chronik.LE

Kay Gottschalk @gottschalkmdb · 11 Std. Ich habe zugestimmt — und es tut mir leid. Als finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion sowie stellvertretender Sprecher in NRW und im Bund bin ich in eine Vielzahl von Aufgaben eingebunden. Es ist mir zeitlich schlicht unmöglich, jeden einzelnen Vorgang bis ins letzte Detail zu prüfen. In dieser Angelegenheit habe ich daher auf die Einschätzung der zuständigen GD-Verantwortlichen vertraut und mich deren Votum angeschlossen. Nach genauerer Betrachtung stelle ich jedoch fest: Die beanstandeten Äußerungen sind nicht problematisch. Weder das Zitieren von Losungen aus der Zeit der Befreiungskriege, die integrale Bestandteile unserer Identität sind, noch das Bekenntnis zum deutschen Volk begründen aus meiner Sicht einen Vorwurf, der ein solches Verfahren mit diesem Strafmaß rechtfertigt. Man könnte sogar darüber streiten ob beides nicht erforderliche Qualitäten einer patriotischen Weltanschauung sind. Aber das möchte ich an dieser Stelle nicht weiter kommentieren. Ich werde in der kommenden Bundesvorstandssitzung den Fall @KevinDorow auf die Tagesordnung setzen und zum Sachverhalt eine Diskussion beantragen.

Der Feigling der AfD

Das Trommelfeuer des 'Vorfelds' hat sich gelohnt:
Es zielte auf die am wenigsten Standfesten im AfD-Bundesvorstand - und der Schwächste fiel um.
Es ist Kay Gottschalk!

(Info zuerst bei Nadine Lindner @ostwestkonflikt.bsky.social )

Was die #AfD kann, kann die #FPÖ schon längst: Familienmitglieder beschäftigen! Schon länger ist die Tochter von René Schimanek Assistentin von Harald Vilimsky. Vor nicht allzu langer Zeit ist die Frau von Udo Landbauer hinzugekommen. Wie auch bei der AfD geht's der FPÖ nur ums Vertrauen ...

NS-Jugendbund Jungadler: Keine einzige Antwort "aus Gründen des Staatswohls" Vor einem Jahr enttarnte die ZEIT den NS-Jugendbund Jungadler. Doch die Bundesregierung verweigert weiterhin jede Auskunft zu der geheimen Gruppe.

Vor 1 Jahr haben wir den rechtsextremen Jugendbund „Jungadler“ aufgedeckt. Bis heute behalten die Sicherheitsbehörden jegliche Erkenntnisse dazu für sich: „Aus Gründen des Staatswohls“ will das Innenministerium auf keine einzige Frage einer Kleinen Anfrage antworten.

www.zeit.de/gesellschaft...

Wie die Demokratie in den Schulen durch die AfD unter Druck gerät In den Landtagen nimmt die AfD Schulen ins Visier. Lehrkräfte sind verunsichert. Wie Schulen demokratisch resilient bleiben.

Die #AfD nimmt Schulen in den Landtagen ins Visier: Ihre Kleinen Anfragen wegen vermeintlicher Verletzung der #Neutralitätspflicht haben sich verdoppelt – #Lehrkräfte sind verunsichert. CORRECTIV beleuchtet, was es braucht, um die Schulen demokratisch resilient zu machen.

#Veranstaltungshinweis
Gespräch: Solidarität untereinander üben – alle sind gleich
Wann: Freitag, 27.02. | 17:00 Uhr
Wo: Neues Rathaus, Untere Wandelhalle | Martin-Luther-Ring 4, 04109 Leipzig
www.zwangsarbeit-in-leipzig.de/de/zwangsarb...

Das Buch Faschismus im intellektuellen Gewand vom Kollektiv IfS dichtmachen (erschienen im Unrast Verlag) vor dem Hintergrund eines Zauns, wo Zusammen gegen Rassismus drauf steht.

Unser Buch ist da!
Es basiert auf einer Tagung zur extremen Rechten in #Schnellroda und zu den faschistischen Strukturen rund um den Verlag Antaios/IFS.
Danke an alle, die mitgemacht haben. Und natürlich an den @unrastverlag.bsky.social! Hier findet ihr es:
unrast-verlag.de/produkt/fasc...

In der vergangenen Woche wollten führende AfD-Politiker das Hermannsdenkmal in Detmold besuchen – doch Proteste verhinderten den geplanten Auftritt. Die Gruppe wich daraufhin auf die nahegelegenen Externsteine aus. Beide Orte gelten in der rechtsextremen Szene als besondere Wallfahrtsstätten und teilen für eine lange Geschichte völkischer Vereinnahmung. Warum wählt die AfD gerade diese Orte für einen politischen Auftritt? - Geschichte Statt Mythen Führende AfD-Politiker besuchten die Externsteine im Teutoburger Wald – ursprünglich war ein Auftritt am Hermannsdenkmal geplant, der durch Proteste verhindert wurde. Beide Orte gelten in der…

In der vergangenen Woche wollten führende AfD-Politiker das Hermannsdenkmal in Detmold besuchen – doch Proteste verhinderten den geplanten Auftritt. Die Gruppe wich daraufhin auf die nahegelegenen Externsteine aus. Beide Orte gelten in der rechtsextremen Szene als besondere Wallfahrtsstätten.

Unter Druck: AfD-Politiker kündigen Mitarbeiter Nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft beenden AfD-Landes-und Bundespolitiker aus Sachsen-Anhalt Verträge mit Verwandten und Bekannten. Der Volksstimme liegen erste Zahlen vor.

Der Punkt, den die AfD LSA auslässt: Die Vielzahl der Mitarbeiter:innen. Nun gibt es Personabbau.
Felix Ziehtmann (LT): 13 -> 7
Tobias Rausch (LT): 7 -> 3 (Fußballer entlassen)
Nadine Koppehel (LT): 16 -> 14 (weiterhin führend)
Claudia Weiss (BT): -2 MA
www.volksstimme.de/sachsen-anha...

Auf dem Bild links zu sehen der verurteilte AfD-Bayern-Politiker Daniel Halemba im Smoking. Neben ihm ein weiterer Burschenschafter in Couleur. Beide gehen auf den Balleinlass zu.

Vergangenen Freitag fand der rechtsextrem einzustufende Akademikerball statt. Auch dieses Jahr unter internationaler Beteiligung, darunter AfD-MdB Matthias Helferich und der jüngst wegen Geldwäsche, Nötigung und Verhetzung verurteilte AfD-Politiker Daniel Halemba. Fotostrecke: flic.kr/s/aHBqjCLqPy.

Vetternwirtschaft in der AfD: Wie gefährlich wird die Verwandtenaffäre? Überkreuzanstellungen, rüstige Rentner im Wahlkreisbüro und Versorgung des ganzen Fußballvereins mit Jobs: Die AfD scheint Vetterwirtschaft zum System gemacht zu haben.

Kurzfristig dürfte die Verwandtenaffäre der AfD wenig Schaden anrichten, langfristig kann das anders aussehen. Warum, analysieren @nschniederjann.bsky.social und ich in der neuen Podcast-Folge.

www.ueberrechts.de/p/vetternwir...

Die GLS Bank und die Rote Hilfe haben einen Weg gefunden, die Zusammenarbeit fortzusetzen. In den vergangenen Wochen wurde die Struktur der Kontoführung mit juristischer Unterstützung neu geordnet und übersichtlich gestaltet. Die Zahl der Konten wurde reduziert und Abläufe klar geregelt.

ZORA gestaltet Zukunft: Sanierung unseres Außenbereichs Unser Außenbereich ist eines unserer Herzstücke. Damit hier weiterhin Kultur, Begegnung, Jugendangebote und Veranstaltungen stattfinden können, müssen wir einiges instand setzen. Zudem wollen wir eine...

Die ZORA in #Halberstadt hat ein Crowdfunding gestartet, denn wir müssen unser in die Jahre gekommenes Außengelände modernisieren. Jeder Euro hilft uns 🫶🏾

Verdacht auf Scheinbeschäftigung bei Personal von AfD-Abgeordneten Eine taz-Umfrage zeigt: AfD-Abgeordnete beschäftigen in Landtagen auffällig viel Personal – bis zu 16 Personen. Das soll mancherorts eingedämmt werden.

"Werden Antidemokraten alle Möglichkeiten nutzen, um das demokratische System, das sie verachten, zum eigenen Vorteil auszunutzen? Natürlich werden sie das – im Parlament ebenso wie an einer Regierung. Das ist ein drängender Anlass für strukturelle Korrekturen."
taz.de/Verdacht-auf...

Curtis Yarvin erreich den Ferdinandihof. Er wird von 5 Männern begleitet, vier davon bedecken ihr Gesicht mit goldenen Masken. Rechts neben der Gruppe das TKF-Fahrzeug der LPD Wien.

Yarvin passiert Journalist*innen, hält dabei ein von ihm verfasstes Buch in die Kameras. Martin Sellner begleitet Yarvin in das Gebäude, er ist direkt rechts neben Yarvin zu sehen. Mehrere IB-Aktivisten versuchen Journalist*innen abzuschirmen, mehrere schwarze Regenschirme sind im Bild zu sehen.

Einen Tag nach dem Wiener Akademikerball (21. Februar) richtete die rechtsextreme IB-Studierendengruppe "Aktion 451" im Wiener Ferdinandihof eine Lesung des US-Neofaschisten Curtis Yarvin aus. Zahlreiche Führungsfiguren der IBÖ, aber auch der IBD nahmen teil. Fotostrecke: flic.kr/s/aHBqjCLzqV

unkelblauer Hintergrund mit weißem Rahmen. Oben steht „Mike Zerna“. Darunter: „Verstorben am 25. Februar 1993 im Alter von 22 Jahren.“ Unten der Satz: „Wir gedenken den Todesopfern rechter Gewalt in Sachsen.“ Am unteren Rand sind Logos von SUPPORT und RAA zu sehen.

Contentwarnung: Schilderung von Gewalt

Am 25.2.1993 starb Mike Zerna im Klinikum #Hoyerswerda in Folge der schweren Verletzungen, die er während eines Neonaziüberfalls auf ein Metal-Konzert erlitten hatte.

#KeinVergessen #GegenRechteGewalt

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Gedenkstätte Zwangsarbeit in Leipzig - Gespräch: "Solidarität untereinander üben – alle sind gleich" Gedenkstätte Zwangsarbeit in Leipzig

#GESPRÄCH
Solidarität untereinander üben – alle sind gleich

📅 27.2.26, 17 Uhr
📍 Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4, Leipzig

Solidarität, Macht und Ausgrenzung im KZ-Alltag. Wer überlebte? Wie wurden „vergessene Opfer“ erinnert?

Details: www.zwangsarbeit-in-leipzig.de/de/zwangsarb...

„Ich bin so – dann lebe ich das auch!“: Charlie kämpft in Torgau mit Ablehnung nach Coming-out Charlie Igor Berg lebt als junger Transmann in Torgau und erfährt dort Ablehnung und Anfeindungen. Trotzdem bleibt er sich treu und steht für sich ein. Sein Coming-out war ein großer Schritt, doch die...

Lesenswert: „Ich bin so – dann lebe ich das auch!“: Charlie kämpft in Torgau mit Ablehnung nach Coming-out (€)

www.lvz.de/lokales/nord...

#Veranstaltungshinweis
Vortrag & Diskussion: Leben, Kampf und Tod im Warschauer Ghetto. Eine Wanderausstellung der Jüdischen Gemeinde West-Berlin, 1963.
Wann: Donnerstag, 26.02. | 17:00 Uhr
Wo: Dubnow-Institut | Goldschmidtstraße 28, 04103 Leipzig
www.dubnow.de/veranstaltun...

#Veranstaltungshinweis
Vortrag & Diskussion: Rechtsextremismus als kultureller Code unter Jugendlichen? (Michael Kraske)
Wann: Donnerstag, 26.02. | 14:00 Uhr
Wo: Online, Anmeldung erforderlich
wi-rex.de/wi-rex-im-ge...

Livestream - Rosa-Luxemburg-Stiftung

#Veranstaltungshinweis
Buchvorstellung & Gespräch: Mein Körper - wessen Entscheidung? Warum wir reproduktive Gerechtigkeit brauchen
Wann: Dienstag, 24.02. | 19:00 Uhr
Wo: Online
www.rosalux.de/livestream

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#Veranstaltungshinweis
Argumentationstraining gegen Antifeministische Haltungen
Wann: Montag, 23.02. | 09:00-13:00 Uhr
Wo: Online (Anmeldung erforderlich)
www.instagram.com/p/DSZwFRZDLTJ

InRa-Studie | Institutionen & Rassismus Das FGZ erforscht als Verbundprojekt an elf Standorten Begriff und Konzeptionen, Quellen und Gefährdungen, Folgen und Wirkungen sowie historische, globale und regionale Kontexte gesellschaftlichen Zus...

Die InRa‑Studie zeigt: Rassismus in deutschen Behörden ist kein Randphänomen, sondern ein strukturelles Risiko.

Mehr zu Ergebnissen, Methoden und den 23 Teilprojekten: fgz-risc.de/forschung/in...

#AfDNormal im #AntifaMagazin Teil 17

11.12.2025: Das Verwaltungsgericht Leipzig weist die Klage des AfD-Landtagsabgeordneten Jörg Dornau gegen ein Ordnungsgeld in Höhe von 21.000 Euro ab. Das Präsidium des Sächsischen Landtags hatte das Ordnungsgeld im August 2024 verhängt, weil der Politiker

Ulrich Siegmund gerät wieder in die Kritik:
Dem Ministerpräsidentenkandidaten der AfD Sachsen-Anhalt wird vorgeworfen, eine seiner zwei anzeigepflichtigen Firmenbeteiligungen der Landtagsverwaltung verschwiegen zu haben.
(Das berichtet 'Bild', will ich nicht verlinken.)

Polizei Sachsen: Beschlagnahmebeschluss für Adenauer-Bus war rechtswidrig Schlappe für die sächsische Polizei: Die hatte im September letzten Jahres unter fragwürdigen Umständen den Adenauer-Protestbus der Aktionskünstler vom Zentrum für politische Schönheit beschlagnahmt. ...

Schlappe für die sächsische Polizei: Die hatte im September letzten Jahres unter fragwürdigen Umständen den Adenauer-Protestbus vom Zentrum für politische Schönheit beschlagnahmt. Das Landgericht Chemnitz erklärte nun das Vorgehen für rechtswidrig.

netzpolitik.org/2026/polizei...

Lesung: Isay Rottenberg - Wie ein niederländisch-jüdischer Unternehmer den Nazis die Stirn bot Isay Rottenberg, ein Unternehmer aus Amsterdam, kauft 1932 im sächsischen Döbeln bei Dresden die Deutschen Zigarrenwerke. Mit maschinellen Produktionsmethoden saniert er den wirtschaftlich angeschlagenen Großbetrieb mitten im Dritten Reich. Die […]

#LESUNG
„Isay Rottenberg – Wie ein niederländisch-jüdischer Unternehmer den Nazis die Stirn bot”

📅 24.2.26, 19 Uhr
📍 Café Courage, Bahnhofstraße 56, Döbeln

Eine Geschichte über das sächsische Döbeln, über Zigarren und über Mut und Beharrlichkeit.

Details: treibhaus-doebeln.de/event/lesung...

Rheinland-Pfalz: RLP: Mehr Fälle von sogenannter Vetternwirtschaft in der AfD In Rheinland-Pfalz gibt es nach SWR-Recherchen mehr Fälle sogenannter Vetternwirtschaft innerhalb der AfD als bisher bekannt.

Die #Vetternwirtschaft der AfD hat Rheinland-Pfalz erreicht.

Damian Lohr hat seine Mutter, seinen Stiefvater und seine Schwester bei der AfD untergebracht.*
Alexander Jungbluth beschäftigt die Frau Münzenmaiers und die Tochter von Fraktionskollegin Irmhild Boßdorf.
www.tagesschau.de/inland/regio...

AfD und CDU verhindern Fördergeld: Kein Hort für Stendal-Stadtsee Stendal benötigt mehr Betreuungsplätze für Kinder. Doch AfD und CDU stimmten gemeinsam gegen einen neuen Hort – und gegen Fördergelder vom Bund. Warum?

In Stendal zeigt sich, welche Folgen AfD-Politik auf das Zusammenleben vor Ort haben kann. Im Stadtrat wurde gegen Fördermittel für einen Hort gestimmt. Diese werden überflüssig, sobald man die “Remigrationsoffensive” starte - Offener Rassismus, der auch auf den Schultern von Familien lastet.

Hintergrund: Schwarz-Weiß Bild des Gedenkens auf dem Marktplatz in Hanau, Menschen halten Schilder mit den Gesichtern der Ermordeten. Darauf die Schrift: Wir gedenken: Gökhan Gültekin Sedat Gürbüz Said Nesar Hashemi Mercedes Kierpacz Hamza Kurtović Vili Viorel Păun Fatih Saraçoğlu Ferhat Unvar Kaloyan Velkov

Wir gedenken:

Gökhan Gültekin
Sedat Gürbüz
Said Nesar Hashemi
Mercedes Kierpacz
Hamza Kurtović
Vili Viorel Păun
Fatih Saraçoğlu
Ferhat Unvar
Kaloyan Velkov

Ermordet vor 6 Jahren, am 19. Februar 2020, beim rassistischen Anschlag von #Hanau.

Wir gedenken Ibrahim Akkuş, verstorben an den Spätfolgen.