Militärexperte zum F-35: «Die Schweiz hat Versprechen akzeptiert, die bedeutungslos waren» Francis Tusa rät der Schweiz, umzusteigen.

Man könnte uns ja künftig wieder etwas ernster nehmen: all das haben wir immer und immer wieder gesagt. @spschweiz @seilergraf.bsky.social www.republik.ch/2025/07/04/f...

Kampfjet F-35: Schweiz drohen wohl über eine Milliarde Mehrkosten Einst sprach der Bund von einem Fixpreis von rund sechs Milliarden Franken. Recherchen zeigen: Die USA verlangen mehr.

Die SP hatte immer grosse Zweifel daran, dass diese „Fixpreise“ tatsächlich Pauschalen sind. Es braucht jetzt eine Neukonzeption zum Luftraumschutz, und Drohnen gehören dieses Mal auch dazu! www.srf.ch/news/schweiz...

SRG-Initiative, Klimafonds-Initiative, Angriffe auf den Zivildienst, Individualbesteuerung und EU-Asylpakt - nur fünf der Themen aus dieser Sommersession. Mehr dazu in meinem Bundeshaus-Tagebuch: priskaseilergraf.ch/blog

👍🏼👎🏼 Die Sommersession ist vorbei. So haben sich die Bundesratsparteien positioniert.

Der Nationalrat stimmt für die sofortige Einführung einer sogenannten Sicherheitsdienstpflicht. Das würde die faktische Abschaffung des Zivildienstes führen 😡. Der Ständerat korrigiert hoffentlich!

An der NATO-Plenarversammlung in Dayton, 30 Jahre nach der historischen Unterzeichnung des Friedensabkommens für den Balkan.

Diese schikanösen und zum Teil grundrechtswidrigen Massnahmen werden kaum dazu beitragen, dass Armeeangehörige nicht mehr in den Zivildienst wechseln wollen. Sie wählen dann halt den „blauen Weg“…

Für Jacqueline Badran ist klar: Der Faschismus ist wieder da – und wir müssen aufhören, ihn zu ignorieren Es ist Zeit, dass wir erkennen und benennen, was gerade vor unserer Haustür passiert: Der Faschismus ist wieder da. Das zwingt uns, wichtige – und richtige – Entscheidungen zu treffen.

Von der Geschichte lernen? Nie mehr ist jetzt. #korrigendum www.tagesanzeiger.ch/jacqueline-b...

Kurz und intensiv, die diesjährige Sondersession ist bereits beendet. Erfolgreiche Haupttraktanden: Kita-Finanzierung und Individualbesteuerung!

priskaseilergraf.ch/blog

Wenn der deutsche Verfassungsschutz die #AfD als gesichert rechtsextrem einstuft, könnte man als AfD-nahe Zeitung seine eigene Haltung hinterfragen. Oder man kann, wie die NZZ, übers Wochenende in gleich drei Artikeln die rechtsextremen Positionen der AfD verharmlosen. Es ist eine Entscheidung.

Liebe Medien
Können wir bitte aufhören, von einem "Friedensplan" zu sprechen?
Es ist ein Kapitulationsplan, nichts weiter.
Kiew.
Luhansk.
Grosse Teile von Donezk.
weite Teile von Cherson und Saporischschja.

All diese Gebiete gingen an Russland. Das ist nicht Frieden, das ist Kapitulation.

Unsere Demokratie braucht Regeln für Social Media und Suchmaschinen - AlgorithmWatch CH Der Bundesrat zögert den seit über einem Jahr angekündigten Gesetzesentwurf zur Plattformregulierung hinaus. Wir fordern einen klaren Fahrplan.

Der Bundesrat verzögert die Plattformregulierung. Dagegen wehren sich Algorithm Watch, Digitale Gesellschaft, Open Data und CH ++mit einem offenen Brief. Der Bundesrat soll Grundrechte schützen und nicht kuschen. Wir brauchen dafür noch mehr Unterschriften.
algorithmwatch.ch/de/plattform...

Wir müssen wohl die Bundesverfassung ändern. Überall wo „Bundesrat“ steht, sollten wir neu schreiben „Mittleres Management der Aussenstelle Kolonialverwaltung des Königreichs Trump&Bros.“. Eine Sache der Ehrlichkeit.

Ja! Ich möchte Stadträtin werden und mit euch zusammen dafür sorgen, dass Zürich offen, solidarisch und ein Gegenmodell zu Rechts bleibt.

Willst du mich dabei unterstützen? Dann trage dich auf meiner Webseite ein 👉 www.celine-widmer.ch

Exklusiv: Bundesrat will Trump besänftigen – und verzichtet auf Regeln für Google, Facebook und X Der Bundesrat verschiebt die geplante Regulierung von Tech-Plattformen. Der Grund: Er will die USA nicht verärgern.

Anstatt die Schweizer Bevölkerung – wie versprochen – vor der Willkür der Tech-Giganten zu schützen, beugt sich der Bundesrat dem Herrscher im Weissen Haus. Was wir erleben, ist vorauseilender Gehorsam statt gelebter Souveränität. Der Gessler-Hut lässt grüssen! www.tagesanzeiger.ch/bundesrat-ve...

Trump-Appell: Haltung zeigen! Gemeinsam machen wir dem Bundesrat klar, dass die Schweiz gegenüber Trump nicht länger auf Anbiederung, Wegducken und Beschwichtigung setzen darf.

Unsere Petition 👉 www.sp-ps.ch/kampagne/tru... (2/2)

Trump-Appell: Haltung zeigen! Gemeinsam machen wir dem Bundesrat klar, dass die Schweiz gegenüber Trump nicht länger auf Anbiederung, Wegducken und Beschwichtigung setzen darf.

Donald Trump will, dass sich die Welt seinem Machtwahn beugt. Der Bundesrat muss endlich Rückgrat zeigen und sich den Zoll-Gegenmassnahmen der EU anschliessen. Ich habe deshalb gerade diesen Appell unterschrieben. Unterschreibst du auch? trump-appell.ch/6

«Meine Meinung zur Armee hat sich gewandelt» Chaos-Tage im VBS, Streit um Kampfjets im Parlament, heikle weltpolitische Lage. Was Priska Seiler Graf, Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission, von Bundesrat Pfister erwartet und wie sie s...

www.schweizer-illustrierte.ch/people/swiss...

Die Bundesratswahl und vieles mehr: Alles aus der diesjährigen Frühlingssession mit persönlicher Perspektive unter priskaseilergraf.ch/blog

👍🏼👎🏼 Die Frühjahrssession ist vorbei. So haben sich die Bundesratsparteien positioniert.

Nach über 20 Jahren im Nationalrat, davon 8 als Fraktionschef, sagt @nordmannroger.bsky.social heute Adieu. Während zwei Jahrzehnten prägte er die Schweizer Politik massgeblich und unermüdlich mit – sei es im Energie- und Klimabereich oder zuletzt in der CS-PUK. Wir sagen Danke von ganzem Herzen! 🌹

Mit der Revision des BZG sollen Zivildienstleistende Zwangseinsätze im Zivilschutz leisten, wegen angeblich fehlender Alimentierung der Bestände. Dabei sind die Zahlen klar: Es gibt keine systematischen Unterbestände im Zivilschutz. Mitte-Rechts will einzig wieder den Zivildienst massiv schwächen!

Interview mit Thierry Burkart: «Wir wissen nicht mehr, ob wir uns auf die USA verlassen können» Der FDP-Präsident sagt, er erkenne im Bundesrat den nötigen Führungsanspruch für die aktuelle Lage nicht. Und: Die Schweiz soll bei Waffenkäufen künftig europäische Hersteller bevorzugen.

Es ist nicht der Zeitpunkt für Besserwisserei oder gar Schadenfreude. Aber es haben doch einige linke Sicherheitspolitiker:innen immer davor gewarnt, uns mit dem F-35 in zu grosse Abhängigkeit der USA zu begeben. Wollte ich einfach nur mal noch anmerken…

www.tagesanzeiger.ch/trump-und-sc...

Vorschau auf die Frühlingssession mit Kollege Beat Walti bei Tele Z

www.telez.ch/konkret-25w0...

10-Millionen-Schweiz: Historiker Jakob Tanner über die SVP-Initiative Mit ihrer Volksinitiative will die SVP die Bevölkerung in der Schweiz bei 10 Millionen begrenzen. Historiker Jakob Tanner erklärt im Interview, woher diese Idee kommt und welche Folgen die Initiative ...

Mit ihrer Volksinitiative will die SVP die Bevölkerung in der Schweiz bei 10 Millionen begrenzen. Historiker Jakob Tanner erklärt im Interview, woher diese Idee kommt und welche Folgen die Initiative hätte. Ein Gespräch über James Schwarzenbach, Alice Weidel und illusionslosen Optimismus.

Karin Keller-Sutters Reaktion auf Vance-Rede: Not my Bundesrat Die Worte von Trumps Vize in München waren schwer auszuhalten. Dass unsere eigene Regierung da auch noch mitmacht: Es ist so unnötig.

Philipp Loser hat alles gesagt: Not my Bundesrat!

www.tagesanzeiger.ch/karin-keller...

Heute vor 80 Jahren wurde das KZ Auschwitz befreit.

Wider das Vergessen.

Nie wieder Faschismus.

#weremember

Ab 2025 wird die SP Schweiz nur noch auf @bsky.app kommunizieren und Twitter/X verlassen. Unter dem Multi-Milliardär Musk ist X zu einer Plattform der Rechten und Ultra-Rechten geworden, auf der unmoderiert Hassbotschaften verbreitet werden (1/2).

À partir de 2025, le PS Suisse n'utilisera plus que @bsky.app et quittera Twitter/X. Sous le milliardaire Musk, X est devenu une plateforme de la droite et de l'extrême droite qui diffuse des messages de haine sans modération. (1/2)

Eine schwierige Wintersession mit einschneidenden Sparmassnahmen geht zu Ende. Alle Details dazu und meine persönlichen Gedanken sind wie immer in meinem Bundeshaus-Blog nachzulesen: priskaseilergraf.ch/blog
Jetzt wünsche ich allen schöne Festtage und einen guten Start ins 2025 🎄