Cemal Bozoğlu

Heute gedenken wir der Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau. Ihr Verlust mahnt uns: Rassismus ist keine Meinung, er kostet Menschenleben. In Hanau, in Halle, in München und überall. Erinnern heißt handeln. #SayTheirNames #Hanau

Höcke als Ehrengast im Landtag, große Teile der Fraktion auf seiner Linie. Enge Verbindungen ins IB-Umfeld, neonazistische Positionen in der Jugend, offene Radikalisierung. Wie viele Belege braucht es noch? Worauf wartet der Verfassungsschutz in #Bayern? #noafd

Höcke als Ehrengast im Landtag, große Teile der Fraktion auf seiner Linie. Enge Verbindungen ins IB-Umfeld, neonazistische Positionen in der Jugend, offene Radikalisierung. Wie viele Belege braucht es noch? Worauf wartet der Verfassungsschutz in #Bayern? #noafd

Meine Anfrage zeigt: Die #AfD grenzt sich 0,0 von Rechtsextremen ab. Der IB-Chef Maximilian Märkl war bei der AfD-Jugend in #Bayern mit Stimmrecht dabei. Das ist kein Einzelfall. Das ist die skandalöse Realität dieser Partei. Brandgefährlich für unsere Demokratie.

#Antiziganismus darf in #Bayern keinen Platz haben. Das Thema wurde diese Woche im Europaausschuss des Bayerischen Landtags behandelt. Wir GRÜNE haben dazu ein eigenes Antragspaket mit konkreten Ideen für Schutz, Teilhabe und Respekt eingebracht.

Das Amtsgericht in Würzburg hat festgestellt, dass sich der Abgeordnete #DanielHalemba von der #AfD der Geldwäsche und Nötigung schuldig gemacht hat. Das sind keine Bagatellen. Das zeigt eine sehr ernstzunehmende kriminelle Energie. Wer so handelt, ist eine ernste Belastung für unsere Demokratie.

Die Gier von #Trump nach Rohstoffen stiftet Chaos weltweit. Der völkerrechtswidrige Angriff auf #Venezuela destabilisiert eine ganze Region, schwächt internationales Recht und ermutigt Autokraten überall. Wenn Macht über Regel gestellt wird, verlieren am Ende wir alle und die Welt wird unsicherer.

Gestern war ich bei der Aufstellungsversammlung der Grünen in #Gersthofen. Es wurde ein starkes, vielfältiges Team für die Kommunalwahl 2026 aufgestellt. Freut mich, dass ich unterstützen konnte. Viel Erfolg für den Wahlkampf. Das ist ein tolles Team voller engagierter Menschen.

Gestern war ich bei der Aufstellungsversammlung der Grünen in #Gersthofen. Es wurde ein starkes, vielfältiges Team für die Kommunalwahl 2026 aufgestellt. Freut mich, dass ich unterstützen konnte. Viel Erfolg für den Wahlkampf. Das ist ein tolles Team voller engagierter Menschen.

Messerangriff 2023: Versuchter Mord mit rassistischem Motiv Der Angriff auf einen 45-jährigen Ägypter 2023 in Nürnberg war zunächst als Attacke infolge eines psychischen Ausnahmezustands bewertet worden. Doch später stellte sich nach BR-Informationen heraus: D...

Der Messerangriff von #Nürnberg 2023 war rassistisch motiviert. Meine Anfrage im Landtag hat das nun offengelegt. Die Staatsregierung bestätigt ein politisch motiviertes Gewaltdelikt. Rechte Gewalt ist Realität in Bayern und muss klar benannt werden.

www.br.de/nachrichten/...

Im Europäischen Parlament haben Konservative mit der extremen Rechten gestimmt und so den Schutz vor Kinderarbeit und Umweltzerstörung geschwächt. Das ist eine brandgefährliche Normalisierung des Rechtsextremismus. Ein schwerer Schaden für Europas Demokratie. #Europa #ManfredWeber

Mutmaßliche NSU-Unterstützerin Susann Eminger in Dresden vor Gericht - FAQ | MDR.DE Vor dem Oberlandesgericht Dresden hat ein neuer NSU-Prozess begonnen: Angeklagt ist Susann Eminger, Ehefrau eines früheren Unterstützers. Ihr wird Beihilfe und Unterstützung der Terrorgruppe vorgeworf...

Der Prozess gegen Susann Eminger zeigt, wie weit das #NSU-Netzwerk reichte. Es geht um Terrorhilfe und um späte Gerechtigkeit für die Angehörigen. Im 2. NSU-Untersuchungsausschuss im Bayerischen Landtag hatten wir entscheidende Hinweise geliefert.

www.mdr.de/nachrichten/...

Heute hatte ich im Bayerischen Landtag Besuch von einer Delegation der Schwerbehindertenvertretung der CEWE Stiftung. Es war ein sehr guter Austausch über Landespolitik allgemein und das Thema Inklusion im besonderen. Vielen Dank für das Engagement und das politische Interesse.

Heute hatte ich im Bayerischen Landtag Besuch von einer Delegation der Schwerbehindertenvertretung der CEWE Stiftung. Es war ein sehr guter Austausch über Landespolitik allgemein und das Thema Inklusion im besonderen. Vielen Dank für das Engagement und das politische Interesse.

Die Staatsanwaltschaft in der Türkei fordert allen Ernstes 2352 Jahre Haft für Ekrem İmamoğlu. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten und eindeutig rein politisch motiviert. Was wir hier sehen, ist ein direkter Angriff auf Demokratie, Rechtsstaat und die gesamte Opposition.

An Absurdität nicht zu überbieten. #türkei #imamoğlu

Die Aufhebung der #Immunität von MdB Raimond Scheirich aus #Augsburg durch den Bundestag ist längst kein Einzelfall. Immer wieder steht die #AfD mit Justiz & Ermittlungen in Verbindung. Sie inszeniert sich zwar als Partei der Ordnung, ist aber die Partei mit so vielen Straftaten.

Bayern: Grüne wollen AfD-Verbot mit einer Sammlung von Zitaten aus Landtagsreden vorantreiben Auf knapp 400 Seiten wertet der Abgeordnete Toni Schuberl AfD-Reden im Landtag aus – weil es der Verfassungsschutz nicht macht.

Auf knapp 400 Seiten werteten wir die AfD-Reden im Landtag aus. #noAfD #BAyern

www.sueddeutsche.de/bayern/afd-g...

Auswertung von AfD-Reden im Landtag: Auf 390 Seiten gegen die Verfassung Die bayerischen Grünen haben Reden der AfD ausgewertet. Das Ergebnis spricht aus Grünen-Sicht für ein Verbot der Partei, „bevor aus Worten Taten werden“.

Auswertung von AfD-Reden im Landtag - Auf 390 Seiten gegen die Verfassung - Die bayerischen Grünen haben Reden der AfD ausgewertet. Das Ergebnis spricht aus Grünen-Sicht für ein Verbot der Partei, „bevor aus Worten Taten werden“. #noAfD #bayern

taz.de/Auswertung-v...

Während in der #Türkei Bürgermeister, Journalisten und Künstler mit erfundenen Verfahren verhaftet werden und Fernsehsender geschlossen werden, reist Friedrich Merz nach Ankara. Hoffentlich spricht er auch über Freiheit, Gerechtigkeit und #Demokratie.

Während in der #Türkei Bürgermeister, Journalisten und Künstler mit erfundenen Verfahren verhaftet werden und Fernsehsender geschlossen werden, reist Friedrich Merz nach Ankara. Hoffentlich spricht er auch über Freiheit, Gerechtigkeit und #Demokratie.

Während in der #Türkei Bürgermeister, Journalisten und Künstler mit erfundenen Verfahren verhaftet werden und Fernsehsender geschlossen werden, reist Friedrich Merz nach Ankara. Hoffentlich spricht er auch über Freiheit, Gerechtigkeit und #Demokratie.

Unsere GRÜNE Fraktion hat eine 400-seitige Zitatesammlung der #AfD Abgeordneten im Landtag in #Bayern vorgelegt. Es zeigt sich: Denen geht es um die Verletzung der Menschenwürde, sie verfolgen antidemokratische Ziele und wollen Grundrechte aushöhlen! > www.gruene-fraktion-bayern.de/themen/demok...

Leere Kassen, volle Verantwortung. Städte und Gemeinden in #Bayern stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand, während die Staatsregierung Milliarden bunkert. Wir Grünen haben das im Landtag zum Thema gemacht! Kommunen brauchen endlich mehr Geld, mehr Freiheit und mehr Vertrauen.

Mit dem Europaausschuss des Bayerischen Landtags sind wir drei Tage in Brüssel, um Europa hautnah zu erleben. Bei EU-Kommission, NATO und Parlament sprechen wir über Umwelt, Migration, Sicherheit, Verteidigung und die gemeinsame Zukunft Europas. #Europa #Bayern #EU #Brüssel

(2/2) Wir Grünen sind für Reformen und mehr Transparenz, aber wer diese Ämter abschaffen will, versucht damit Brücke zwischen Politik und Zivilgesellschaft zu kappen & Misstrauen zu säen. Damit wird Vertrauen zerstört, Dialog verhindert und demokratischer Zusammenhalt geschwächt.

(1/2) #AfD hat im Landtag in #Bayern einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem sie die Beauftragten abschaffen will, auch jene für #Antisemitismus, Integration, Inklusion usw. Sie behauptet, das diene dem Bürokratieabbau. Tatsächlich ist es ein Angriff auf Teilhabe und Demokratie.

Mitarbeiter der #AfD im Landtag in #Bayern wurden wegen Nötigung verurteilt. Das Gericht sieht klar einen Angriff auf die Pressefreiheit. Es kann nicht sein, dass solche Personen weiter Zugang zum Landtag haben. Demokratie und Presse brauchen klaren Schutz! @robertandreasch.bsky.social

Ich habe gerne an der Podiumsdiskussion in #München zur Dringlichkeit eines #AfDVerbot sverfahrens teilgenommen. Das Grundgesetz erlaubt das Verbot von Parteien, die unsere Demokratie angreifen. Die AfD ist längst eine Gefahr. Jetzt braucht es Mut zur Antragstellung.

Solche gemeinsamen Posen mit Vertretern einer rechtsradikalen Partei sind unentschuldbar. Bei Herrn Torsten Burmester aus #Köln entsteht der Eindruck, er sei ein Oberbürgermeister von AfD-Gnaden. Ein vergifteter Sieg, der unsere Demokratie beschädigt! SPD, was ist los??? @SPD

Solche gemeinsamen Posen mit Vertretern einer rechtsradikalen Partei sind unentschuldbar. Bei Herrn Torsten Burmester aus #Köln entsteht der Eindruck, er sei ein Oberbürgermeister von AfD-Gnaden. Ein vergifteter Sieg, der unsere Demokratie beschädigt! SPD, was ist los??? @spdde.bsky.social

Maximilian Krah: Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker wegen Spionage verurteilt Jian G. soll für China spioniert und vertrauliche Dokumente weitergereicht haben: Das Oberlandesgericht Dresden hat den früheren Mitarbeiter von AfD-Mann Maximilian Krah zu vier Jahren und neun Monate...

Ex-Mitarbeiter von #AfD - Mann Krah wurde wegen Spionage für China zu 4 Jahren und 9 Monaten Haft verurteilt. Spionage direkt aus dem Bundestag heraus! Das zeigt, welch ein enormes #Sicherheitsrisiko diese Partei für unser Land ist.

www.spiegel.de/panorama/jus...

Im Landtag habe ich mich gestern mit den Vertretern des Eine Welt Netzwerks Bayern getroffen. Es war ein sehr informatives Gespräch rund um die Arbeit des Netzwerks und das Thema Entwicklungspolitik sowie nachhaltige Beschaffung. Ich danke für das Engagement. #Bayern #EineWelt

Im Landtag habe ich mich gestern mit den Vertretern des Eine Welt Netzwerks Bayern getroffen. Es war ein sehr informatives Gespräch rund um die Arbeit des Netzwerks und das Thema Entwicklungspolitik sowie nachhaltige Beschaffung. Ich danke für das Engagement. #Bayern #EineWelt

Nach den Sommerferien startet unsere Grüne Landtagsfraktion mit der Herbstklausur in #Passau, um Europa zu stärken, Klima und Natur zu schützen, Sicherheit und digitale Souveränität zu sichern und junge Menschen für Demokratie und Zukunft zu gewinnen. #Bayern

Ex-NPD-Funktionär: AfD Bayern beauftragt früheren Neonazi als Anwalt - WELT Ein bayerischer Rechtsanwalt war mehrere Jahre in Führungsfunktionen der NPD tätig. Von seiner Neonazi-Vergangenheit distanziert er sich nicht. Nun bevollmächtigt ihn die Bayern-AfD für ein Verfahren ...

Dass die #AfD in #Bayern ausgerechnet einen Anwalt mit früherer NPD-Führungsrolle und Neonazi-Aktivismus beauftragt, um gegen ihre Einstufung als extremistisch zu klagen, zeigt einmal mehr, wie eng die Verbindungen ins rechtsextreme Milieu ganz offensichtlich sind.

www.welt.de/politik/deut...

Jüngst wurde #BeateZschäpe in ein Aussteigerprogramm aufgenommen – ohne ernsthaften Beitrag zur Aufklärung. Dazu Semiya Şimşek: „Sie hat genug Zeit gehabt, um zu sprechen. Sie hat bis heute Kontakt zu Rechten. Niemand kann mir erzählen, dass sie wirklich aussteigen will.“ 5/5

Zeugen beschrieben zwei Täter mit Radlerhosen, hörten blecherne Schüsse. Doch die Polizei suchte nach einem Mercedes mit einem vermeintlich schwarzen Paar und sprach in Akten von einem „N****fahrzeug“. Rassistische Denkmuster prägten die Ermittlungen. 4/5