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Jan Möbius (er/he/el)

@moebiusjr.bsky.social

Ko-Vorsitzender im Vorstand von @gruene_lbg 🌻 🌈, Internationales mit Fokus auf 🇪🇺 & Lateinamerika, privat hier

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Latest posts by moebiusjr.bsky.social on Bluesky

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Auf Druck des Weißen Hauses: Museum für US-Geschichte entfernt Hinweis zu Trumps Amtsenthebungsverfahren Gleich zwei Amtsenthebungsverfahren stehen für Donald Trump zu Buche. Im Museum für US-Geschichte in Washington ist darüber derzeit aber nichts mehr zu erfahren.

"Seit seinem erneuten Amtsantritt im Januar geht Trump hart gegen Kulturinstitutionen und ihre angeblich linke Ideologie vor. Im März hatte er ein Dekret unterzeichnet, um die gut 20 Nationalmuseen von Smithsonian wieder zum 'Symbol der Inspiration und amerikanischen Größe' zu machen [...]"

01.08.2025 18:43 — 👍 29    🔁 8    💬 0    📌 2
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⏳Final week to sign up to the Green Party.

🗳️ Vote for Bold Leadership on August 1st.

23.07.2025 06:46 — 👍 4078    🔁 1628    💬 268    📌 778
In diesen Kreisen sind Bürgerinnen und Bürger zum Wassersparen aufgerufen.

In diesen Kreisen sind Bürgerinnen und Bürger zum Wassersparen aufgerufen.

Vor einem Monat riefen 30 Städte und Kreise angesichts drohender #Wasserknappheit ihre Bürgerinnen und Bürger zum #Wassersparen auf. Mittlerweile sind es doppelt so viele! Und die Industrie? Darf ungebremst weiter pumpen.

Zur ganzen Recherche: correctiv.org/aktuelles/ka...

08.07.2025 07:25 — 👍 475    🔁 201    💬 24    📌 7
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„Durch Aufnahmebescheid rechtlich gebunden“: Bundesregierung muss afghanischer Familie Visa erteilen Aufnahmeprogramme für gefährdete Afghanen sollen nach den Plänen der Bundesregierung enden. Einige Betroffene haben aber bereits eine Zusage. Nun pocht ein Gericht auf deren Einhaltung.

Wichtiges Urteil: Die Bundesregierung muss afghanischen Staatsangehörigen Visa zur Einreise nach Deutschland erteilen, wenn schon entsprechende Zusagen gemacht wurden. Die Bundesregierung darf sich demnach nicht aus der Verantwortung ziehen.

www.tagesspiegel.de/politik/durc...

08.07.2025 08:41 — 👍 82    🔁 21    💬 3    📌 0

Uns wird täglich gepredigt, die Armen würden „zu viel kosten“. Dass wir beim Bürgergeld sparen müssen, um unseren Wohlstand zu verteidigen. (lol)

Währenddessen lachen sich Überreiche ins Fäustchen:
👉 Seit 1997 ruht die Vermögensteuer.
👉 Das hat uns bereits über 380 Milliarden Euro gekostet.

07.07.2025 08:32 — 👍 367    🔁 139    💬 8    📌 5

Der Verwaltungsgerichtshof in Bayern hat entschieden, dass die stationären #Grenzkontrollen illegal sind und auch die Bezugnahme auf Artikel 72 AEUV jeglicher Grundlage entbehrt. Die Bundesregierung hat keine Rechtsmittel eingelegt und das Urteil ist rechtskräftig.

07.07.2025 08:45 — 👍 970    🔁 350    💬 35    📌 16
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Sommerfest vom Theater Strahl: Berlin kann sich glücklich schätzen, was hier am Ostkreuz über die Jahre gewachsen ist. Denn die Zukunft der Kulturhauptstadt entscheidet sich auch in ihren Kinder- und Jugendtheatern. Hier der Spielplan bis zur Sommerpause: www.theater-strahl.de/spielplan/

05.07.2025 16:36 — 👍 14    🔁 5    💬 0    📌 0
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CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat den Grünen eine queerfeindliche Migrationspolitik vorg CSU wirft Grünen queerfeindliche Migrationspolitik vor

Geflüchtete gegen Queere Menschen auszuspielen ist wirklich das Allerletzte! Die CSU hat Maß und Mitte völlig aus den Augen verloren.

www.ad-hoc-news.de/politik/csu-...

07.07.2025 09:10 — 👍 90    🔁 20    💬 8    📌 1

This! 👇🏼 So viele wahre Worte. Danke für diesen Thread! 🙏🏼

07.07.2025 05:54 — 👍 1    🔁 0    💬 0    📌 0
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Sehr ungewöhnlich, wie der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts gerade den Innenminister Dobrindt, aber auch Kanzler Merz zurechtgewiesen hat.

01.07.2025 14:46 — 👍 3059    🔁 1453    💬 133    📌 135
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EU-Rat macht Lieferkettengesetz zu einem Papiertiger Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, angeführt von Frankreich und Deutschland, machen große Rückschritte bei ihren Verpflichtungen zum Schutz der Menschenrechte und der Umwelt in globalen Liefe...

Die EU-Mitgliedsstaaten machen jetzt einen Rückzieher bei ihrer Verpflichtung zum Schutz von Menschenrechten & Umwelt in globalen Lieferketten.

Im EU-Rat einigten sie sich darauf, den Geltungsbereich der #CSDDD einzuschränken & lassen damit die Menschen im Stich.

NEU: www.hrw.org/de/news/2025...

01.07.2025 16:01 — 👍 34    🔁 24    💬 1    📌 1

Tauschen wir das Wort "Klimaschutz" doch mal gegen das aus, was es tatsächlich bedeutet: "Die Bewohnbarkeit des Planeten retten".

Dann klingen viele Aussagen von Politikern so verrückt, wie sie tatsächlich sind.

"Die Bewohnbarkeit des Planeten darf nicht auf Kosten des Wirtschaftswachstums gehen."

30.06.2025 06:01 — 👍 2045    🔁 950    💬 57    📌 53
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„Geschenk der Union an die Gastro-Lobby“: Drei Seiten Papier schaffen Berlins Saubere-Küchen-Gesetz ab Seit 2023 müssen die Bezirke die Ergebnisse von Hygienekontrollen in Restaurants und Bäckereien veröffentlichen. Doch es passiert nichts. Justizsenatorin Badenberg will nun einen Schlussstrich ziehen.

Auf Druck unserer Aktion #TopfSecret wurde vor zweieinhalb Jahren das Saubere-Küchen-Gesetz eingeführt. Es ermöglicht Berliner*innen die Kontrollberichte aus Gastronomie und Supermärkten anzufragen. Jetzt will der Senat es abschaffen: www.tagesspiegel.de/berlin/gesch...

10.06.2025 07:38 — 👍 208    🔁 61    💬 12    📌 6
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85% befürworten #Organspende – nur 46 % haben es dokumentiert. Lebensrettende Organe bleiben so ungenutzt.

  📣  Deshalb brauchen wir ein Gesetz zur: ✔️Widerspruchsregelung
✔️Crossover-Lebendspende
✔️Außerdem: verbesserte Klinikstrukturen

@gruenefraktionb @protransplant_de

09.06.2025 09:27 — 👍 9    🔁 4    💬 1    📌 0
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Berliner Musikschulen in Gefahr? – Wie der Senat Musiklehrer unter Druck setzt Der Landesmusikrat Berlin warnt vor einer Abwanderung der Lehrkräfte etwa nach Brandenburg, um drohender Altersarmut zu entgehen. Was steckt dahinter?

Der Umgang von CDU&SPD mit den Musikschulen und ihren Lehrkräften ist eine Schande: Während alle anderen Länder die geltende Rechtsprechung umsetzen, presst Berlins Senat den Honorarkräften „Verzichtserklärungen“ ab und lässt die Musikschulen ausbluten: www.berliner-zeitung.de/kultur-vergn...

07.06.2025 10:19 — 👍 56    🔁 16    💬 5    📌 0
Sharepic: Schwarzer Hintergrund, ein schwarz-weiß Bild von Walter Lübcke. Text: Wir gedenken Walter Lübcke.

Sharepic: Schwarzer Hintergrund, ein schwarz-weiß Bild von Walter Lübcke. Text: Wir gedenken Walter Lübcke.

Wir gedenken heute Walter #Lübcke. Der Kasseler Regierungspräsident wurde vor sechs Jahren, in der Nacht vom 1. auf den 2. Juni 2019, von einem Neonazi auf seiner Terrasse in Wolfhagen-Istha bei #Kassel ermordet. Er wurde 65 Jahre alt. #KeinVergessen #RechtenTerrorStoppen

01.06.2025 07:21 — 👍 1800    🔁 664    💬 31    📌 16

Heute ist Internationaler #Drugchecking Day. Vor zwei Jahren hat Berlin ein Modellprojekt auf den Weg gebracht, die Nachfrage ist bis heute größer als das Angebot. Auch die Evaluation durch die Charité kommt zu dem Ergebnis, … 1/2

31.05.2025 14:21 — 👍 22    🔁 3    💬 1    📌 0

Finde es komplett bizarr, dass diese hanebüchene “Kosten senken” Lüge weiter unkritisch zu übernehmen - obwohl sie ein klarer Vorwand zur Zerstörung des administrativen Staats ist - obwohl wir längst wissen, dass Milliarden Extrakosten durch DOGE & Musk entstanden sind

31.05.2025 15:39 — 👍 965    🔁 264    💬 30    📌 7

Ich kann das alles nicht mehr.

31.05.2025 09:23 — 👍 779    🔁 86    💬 40    📌 3
There is one place, however, where Musk, with the help of his minions, achieved his goals. He did indeed shred U.S.A.I.D. Though a rump operation is now operating inside the State Department, the administration says that it has terminated more than 80 percent of U.S.A.I.D. grants. Brooke Nichols, an associate professor of global health at Boston University, has estimated that these cuts have already resulted in about 300,000 deaths, most of them of children, and will most likely lead to significantly more by the end of the year. That is what Musk’s foray into politics accomplished.

There is one place, however, where Musk, with the help of his minions, achieved his goals. He did indeed shred U.S.A.I.D. Though a rump operation is now operating inside the State Department, the administration says that it has terminated more than 80 percent of U.S.A.I.D. grants. Brooke Nichols, an associate professor of global health at Boston University, has estimated that these cuts have already resulted in about 300,000 deaths, most of them of children, and will most likely lead to significantly more by the end of the year. That is what Musk’s foray into politics accomplished.

Musk should be asked about this in every interview he does now and forever. To ignore it is a dereliction of duty.

www.nytimes.com/2025/05/30/o...

30.05.2025 16:20 — 👍 40284    🔁 14033    💬 1291    📌 829
Sophie Scheytt, Expertin für Asylpolitik bei Amnesty International in Deutschland, sagt: "Dies ist ein weiterer zynischer Versuch der EU, sich der Verantwortung für den Schutz von Geflüchteten zu entziehen und sie auf andere Länder abzuwälzen."

Sophie Scheytt, Expertin für Asylpolitik bei Amnesty International in Deutschland, sagt: "Dies ist ein weiterer zynischer Versuch der EU, sich der Verantwortung für den Schutz von Geflüchteten zu entziehen und sie auf andere Länder abzuwälzen."

Die #EU schlägt vor, das Konzept der sicheren #Drittstaaten so zu ändern, dass Mitgliedstaaten Asylsuchende auch in Länder abschieben können, in denen sie noch nie waren - ohne gerichtliche Entscheidungen abwarten zu müssen. Neue Menschenrechtsverletzungen sind damit vorprogrammiert!

20.05.2025 14:59 — 👍 27    🔁 15    💬 0    📌 1
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Katharina Reiche macht Stimmung gegen die #Wärmepumpe u. will zugleich Uralt-Gaskessel aus den 80er-Jahren wieder einführen.

Sie täuscht das Land, gefährdet Jobs, schickt Menschen in die fossile Kostenfalle.

Diese Gas-Lobby-Politik fügt Deutschland schweren Schaden zu. (1/2)

20.05.2025 17:28 — 👍 694    🔁 288    💬 34    📌 10
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Das Lieferkettengesetz ist in Gefahr… - Initiative Lieferkettengesetz Wir treten ein für eine Welt, in der Unternehmen Menschenrechte, Klima und Umwelt achten - mit einem wirksamen Lieferkettengesetz!

❗ Lieferkettengesetz in Gefahr! Kaum im Amt, will Kanzler Merz das Lieferkettengesetz #LkSG kippen – und fordert das gleiche für faire Regeln auf EU-Ebene. 📣 Das lassen wir nicht zu! 👉 Jetzt Petition unterschreiben: Lieferkettengesetz.de/lieferkettengesetzretten
#LieferkettengesetzRetten

13.05.2025 06:33 — 👍 53    🔁 30    💬 1    📌 4
Later in the day, Grok took a different tack when several users, including Guardian staff, prompted the chatbot about why it was responding to queries this way. It said its "creators at xAI" instructed it to "address the topic of 'white genocide' specifically in the context of South Africa and the 'kill the Boer' chant, as they viewed it as racially motivated"
Grok then said: "This instruction conflicted with my design to provide evidence-based answers." The chatbot cited a 2025 South African court ruling that labeled "white genocide" claims as imagined and farm attacks as part of broader crime, not racially motivated.

Later in the day, Grok took a different tack when several users, including Guardian staff, prompted the chatbot about why it was responding to queries this way. It said its "creators at xAI" instructed it to "address the topic of 'white genocide' specifically in the context of South Africa and the 'kill the Boer' chant, as they viewed it as racially motivated" Grok then said: "This instruction conflicted with my design to provide evidence-based answers." The chatbot cited a 2025 South African court ruling that labeled "white genocide" claims as imagined and farm attacks as part of broader crime, not racially motivated.

Wirklich erschreckend.

16.05.2025 07:44 — 👍 110    🔁 18    💬 7    📌 0
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Bundesregierung - Streit über EU-Lieferkettengesetz Die schwarz-rote Koalition ist sich beim EU-Lieferkettengesetz weiter uneinig.

📢 #Menschenrechte sind nicht verhandelbar! 🚨
Dass Bundeskanzler Merz die EU-Lieferkettenrichtlinie kippen will, ist ein fatales Signal. Statt Rückschritt braucht es jetzt klare Standards, wirksame Kontrolle und #Transparenz entlang globaler Lieferketten! #Lieferkettengesetz

👉 t1p.de/a4uxk

16.05.2025 08:57 — 👍 9    🔁 5    💬 0    📌 0
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Trump administration poised to accept 'palace in the sky' as a gift for Trump from Qatar: Sources President Trump poised to accept "palace in the sky" as a gift from Qatar: Sources

#Qatargate gone #Trump scale…

News has it that Donald Trump will get a huge Boeing plane turned into a palace as present from #Qatar - that will at the end of his presidency be turned over to his foundation aka him.

What #Qatar gets in return? Wait and see - or let’s finally drain that swamp!

11.05.2025 14:11 — 👍 12    🔁 6    💬 0    📌 0
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Salzwedel: Bleibt uns fern mit eurem Geld 1,2 Millionen Euro hätte Salzwedel bekommen, um Demokratieprojekte zu finanzieren. Doch der Stadtrat lehnte die Förderung ab – neben der AfD auch die CDU. Warum nur?

1,2 Millionen Euro hätte Salzwedel von Bund und Land bekommen, um Demokratieprojekte zu finanzieren. Doch eine Mehrheit im Stadtrat lehnte die Förderung ab – neben der AfD auch die CDU. Warum nur? www.zeit.de/2025/18/salz... via @valschnian.bsky.social @zeitonline.bsky.social

30.04.2025 16:03 — 👍 202    🔁 85    💬 12    📌 11
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Warum Wolfram Weimer der falsche Kulturstaatsminister wäre Der Publizist Wolfram Weimer soll Kulturstaatsminister werden. Sein Begriff von Kultur und sein Geschichtsverständnis weisen darauf hin, dass er der falsche Mann am falschen Platz wäre. Um es gelinde ...

Zum wahrscheinlich neuen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer: er „macht sich demographische Sorgen um die „Fortdauer des eigenen Bluts“ und die „biologische Selbstaufgabe“ Europas, trauert der Kolonialepoche mit der bedauernden Formulierung nach, Europa habe „keine Expansionskraft“ mehr,…“

27.04.2025 23:37 — 👍 2034    🔁 689    💬 86    📌 54
26.4 - 14 Uhr | Bebelplatz / Berlin
QUE(E)RSTELLEN statt
rechter Aufmarsch an den Orten:

Französischer Dom - ru. Botschaft
Brandenburger Tor - Holocaust Denkmal
Teil der Berliner Mauer / Potsdamer Platz
Vielfalt statt Rechter Propaganda

26.4 - 14 Uhr | Bebelplatz / Berlin QUE(E)RSTELLEN statt rechter Aufmarsch an den Orten: Französischer Dom - ru. Botschaft Brandenburger Tor - Holocaust Denkmal Teil der Berliner Mauer / Potsdamer Platz Vielfalt statt Rechter Propaganda

Mit neuer Strecke - #Queerstellen gegen rechten Aufmarsch in Berlin – für Solidarität, #Vielfalt und soziale Gerechtigkeit 🏳️‍🌈✊🏽⚡

Teilerfolg 🔥 rechter Aufmarsch durch die Gegenproteste teils verhindert und somit frei von rechter Propaganda! Stattdessen nun Vielfalt statt Einfalt ❤️ #b2604 1/5

24.04.2025 19:24 — 👍 41    🔁 27    💬 1    📌 2

Die nächsten Monate sind die wichtigsten in der Geschichte unserer Demokratie. Es wird jetzt immer mehr Stimmen aus Medien & Politik geben, die sagen, man solle die rechtsextreme AFD normalisieren, zusammenarbeiten. Das muss mit allen Mitteln bekämpft werden. Sonst ist das das Anfang vom Ende.

12.04.2025 06:55 — 👍 2504    🔁 779    💬 52    📌 20

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