Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung

Ohne diese humanitären Aufnahmen von Deutschland und anderen Staaten wären Javed, Narges und Omid vermutlich bis heute nicht in Sicherheit.

*Namen geändert.

Anklage: Mordversuch - Tatort #Schule: 15-Jähriger wollte Muslime und Ausländer töten Zwei Schüler werden bei einer rassistisch motivierten Attacke in Bayern verletzt. Mutmaßlicher Täter ist ein 15-Jähriger, der gezielt Muslime und Ausländer töten wollte. Jetzt ist Anklage gegen ihn erhoben worden. #Rechtsextremismus an Schulen ein wachsendes Problem.

Zwei Schüler werden bei einer rassistisch motivierten Attacke in Bayern verletzt. Mutmaßlicher Täter ist ein 15-Jähriger, der gezielt Muslime und Ausländer töten wollte. Jetzt ist Anklage gegen ihn erhoben worden. #Rechtsextremismus an Schulen ein wachsendes Problem.

Studie - Offenheit für #Rechtsextremismus nimmt deutlich zu Fast jede dritte Person in Deutschland ist einer Studie zufolge offen für rechtsextremes Denken. Besonders alarmierend ist der Zuwachs unter Jüngeren – dort wächst eine gefährliche Normalisierung autoritärer Ideen.

Fast jede dritte Person in Deutschland ist einer Studie zufolge offen für rechtsextremes Denken. Besonders alarmierend ist der Zuwachs unter Jüngeren – dort wächst eine gefährliche Normalisierung autoritärer Ideen.

Ilmenau-#Prozess - Schüsse auf Ausländer – ohne #Rassismus? In Ilmenau fallen aus einem Auto heraus Schüsse, es gibt mehrere Verletzte. Getroffen werden vor allem Ausländer. Im #Prozess steht #Rassismus-Verdacht im Raum. Die Angeklagten bestreiten – trotz eindeutigen Hinweisen. Beobachter sprechen von Schutzbehauptung.

+ In Ilmenau fallen aus einem Auto heraus Schüsse, es gibt mehrere Verletzte. Getroffen werden vor allem Ausländer. Im #Prozess steht #Rassismus-Verdacht im Raum. Die Angeklagten bestreiten – trotz eindeutigen Hinweisen. Beobachter sprechen von Schutzbehauptung.

Deutschland bleibt drittgrößte Volkswirtschaft der Welt vs Fast jeder dritte Tafel-Kunde ist ein Kind

Bestes Deutschland aller Zeiten.🏆

jede 3. sanktion trifft ein kind. Bürgergeld-Sanktionen treffen 2024 fast 16.800 Minderjährige. Ein massiver Anstieg zum Vorjahr.

Der Alltag von Kindern im Bürgergeld ist geprägt von Stigmatisierung, Verzicht & finanziellen Engpässen. Armut beeinflusst, wie junge Menschen aufwachsen und welche Chancen sie haben. Sanktionen verschlimmern die Situation.

Was das BMAS dazu sagt, macht einfach nur wütend! ⤵️

Ronen Steinkes neues Buch ist ein interessanter Rundumschlag über aktuelle Angriffe auf die Meinungsfreiheit in Deutschland. Hier ein Auszug:

Migrationspolitik: EU plant Zusammenarbeit mit libyschen Warlord Die Europäische Union will Asylsuchende bereits in Nordafrika stoppen und setzt dafür auf den Militärmachthaber Haftar, der Menschen foltern und verschwinden lässt. Das zeigen interne Dokumente, die w...

Morgen treffen sich die EU-Innenminister*innen. Wir veröffentlichen Dokumente, die zeigen: Um Asylsuchende fernzuhalten, setzen sie auf die Kooperation mit einem ostlibyschen Militärmachthaber, der Menschenrechtsverbrechen begeht. Und Deutschland unterstützt den Plan.
fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Gesellschaft - Sozialverbände fordern 25-Euro-Sozialticket und Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs Mehrere Sozialverbände haben den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs gefordert.

"Mobilität für alle" muss das Motto sein. Der Weg dahin kann über ein #Sozialticket gehen:

"Sozialverbände fordern 25-Euro-Sozialticket und Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs"

Weißer Kasten mit Headline in orange: „Drastischste Verschärfung des EU-Asylrechts Was die neuesten GEAS-Entwicklungen für Betroffene bedeuten“ Dahinter ein Bild von einem Ausschnitt eines Wandgemäldes einer Europäischen Flagge, deren gelbe Sterne aber einen Stracheldrahtzaun bilden vor dem eine blaue Menschenmenge steht.

GEAS-Reform: Verschärfung des EU-Asylrechts. Durch Schnellverfahren an Außengrenzen wird nach Herkunft statt Einzelschicksal sortiert. Im Grundgesetz verankertes Asylrecht ausgehöhlt. „Asylverfahrenshaft“ macht Einrichtungen faktisch zu Haftlagern – sogar für Kinder. #SolidaritätstattAusgrenzung

Manuel Hagel: Der Drauflosfabulierer Auf dem Grat zwischen Dichtung und Wahrheit wandert Manuel Hagel schwindelfrei. Für den CDU-Spitzenkandidaten, der MP werden will, nicht immer von Vorteil.

1. Kontextwochenzeitung greift unsere Recherche zu #ManuelHagel und seinen Kontakten ins christlich-fundamentalistische Milieu auf. Kleine kritische Anmerkung: --> buff.ly/YaoOC3J

Institutioneller Rassismus: Die Studie, die das Innenministerium verstecken wollte Sechs Millionen Euro, drei Jahre Forschung, 26 Behörden – und das Ergebnis ist vernichtend: Institutioneller Rassismus ist in deutschen Ämtern Alltag. Doch die Ergebnisse werden ziemlich unter den Tep...

Sechs Millionen Euro, drei Jahre Forschung, 26 Behörden – und das Ergebnis ist vernichtend: Institutioneller Rassismus ist in deutschen Ämtern Alltag. Doch diese große Studie wird auffällig unter den Teppich gekehrt. www.volksverpetzer.de/aktuelles/in...

Terrorprozess gegen Jungnazis: Vom Kinderzimmer in den Rassenkrieg In Hamburg stehen jetzt acht Jugendliche vor Gericht, denen rechtsextremer Terror vorgeworfen wird. Nicht alle Elternhäuser waren wohl ahnungslos.

»Vom Kinderzimmer in den Rassenkrieg: In Hamburg stehen jetzt acht Jugendliche vor Gericht, denen rechtsextremer Terror vorgeworfen wird. Nicht alle Elternhäuser waren wohl ahnungslos.« taz.de/Terrorprozes...

Landesverband Deutsche Sinti und Roma Baden-Württemberg prüft Vorwurf gegen Lehrerin "Meine Tochter hat Angst in die Schule zu gehen" rdl.de/beitrag/mein...

Warum die iranische Revolution nicht von außen kommt Unterstütze uns und werde jetzt Teil der Bande https://bande.funfacts.de/join Sei live dabei über https://www.funfacts.de/tickets-kaufen In dieser Fun Facts Fokusfolge spricht Daniela Sepehri über ...

#funfacts: "Wenn Innenmullah Dobrindt nach Iran abschiebt und dafür mit den Innenbehörden kooperiert, die wiederum einem ehemaligen Revolutionsgardisten unterstehen, betreibt er dann damit Unterstützung einer terroristischen Vereinigung nach Paragraph 129 A StGB?"
tube.funfacts.de/w/3hCAkZatEC...

Prozess in Hamburg: „Uns wächst gerade eine neue Generation des Rechtsterrorismus heran“ Acht Angeklagte, der jüngste 15 Jahre alt: In Hamburg beginnt ein Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der „letzten Verteidigungswelle“. Der Extremismusforscher Lorenz Blumenthaler erklärt, warum sich...

„Uns wächst gerade eine neue Generation des Rechtsterrorismus heran“. Rechtsterroristen zwischen 14 und 18 Jahre alt: Heute beginnt der Prozess gegen die "Letzte Verteidigungswelle". Im Interview erklärt unser Kollege Lorenz Blumenthaler warum Rechtsterroristen immer jünger werden.

"Das Zerrbild der Linken dient dem bürgerlichen Lager, die eigenen autoritären Einstellungen zu verstecken "

Das AsylbLG ist diskriminierend und die Leistungssätze verfassungswidrig niedrig. Sie widersprechen den Entscheidungen des BVerfG seit 2012 und verletzen den Grundsatz der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) sowie den Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG). Seitdem warten die entsprechenden […]

Rechtskreiswechsel von ukrainischen Geflüchteten vom SGB ins Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) stoppen!

Seit 01.04.25 eingereiste Geflüchtete aus der Ukraine, sollen ab Juli Leistungen nach dem AsylbLG erhalten.

Wir fordern: Keine Leistungskürzungen! AsylbLG-Leistungen sind diskriminierend […]

Ein langer Stacheldraht Zaun zieht sich durch das Foto. Mittig wird das Bild von einem weiteren Zaun geteilt. Auf der anderen Seite steht eine Person in militärischer Uniform. Foto:Freedom House

Umsetzung der EU-GEAS-Reform mit verschärften Asyl-Regeln

Am vergangenen Freitag (27.02.26) stimmten die Mehrheit der Fraktionen von Union und SPD im Bundestag für eine Verschärfung des Asylrechts. Das Gesetz gießt die EU-Asylreform des Gemeinsamen […]

[Original post on social.anoxinon.de]

Doch seit der Amtszeit der neuen Bundesregierung wurde keine Visumzusage für Iraner*innen mehr erteilt.

Nach Paragraph 22 des deutschen Aufenthaltsgesetzes kann Deutschland Menschen im Ausland aus dringenden humanitären oder völkerrechtlichen Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilen.

In Hintergrund: Hand wirft Brief in Briefkasten Schrift: NSU-Watch: Aufklären und Einmischen. Nächster Newsletter am 5. März. Jetzt abonnieren! nsu-watch.info/newsletter 2. NSU-Prozess: Unhinterfragte Erinnerungslücken Combat 18: Verfahren eingestellt Gedenken an den rassistischen Brandanschlag von Solingen 2024 Termine bundesweit

📨 Am 5.3. kommt die März-Ausgabe von unserem #Newsletter „Aufklären und Einmischen"!

➡️ 2. NSU-Prozess: Unhinterfragte Erinnerungslücken
➡️ Combat 18: Verfahren eingestellt
➡️ Gedenken an den rassistischen Brandanschlag von Solingen 2024
➡️ Termine

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Keine Durchsuchung ohne richterlichen Beschluss: Karlsruhe schiebt rechtswidrigen Abschiebungen den Riegel vor!

#Throwback: vor einem Jahr haben wir zusammen mit @proasyl.de Verfassungsbeschwerde erhoben: Die Polizei darf für Abschiebungen nicht einfach ohne richterlichen Beschluss in die Schlafzimmer von Geflüchteten in Unterkünften eindringen. Im gleichen Jahr haben wir Recht bekommen. 🧵

Erstmals seit 2015 ist letztes Jahr die Zahl der Aufstocker*innen gestiegen. 826.000 Menschen arbeiten, aber müssen ergänzend Bürgergeld beziehen, weil der Lohn nicht zum Leben reicht. Mit 12 Mrd. € ergänzendem Bürgergeld unterstützt der Staat indirekt Billiglöhne.

#001 - Wie die CDU zwischen Gaslobby und Klimazielen versagt In dieser Folge mit Marc-Uwe Kling geht es um den aktuellen Iran-Konflikt, Fragen des Völkerrechts und die internationale Reaktion auf militärische Eskalationen im Nahen Osten. Thematisiert werden ...

Die erste Folge FunFacts ist online!
Moderiert von @marcuwekling.bsky.social

Heute verraten wir euch, warum Wirtschaftsministerin Katherina Reiche zwar sehr unbeliebt ist, aber einen Top-Job macht.

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Toll, dass das mal so von #Monitor aufgegriffen, und die Statistik auseinandergenommen wird. Vorbildliche Berichterstattung, die man so leider viel zu selten in dem Themenbereich findet. #WDR

Einfach nur bitter. Die Mittel sind da. Sie müssen nur anders genutzt werden. #TaxTheRich #Ungleichheit

Reform des Heizungsgesetzes: Umwelt- und Sozialverbände kündigen Widerstand an Sozialverbände warnen vor einer „Kostenfalle“ beim Heizungsgesetz. Derweil kündigen Klimaschützer an, die Bewegung sei „aus dem Winterschlaf zurück“.

Sozialverbände warnen vor einer „Kostenfalle“ beim Heizungsgesetz. Derweil kündigen Klimaschützer an, die Bewegung sei „aus dem Winterschlaf zurück“.

Rosenheim: AfD-Politiker griff Demonstranten an – aber gegen die wird ermittelt? Ein Video von Rosenheim zeigt, wie ein AfD-Politiker offenbar Demonstranten ein Banner entreißen will. In den Medien landet aber die Behauptung, die AfD sei angegriffen worden, und gegen die Demonstra...

Ein Video von einem Vorfall in Rosenheim zeigt, wie ein AfD-Politiker offenbar Demonstranten ein Protest-Banner entreißen will. In den Medien landet aber die Behauptung, die AfD sei gewalttätig angegriffen worden – und es wird gegen die Demonstranten ermittelt. www.volksverpetzer.de/aktuelles/ro...