Ali Khadem

Stephan Weil hat in Niedersachsen eine Landesregierung mit Ruhe geführt und als verlässlicher Partner agiert – 12 Jahre im Dienst des Landes. Die rot-grüne Zusammenarbeit war stets vertrauensvoll und geprägt von gegenseitigem Respekt. Ich wünsche ihm alles Gute für die Zukunft!

Migrationspolitik: Grüne und Linke fordern Rücktritt des Bamf-Präsidenten Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht infrage. Bei Grünen und Linken ist man entsetzt. Bundesinnenministerin Faeser gibt sich zurückhaltend.

BAMF-Präsident Sommer hat sich mit seinen Äußerungen zur Abschaffung des individuellen Asylrechts […] für den Rücktritt qualifiziert.
www.zeit.de/politik/deut...

Fascism is here.

The list of words Trump is banning from government is the most stunning document of our time. Click the image below to see how many words Trump and Musk have canceled as part of their new Reich.

🔗: www.nytimes.com/interactive/...

Ein Gesetzespaket, das ohne die
@gruene-bundestag.de geschnürt wurde und nur die Wahlversprechen der GroKo bedient, ist kein Kompromiss. Sicherheit und 🇺🇦Unterstützung stehen außer Frage – aber für eine nachhaltige Finanzpolitik braucht es eine echte Reform der #Schuldenbremse

SPRENGSTOFF: Wir alle wissen, dass die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ verhindert wurde. Aber von wem?
@dirklaabs.bsky.social hat der SPD-Vorsitzenden die Frage aller Fragen gestellt. Und Saskia Esken komplett entlarvt. Aber seht selbst. Nancy Faeser (SPD) war es. IRRSINN! 1/4

Few members have formal Washington experience. Many are software engineers. All seem to have a clear mandate: Shrink and disrupt the federal government. Here are 45 people within the so-called Department of Government Efficiency, a group formed by Elon Musk. nyti.ms/4hVe9uh

Sicherheitskonferenz in München: Wolodymyr Selenskyj spricht über Donald Trump und appelliert an Europa Wolodymyr Selenskyj steht unter Druck aus Washington und macht Druck auf Europa. Der ukrainische Präsident hat auf der Sicherheitskonferenz einen schwierigen Auftritt zu absolvieren.

Wolodymyr Selenskyj steht unter Druck aus Washington und macht Druck auf Europa. Der ukrainische Präsident hat auf der Sicherheitskonferenz einen schwierigen Auftritt zu absolvieren.

#Menschenrechte verteidigen, Wege für #Frieden schaffen und #Demokratie in Deutschland und Europa stärken - daran arbeite ich seit vier Jahren im #Europaparlament 🇪🇺.

Am 24.11. bitte ich Bündnis 90/Die Grünen darum, es fünf weitere Jahre tun zu dürfen.

Mehr: bit.ly/Hannah_ins_EP

Sollte der Bundestag das Gesetz in seiner aktuellen Form verabschieden, werden ich und zahlreiche andere unverzüglich vor das Bundesverfassungsgericht Klage erheben.

Teil 2

Ich bezweifle stark die Verfassungsmäßigkeit dieses Pakets. Mit dieser Regelung räumt die Ampelkoalition sich weitreichende Befugnisse ein, um Menschen mit Duldung massiv zu repressieren und fundamentale persönliche Rechte drastisch einzuschränken.
Teil 1

Das iranische Regime nähert sich seinem Ende und fordert den Adler in seinem Nest provokativ heraus.

Langsam geht's los

Unterstützter*innen gesucht:

antraege.gruene.de/49bdk/c-was-...

Als ich da war im Mittagpause, habe ich gehört dass niemand darüber sprechen möchte.... deswegen bin ich auch einfach gegangen.

Einmal für alle Mal, dass Ein für alle Mal: Was in Israel geschieht, wird vom Regime im Iran finanziert und vorbereitet, einschließlich der Qouds-Brigade der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC).
Die einzige Lösung, diese ständigen Angriffe zu beenden, beginnt und endet mit dem Regime im Iran.

Screenshot eines Artikels im Spiegel über die Grünen und Kritik an ihrer Asylpolitik

Es wird bewusst getäuscht, Fakten bis zur Unkenntlichkeit verdreht, schöngeredet und hier und da über Bauchschmerzen geklagt, während in der Realität Menschen sterben. Das ist nicht Humanität und Ordnung, das ist sich treiben lassen von den Rechten.

Ist #noAfD Deutschlands Drama Queen?

Verfassungsfeindlicher Bundesjustizminister....

Bundesjustizminister Buschmann sagt bei Lanz, dass man Asylbewerbern, also Menschen, die oftmals Krieg, Folter, Haft, Verfolgung erlebt haben, "weh tun muss". Ich bin wieder einmal sprachlos ob der Verrohung unserer Politikelite. Gibt es überhaupt keine Grenzen mehr?

BKA widerspricht AfD-Darstellung: Alice Weidel hatte Auftritt wegen Bedrohungslage abgesagt – war ... Unter Verweis auf Sicherheitsbedenken wurde ein Auftritt der AfD-Chefin in Mödlareuth am 3. Oktober abgesagt. Das Bundeskriminalamt aber sah laut einem Medienbericht keine Gefährdung.

Das Bundeskriminalamt widerspricht der AfD: Es sah keine Gefährdung der Sicherheit von Alice Weidel und hat auch nicht dazu geraten, Wahlkampftermine abzusagen. Offenbar brauchte hier jemand eine Ausrede für Ferien auf Mallorca während der heißen Wahlkampfphase.

Er weiß es definitiv besser

Es ist irgendwie ungewöhnlich, dass ein SoMe platform so angenehm ist.

Hab gehört, hier soll der Himmel blauer sein: hallo bluesky, ich freue mich drauf!

Das linke Foto ist von #ArmitaGarawand und das rechte Foto von Jina #MahsaAmini.

Jetzt wurde Armita wegen Hijab geschlagen & liegt im Koma. Das ganze Land erinnert sich an die Zwei Tage als Jina im Koma lag.

Das Regime in Teheran ist ein Alptraum für alle die Frei leben wollen.

An meine grünen Genoss*innen hier.

Ich hätte gerne Ihre Unterstützung für diesen ÄA.

antraege.gruene.de/49bdk/c-was-...

https://www.zeit.de/digital/2023-10/bluesky-twitter-x-alternative-test/seite-2 Auf der anderen Seite ist mitunter aber auch eine leise Ernüchterung bei Bluesky-Nutzern zu hören gewesen: Wer einst auf Twitter gut vernetzt war, kann auf Bluesky schnell frustriert davon werden, dass die Zahl der Reaktionen und Interaktionen häufig vergleichsweise überschaubar bleibt. Ein möglicher Grund dafür: Beim Aufbau ihres gut gepflegten Netzwerkes muss hier jede Userin wieder neu starten.

Geringere Interaktionen kann ich nicht nachvollziehen. Die Zahl von Likes und Replys ist hier in den ersten Stunden nach Post sogar höher als auf X, wo ich 9mal so viele Follower hatte. Liet evtl. dran, dass sich die Aufmerksamkeit auf weniger Inhalte verteilt.

Unfassbar: "Clown World" ist ein Meme und ein Dog Whistle (verstecktes Signal) von Neo-Nazis und sogenannten Alt-Rights, die u.a. die Vorherrschaft der Weißen durchsetzen wollen. Es gehe auf ein Meme zurück, das mit der Verwendung von honk honk ("HH") als Dog Whistle für "Heil Hitler" verbunden sei.

Der Fachkräftemangel ist nicht nur in 🇩🇪 riesig, ganz 🇪🇺 leidet!

Ich stelle die These auf:

Unser #Wohlstand hängt davon ab, wie wir es schaffen Menschen bei uns aufzunehmen & auszubilden!

Jede Abschiebung eines Auszubildenden ist nicht nur menschlich sondern auch ökonomisch falsch!

Perfekt. Freut mich sehr.