor der Wahl massive Einschnitte bei der Transparenz. Die zuständigen Abgeordnete haben uns die vergangenen Monate offenbar angelogen.

SPD und CDU haben in Berlin ein Transparenzgesetz versprochen. Jetzt plant die Koalition kurz vor der Wahl massive Einschnitte bei der Transparenz. Die zuständigen Abgeordnete haben uns die vergangenen Monate offenbar angelogen.

Nach Fördermittelaffäre: CDU will Transparenz beschneiden Vor wenigen Monaten stolperte die Berliner Union über einen millionenschweren Förderskandal. Nun will die Landesregierung genau das Gesetz einschränken, das die Details zum Skandal ans Licht gebracht ...

Die CDU Berlin will Transparenz abschaffen.
Mit dem Informationsfreiheitsgesetz deckten wir das Ausmaß der CDU-Fördermittelaffäre auf. Jetzt will sie die Informationsfreiheit einschränken und offenbar sicherstellen, dass keine weiteren Skandale ans Licht kommen. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Die gesamten zusätzlichen Verschärfungen in der Grundsicherung gibt's hier im neuen Gesetzentwurf @fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/dokumente/27...