Fabian Koglin

In Weimers Vorstellung ist die AfD der Roadrunner und der Staat der Kojote, der ihn einfach nicht zu fassen kriegt.

Nur mal so, um das einordnen zu können:

Hattest du Geschwister? Hat deine Familie jemals Bürgergeld (oder Vorgänger) oder Wohngeld bezogen?

Hast du selber Kinder? Waren deine Eltern jemals alleinerziehend? Hast du Alleinerziehende in deinem Freund*innenkreis?

Uff, so eine anekdotische Maßstabsbildung ist halt schon etwas weird. Also als ich 6 war, hatte ich einen eigenen Schreibtisch – wie eigentlich fast alle Kinder, die ich kannte. Und nu?

Tja, die Politik konzentriert sich halt auf die wirklich wichtigen Themen. /s

Ah, die Eingangsfrage hat sich schon geklärt, bevor ich fertig mit Schreiben war.

Kurz: Liebe SPD, U-Ausschuss Spahn jetzt.

Wenn ihr sonst für den Koalitionsfrieden immer gegen den Anstand stimmt, vielleicht einmal umgekehrt?

Die Union testet Grenzen aus, und die Antwort der SPD muss schnell und hart sein, damit klar ist, dass sich so etwas nicht lohnt.

Welchen Anreiz haben denn die nicht-AfD-nahen Kreise der Union, intern gegenzuhalten, wenn die maximale Antwort der SPD „Enttäuschung“ und ein paar böse Worte sind?

Nun entscheidet sich, ob die SPD-Fraktion noch eine gewisse Restwürde und Interesse an der tatsächlichen Durchsetzung von Inhalten hat, oder ob sie von der Union wirklich alles ohne effektive Gegenwehr hinnimmt, solange sie ihre Posten behalten kann.

Frauke Brosius-Gersdorf verzichtet im Richterstreit auf erneute Kandidatur Die SPD hatte sie vorgeschlagen, CDU und CSU hatten sie verhindert: Frauke Brosius-Gersdorf gescheiterte Wahl zur Bundesverfassungsrichterin sorgte für eine Regierungskrise. Nun zieht sich die Profess...

Die SPD könnte jetzt stattdessen eine explizit linke Richterin aufstellen. Bin mir aber sicher, dass sie, wie sonst auch, brav Männchen vor der Union machen wird. Mal gespannt, welche Tischreste man ihr dafür vorwirft, also als „Belohnung“.

www.spiegel.de/politik/deut...

BREAKING: Kulturstaatsminister verbietet deutsche Sprache in seiner Behörde, denn es sei „zu viel von diesem ‚Gender‘ drin“. /s

Helsinki: Kein Verkehrstoter in einem ganzen Jahr Anfang Juli 2024 ist in der finnischen Hauptstadt das letzte Mal ein Mensch im Straßenverkehr umgekommen. Ein Verkehrsplaner führt das vor allem auf mehr Tempo 30 in der Stadt zurück. Aber es gibt noc...

bitte stets bedenken: dass menschen im straßenverkehr sterben müssen, ist eine politische entscheidung…

I’m in this picture and I don’t like it.

Es ist immer wieder das gleiche Muster:
Von den (mindestens teilweise) progressiven Kräfte wird Veränderung und Flexibilität erwartet bzw. explizit eingefordert, während die Konservativen und Rechtsextremen als unveränderliche Naturgewalten präsentiert werden, an die man sich nur anpassen kann.

Es ist vollkommen egal, was der öffentlich bekundete Zweck ist:

Die Rechte, die die Organisationen an den Inhalten haben, unterscheiden sich nicht so viel.

Der wesentliche Punkt ist halt, ob man dem Unternehmen vertraut, mit diesen Rechten verantwortungsvoll umzugehen.

Die Bluesky-AGB sind freundlicher formuliert, aber wenn sie wollten, könnten sie auch ohne rechtliche Probleme mit deinen Posts ein LLM trainieren 🤷‍♂️

Der Grund ist wie in dem Thread beschrieben: Je enger die AGB zugeschnitten sind, desto höher ist das Klagerisiko.

Also, nicht dass ich WeTransfer für ein besonders tolles Unternehmen halte, aber das sind Standard-AGB.

Sind Standard-AGB in diesem Bereich leider extrem weitreichend und erlauben eine Menge Unsinn? Ja. Aber WeTransfer ist da nicht schlimmer als alle anderen.

Mehr Infos, wie so etwas kommt:

ja, darf der das denn..?

¯\_(ツ)_/¯

Also vielleicht bin ich da etwas überempfindlich, weil meine Frau Illustratorin ist, aber Credit für Künstler*innen, wenn man deren Bilder verwendet, finde ich schon irgendwie wichtig.

In diesem Sinne:
Das Bild ist von Shaun Tan aus dem Buch „Cicada“ (2018).

Politikwissenschaftliches Studium in 40+ Internet Posts

Liebe SPD, ich will ja nicht nachtragend sein oder besserwisserisch erscheinen, aber für eine Koalition mit dieser Union habt ihr die Stromsteuerentlastung für alle und den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte geopfert?

Wenn die #SPD Frau #Brosius_Gersdorf fallen lässt, dann hat sie sich endgültig disqualifiziert, in irgendeiner Form als Anwältin der Frauen aufzutreten.

Wenn die #Union das nicht mitgeht, dann ist sie nicht koalitionsfähig.

Ah, stimmt, danke für Korrektur.

Je mehr ich darüber lese, wie Schulen mit Schülis in solchen Fällen umgehen, desto mehr kann ich die Frustration von @kommtdraufan.bsky.social beim Thema schulischen Disziplinarmaßnahmen nachvollziehen.

Nur: Die Polizeiseite ist wichtig, aber was ging denn bitte bei dem Rektor ab?

Gab ja neulich schon Diskussionen, welche Ordnungsmaßnahmen bei (mglw.) rechten Schülis angemessen sind, aber das hier ist noch einmal eine ganz andere Kategorie.

Perp Walk als sofortige Bestrafung für 16jährige? Uff.

Mädchen rechtswidrig aus Unterricht geholt - Gericht gibt Schülerin recht 2024 soll eine damals 16-Jährige online "staatschutzrelevante Inhalte" geteilt haben. Polizisten ließen sie für ein Gespräch aus dem Unterricht holen - ein rechtswidriges Vorgehen, wie ein Greifswalde...

Schulen mal wieder:

16jährige veröffentlicht Videos mit rassistischen Parolen, Rektor ruft die Polizei und lässt die aus dem Unterricht (!) abführen und zu sich ins Büro bringen.

VG hat hier zu Recht entschieden, dass die Polizei auch mildere Maßnahmen hätte ergreifen können.

Da hast du auch schon direkt den Vergleichsfall: Eine Bayernfahne wurde laut dem Artikel nicht als Verstoß gewertet, die Regenbogenflagge jetzt plötzlich schon.

Und was die Personalisierung angeht: Klöckner hat die Verantwortung. Wen soll man denn sonst dafür kritisieren?

Da könnten die Abgeordneten auch ruhig mal ein bisschen mehr gegenhalten.

Vllt. daneben auch eine Deutschland-Flagge oder eine Flagge des Heimatbundeslandes hängen und schauen, was dann passiert.

Oder Klöckner einfach ignorieren. Ordnungsgeld kassieren. BVerfG entscheiden lassen.

Sagt sie eben nicht, sie verbietet „Aushänge“. Dem einfachen Wortlaut und den gegebenen Beispielen nach wäre zumindest fraglich, ob eine Flagge ein Aushang ist.

Zumal die HO direkt danach sagt, dass das Recht der Fraktionen zur Öffentlichkeitsarbeit unberührt bleibt.

Immer daran erinnern, dass die CDU schon vor der Wahl verkündet hat, man sei es leid, sich von "irgendeinem Scheißgericht" an der Durchsetzung ihrer Politik hindern zu lassen.

Meine damit schon die konkrete „rechte wokeness”/„woke right“-Variante.