derwaehler.bsky.social

Die SPD ist am Ende. Sie existiert überhaupt nur noch, damit diejenigen, die noch Ämter haben, diese nicht ganz so schnell verlieren. Aber eine "Arbeiterpartei", die ständig Sozialabbau betreibt und Rassismus des Koalitionspartners durchgehen lässt, ist schlichtweg überflüssig.

Erstmals seit fünf Jahren: SPD stürzt bei sicheren Wählern auf einstelligen Wert ab Die AfD liegt im Insa-Meinungstrend weiterhin vor der Union. Für die SPD wird es dramatisch: Sie verliert auch ihre treuesten Anhänger. Die Umfrage zeigt aber gleichzeitig ein enormes Wählerpotenzial.

Wenn man beschissene sozialfeindliche Poilitik unterstützt und dem Koalitionspartner offenen Rassismus durchgehen lässt, kommt das eben dabei raus. #SPD
www.tagesspiegel.de/politik/erst...

Und nicht vergessen: Ostermann ist CDU-Mitglied.

Wer es akzeptiert, als Nazi zu gelten, hat bei der Polizei nichts verloren

Stellungnahme der GdP Niedersachsen zu Manuel Ostermann: www.gdp.de/niedersachse...

Mit dem Abschieben ist Ihre Partei aber auch ganz vorne dabei.

Was sagt eigentlich die SPD dazu? Vernehme bisher nur Schweigen.

Der deutsche Bundeskanzler hat heute öffentlich und mit selbstgefälligem Grinsen die Schwelle von "macht rassistische Aussagen" zu "Rassist" übertreten.

...und sagt, die Union hätte nichts mit der AfD gemeinsam.

😶

Genau der richtige Tag, um SO EINEN Take auf die Startseite zu packen, Gratulation @spiegel.de.

Mit dieser Stadtbild-Union wollten die Grünen unbedingt koalieren, die SPD tut‘s.
Wenn man darin nicht ein Grundproblem der aktuellen Entwicklung in Richtung autoritärer Umbau sieht, dann weiß ich auch nicht.
Just saying.

Was sagt eigentlich die SPD dazu?

Was sagt eigentlich der Koalitionspartner SPD dazu? Bisher nur Schweigen. Erbärmlich!

Dass Merz derartige Äußerungen tätigt, wundert mich nicht. Mich würde aber mal interessieren, was der Koalitionspartner SPD dazu sagt. Gibt es schon Einlassungen von Bas oder Klingbeil? Bisher habe ich nur dröhnendes Schweigen vernommen.

Ja dann fragen wir doch mal die Töchter:

Rechte bringen Rechte zu Fall. Großartig! Gern mehr davon.

Vertuschen und verdrängen - Rechtsradikale in der CDU Während die FDP gerade darüber streitet, Jamal Karsli wegen antisemitischer Äußerungen aus der NRW-Landtagsfraktion zu drängen, finden in der CDU Mitglieder und Zuarbeiter rechtsradikaler Organisation...

Jetzt mal bitte alle diesen "Panorama"-Video-Beitrag aus 2002 zu Nazis in der CDU ansehen und überall teilen, wo es nur geht. Das Problem ist akuter denn je: www.ndr.de/fernsehen/se...

Spontane Demo wegen dem “Stadtbild” und so… #savethedate am 19.10. um 17:30 Uhr in Berlin. Genauer Standort folgt.

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ANHÖREN!

Screenshot aus dem: SPD-SHOP Arbeitshandschuhe "Mach mit, pack an!" Abbildung: zwei rote Handschuhe, auf denen das parteilogo und obenstehende Zitat eingestickt ist

In den Dingern kannst du den Sozialstaat entsorgen ohne dir die Finger dabei schmutzig zu machen!

Es werden so viele Menschen durch die Lücken im System fallen. Alleinerziehende ohne stabile Betreuung für die Kids. Menschen mit psychischen Erkrankungen. Suchtkranke Menschen. Pflegende. Diese Leute zu bestrafen wird niemandem helfen. Das ist ein Armutszeugnis für ein eigentlich reiches Land.

Schon wieder Belege sammeln ...

Bürgergeld-Reform von Bas verschärft Wohnungsnot: Expertinnen warnen – „nicht bedacht“ Der Gesetzesentwurf zur Bürgergeld-Reform sieht vor, die Karenzzeit für Wohnungen zu streichen. Die Sozialverbände kritisieren diese Maßnahme scharf.

Bärbel Bas will Bürgergeldbeziehende aus ihren Wohnungen drängen, obwohl sie weiß, dass weder genügend noch bezahlbarer Ersatz zur Verfügung steht. Den Betroffenen droht im schlimmsten Fall die Wohnungs- bzw. Obdachlosigkeit.

Das ist an Schäbigkeit kaum zu überbieten.

„Zwangsbeitrag“ ist der zentrale Kampfbegriff einer Kampagne, die nichts anderes im Schilde führt, als den ÖRR abzuschaffen. Das weiß Wolfram Weimer natürlich - und verwendet diesen Begriff trotzdem oder gerade deshalb. Das macht ihn als Kulturstaatsminister untragbar.

Kulturkampfminister, der nicht begriffen hat, dass der Kahn gerade nach rechts kippt und insofern jedes moderate Gegengewicht willkommen sein sollte.
Den Rechtsrutsch durch mehr rechte ÖRR-Journalisten abfangen zu wollen, unterstellt AfD-Verhetzten mehr Rationalität und Gerechtigkeit als sie haben.

Bei Welt TV schlägt der dauercholerische Jörges in seinem Verriss der Kabinettsklausur vor, bei der Staatsmodernisierung solle man einen Mann wie Hoeneß mal ranlassen.
Auf dem Niveau sind erhebliche Teile des deutschen Bürgertums inzwischen angekommen.

AfD Goslar: Auf einem Bürgerdialog eskaliert der Konflikt im Kreisvorstand Zwischendrin wollten die Streithähne hinausgehen, und das nicht wegen der frischen Luft: In Seesen ist bei einem Bürgerdialog der Konflikt im AfD-Kreisvorstand Goslar eskaliert. Der Streit wurde live ...

"Zwischendrin wollten die Streithähne hinausgehen, und das nicht wegen der frischen Luft: In Seesen ist bei einem Bürgerdialog der Konflikt im AfD-Kreisvorstand Goslar eskaliert. Der Streit wurde live aufgezeichnet." www.spiegel.de/politik/deut...

Tweet von Manuel Ostermann Es ist Zeit, linksextreme Bestrebungen offen als verfassungsfeindlich zu bezeichnen und ihnen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln entgegenzutreten: Prävention Strafverfolgung, Beobachtung und politische Aufklärung Demokratie verteidigen heißt auch Linksextremistische Strukturen zu zerschlagen.

Klingt wie die Gestapo, ist aber Bundespolizei.

In der deutschen Gesundheitspolitik trifft dieser Tage fast jede prominent vorgeschlagene Sparmaßnahme vor allem die Ärmsten und Krankesten. Stattdessen braucht es endlich eine solidarische Politik, die sie in den Mittelpunkt stellt, anstatt Ungleichheit noch zu verstärken.

Dobrindt ist als Innenminister gerade mal drei Tage im Amt, und schon ist das Land in eine nationale Notlage gerutscht. Das kann ja heiter werden!

Und hier die immense Bandbreite dessen, wie Springers "Welt" am Freitag über die Einstufung der #AfD als gesichert rechtsextremistisch berichtet hat.