Niklas Nienaß

Ich bin natürlich enttäuscht vom Ergebnis der Europawahl. Mehr Sorgen machen mir aber die Folgen für unsere Gesellschaft. Eine einzige Chance sehe ich nun: Wenn wir das Ergebnis als Weckruf für unsere Demokratie begreifen. Demokraten müssen überparteilich viel stärker zusammenstehen.

Pixelgruene - Twitch 🌻 Wir sind eine Community, die von Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen gegründet wurde. Uns alle verbindet eine politische Grundhaltung und die Leidenschaft, uns auf vielfältige Art und Weise mit Vi...

Heute ab 18 Uhr bin ich dabei beim Minecraft-Launch der Pixelgrünen und diskutiere unter anderem mit @nnienass.bsky.social zu Games-Politik. Hier geht’s zum Twitch-Livestream: twitch.tv/pixelgruene

Wir erleben in Kopenhagen heute einen tragischen Fall für die europäische Kultur. Eine böse Erinnerung an Notre Dame. Wir brauchen nun eine schnelle Kontrolle, Sichtung und dann europäische Solidarität für den Wiederaufbau.

Gerade eben bei der Abstimmung über das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur haben wir einen Vorgeschmack bekommen: Die EVP entfernt sich immer weiter vom Green Deal. Wir müssen dafür kämpfen, unsere Natur zu schützen. Ich freue mich sehr über den Erfolg heute!

Ein ganz wichtiger Schritt zum Schutz unserer Natur! Erschreckend, wie Konservative mehr und mehr die Zusammenarbeit mit Rechtsaußen suchen, um den #GreenDeal zu torpedieren. Wir kämpfen weiter für den Schutz der Natur. #RestoreNature

Wir werden genau beobachten, ob Ursula von der Leyen hinter ihrem Green Deal steht, ob die EVP weiter nach Rechts blickt. Für die klimaneutrale Modernisierung, soziale Gerechtigkeit und den Kampf gegen Autokraten in Europa brauchen wir eine starke Kommissionspräsidentin.

Alexej Nawalny hat für eine freies und demokratisches Russland gekämpft - auch wenn er wusste, wie Putins System Freidenkende abstraft. Über seinen Tod hinaus bleibt uns sein Mut und sein unerschütterlicher Glaube an das Gute als Vorbild erhalten.

Wir schaffen Grundlagen, damit die Netze schneller und zu geringeren Kosten ausgebaut werden können. Das gelingt uns mit schnelleren Genehmigungsverfahren, mehr Transparenz und einer Koordinierung der Arbeiten.
Bilanz: eine lange, aber erfolgreiche Nacht im Parlament.

Denn es geht neben der Kostenfrage auch um das europapolitische Zeichen: Wir wollen Grenzen innerhalb der EU beseitigen, die Menschen sollen sich frei bewegen. Das gilt auch für das Telefonieren. Neben den Telefongebühren gibt es auch gute Nachrichten für den Breitbandausbau.

...können echte Telefonkostenfallen sein. Die Einigung sieht vor, dass diese zusätzlichen Gebühren ab dem Jahr 2029 wegfallen. 2028 soll die Kommission konkret vorlegen, wie uns das gelingt. Auch wenn ich mir eine sofortige Umsetzung gewünscht hätte, ist das ein großer Schritt.

Wir freuen uns seit 2017 über das Roaming, viele Gebühren fallen beim Telefonieren in der EU weg. Es gibt aber noch zwei Lücken: Wer bspw von Deutschland aus eine Freundin in Italien anruft, zahlt drauf. Wer im Urlaub in Griechenland einen Arzt vor Ort anruft, zahlt drauf. Das...

Nach einer langen Nacht steht die Einigung: Zusätzliche Telefonkosten in der EU fallen weg! Wir haben als Parlament im Trilog mit Rat und Kommission hart für diesen Punkt gekämpft. Was das für die Menschen in der EU bringt und worum es beim Gigabit Infrastructure Act noch geht:

Vertrauen kann nur wieder wachsen, wenn sie auch im Untersuchungsausschuss endlich Transparenz herstellt, was die Pipeline und die Klimastiftung angeht. Wenn diese Basis gelegt ist, biete ich Vermittlung zwischen deutscher und polnischer Seite an.

Aus den Warnungen Polens vor Russlands Aggressionen wurde Angst, deswegen sind die Emotionen nachvollziehbar. Als Repräsentantin Deutschlands sollte Schwesig ihren Stolz hinter die Interessen der Länder stellen. Die deutsch-polnischen Beziehungen sind für Europa enorm wichtig.

Polen hat Bundesratspräsidentin Schwesig ausgeladen. Das ist ein Rückschlag für die deutsch-polnischen Beziehungen. Schwesig hat sich in Polen keine Freunde damit gemacht, trotz aller Warnungen an Nordstream 2 festzuhalten. Schwesig sollte die polnische Bevölkerung um Entschuldigung bitten.

Diese Punkte haben wir im Bericht festgehalten, den das Parlament verabschiedet hat. Jetzt ist die Kommission am Zug. Sie soll sich den Markt und unsere Lösungen anschauen und dann Gesetzesvorschläge machen. Auf dem Weg dahin sind wir heute einen großen Schritt weitergekommen.

Wir müssen die Vergütungsmodelle neu und endlich fair aufstellen. Wir brauchen Transparenz, welche Werke durch die Algorithmen bevorzugt präsentiert werden. Wir müssen dafür sorgen, dass die Vielfalt der Genres und Sprachen gefördert wird. So geht es nun weiter:

...verlieren wir in der EU unsere geliebte kulturelle Vielfalt. Damit meine ich großartige Künstler aus verschiedenen Regionen und Nischen abseits des Rampenlichts. Damit meine ich auch Künstler, die sich für Werke Zeit nehmen, statt in Masse zu produzieren. Was wir nun brauchen:

Wo ist das Problem? Streaminganbieter wie Spotify lassen die großen Labels und bekanntesten Akteure finanziell unverhältnismäßig stark profitieren. Die meisten Künstler erhalten vom großen Kuchen nur die Krümel. Reicht nicht zum Leben. Wenn wir das nicht ändern...

Heute ist ein großer Tag für die europäische Kultur! Das Parlament hat sich soeben mit großer Mehrheit für die Stärkung von Musikschaffenden ausgesprochen. Warum viele von ihnen durch den Streamingmarkt gefährdet sind und wie wir die Situation verbessern, lest ihr hier ➡️

Polens Regierung kann unter Donald Tusk endlich loslegen! Das ist auch ein gutes Zeichen für Mecklenburg-Vorpommern. Wir hatten zuvor mehr Blockade als Zusammenhalt erlebt. Durch die neue Regierung erhoffe ich mir mehr Zusammenarbeit und einen Europäischen Geist über die Grenze hinaus🇪🇺🇵🇱

Bei der Buko der Grünen Jugend saß ich plötzlich in einer Runde mit Jürgen, um über Jugendbeteiligung zu reden. Er hat nicht nur von Demokratie geredet, sondern sie gelebt. Ein inspirierenden Mensch und starker Politiker. Ein mutiger Schritt, der Respekt abverlangt.

Anfang 2024 übernimmt Belgien die 🇪🇺Ratspräsidentschaft. Im Programm wird nun klar die Bedeutung des Weltraums für unsere Sicherheit und für den Klimaschutz hervorgehoben. Ich freue mich auf den Austausch! 🚀

Soziale Fragen sind für die christlich-soziale Union anscheinend irrelevant. Aber: Wer politische Verantwortung will, hat sie für alle Menschen. Für die sozial Schwachen und die Reichen.

Ich freue mich über Platz 14 auf der Europaliste von @gruenemv.bsky.social. Aber wichtiger als mein Platz ist jetzt ein guter Europawahlkampf. Jetzt geht die Arbeit erst los. Es gibt so viel zu tun - wir packen an! Für vereintes Europa – frei, gerecht und ökologisch.

Ich habe bei meiner Tour durch Ostdeutschland im Sommer mit so vielen Menschen gesprochen, die großartige Ideen haben. Sie wollen ihre Region mit Projekten voranbringen. Ich setze mich dafür ein, dass EU-Fördergeld künftig unbürokratischer und zielgerichteter vor Ort ankommt!

Wer einmal in Mecklenburg-Vorpommern war, der weiß, wie schön es hier ist. Wer MV kennt, weiß aber auch, dass es hier und in anderen ostdeutschen Bundesländern noch viel zu tun gibt. Wir müssen uns um Dörfer kümmern, die aussterben. Um Menschen, die sich abgehängt fühlen.

Der Net Zero Industry Act (NZIA) soll mehr "Netto-Null" in die Industrie bringen. Ganz konkret: mehr Photovoltaik, Windräder und Wärmepumpen. Grüner Industrieplan, Energiewende vorantreiben – klingt das nicht wunderbar? Wir haben dagegen gestimmt. Aus guten Gründen:

…schaffen wir durch den heutigen Beschluss. Die Kommission wird nun ein Gesetz ausarbeiten, das Kulturschaffende endlich absichert. In 🇩🇪 haben wir die bewährte Künstlersozialkasse. Ich setze mich dafür ein, dass wir sie europaweit 🇪🇺 einführen.

Die kulturelle Vielfalt in der EU ist von vielen Seiten bedroht. Die Pandemie hat diese Tendenz noch verstärkt. Kulturschaffende finanziell auszuhungern, ist bspw für Autokraten ein beliebtes Mittel. Also müssen wir für soziale und finanzielle Absicherung sorgen. Das…