SPD Mecklenburg-Vorpommern

Der #Bundesrat hat den #Wirtschaftsbooster beschlossen. Unternehmen werden steuerlich entlastet, wenn sie in ihre Ausstattung investieren. Zusammen mit #Investitionen in unsere Infrastruktur sind das wichtige Impulse für sichere und neue Arbeitsplätze.

Mit der "MV Tourismus GmbH" zeichnet die Landesregierung den Weg zu einem neuen Tourismuskonzept, zum Aufbau einer Tourismusakademie und einem neuen Tourismusgesetz. In einem breiten Dialog, der die Interessen von Gästen, Einwohnern und Wirtschaftsakteuren gleichermaßen in den Blick nimmt.

Weiter im #SPDParteivorstand: Bettina Martin! 🎉❤️ Damit bleibt eine erfahrene und kompetente Stimme aus unserem Bundesland als Beisitzerin im Parteivorstand vertreten. Weiterhin mit ​ganzer Kraft für die Interessen der Menschen in MV und im gesamten Bundesgebiet im Einsatz.
@spdde.bsky.social

Nach intensiven Verhandlungen zwischen Bund und Ländern ist der Weg für den #Wachstumsbooster frei! Mit dieser Einigung entlasten wir gezielt die Kommunen und Länder und schaffen gleichzeitig Raum für neue Investitionen in die öffentliche Infrastruktur und die Wirtschaft. 💪❤️

„Die Fähigkeit, politisch komplexe Positionen zu vertreten und dabei Gestaltungsmacht zu behaupten, macht Manuela Schwesig zu einer Power-List-Kandidatin – eine Politikerin, die sich nicht scheut, schwierige Themen anzupacken.“ Germany’s TOP 50 Power-List von WELT, Business Insider und POLITICO

Wir bringen Deutschland damit wieder auf den Wachstumskurs und nehmen so viel Geld für die Modernisierung unseres Landes in die Hand, wie noch nie zuvor. Mit einem klaren Ziel: Wir wollen das Leben von Dir und deiner Familie schneller, einfacher und gerechter machen. Los gehts!

Ok, die To-Do-Liste unserer Bundesregierung für den Sommer ist ziemlich voll, aber stell dir mal vor, all das wird zügig umgesetzt? Genau das ist unser Anspruch!

Im Table Today Podcast hat Manuela Schwesig darüber gesprochen, warum Politik wieder näher an den Menschen sein muss – und weshalb der Osten oft früher zeigt, was ganz Deutschland bewegt. Die Folge hört ihr auf Spotify: open.spotify.com/episode/6ogr...

»Letzte Verteidigungswelle«: LKA findet Waffen bei rechtsextremer Jugendgruppe - DER SPIEGEL In Mecklenburg-Vorpommern hat das Landeskriminalamt mehrere Wohnungen mutmaßlich gewaltbereiter Neonazis durchsucht. Der Innenminister spricht von einer neuen Szene, die »extrem digital und gewaltbereit« sei.

Es ist erschreckend, wie sehr sich rechtsextreme Ideologien in digitalen Räumen ausbreiten, sich vernetzen und ihren Hass in Taten umsetzen wollen. Wir stellen uns dem mit aller Entschlossenheit entgegen.

www.spiegel.de/panorama/jus...

Im @FAZ@hessen.social-Podcast „Für Deutschland" spricht Manuela Schwesig über die wirtschaftliche Lage, Sorgen vieler Menschen im Osten, das Heizungsgesetz – warum es Zeit ist, den Blick auf den Osten zu ändern.

🎧Hört hier rein: open.spotify.com/episode/6TO4...

"Wir brauchen schnell sichtbare Maßnahmen, um die Wirtschaft im Osten und in ganz Deutschland kraftvoll anzukurbeln. Das heißt, Energiepreise senken, Investitionen anschieben, Bürokratie abbauen. Wichtige Impulse setzen mit dem Sondervermögen." – Manuela Schwesig
#OstdeutschesWirtschaftsforum

Außerdem liegt uns das Thema Familie und Kinder am Herzen. Die Wiedereinführung der Sprach-Kitas ist da ein zentraler Punkt. Zudem muss der versprochene Zukunftspakt für die Kommunen zügig kommen. 4/4

Das Wichtigste ist, die Wirtschaft anzukurbeln. Die Menschen in unserem Land brauchen Arbeit. Eine weitere Aufgabe, die schnell angegangen werden sollte, ist die Absenkung der Strompreise. Davon würden die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen profitieren. 3/4

Wir hoffen, dass die neue Bundesregierung einen Beitrag zum gesellschaftlichen Frieden leisten kann, indem sie die Herausforderungen in Deutschland angeht. 2/4

"Ich gratuliere Friedrich Merz und wünsche ihm und seiner Bundesregierung viel Erfolg bei ihrer Arbeit." – Manuela Schwesig zur #Bundeskanzlerwahl. Wir setzen auf konstruktive Zusammenarbeit, Austausch und gemeinsame Lösungen. 1/4

Starkes Team aus 3 Männern und 6 Frauen. 3 aus dem Osten. Da geht was, @spdde.bsky.social! ❤️

„Reem hat in Berlin großartige Arbeit geleistet. Darüber hinaus hat sie sich immer für die Themen Mecklenburg-Vorpommerns eingesetzt und war für uns ansprechbar. Wir wünschen ihr viel Erfolg für die neue Aufgabe!“ –
Manuela Schwesig
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MV ist in der neuen #Bundesregierung stark vertreten! 💪 Reem Alabali-Radovan wird neue Entwicklungshilfeministerin.👏 Reem hat als Staatsministerin für Integration im Kanzleramt für Ihre Arbeit viel Anerkennung über Parteigrenzen hinweg erhalten. 1/2

Jetzt amtlich geprüft: Die AfD ist eine gesichert rechtsextreme Bestrebung.
Für uns in MV ist das keine Überraschung: Die AfD radikalisiert sich seit Jahren – im Austausch mit rechtsextremen Netzwerken, mit völkischer Ideologie und Menschenfeindlichkeit. Blaue Schale, brauner Kern.

Weitere Schritte müssen folgen. Auf Basis des Gutachtens des Verfassungsschutzes müssen die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens eingeschätzt werden.

Es ist gut, dass es jetzt Klarheit gibt. Die AfD ist in ganz Deutschland eine GESICHERT RECHTSEXTREME Partei. Niemand kann sich herausreden: Die AfD ist gefährlich und keine demokratische Partei. Deshalb darf es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben.

Über 358.000 Mitglieder waren gefragt – und haben entschieden: Mit 84,6 % Ja-Stimmen zum Koalitionsvertrag geben sie den Auftrag, Verantwortung zu übernehmen. Danke an alle, die abgestimmt haben! Es gab 15,4% Nein-Stimmen, die Beteiligung lag bei 56%.

🥳 Sabrina Repp ist nominiert für die #MEPAwards2025 als Best Newcomer unter den EU-Abgeordneten! Wir sind furchtbar stolz und drücken alle Daumen für die Preisverleihung am 24. Juni. ❤️

YouTube

Aufgrund eines technischen Problems vor Ort findet ihr den Stream nun hier: www.youtube.com/live/TJxtm-A...
Entschuldigt die Umstände.

YouTube Wir diskutieren mit unseren Mitgliedern über den Koalitionsvertrag. Manuela Schwesig und weitere aus dem Verhandlungsteam werden Einblicke in die Gespräche geben, Inhalte erläutern und Fragen beantworten. Damit sich unsere Mitglieder eine umfassende Meinung bilden können. Denn sie stimmen bis zum 29.4. darüber ab, ob die SPD diesen Koalitionsvertrag eingeht.

Wir diskutieren heute ab 17 Uhr in Güstrow mit unseren Mitgliedern zum #Koalitionsvertrag! Mit Manuela Schwesig, Bettina Martin und Christian Pegel, die für uns verhandelt haben.

Ihr könnt live dabei sein: www.youtube.com/live/6UmcpUU...

Jetzt 15 Uhr live die Vorstellung vom #Koalitionsvertrag durch die Parteivorsitzenden:

www.youtube.com/live/TyBzox_...

"Damit die Investitionen auch in Straßen, Brücken, Schienen, Schulen, Kitas, Krankenhäusern etc. ankommen, sprechen wir in den Koalitionsverhandlungen auch über Planungsbeschleunigung." Manuela Schwesig im Bericht aus Berlin in der ARD.

Der Bundestag hat heute eine Grundgesetzänderung beschlossen, damit in Zukunft mehr in Sicherheit, Infrastruktur und Klimaschutz investiert werden kann. Manuela Schwesig wird im Bundesrat für die Zustimmung der Länder werben.

🎉 35 Jahre SPD MV 🥳 Seit 1990 sind wir auf dem Platz für Freiheit, Gerechtigkeit u. Solidarität. Danke allen, die uns mit ihrem Engagement unterstützt haben. Lasst uns gemeinsam weiter für ein gerechtes und zukunftsfähiges MV arbeiten! #gemeinsaMVoran @spdde.bsky.social

„Gute #Sondierungen mit starken Ergebnissen für die Menschen: Mehr Wirtschaftskraft & gute Arbeit, Stromkosten runter, Mindestlohn 15€, Tariftreuegesetz, Investitionen in Bildung & Wohnen, stabile Rente, bessere Pflege & Gesundheit, gesenkte MWSt für Gastro.“ – Manuela Schwesig