Jörg Spengler 🇪🇺

Anne Hidalgo: Platz da! Bürgermeisterin Anne Hidalgo hat die Verkehrshölle Paris ergrünen lassen, nun tritt sie ab. Was bleibt von ihrem Erbe?

Die Sperrung des rechten Seine-Ufers für den Autoverkehr war eine ihrer ersten Initiativen. Mit @annehidalgo.bsky.social galten in der Stadt andere Prioritäten. Paris atmete auf, fünfzig Jahre Stadtautobahn waren beendet, als der neu geschaffenen Uferpark 2017 öffnete.👏💚
www.zeit.de/2026/10/anne...

Wahlplakat: Mehr Farbe, weniger Faschos. GRÜNE MÜNCHEN Weil mehr geht.

München bleibt bunt! Mit starken #Grünen bei der Kommunalwahl am 8. März.

Wie ein Passauer Heizungsinstallateur die neuen Pläne der Bundesregierung bewertet Anfangs hat Paul Kirchberger das Heizungsgesetz von Robert Habeck bekämpft. Jetzt sagt er: „Lasst es, so wie es ist.“

Heizungsinstallateur: Eigentlich haben wir das Habecksche #Heizungsgesetz jetzt eher gelobt. Im Januar und Februar hatten wir so viele Anfragen für Wärmepumpen und Heizungstausch wie noch nie. Und jetzt haben wir wieder so eine wächserne Geschichte. 🤷‍♂️
www.sueddeutsche.de/bayern/heizg...

"WIR MÜSSEN UNS NICHT DAFÜR ENTSCHULDIGEN, KLIMASCHUTZ ZU MACHEN, SONDERN DIE IN DIE VERANTWORTUNG NEHMEN, DIE ES NICHT TUN. ES GEHT NICHT UM DAS KLIMA, WENN WIR DAS KLIMA SCHÜTZEN, ES GEHT UM DIE FREIHEIT, SICHERHEIT UND DAS LEBEN DER MENSCHEN."

Alles was Robert Habeck sagt! 👏Mit freundlichen Grüßen an die Klimasaboteure von Union und SPD. #Heizungsgesetz 🌻💚

Im Vergleich zu vielen anderen Bundesländern (z. B. Bayern) wurde Baden-Württemberg die letzten 15 Jahre überragend regiert. 👏🌻💚

Team Snoopy! 👍 #AfdVerbot

Kommunalwahl: Was Oberbürgermeister und Stadträte in München verdienen Wie viel verdienen Münchens Volksvertreter? Und wie viel Arbeit leisten sie dafür? Ein Überblick.

Die Bürgermeister und die Bürgermeisterin haben jeweils Anspruch auf einen #Dienstwagen samt Chauffeur. Reiter und Dietl nutzen das, Krause verzichtet darauf. Das Verkehrsmittel macht den Unterschied. 👏🌻💚
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Sicherheit im Straßenverkehr: Weit weg von Vision Zero In Deutschland starben im vergangenen Jahr 2.814 Menschen bei Verkehrsunfällen – mehr als 2024. Heizen die Zahlen die Debatte über ein Tempolimit an?

Tempo raus aus dem Straßenverkehr!“ Wir brauchen ein #Tempolimit von 120 km/h auf Autobahnen, 80 auf Landstraßen und 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts. „Das rettet Menschenleben, macht das Fahren entspannter und erhöht die #Verkehrssicherheit für alle.“ #VisionZero
www.taz.de/!6157850

Reform des Heizungsgesetzes: Freiheit zum absoluten Blödsinn Als stünde Deutschland nicht eh schon vor dem Problem, die Klimaziele absehbar zu reißen: Jetzt soll es immer weiter neue Öl- und Gasheizungen geben.

Der Staat hat den Bür­ge­r:in­nen gegenüber eine Schutzpflicht. Deshalb gibt es auch nicht die Freiheit ohne Gurt Auto zu fahren. Er muss sie auch vor der existenzbedrohenden #Klimakrise schützen. Das ist gesunder Menschenverstand, aber … Frau Reiche weiß es sicher besser. 🤷‍♂️
www.taz.de/!6157810

👏👏👏

Regierungsunterlagen zeigen: Heizungsgesetz war gut! 1. Das Gesetz heißt GEG (Gebäudeenergiegesetz). Es ist seit 2020 in Kraft. 2. Das Heizungsverbot darin haben Seehofer (CSU) und Altmaier (CDU) erlassen. 3. Im Frühjahr 2023 haben Geywitz (SPD) und Habeck (Grüne) das GEG turnusgemäß aktualisiert. Das ist im Baurecht so üblich. 4. In der Fassung von CDU/CSU mussten Heizungen zu einem Stichtag verschrottet werden, sogar wenn sie noch funktionierten. 5. Habeck hat das gestrichen. Jetzt müssen Heizungen nur getauscht werden, wenn sie unreparierbar sind. 6. Deutschland muss sich an die Vorgaben der EU halten. Diesen wiederum hat Deutschland vor langem zugestimmt. 7. Einziger Fehler: Habeck hat nicht deutlich genug darauf reagiert, als CDU/CSU und FDP anfingen, der Öffentlichkeit einzureden, das „Heizungsgesetz" sei von Habeck und nicht von der CDU. 8. Die Bezeichung „Heizungsgesetz" wurde erfunden, um zu vertuschen, dass es in Wirklichkeit um das GEG von CDU/CSU ging, mit dem bestimmte Heizungen wirklich hätten verschrottet werden müssen

Das „Heizungsgesetz“ war gut. 👍
Die Wärmepumpe ist ein Erfolgsmodell. 👍
Robert Habeck war ein großartiger Minister. 👍
Reiche und die schwarz-rote Regierung ruinieren mit ihrem fossilen Lobbyismus nicht nur das Klima sondern auch die deutsche Wirtschaft. 👎

Katherina Reiche ist die erfolgreichste Pressesprecherin der Gas-Lobby aller Zeiten.

Als solche sollte man halt nur nicht im Wirtschaftsministerium sitzen.

VGH entscheidet: Tempo 30 in München muss sofort wiederhergestellt werden • Von DUH unterstützte Anwohner gewinnen nach Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts auch vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof: Antrag der Stadt auf Aussetzung der Zwangsvollstreckung zurückgew...

Politikunterricht für Auto-OB Reiter: Die Gewaltenteilung ist dafür da, dass ein Oberbürgermeister nicht machen kann, was er will. Hält die Exekutive sich nicht an geltendes Recht, können sich Bürger:innen an die Judikative wenden. #SaubereLuft #Demokratie 💪
www.duh.de/presse/press...

Jede Krankenschwester, jeder Altenpfleger und jeder Müllmann leisten an einem einzigen Arbeitstag mehr für unsere Gesellschaft, als alle AfD Politiker zusammen!

Was auch einmal gesagt werden muss! #Meinungsfreiheit #AfdVerbot #NieWiederIstJetzt

Gerichtsentscheid zum Tempolimit auf einem Teil des Mittleren Rings: Münchens OB geht auf Kollisionskurs Dieter Reiter kritisiert, dass er wieder Tempo 30 auf einem Teil des Mittleren Rings anordnen muss. Dabei schießt er übers Ziel hinaus. Ein Kommentar.

Auto-OB Reiter muss die #Tempo30 Schilder am Mittleren Ring wieder montieren lassen. Das gefällt ihm gar nicht – und das sagt er deutlich. Dabei schießt er übers Ziel hinaus. Reiters Auftreten wirft Fragen nach Form und Stil auf. 👎 #SaubereLuft #SchlechterStil
www.sueddeutsche.de/muenchen/mue...

München: Tempo-30-Schilder an Landshuter Allee müssen wieder aufgestellt werden Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Die Entscheidung von OB Reiter, Tempo-50-Schilder anbringen zu lassen, kam demnach voreilig.

Blamage ohne Ende. Die Entscheidung von Auto-OB Reiter von der SPD, Tempo-50-Schilder anbringen zu lassen, kam voreilig. Er allein ist verantwortlich für die „Verschwendung von Steuergeldern.“ #SaubereLuft muss Priorität haben!
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Kuchendiagramm: Dinge, die DEUTSCHLAND bisher RUINIERT haben: Sozialstaat 0% Einwanderung 0% Klimaaktivisten 0% Queere Menschen 0% Nationalismus 100 % Graphik: Volksverpetzer

Die Afd vergiftet Deutschland mit Nationalismus und Rassismus. Höchste Zeit für ein Verbotsverfahren.
#NieWiederIstJetzt #AfdVerbot
📷 @volksverpetzer.de

Ökonom Reinhard Loske über Klimapolitik: „Wir werden diese Energiemengen aus den USA nicht brauchen“ Fossile Energie für 750 Milliarden Dollar aus den USA zu importieren, hält der Ökonom Reinhard Loske für „Wahnsinn“.

#Patriotismus funktioniert nur mit #ErneuerbarenEnergien. Wenn wir hier Energie regenerativ erzeugen, ersetzen wir teure Energieimporte durch inländische Ingenieurs- und Handwerksleistungen. Die heimische Wertschöpfung kommt uns zugute. #Energiewende ☀️💚
www.taz.de/!6156522

Bild: Ein Mitglied von Aera Tiret (links), in der Mitte Thomas Laschyk von Volksverpetzer, rechts Edeka-Wollny Besitzer, der Thomas 1500€ überreicht in seinem Laden.

Der Edeka Wollny in Friedberg bei Augsburg, gegen den NIUS derzeit hetzt, weil sie Fck-AfD-Tassen verkaufen, hat auch schon mal ein Benefiz-Konzert für Volksverpetzer veranstaltet. Der Laden freut sich gerade extrem über die unfreiwillige Werbung durch die Rechtsradikalen – und eure lieben Worte.

Team Obelix! 💪💪💪 #AfdVerbot
📷 @schwarwel.bsky.social 👏💚

Kommunalwahl in München: Was sagen SZ-Leser zum OB-Kandidaten-Triell im Residenztheater? Die Kandidaten der drei aussichtsreichsten Parteien kommen im Residenztheater zusammen, um zu diskutieren. Wie kamen sie beim Publikum an?

Schlechter Stil von Auto-OB Reiter: Der nicht anwesende Mobilitätsreferent sei ziemlich fertiggemacht worden. „Das hätte nicht sein müssen, das setzt keine positiven Punkte.“ Als am Ende abgestimmt wird, fällt das Ergebnis eindeutig aus. Krause an der Spitze.👏🌻💚
www.sueddeutsche.de/muenchen/mue...

Wieso, weshalb, warum? 🤷‍♂️

Kommunalwahl #München: Wer die #Verkehrswende unterstützen möchte, möge den Kandidat:innen der Mobilitäts-Powerliste je drei Stimmen geben. 🚲👍

Die Politik der CDU im Speziellen und der Bundesregierung im Allgemeinen. 🤷‍♂️

München: Verfahren gescheitert, Reiter verlangt Neustart für Planung Zehntausender Wohnungen Die „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme“ habe nach 15 Jahren keine einzige Wohnung geschaffen, erklärt der OB – und richtet eine Botschaft an Anwohner und Grundeigentümer im Norden und Nordosten Münc...

„Ein Schlag ins Gesicht für Zehntausende Menschen, die auf eine bezahlbare Wohnung warten.“
Reiter gibt die Richtung vor - wer SPD wählt, wird in München bei der CSU landen. #KommunalwahlBayern
www.sueddeutsche.de/muenchen/mue...

Zeichnung: Ältere Frau vor einer Wand mit Spraydose Durchgestrichen: BESCHÜTZT EURE TÖCHTER Erzieht Eure Söhne! FCK AFD

Am #Weltfrauentag ist sowohl Landtagswahl in Baden-Württemberg als auch Kommunalwahl in Bayern. #8März
#FCKAfd #AfdVerbot ✊

„Warum sind die USA verrückt geworden? Die Antwort ist: Geld“ Evan Osnos hat sich auf die Suche nach den Ultrareichen gemacht – und warnt vor deren Einfluss auf die Gesellschaft und Demokratie

Parteispenden: 2024 gaben die reichsten 100 US-Amerikaner 200 Mal so wie 2004. Das meiste ging an Kandidaten, die versprachen, Steuern für Reiche zu senken. Reiche nutzen ihr Vermögen, um ihres zu vergrößern. Das ist es, was Ungleichheit schafft.
#TaxTheRich ‼️
www.sueddeutsche.de/wirtschaft/e...

Haushohes Plakat an einem Gerüst. „MENSCHEN SIND AUSLÄNDER. IRGENDWO. RASSISTEN SIND ARSCHLÖCHER. UBERALL. Gemeinsam gegen Rassismus! BÖNNINGER www.boenninger.de“

Rassisten raus aus unseren Parlamenten!
#AfdVerbot #NieWiederIstJetzt

Grüne fordern neuen Radlschnellweg nach Fürstenfeldbruck und Geld aus Berlin für Radlbrücke in Giesing Die Grünen-Fraktion und die CSU machen Vorschläge für besseren Radverkehr: Nach Pasing, nach Fürstenfeldbruck und am Giesinger Berg. Aber wer soll das bezahlen?

Damit die #Verkehrswende gelingt, müssen wir dafür sorgen, dass auch weitere Strecken bis zur Stadtgrenze und darüber hinaus einfach radelbar werden. Dazu gehört für die Grünen auch ein neuer Radschnellweg in Richtung Puchheim und Fürstenfeldbruck.
👏🚲💚
www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/gru...