Bild der Preisverleihung Preis an Patrick Breyer
Der tolle Dr. Patrick Breyer
@echo-pbreyer.digitalcourage.social.ap.brid.gy hat auf der #RootedCON den "Raúl Jover Preis" für seinen Kampf für #Freiheit im digitalen Raum erhalten.
Das Preisgeld fließt in sein juristische Schlacht gegen die Bundesregierung www.daten-speicherung.de/index.php/kl...
06.03.2026 09:13 —
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Zur Kritik der Fünf-Prozent-Hürde - Humanistische Union
Man kann die Fünf-Prozent-Hürde für den Deutschen Bundestag ja begrüßen, weil sie die Regierungsbildung und die Mehrheitsfindung im Parlament erleichtert. Nur weil die FDP und das BSW bei der Bundesta...
Wir kritisieren schon lange die #5-%-Hürde. Spätestens seit der BT-Wahl 2025 stellt sich die Frage nach der Legitimität der #Sperrklausel neu. Philip Dingeldey hat unsere Kritik gesammelt und Vorschläge entwickelt.
#Demokratisierung
24.02.2026 11:28 —
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Köngeter Kritisiert die Landesregierung für die geplante massenhafte Videoüberwachung
#CDU und #Grüne treiben Baden-Württemberg weiter in den Überwachungsstaat: Mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum statt Sicherheit durch Personal. Freiheit wird Stück für Stück ausgehöhlt. www.piratenpartei-bw.de/2026/02/04/v...
04.02.2026 08:49 —
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Christoph Safferling, Prof. für Internationales Strafrecht, aus rechtlicher Perspektive zum US-Angriff auf Venezuela
Christoph Safferling, Prof. für Internationales Strafrecht, aus rechtlicher Perspektive zum US-Angriff auf Venezuela
Die Tagesschau hat zur rechtlichen Lage ein Interview mit Christoph Safferling, Prof. für Internationales Strafrecht, geführt.
Besonders nice ist es wenn er mit "selbstverständlich nicht" oder "sicherlich nicht" antwortet oder von #Entführung spricht. #venezuela
www.tagesschau.de/video/video-...
04.01.2026 11:40 —
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#SpotifyWrapped ist ein guter Moment, um sich bewusst zu machen, wie präzise Verhalten ausgewertet wird. Jeder Hörmoment, jede Pause, jeder Skip erzeugt Daten, die Rückschlüsse auf Persönlichkeit, Stimmung oder Alltag zulassen. Das Wissen darüber ist der erste Schritt zu #digitalerSelbstbestimmung.
04.12.2025 15:53 —
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Erzwingt Der Zweck Manchmal Die Mittel? - Flaschenpost
Als politisch wacher Mensch sammelt man im Alltag manchmal Sätze ein, die sich im Kopf festkrallen wie Kletten. Sie sind nicht einmal spektakulär, kein großes
Neuer Beitrag: Erzwingt der Zweck manchmal die Mittel?
@orangersperling über tatsächliche und vermeintliche Zwangslagen zum Thema "Der Zweck heiligt nicht die Mittel" und den " Sachzwängen"
#Chatkontrolle #Frieden #Krieg #Massenüberwachung #Fake #Lügen
die-flaschenpost.de/2025/11/18/e...
18.11.2025 10:48 —
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Streeck legt bei Therapiestopp für Ältere nach
In der Debatte über ausufernde Kosten im Gesundheitssystem polarisiert der CDU-Politiker Streeck mit einem Vorschlag, bei Therapien für Hochbetagte zu sparen. Nach Kritik daran erläutert er: Es könne ...
Seid froh, dass Hendrik #Streeck in die Politik gegangen ist.
Stellt Euch vor, Ihr wärt arglos Patient in seiner Praxis.
Als älterer Mensch empfiehlt es sich da, vorsorglich das Testament zu verfassen, denn viel Zeit bleibt Euch dafür sonst eventuell nicht mehr. ^^
www.n-tv.de/politik/Stre...
15.11.2025 15:42 —
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Ja, die Parallelen sind erkennbar. Streek, Raffelhüschen, ...
15.11.2025 13:41 —
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Leseempfehlung für einen sehr guten Artikels über die sogenannte "libertäre Eugenik" und deren Wurzel in der rassistischen und klassistischen Ideologie der #MAGA Bewegung. #eugenik #trump #gattaca
15.11.2025 09:03 —
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Offener Brief zur geplanten Änderung des Berliner Polizei- und Ordnungsrechts - Humanistische Union
Sehr geehrte Abgeordnete des Berliner Abgeordnetenhauses, mit Antrag vom 02.07.2025 haben die Fraktionen der CDU und der SPD den Entwurf für ein Gesetz zur Reform des Berliner Polizei- und Ordnungsrec...
Wir fordern die Berliner Abgeordneten auf, das Recht zu schützen, frei von #Massenüberwachung, Kontrolle und Diskriminierung zu leben. Das bedeutet, die geplante Novellierung des #ASOG zu stoppen.
@rav-ev.bsky.social, @grundrechtekomitee.bsky.social, @vdjinfo.bsky.social, @berlstrafvv.bsky.social
29.10.2025 10:46 —
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Er ist aber schon da. Trollarmeen, Russlandfreundliche Parteien wie BSW, AfD etc, Fake News Portale, Hetzkampagnen, gestützt durch gewisse "Social-Media" Betreiber ... #informationskrieg.
Die Lüge ist immer die erste Waffe in einem kommenden Krieg.
Und die Wahrheit ist das erste Opfer.
26.10.2025 12:30 —
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Sollten wir das dann nicht auch können?
26.10.2025 12:05 —
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Und wie schafft es dann die Ukraine mit ihrer Wehrpflichtigen den so hoch qualifizierten Russen zu widerstehen?
Wobei Rußland sehr wohl Wehrpflichtige einzieht.
26.10.2025 08:12 —
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Wahlplakat der Piratenpartei: Ein Wombat für alle!
Genau! Wombats für alle!
22.10.2025 15:21 —
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Dass wir im heutigen Stadtbild so viele Stolpersteine haben, liegt übrigens daran, dass sich mal eine Regierung an bestimmten Menschen im deutschen Stadtbild störte.
18.10.2025 05:38 —
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