DietsKw

With Us or Against Us, Again Congress didn’t authorize this war, and the only response to questions is a loyalty test we’ve fallen for before.

Afghanistan started at 92 percent approval. Iraq started at 71. Iran started at 27. The "whose side are you on" rhetoric is identical. The country underneath it isn't. I wrote about how the framework works, and who's deploying it. www.readtpa.com/p/with-us-or...

Sehr viel hier von:
de.wikipedia.org/wiki/Autorit...

Und eine Gesellschaft, die das ausweislich der Umfragen offenbar zumindest akzeptabel findet. Das sagt ja auch viel.

Merz sitzt wie ein Schuljunge grinsend neben dem Mafia-Boss, der ihn lobt, was für ein toller Laufbursche er doch ist und er das Merkel Gegenteil sei, während er zugleich europäische Nachbarn (Spanien, UK) bestrafen will, weil sie ihm nicht gehorsam genug sind. Deutsche Außenpolitik im Jahr 2026. 😵‍💫

Staatsanwaltschaft: "Pinocchio" zulässige Kritik an Kanzler Merz "Eine von der Meinungsfreiheit gedeckte und damit zulässige Machtkritik": Die Staatsanwaltschaft Heilbronn ermittelt nicht gegen einen Facebook-Nutzer, der Kanzler Merz online "Pinocchio" genannt hat....

www.br.de/nachrichten/...
Müssen die Gerichte klären

…kumpelhafter Klopfer gegen das Knie: „Wir sollten Deutschland mit Zöllen heftig treffen!“ Hoho!

Merz wirkt wie ein Primaner.

2/2

Angela Merkel böse, die Spanier unverschämt, die Engländer verrückt mit Scharia-Gerichten, das Atomabkommen von Barack „Hussein“ Obama ein Milliardengeschenk für die Mullahs, die US-Wahl 2020 gefälscht. Ganz schön viel, was Merz alles so still vorbeiziehen lässt - und dann auch noch ein 1/2

Das ist schon ziemlich krass das zu sehen, wie Trump über Spanien und Großbritannien herzieht und der deutsche Bundeskanzler zu glauben scheint, sich der Maßregelung seiner europäischen Partner anschließen zu müssen. Auweia.

Deutscher Buchhandlungspreis: Weimer schließt Buchhandlungen nach Prüfung durch Verfassungsschutz aus Der Kulturstaatsminister kann Künstler, die sich um eine Förderung bewerben, vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Ein Erlass des Innenministeriums macht es möglich.

Buchhandlungen werden jetzt in Deutschland vom Verfassungsschutz geprüft!
www.sueddeutsche.de/kultur/wolfr...

"Wo das freie Wort zuhause ist" ...

So bewirbt die Bundesregierung den Buchhandlungspreis - und läßt dann Bewerber durch den Verfassungsschutz prüfen, schließt anschließend drei Buchhandlungen aus ...

die Europäische Union schlagkräftiger zu machen. Durch Reformen und eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Wir haben zugelassen, dass nationale Interessen mehr zählten als Werte. Bei Sanktionen, bei diplomatischen Bemühungen. Wir haben uns lange auf andere verlassen.”

3/3

die regelbasierte Ordnung. Dann hat der Westen, dann haben wir, versagt. Wir haben versäumt, mit dafür zu sorgen, dass die Vereinten Nationen, das Rückgrat der regelbasierten Ordnung, reformiert werden. Sie durchsetzungsfähiger zu machen.
Und wir haben es nicht geschafft,
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Kommentar zum Krieg gegen Iran: Das Versagen des Westens

Und noch ein guter Kommentar, diesmal von Christina Nagel:

“Sie haben also, wie es #Merz früher einmal unverblümter formuliert hat, die Drecksarbeit für uns erledigt. Folgt man dieser Logik, dann war es das mit unseren Werten. Dann ist tot, was uns angeblich immer allen so wichtig war,

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Check the date as well 😅

Germany’s @taz.de on Merz’s trip to Washington: “Clueless tourist stranded in crisis zone”

Übung in Estland: Wie ukrainische Soldaten die NATO vorführten Ein paar ukrainische Drohnenpiloten haben NATO-Einheiten mit Hunderten Soldaten in einer Übung kampfunfähig gemacht. Das zeigt die Schwächen der Allianz.

Die Ukraine ist die viel bessere Schutzmacht als die USA. Wir sollten denen einfach die Bundeswehr überlassen:

www.faz.net/aktuell/poli...

Gas prices jumped again this morning and are on track to double - a stark reminder of our exposure to fossil fuel volatility.

The real solution isn’t more drilling, but moving away from combustion: electrify, use renewable power, and boost energy efficiency.

Bürgergeld-Reform: Verschärfungen auf den letzten Metern Am Donnerstag soll das Bürgergeld im Bundestag durch die „Neue Grundsicherung“ ersetzt werden. Wo die Schrauben noch enger angezogen werden – und welche Verschärfung entschärft werden könnte.Die…

Am Donnerstag soll der Bundestag das Ende vom Bürgergeld besiegeln. Union und SPD haben sich kurz vor Schluss auf weitere Verschärfungen für die Grundsicherung geeinigt:

What a despicable old little creep.

Ukraine says its Paralympic uniform was banned for being "too political."

Meanwhile, Russian athletes were allowed to wear uniforms with part of Russia’s map at the 2022 Olympics — raising questions about consistent rule enforcement.

Lobbyismus: Brandenburgs Regierung umgeht Kontrollgremium Anti-Korruptionsregeln bleiben in Brandenburg ohne Wirkung, weil die Regierung sie dank einer Gesetzeslücke kaum anwendet. Um das herauszufinden, mussten wir die Staatskanzlei verklagen. 

Letztes Jahr sorgte Brandenburgs Ex-Wirtschaftsminister Jörg "Mr. Tesla" Steinbach mit einem Seitenwechsel zu einer Tesla-nahen Kanzlei für Aufregung. Brandenburg untersagte den neuen Job, aber viel zu spät.

FragdenStaat zeigt auf, was in Brandenburg schief läuft: fragdenstaat.de/arti...

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Die Solarfalle der Katherina Reiche Heizung, PV und Gas: Katherina Reiche steht in der Kritik, wird als Gas-Lobbyistin bezeichnet. Doch ihr könnte Historisches gelingen, meint Redakteur Jan Mahn.

Natürlich ist Habeck schuld an der Altmaier-Reiche-Delle.

www.heise.de/meinung/Die-...

Reiche kontert Gasspeicher-Vorwürfe – und deutet auf Habeck-Spätfolge Die deutschen Gasspeicher erhitzen die Gemüter. Die Angst vor einer Notlage im kommenden Winter steigt. Doch Reiche setzt weiter auf eine reine Marktlösung.

Jetzt denkt ihr natürlich, das hat die CDU verkackt, aber zu kurz gedacht: Habeck hat Schuld! (No joke!)

Gaspreis geht durch die Decke: Reiche ruft Taskforce in Deutschland zusammen Der Iran-Krieg hat direkte Auswirkungen auf die europäischen Gaspreise. Ein Land stellt die Produktion von Flüssigerdgas vorübergehend ein.

Ja Mensch, das ist ja blöd, dass wir so auf das Gas angewiesen sind. Wenn es doch nur Alternativen gäbe, die man fördern könnte...

Aber daran verdient die Ministerin für Reiche doch nix... Wie Schwarz-Schilling an Glasfaserkabel

Wenn es doch nur eine Technologie gäbe, die wir jetzt massiv ausbauen könnten, die uns erlauben würde, unabhängiger von Öl & Gas zu werden, langfristig die Kosten senkt und nebenbei damit auch noch damit die Klimakrise löst. 🧐

Miss Merkel novel

Just after Angela Merkel retired, this came out!

An Angela Merkel Sherlock Holmes implies the existnce of a Gerhard Schröder Moriarty

AIs can’t stop recommending nuclear strikes in war game simulations Leading AIs from OpenAI, Anthropic and Google opted to use nuclear weapons in simulated war games in 95 per cent of cases

AI will replace people with radioactive wastelands.

Oh well, on the positive side, a lot of people get to say "told you so" one last time..

www.newscientist.com/article/2516...