Meret Baumann

Wird die SRG halbiert? Die Schweiz stimmt ab – die Abstimmungen vom 8. März im Live-Ticker SRG-Halbierungsinitiative, Steuern, Klima, Bargeld: Die Schweiz stimmt heute über mehrere Vorlagen ab – die Abstimmungen vom 8. März 2026 im Live-Ticker.

🇨🇭 Obwohl es „nur“ um die Halbierung der Gebühren ging, ist auch der nächste Angriff auf den öffentlich-rechtlichen Sender SRG sehr klar gescheitert. Das ist ein Zeichen des Vertrauens für den gesamten Medienstandort. www.nzz.ch/schweiz/abst...

The "Zelensky should wear a suit" guy can’t even take his cap off for fallen American soldiers.

The president wore a red tie and a baseball cap to a ceremony in honor of fallen soldiers.

🗳️🇭🇺Maybe only interesting to Hungary watchers, but the April 12 election will already be historic in one way: neither the former ruling Hungarian Socialist Party (MSZP), heir to the communist-era state party, nor the once far-right Jobbik will be on the ballot. Former PM Ferenc Gyurcsány is out, too.

Qutoe: “I see few world leaders standing up for the rule of law in the face of blatant lawlessness. That is a great tragedy, and it is that failure that may ultimately spell the end of the postwar legal order.”

The US–Israeli war against Iran is “clearly and unequivocally unlawful.”

We spoke with OONA A. HATHAWAY (@oonahathaway.bsky.social), Professor at Yale Law School, about the international legal order and Europe’s reluctance to call the attack on Iran illegal.

verfassungsblog.de/the-unwillin...

Kein WC-Papier und defekte Lifte: Ungarns marode Spitäler schaden Orban im Wahlkampf Während die Regierung Milliarden in moderne Fussballstadien investiert, kämpfen Ungarns Spitäler mit zerfallender Bausubstanz und akutem Personalmangel. Der Oppositionsführer Peter Magyar nutzt den Un...

🇭🇺 Wie erklärt sich der Aufstieg Peter Magyars zum gefährlichen Orban-Gegner? Ein Grund ist, dass er beharrlich Orbans Versäumnisse bei den staatl. Leistungen thematisiert. Z.B. im Gesundheitswesen, das Orban aushungern lässt, während er Mrd. für Fussballstadien ausgibt. www.nzz.ch/internationa...

“Have you even said please?”

Spitzengespräch zum Irankrieg »Das Völkerrecht nutzt gegenwärtig Diktatoren und autoritären Systemen« Im SPIEGEL-Talk diskutieren Richard David Precht, CDU-Politiker Roderich Kiesewetter und Iranexpertin Azadeh Zamirirad über die Zukunft des iranischen Volkes, den Flächenbrand in Nahost und den Schulterschluss von Friedrich Merz mit Donald Trump.

„Spitzengespräche zum Irankrieg.“

Ah, schau an.

David Precht hat nach der Ukraine nun umgeschult zum Experten für den Iran.

Im Paralleluniversum. Es gibt nichts Besseres als Skifahren im März. Ausser Skifahren im April.

Evolution of Viktor Orbán's government propaganda:

2017: “Let’s not let Soros have the last laugh!”

2026: “Let’s not let Zelensky have the last laugh!”

By the way, can anyone guess the common feature that makes both such convenient scapegoats for a far-right government?

Wer das Völkerrecht im Fall des rechtswidrigen Angriffskriegs gegen Iran für irrelevant und obsolet erklärt, kann sich auch in anderem Kontext nicht mehr darauf berufen. Dann bleiben nur noch die Moral und die Logik der Macht.

Ein paar Worte zum Iran,dem Gewaltverbot, der Responsibility to Protect und Regime Change. Zumal das Thema meiner Doktorarbeit war und auch wenn manche meinesgleichen gern diffamieren, weil sie das Völkerrecht nicht verstehen oder es Regen beinhaltet, die ihnen nicht gefallen. Aber gut, sei's drum.

Aber ja, man kann auch das Völkerrecht als "Witzbegriff" bezeichnen. Nur vergisst man dann, dass das Völkerrecht ein Mittel ist, sich mit der Welt, wie sie nun einmal ist, zu arrangieren. Und kein Instrument, sich einseitig und ungeachtet der Folgen das Recht herauszunehmen, "Blutsäufer" zu töten.

Ali Khamenei war ein Diktator, der sein Volk unterdrückt, sein Land isoliert und die Wirtschaft ruiniert hat. Viele Iraner werden seinen Tod begrüßen, auch wenn die Militärintervention, die ihn das Leben gekostet hat, in vieler Hinsicht illegitim war. Möge sein Tod Iran eine bessere Zukunft öffnen.

1. März 2026. Allgemeiner Tenor von Kyjiwer Bekannten und Freunden:

Wir haben diesen Winter überlebt.

illegal use of force by every measure, domestic & international

The American-Israeli Strikes on Iran are (Again) Manifestly Illegal After weeks of threats, the United States, joined by Israel, has launched military strikes against Iran. It remains to be seen whether these strikes will be fairly limited, or are the opening of an ex...

You guessed it but the US attack on Iran is manifestly illegal in international law. Thank you Prof Milanovic for such clear analysis in the @ejiltalk.bsky.social blog.

www.ejiltalk.org/the-american...

🥰

Orban wirft Kiew Angriffspläne gegen Ungarns Energieversorgung vor und bietet Militär auf Angesichts schlechter Umfragewerte setzt Viktor Orban auf eine Angstkampagne gegen Brüssel und Kiew. Inszeniert der ungarische Ministerpräsident gar eine Krise, um die Wahl im letzten Moment zu verhin...

Viktor Orbán wirft der Ukraine vor, Ungarns Energieversorgung angreifen zu wollen und bot deshalb das Militär auf. Inszeniert er so eine Krise, um den Aufnahmezustand verhängen zu können? Dann darf nicht gewählt werden - und Orbán liegt in den Umfragen seit Monaten zurück. www.nzz.ch/internationa...

What's on most people's mind right now is some shocking false-flag operation by Putin/Orban, dressed up as a Ukrainian attack. That could shake things up but could also backfire. I can't imagine that Magyar and his team are not preparing for that possibility.

💥🗳️ Bombshell poll in Hungary: 55–35 lead for Péter Magyar’s TISZA over Viktor Orbán’s Fidesz-KDNP – enough for a supermajority in parliament.

The survey was conducted by Medián, widely seen as the country’s most reliable pollster, for @hvghu.bsky.social.

Fieldwork: Feb 18–23, 1,000 respondents.

Die Fassade der Präsidentschaftskanzlei am Ballhausplatz ist in den Nationalfarben der Ukraine, Blau und Gelb, beleuchtet

#StandWithUkraine

Als jemand der zu dem Thema gerade einen Gastkommentar geschrieben hat, erscheint mir das logisch. KI selbst hat durchaus männliche Eigenschaften. Sie erklärt alles mit großer Sicherheit.
Auch dann, wenn sie falsch liegt. Besonders dann. :-)

Zwölf Jahre Krieg, nicht vier Russland begann seinen Krieg vor zwölf, nicht vor vier Jahren. Das anzuerkennen sei unabdingbar, um die richtigen politischen Schlussfolgerungen zu ziehen, argumentiert Nataliya Pryhornytska.

Und was man auch nicht oft genug betonen kann:

Russland führt seinen Krieg nicht erst seit 2022 gegen die Ukraine. Sondern schon seit 12 Jahren.

ukraineverstehen.de/zwlf-jahre-k...

Four years have passed since Russia's full scale invasion of Ukraine. Russia was supposed to win in three days. Instead, Ukraine reinvented modern warfare, built a drone industry, and can destroy a thousand Russian soldiers in a day. Ukraine can win.

Haha, ich kann das verstehen. Aber, no offense, für mich war immer klar, dass der Sport für viele ein wichtiges wenn nicht das wichtigste Argument gegen diese Initiative ist. Für die einen wegen der Schwinger, für die anderen wegen der Skifahrer:innen. Gut, dass sie gerade so erfolgreich sind! 😉

Only in Italy. Police showcasing Alfa Romeo, Maserati and Ducati.

Das ist lustig.

Wenn die Kolleg:innen so über einen sprechen, hat man alles richtig gemacht.