Ruprecht Polenz

Es war übrigens eine der unbeabsichtigten Nebenfolgen des Irak-Krieges, dass der Iran in das entstandene Machtvakuum stoßen konnte.

Einige der möglichen Szenarios

2/2 folgen viele eher der herrschenden Meinung in ihrer Klasse. Die Demos machen Wehrpflicht wahrscheinlicher.

1/2 Es wird keine Wehrpflicht geben, wenn sich genügend Freiwillige melden. Das hängt vor allem davon ab, was sie von ihren Mitschülerinnen und Mitschülern zu hören bekommen. Findet ihre Entscheidung Anerkennung, werden sie zur Bundeswehr gehen. Stößt sie auf Ablehnung…2/2

Daran sollten sich die anderen deutschen Sportverbände ein Beispiel nehmen

Demokratie ist kein Zuschauersport und Politik fängt nicht erst im Bundestag an. Der Differenzierungskurs „Gesellschaftslehre“ hatte mich zu einer Veranstaltung mit der Mittel- und Oberstufe des Gymnasiums Mariengarden in Borken-Burloh eingeladen, um miteinander darüber zu sprechen.

Das Programm des Würzburger Katholikentags ist da! Mit 700 Veranstaltungen unterschiedlichster Art zu großen Themen. Am Samstag, 16. Mai diskutiere ich über Friedenspolitik angesichts russischer Aggression und Irankrieg.

www.katholikentag.de/programmsuch...

Das ist historisch falsch.

Wenn Trump tatsächlich Kurden-Milizen im Iran bewaffnen lassen will, führt das nicht nur zu einem Bürgerkrieg, in dessen Folge der Vielvölkerstaat Iran zerfallen könnte, sondern strahlt auch auf Irak, Syrien und die Türkei aus. Es wäre völlig unverantwortlich, das zu tun.

Solange die EU nicht stärker wird, ist auch Deutschland eher in einer Vasallen-Rolle. Wenn das schon so ist, dann trotz Trump immer noch lieber gegenüber den USA, als gegenüber China oder Russland.

Carl Bildt on X: "Secretary Rubio 🇺🇸 in his description of what lead to the decision to go to war is clear that the trigger de facto was pulled by 🇮🇱. And then 🇺🇸 didn’t have much of a choice. https://t.co/sAGigt5BZM" / X Secretary Rubio 🇺🇸 in his description of what lead to the decision to go to war is clear that the trigger de facto was pulled by 🇮🇱. And then 🇺🇸 didn’t have much of a choice. https://t.co/sAGigt5BZM

x.com/carlbildt/st...

“This mission was not and has not been about regime change.” — US Secretary of Defense Pete Hegseth, Pressekonferenz, Washington. - Eine bittere Nachricht für die mutigen Iranerinnen und Iraner, die unter Lebensgefahr gegen das Regime demonstriert haben.

Ehe man, wie viele hier, auf das Völkerrecht um der guten Sache willen pfeift, sollte man es kennen - und welche Folgen es hätte, wenn es kein Völkerrecht gäbe.

www.lto.de/recht/hinter...

Man muss in diesen Tagen an das Grundgesetz erinnern:

Artikel 25 GG

„Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts sind Bestandteil des Bundesrechts.
Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“

A propos Völkerrecht: Die USA haben die Annexion der baltischen Staaten durch die Sowjetunion nie anerkannt. Das änderte im Kalten Krieg wenig – aber es setzte ein Prinzip: Gewalt schafft kein Recht. Nicht-Anerkennung bewahrt die Legitimität des Rechts, selbst wenn Macht Fakten schafft.

Es fährt praktisch kein Tanker mehr durch die Straße von Hormuz. Wegen der Risiken und Sicherheitswarnungen und weil Lloyds die Versicherungsprämien drastisch erhöht hat.

Hauptaufgabe des Völkerrechts; Krieg zwischen Staaten verhindern. Im 19. Jhd wurden Kriege noch als legitime Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln angesehen. Das hat sich durch die UN-Charta verändert. Die Responsibility to protect hat sich leider nicht durchgesetzt

Der Kern des Regimes sind nicht die Mullahs, sondern die Revolutionsgarden, die Basij und die Geheimdienste

Die Karte zeigt, vor welchen Aufgaben eine neue iranische Regierung steht, falls es zu einem Regimewechsel kommt. Die Spannungen zwischen den Ethnien, insbesondere gegenüber den Kurden und den Belutschen, sind hoch. Europa sollte sich vorsorglich auf Flüchtlinge einstellen.

Gerade Deutschland als Mittelmacht ist (auch) auf das #Völkerrecht angewiesen, um sicher und in Frieden leben zu können.

2/2 Bewaffnete Macht im Iran haben Revolutionsgarden (ca 170.000), Basij (ca 500.000), Armee (ca 400.000), Faraja/Polizei (ca 220.000). Die Opposition wurde seit Jahrzehnten brutal unterdrückt und konnte sich deshalb kaum organisieren. Wer wird sich durchsetzen?

1/2Khamenei ist tot. Er war ein Verbrecher. Angeblich ist seine Nachfolge geregelt. Die Frage ist, ob sich die bisherigen Stützen des Regimes an diese Regelung halten. Denn die islamistische Ideologie trägt nicht mehr.2/2

Ich habe hier NIEMANDEN ‼️gesehen, der das Mullah-Regime betrauern würde. Warum nutzen die Befürworter des amerikanisch.israelischen Angriffs diese Behauptung? Wer am Erfolg zweifelt ist „auf der anderen Seite“? Als gäbe es keine Risiken, dürfen sie nicht benannt werden.

Wenn Paramount Warner Bros kauft, bekommen sie auch TVN, den wichtigsten liberalen Nachrichtenkanal in Polen, der unter der PiS-Regierung ein wichtiges Gegengewicht zum rabiat rechten Staatsfernsehen TVP war.

Das Aufbauen von internationalem Druck, harte Sanktionen und Kooperationsangebote bei Wohlverhalten scheinen mir im Fall Iran die einzig aussichtsreiche Strategie, Verhaltensänderungen zu bewirken

Timothy Snyder zu den Gründen für den amerikanischen Angriff auf Iran

open.substack.com/pub/snyder/p...

Opinion | Why Have You Started This War, Mr. President?

„Trump’s approach to Iran is reckless.Goals are ill-defined. He has failed to line up the international and domestic support that would be necessary to maximize the chances of a successful outcome. He has disregarded both domestic and international law for warfare.“

www.nytimes.com/2026/02/28/o...