SPD-Fraktion Berlin-Mitte

• eine Übernahme der aktuellen Grundsteuererhöhung vom Bezirksamt
• eine Umwidmung des Grundstücks in eine Grünfläche, um die Grundsteuer langfristig niedrig zu halten und den Garten für die Zukunft zu sichern!

#wilde17 #stadtgarten #grundsteuer #bvvmitte #spd #spdmitte #berlinmitte #wedding

Rettung von "Die Wilde 17"

Die Grundsteuer des Stadtgartens wurde erhöht. Diese Kosten kann der Verein nicht allein tragen.

Die Wilde 17 ist ein wichtiger sozialer Ort im Wedding, der erhalten gehört. Ehrenamtliches Engagement darf nicht unnötig steuerlich belastet werden. Deswegen fordern, wir:

Die Situation ist dringend – jetzt braucht es schnelles Handeln, um die Menschen zu schützen, die hier seit Jahren leben.

✊ Mieter:innen schützen statt verdrängen!

#bvvmitte #spd #spdmitte #berlinmitte #wedding #Tegelerstraße #Bayer #Mieterrechte #Mieterschutz

2️⃣ Bezahlbaren Ersatzwohnraum sicherstellen:
Die Mieter:innen der Tegeler Straße sollen im geplanten BAYER Block östlich der Brunnenstraße bevorzugt bezahlbaren Ersatzwohnraum erhalten. Das Projekt muss durch den Bauturbo des Senats beschleunigt werden.

1️⃣ Einsatz für Mieterrechte und Mieterschutz:
Das Bezirksamt soll sich gegenüber der Bayer AG dafür einsetzen, dass die Räumungsklagen zurückgenommen werden. Niemand darf ohne bezahlbaren Ersatzwohnraum auf die Straße gesetzt werden.

🏠 Mieter:innen in der Tegeler Straße dürfen nicht wohnungslos werden!

Kürzlich wurde im Tagesspiegel bekannt, dass die Bayer AG gegen die verbliebenen Mieter:innen Räumungsklagen eingereicht hat.
Das ist völlig inakzeptabel – Wohnungslosigkeit muss unbedingt verhindert werden.

Wir fordern daher:

Das #Schul-Umwelt-Zentrum in #Moabit braucht den Neubau – auch für die Öffnung in den Kiez

Dem #SUZ drohen Fördermittel zu verfallen, weil der Umbau zu spät geplant wurde. Wir fragen in der #bvvmitte nach – und fordern:
✔️ Mittel sichern
✔️ Planung starten
✔️ Umbau priorisieren

#SPDMitte

Außerdem wollen wir vom Bezirksamt wissen, was vom #Sondervermögen des Bundes konkret bei uns im Bezirk ankommt.

📑Alle Drucksachen
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📺Livestream der BVV-Sitzung am 20.11.25 ab 17:30 Uhr
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Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 20.11.2025 - SPD-Fraktion Berlin-Mitte Zum Livestream am 20.11. ab 17:30 Uhr Zur Tagesordnung   Unsere Anträge: Übernahme der Ersatzvornahme für die Wärmeversorgung in der Habersaathstraße und Grundbucheintragung Heizkosten und CO2 ei...

Für die November-Sitzung der #bvvmitte bringen wir erneut Anträge und Anfragen ein – zu Themen, die viele Menschen in #Mitte bewegen.

Wir setzen uns für Mieter*innen ein und fordern ein konsequentes Vorgehen gegen #Mietwucher und gegen unfaire Praktiken großer #Immobilienkonzerne.

Denn Mitte steht heute für Vielfalt: Ost & West, alteingesessen & neu dazugezogen, Menschen aus aller Welt.
Wir setzen uns dafür ein, dass unser Bezirk ein Ort bleibt, an dem alle zusammengehören. ❤️

#nieWiederTeilung #mauerbau #berlinmitte #spdmitte #spdfraktionmitte

Nie wieder Teilung!

Am 13. August 1961 wurde die Berliner Mauer errichtet. Sie riss Familien auseinander, trennte Freunde und teilte sogar unseren heutigen Bezirk Mitte.

Deshalb gedenken wir der Opfer dieser Teilung – und erinnern uns daran, wie wertvoll Freiheit und Zusammenhalt sind.

Hand in Hand gehen muss das Projekt mit einem konsequenten Umbau Berlins in eine #Schwammstadt. Wenn bei Starkregen kein Abwasser in unseren Flüssen und Kanälen landet, hat das Baden in der Spree eine Zukunft.

#spree #badeverbot #stadtentwicklung #berlinfüralle #berlin #berlinmitte

Wasser ist unser kostbarstes Gut. Es in Zeiten von Rekordhitze-Wellen für alle erlebbar zu machen unsere Überzeugung. Die #Pilotbadestelle am #Spreekanal ist ein wichtiger erster Schritt, um zu testen, ob das 100 Jahre alte #Badeverbot in der Spree für Berlin aufgehoben werden kann.

Besonderer Dank an unsere Gäste aus Politik & Gesellschaft. ❤️

👉 Lasst uns im Gespräch bleiben, zusammen gestalten – und mit Zuversicht nach vorne schauen!

#BerlinMitte #Sommerempfang2025 #SPD #Demokratieleben #Zusammenhalt #SozialeStadt #Engagement #Integration #Verkehrswende #BezahlbaresWohnen

Unsere Themen? Bezahlbares Wohnen 🏘️, gerechte Mobilität 🚲🚶‍♀️🚗, echte Integration 🤝, soziale Verantwortung 🫶 und ein lebenswertes, sauberes Umfeld für alle. Berlin-Mitte kann mehr – wenn wir gemeinsam anpacken.

Vor der Sommerpause durften wir zahlreiche engagierte Menschen aus unserem Bezirk beim Sommerempfang begrüßen – mit tollen Begegnungen, spannenden Ideen und ganz viel Herzblut für unsere Demokratie. 💬🎶✨

„Um Obdachlosigkeit und Drogenmissbrauch zu bekämpfen, kann Verdrängung keine Lösung sein. Wir fordern gesamtgesellschaftliche Lösungen statt sozialer Härte und plakativem Gehetze“ sagt unsere Sprecherin für Soziales, Svenja Linnemann.

Wir fordern das Bezirksamt auf, die Situation am #Hansaplatz ernst zu nehmen und zur Chefinnensache zu erklären. Die Stimmen der Anwohnenden müssen gehört werden. Für die Drogenproblematik am #Leopoldplatz regen wir bezirksübergreifenden Lösungen an.

#Obdachlosigkeit und #Drogenproblematik sind zentrale Probleme unseres Bezirks #Mitte. Daher hat die SPD-Fraktion BVV Mitte eine Thematische Stunde in die #bvmitte am 26.06.25 eingebracht.

Unsere Themen zur letzten BVV vor der Sommerpause

Zu den Drucksachen
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Zum Livestream der Sitzung am 26.06.25 ab 17:30 Uhr
👉 contentflow.de/bvvmitte.html

#bvvmitte #Mitte #Wedding #BerlinMitte #SPDMitte #Hansaplatz #Leopoldplatz #Spätis #Schillerpark #Zweckentfremdung

Dieser Tag lehrt uns, dass Freiheit niemals eine Selbstverständlichkeit ist. Wie jedes Jahr kamen wir deshalb in der Leipziger Straße sowie auf dem Urnenfriedhof Seestraße zusammen, um gemeinsam zu erinnern.

#17juni1953 #spdberlinmitte #spdfrakmitte #freiheit #volksaufstand #friedhofseestrasse

🌹 Die SPD-Fraktion Mitte gedenkt des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953

Für uns als SPD-Fraktion in der BVV Mitte bleibt der Wille zu gerechten Löhnen und freien Wahlen aktueller denn je. Heute, am 17. Juni, gedenken wir der mutigen Kämpferinnen und Kämpfern des Volksaufstandes von 1953.

Unsere Ziele bleiben, den #Durchgangsverkehr in Wohngebieten zu unterbinden, die #Lärmbelastung zu reduzieren und für eine angemessene #Verkehrssicherheit zu sorgen. Das schaffen wir, indem wir einander zuhören. Zum Beispiel im Rahmen des Modellprojekts „Kiezblocks in Mitte“.

Das #Modellprojekt zielt doch aber mit #Bürgerinnenbeteiligung und Anhörung der Gewerbetreibenden, der Polizei und Rettungskräfte genau auf diesen Interessensausgleich. Stattdessen sucht die CDU die Konfrontation und treibt die Spaltung der Stadtgesellschaft voran.

Aus für #Kiezblocks in #Mitte?

Wir fordern die CDU-geführte – oder womöglich CDU-Fraktions-geführte – Senatsverwaltung auf, ihre Entscheidung zurückzunehmen. Sie widerspricht dem Koalitionsvertrag auf Landesebene, der eine gleichberechtigte Behandlung aller Verkehrsteilnehmenden vorsieht.

Als SPD-Fraktion in der BVV Mitte stehen wir ein für eine solidarische, vielfältige und wehrhafte Demokratie. Nie wieder Faschismus. Nie wieder Krieg.

#TagderBefreiung #8Mai #NieWieder #SPD #BerlinMitte #Erinnerung #Demokratie #Frieden

Heute vor 80 Jahren endete der Zweite Weltkrieg in Europa und mit ihm die Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus. Dieser Tag erinnert uns daran, wie wertvoll Frieden, Freiheit und Demokratie sind – und dass wir sie täglich verteidigen müssen.

Paul Gerhardt Stift zu Berlin und Bezirksamt Mitte unterzeichnen wegweisenden Vertrag - Berlin.de

Wir begrüßen, dass darunter 100 neue sozial gebundene Mietwohnungen entstehen – bezahlbar für Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen.

Zur Pressemitteilung
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#MitteFürAlle #BezahlbarerWohnraum #SPDFraktionMitte #SozialerZusammenhalt #BerlinMitte #Wedding #bvvmitte

🏠 100 neue Sozialwohnungen im Wedding!

Noch ist das Gelände an der Barfusstraße 6 eine Brachfläche. Doch bald entstehen hier in Kooperation von Paul Gerhardt Stift zu Berlin und Bezirksamt Mitte von Berlin 116 neue Wohnungen.

Während die Christen noch bis Ostern fasten, ist der Ramadan nun vorbei und wir wünschen allen ein frohes #Zuckerfest! #EidMubarak #SPDMitte #Interkulturell