Blaue Partei -Einhörner 📯

Längere Arbeitszeiten, weniger Leistungen im Krankheitsfall, mehr Gesundheitskosten, Gas, höhere Preise, Klöckner, Merz, Spahn, Dobrindt, Foodblogger, spätere Rente, Bahn, Klima...

Darf ich die Wähler der aktuellen Regierung mal offen fragen, was davon sie zu ihrer Wahlentscheidung überzeugt hatte?

Wie man verfassungsfeindliche AfD-Kandidaten von der Wahl ausschließen kann Zwei AfD-Kandidaten wurden wegen mangelnder Verfassungstreue gar nicht erst zu Wahlen zugelassen. Warum das rechtlich zulässig war – und wie antifaschistische Recherchen dabei helfen können, dass das ...

Zwei AfD-Kandidaten wurden wegen mangelnder Verfassungstreue gar nicht erst zu Wahlen zugelassen. Warum das rechtlich zulässig war – und wie antifaschistische Recherchen dazu führen können, dass das öfter passiert. www.volksverpetzer.de/analyse/verf...

AfD-Anhänger versuchen uns davon zu überzeugen, dass sie gar nicht gewaltbereite Rechtsextreme sind, indem sie damit drohen, uns umzubringen, wenn wir etwas anderes behaupten.

Die Rechtspopulisten sprechen zwar von Meinungsfreiheit, aber sie fordern Meinungshochheit.

Screen-Shot von einem FAZ-Interview mit Markus Söder mit dem Titel „Wir haben uns zu einseitig auf Bahn und ÖPNV fixiert.“

Sage, dass du in den letzten 10 Jahren nicht einmal Bahn gefahren bist, ohne zu sagen, dass du in den letzten 10 Jahren nicht einmal Bahn gefahren bist.

Jurist: Verfassungsschutz-Gutachten gute Basis für AfD-Verbotsverfahren Der Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft - dagegen klagt die Partei. Welche Rolle spielen die Verfassungsschutz-Erkenntnisse für ein Verbotsverfahren? Eine wese...

Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Der Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft - dagegen klagt die Partei. Welche Rolle spielen die Verfassungsschutz-Erkenntnisse für ein Verbotsverfahren? Eine wesentliche, sagt ein Rechtsexperte.

Rechtsexperte bewertet Einstufung der AfD: Gutachten des Verfassungsschutzes könnte Grundlage für Verbotsverfahren sein Laut einem Medienbericht zeigt eine Analyse, dass zahlreiche Belege des Bundesamts für Verfassungsschutz gegen die AfD in einem Parteiverbotsverfahren verwertet werden könnten.

Rechtsexperte bewertet Einstufung der AfD: Gutachten des Verfassungsschutzes könnte Grundlage für Verbotsverfahren sein
Laut einem Medienbericht zeigt eine Analyse, dass zahlreiche Belege des Bundesamts für Verfassungsschutz gegen die AfD in einem Parteiverbotsverfahren verwertet werden könnten.

Enthüllt: NIUS-Herausgeber bekommt Geld vom Staat! Das rechtsradikale NIUS wird nicht nur von einem Multimillionär durchgefüttert, um Hetze und Lügen zu verbreiten, sondern sein Mutterkonzern bekommt auch Staatsgelder - ausgerechnet für „Qualitätsjour...

Das rechtsradikale #NIUS wird nicht nur von einem Multimillionär durchgefüttert, um Hetze und Lügen zu verbreiten, sondern ihr Mutterkonzern bekommt auch Staatsgelder - ausgerechnet für „Qualitätsjournalismus". www.volksverpetzer.de/aktuelles/en...

Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMJV für ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069

Der Referentenentwurf für das deutsche Anti-SLAPP-Gesetz ist ein Anfang aber greift viel zu kurz. Stand jetzt würden damit EU-Vorgaben nur gerade so umgesetzt. Unsere Stellungnahme an das Justizministerium zeigt auf, wo dringend nachgebessert werden muss. 🧵
fragdenstaat.de/dokumente/27...

2025-07-04-bmi-bund-anlage2_geschwaerzt

(Regenbogen-)Flagge zeigen verboten?

Bundesbehörden dürfen die Regenbogenflagge nur an einem Tag im Jahr hissen – auch bei mehrtägigen Events wie Pride Weeks. Ein Erlass zur Beflaggung aus 2022 von Nancy Faeser regelt das. Wir haben ihn angefragt und veröffentlicht: fragdenstaat.de/dokumente/27...

Schutz öffentlicher Gebäude: Rechte Security mit Staatsaufträgen Eine Firma mit engen Verbindungen zu Neonazis bewacht Polizeistationen und Geflüchtetenunterkünfte in mehreren Bundesländern – zum Teil mit Schusswaffen ausgestattet. Behörden versagen bei der Kontrol...

Immer mehr Bundesländer lassen Polizeistationen von privaten Sicherheitsfirmen bewachen – manchmal sogar mit Schusswaffe. Gemeinsam mit #MDR Investigativ haben wir herausgefunden, dass das in mindestens 5 Bundesländern der Fall ist: fragdenstaat.de/artikel/exkl...

„Heilchen": „Du hast noch meine gesamte Rassenkunde-Literatur, du jüdischer Langfinger" Matthias Helferich

Ob #Weihnachten oder #Ramadan - am schönsten feiert es sich doch stets daheim. In diesem Sinne #EidMubarak und Gute Heimreise." Sturmabteilung (JA) der AfD AFD-VERBOT.DE

„Was jetzt in Deutschland passiert, entscheidet die Zukunft Europas. Wenn die Deutschen endlich ihren Weltkriegs-Schuldkomplex loswerden, war es das für die Globalisten. Deutschland ist/war ihre wichtigste Bastion. Deshalb drehen sie so durch, wenn Musk die @AfD unterstützt." Hans-Christoph Berndt

Anstatt jedoch durchzugreifen und das Problem beim Namen zu nennen, werden Messerverbotszonen und ähnlicher Nonsens eingeführt. Wir müssen endlich den Migrationshintergrund erheben, damit die Bürger das wahre Ausmaß der Migrantengewalt erfahren." Christian Abel

Die AfD: absolute Staatsfeinde. Das Bundesinnenministerium verschließt die Augen und macht sich damit der unterlassenen Hilfeleistung an 83 Millionen Menschen schuldig.
👉 AfD-verbot.de

Olaf Scholz inkognito auf einer Demonstration in seinem Heimatort Potsdam gegen die Deportationskonferenz in derselben Stadt.

Olaf Scholz will, dass die SPD „Respekt“ weiter in den Mittelpunkt der Politik stellt:
RESPEKT vor den Opfern des Holocaust wäre es gewesen, als Bundeskanzler die AfD im Keim zu ersticken.
RESPEKT für den Schutz von Minderheiten wäre gewesen, bei der rechtsextremen Gewaltwelle hin-, statt wegzusehen

„Screenshot Tagesschau. Oben Überschrift in großer Schrift: Becker offenbar „Flügel“-Sympathisant Daneben Datum und Uhrzeit: 01.07.2025 | 06:30 Uhr. Darunter Fließtext: ‘16 AfD-Bundestagsabgeordnete waren offenbar Sympathisanten des rechtsextremistischen Flügels der Partei, darunter auch AfD-Landeschef Becker. Nach einer dem SR vorliegenden Liste hat Becker 2015 die Erfurter Resolution unterzeichnet.’“

Rechtsextreme Verbindungen Über rechtsextreme Verbindungen der aktuellen Bundestagsabgeordneten der AfD berichtete zuletzt der Nachrichtenblog „Volksverpetzer“. Carsten Becker sitzt für die AfD im neuen Bundestag und ist gleichzeitig weiterhin Landtagsabgeordneter.

Becker offenbar "Flügel"-Sympathisant 01.07.2025 | 06:30 Uhr Vorlesen 16 AfD-Bundestagsabgeordnete waren offenbar Sympathisanten des rechtsextremistischen Flügels der Partei, darunter auch AfD-Landeschef Becker. Das hat der Blog Volksverpetzer zusammengetragen. Nach einer Liste, die dem SR vorliegt, hat Becker 2015 die Erfurter Resolution unterzeichnet. Sie gilt als zentrales Gründungsdokument des Flügel. Auf SRAnfrage äußerte er sich nicht dazu. 2020 hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz den Flügel um Thüringens AfD-Chef Höcke als rechtsextrem eingestuft. Er richte sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. SAARTEXT vom 01.07.2025

Wir haben zwar nichts Investigatives gemacht, aber unsere riesige Recherche zu den AfD-Abgeordneten führt zu mehr Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit, hier die Tagesschau und der SR! Cool!

Ein Share Pic der SPD aus dem Bundestagswahlkampf auf dem steht: „Wir garantieren 15€ Mindestlohn.“

Ähnlich gut gealtert wie Gerhard Schröder.

Darf man so CSD, Julia Klöckner? 🏳️‍🌈

Alle rechtsextremen Verbindungen der AfD-Fraktion im Bundestag Wir haben mehrere Monate alle rechtsextremen Verbindungen aller 151 Bundestagsabgeordneten der AfD recherchiert. Hier findet ihr gebündelt die Ergebnisse unserer riesigen Recherche mit einer interakti...

Wem die Politik der AfD nicht reicht, sie als eindeutig rechtsextreme Partei zu erkennen, dem helfen die aktuellen Recherchen von @volksverpetzer.de möglicherweise weiter. Sie bereiten nicht nur die Verankerung von Partei und Bundestagsfraktion /2

www.volksverpetzer.de/analyse/afd-...

Auf die Kritik am Aussetzen des Familiennachzugs von subsidär Schutzsuchenden entgegnen manche, dass es nur 10 % des Familiennachzugs ausmacht und ohnehin auf 1000 pro Monat begrenzt war.

Wenn es so irrelevant war, was bringt es uns dann, es auszusetzen?

Zum Glück wurde der bedrohliche Vorschlag abgewendet, den Mindestlohn auf €15 Euro zu erhöhen. Damit hätte ein Mindestlohnbezieher in nicht einmal 1000 Jahren so viel verdienen können, wie die Hochzeit von Jeff Bezos kostet. Wo bliebe da noch der Leistungsanreiz?

meine abonnierten Blocklisten sind genial. 😅

13,90€ Mindestlohn schützt nicht vor Armut ist eine krasse Enttäuschung für Millionen von hart arbeitenden Menschen.

Die SPD hat 15€ versprochen. Wenn sie jetzt nicht handelt, begeht sie Wortbruch. Bärbel Bas muss jetzt Ihr Wort halten und den Mindestlohn auf 15€ anheben.

The Activists Guide - Auf Dich kommt es an! 1000 und 1 Idee, aktiv zu werden.

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S. Post

Frau Klöckner in Regenbogenfarben, nanu?
Collage der Dame in verschiedenen Outfits (c) @blaueeinhoerner.bsky.social

#Spahn #Maskendealer #FCKCDU #Rücktritt

Der einzige Grund, warum Jens Spahn permanent irgendwelchen Schwachsinn fordert ist der, dass er seit Jahren permanent Scheiße baut und davon abzulenken versucht.

Bock den ganzen Quark mal nachzulesen?

jens-spahn-fordert.de

Er kennt bestimmt auch einen Mittelständler aus dem Münsterland, der das liefern könnte.

Nutella: Das grüne Märchen von Ferrero • 22.06.2025 • UT Kakao, Palmöl, Lieferkette - die Schokobranche hat keinen guten Ruf. Ferrero, der Erfinder von nutella, verspricht Nachhaltigkeit. Meint die Firma das ernst? Oder ist das Greenwashing?

www.zdf.de/video/report... Nutella: Das grüne Märchen von Ferrero
Kakao, Palmöl, Lieferkette – die Schokobranche hat keinen guten Ruf. Ferrero, der Erfinder von nutella, verspricht Nachhaltigkeit. Meint er das ernst? Oder ist das Greenwashing?

Lieber CSD-Teilnahmen verbieten, als Spahns Maskendeal aufdecken 😵‍💫

Die inszenierte Abschiebe-Show: Trump verkauft seine Anhänger für dumm Trump zerstört die Demokratie in den USA - doch seinen Fans ist es egal, Hauptsache es gibt "Massendeportationen". Doch selbst mit grausamen und illegalen Aktionen schiebt er weniger ab als Biden. Es ...

#Trump zerstört die Demokratie - doch den Fans ist es egal, Hauptsache #Massendeportationen. Doch selbst mit grausamen & illegalen Aktionen schiebt er weniger ab als Biden. Grausamkeit, die zeigt: Selbst das größte Versprechen der Faschisten ist eine Lüge. www.volksverpetzer.de/analyse/trum...

Rückschritt, oder auch CDU, CSU und AfD genannt!
#nichtmeinkanzler
#AfDVerbotjetzt

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