Flaschenpost - Das Nachrichtenmagazin der Piratenpartei

Zur Kritik der Fünf-Prozent-Hürde - Humanistische Union Man kann die Fünf-Prozent-Hürde für den Deutschen Bundestag ja begrüßen, weil sie die Regierungsbildung und die Mehrheitsfindung im Parlament erleichtert. Nur weil die FDP und das BSW bei der Bundesta...

Wir kritisieren schon lange die #5-%-Hürde. Spätestens seit der BT-Wahl 2025 stellt sich die Frage nach der Legitimität der #Sperrklausel neu. Philip Dingeldey hat unsere Kritik gesammelt und Vorschläge entwickelt.
#Demokratisierung

Mehr Steuergeld für weniger Christen: 666 Millionen Euro Staatsleistungen an die Kirchen - Humanistische Union Die Kirchen werden im Jahr 2026 einen neuen Rekordbetrag von 666 Millionen Euro erhalten. Das geht aus den Ansätzen in den Haushaltsplänen der Bundesländer für das laufende Haushaltsjahr hervor, welch...

Wir haben's ausgerechnet: Die #Staatsleistungen der Länder an die #Kirchen die teuflische Zahl erreicht: 666 Millionen Euro gehen in diesem Jahr an die Kirchen - obwohl seit über 100 Jahren der Verfassungsauftrag besteht, die Staatsleistungen abzulösen.

Das Gaza-Bilderbuch - Die andere Ebene der Realität Das zerstörte Rafah an der Grenze zu Ägypten. [24.01.2025, Anadolu Agency, Hassan Eslaiah] Für verschiedene Beiträge hatte ich einige Bildrechte gekauft. Die ich dann…

Leseempfehlung: Das Gaza-Bilderbuch - Die andere Ebene der Realität

#gaza #idf

steady.page/de/u-m/posts...

Köngeter Kritisiert die Landesregierung für die geplante massenhafte Videoüberwachung

#CDU und #Grüne treiben Baden-Württemberg weiter in den Überwachungsstaat: Mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum statt Sicherheit durch Personal. Freiheit wird Stück für Stück ausgehöhlt. www.piratenpartei-bw.de/2026/02/04/v...

Christoph Safferling, Prof. für Internationales Strafrecht, aus rechtlicher Perspektive zum US-Angriff auf Venezuela Christoph Safferling, Prof. für Internationales Strafrecht, aus rechtlicher Perspektive zum US-Angriff auf Venezuela

Die Tagesschau hat zur rechtlichen Lage ein Interview mit Christoph Safferling, Prof. für Internationales Strafrecht, geführt.

Besonders nice ist es wenn er mit "selbstverständlich nicht" oder "sicherlich nicht" antwortet oder von #Entführung spricht. #venezuela

www.tagesschau.de/video/video-...

#SpotifyWrapped ist ein guter Moment, um sich bewusst zu machen, wie präzise Verhalten ausgewertet wird. Jeder Hörmoment, jede Pause, jeder Skip erzeugt Daten, die Rückschlüsse auf Persönlichkeit, Stimmung oder Alltag zulassen. Das Wissen darüber ist der erste Schritt zu #digitalerSelbstbestimmung.

Erzwingt Der Zweck Manchmal Die Mittel? - Flaschenpost Als politisch wacher Mensch sammelt man im Alltag manchmal Sätze ein, die sich im Kopf festkrallen wie Kletten. Sie sind nicht einmal spektakulär, kein großes

Neuer Beitrag: Erzwingt der Zweck manchmal die Mittel?

@orangersperling über tatsächliche und vermeintliche Zwangslagen zum Thema "Der Zweck heiligt nicht die Mittel" und den " Sachzwängen"

#Chatkontrolle #Frieden #Krieg #Massenüberwachung #Fake #Lügen

die-flaschenpost.de/2025/11/18/e...

Streeck legt bei Therapiestopp für Ältere nach In der Debatte über ausufernde Kosten im Gesundheitssystem polarisiert der CDU-Politiker Streeck mit einem Vorschlag, bei Therapien für Hochbetagte zu sparen. Nach Kritik daran erläutert er: Es könne ...

Seid froh, dass Hendrik #Streeck in die Politik gegangen ist.
Stellt Euch vor, Ihr wärt arglos Patient in seiner Praxis.
Als älterer Mensch empfiehlt es sich da, vorsorglich das Testament zu verfassen, denn viel Zeit bleibt Euch dafür sonst eventuell nicht mehr. ^^
www.n-tv.de/politik/Stre...

Ja, die Parallelen sind erkennbar. Streek, Raffelhüschen, ...

Leseempfehlung für einen sehr guten Artikels über die sogenannte "libertäre Eugenik" und deren Wurzel in der rassistischen und klassistischen Ideologie der #MAGA Bewegung. #eugenik #trump #gattaca

Offener Brief zur geplanten Änderung des Berliner Polizei- und Ordnungsrechts - Humanistische Union Sehr geehrte Abgeordnete des Berliner Abgeordnetenhauses, mit Antrag vom 02.07.2025 haben die Fraktionen der CDU und der SPD den Entwurf für ein Gesetz zur Reform des Berliner Polizei- und Ordnungsrec...

Wir fordern die Berliner Abgeordneten auf, das Recht zu schützen, frei von #Massenüberwachung, Kontrolle und Diskriminierung zu leben. Das bedeutet, die geplante Novellierung des #ASOG zu stoppen.
@rav-ev.bsky.social, @grundrechtekomitee.bsky.social, @vdjinfo.bsky.social, @berlstrafvv.bsky.social

Er ist aber schon da. Trollarmeen, Russlandfreundliche Parteien wie BSW, AfD etc, Fake News Portale, Hetzkampagnen, gestützt durch gewisse "Social-Media" Betreiber ... #informationskrieg.

Die Lüge ist immer die erste Waffe in einem kommenden Krieg.

Und die Wahrheit ist das erste Opfer.

Sollten wir das dann nicht auch können?

Und wie schafft es dann die Ukraine mit ihrer Wehrpflichtigen den so hoch qualifizierten Russen zu widerstehen?

Wobei Rußland sehr wohl Wehrpflichtige einzieht.

Wahlplakat der Piratenpartei: Ein Wombat für alle!

Genau! Wombats für alle!

Dass wir im heutigen Stadtbild so viele Stolpersteine haben, liegt übrigens daran, dass sich mal eine Regierung an bestimmten Menschen im deutschen Stadtbild störte.

Vorschlag für datensparsame und dezentrale Altersverifikation im Internet ans W3C | Piratenpartei Deutschland Die Piratenpartei Deutschland begrüßt den Vorstoß ihrer Schwesterpartei der Piratenpartei Schweiz, beim World Wide Web Consortium (W3C), – dem internationalen Gremium zur Standardisierung von Web-Technologien, einen international offenen Standard für datensparsame und dezentrale Altersverifikation i

Einfache Altersprüfung im Internet.
Eingereicht von einer #Piratenpartei beim W3C
Auch eine Art Politik zu machen!
Wie sehr ihr das @ccc.de und
@heisec.bsky.social
www.piratenpartei.de/2025/09/23/v...