Keine Diversion für Politiker ohne Reue › Oliver Scheiber
Gastkommentar für DIE PRESSE vom 16.3.2026 Einzelne Politiker führen die Verantwortungsübernahme ad absurdum, indem sie als Verdächtige ...
Die Forderung: Die Justiz muss reagieren und öffentliche Stellungnahmen bei der Beurteilung der Reue zwingend einbeziehen. Wer sich öffentlich als unschuldig inszeniert, dem darf das Privileg der Diversion nicht gewährt werden. ⚖️ 5/5
www.oliverscheiber.eu/2026/02/24/k...
24.02.2026 18:21 —
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Marterbauer: Kaum Spielraum für Senkung der Lohnnebenkosten
Marterbauer wie immer stabil:
"Ich warte auf Gegenfinanzierungsvorschläge in Volumen von zehn Milliarden Euro vonseiten der Unternehmer:innen sowie deren Interessenvertretungen – wird sportlich, aber ich lass mich überraschen."
#ÖVP: Erbschaftssteuer & Vermögenssteuer wann?
orf.at/stories/3421...
24.02.2026 07:36 —
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Der aktuell von den Grünen kommende Vorstoß zu einer #Erbschaftssteuer sollte nicht zu einer polemischen Zerfleischung zwischen Rot und Grün und Fans führen ("Warum kommen die Grünen erst jetzt drauf?", "Warum macht ihr Roten das nicht?"), sondern von Linken als gemeinsames Interesse gesehen werden.
23.02.2026 15:53 —
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Auf den Punkt gebracht!
#AfDVerbot #Verbotsverfahren
23.02.2026 07:33 —
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Es ist immer so, überall auf der Welt: Einzelhändler sind die lautesten Gegner von autofreien Straßen, weil in der Vorstellung ihrer Autohirne Autokunden ausschließlich mit dem Auto vorfahren und ohne Autos Tumbleweeds durch die Straßen wehen — bis sie sehen, dass sie ohne Autos MEHR Umsatz machen!
23.02.2026 07:04 —
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Als Martha Krumpeck gerade vor Gericht gesagt hat, sie würde einen Klima-Farbprotest nicht mehr machen, weil das Schiff bereits am sinken ist und sie keinen Sinn mehr darin sieht, hatte ich Tränen in den Augen.
So wie jedes Mal, wenn ich das obige Video "We tried" anschaue.
20.02.2026 09:09 —
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Heute startet in Wien der Strafprozess gegen 42 Menschen der #LetzteGeneration
Gute Einordnung durch Prof. Birklbauer (Institiut für Strafrechtswissenschaften an der JKU Linz)
#ZivilerUngehorsam
20.02.2026 06:30 —
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ich GETTE ES NICHT, wenn leute mit medianeinkommen gegen erbschafts- und vermögenssteuern agitieren. leute ihr müsstet euer GESAMTES NETTOEINKOMMEN 35 jahre lang auf die seite legen um auf eine million zu kommen.
16.02.2026 16:00 —
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Superreiche besteuern
Österreich muss sparen. Aber was die Regierung macht, ist unfair: Sie kürzt bei Familien, Kindern und Pensionist:innen. Für dich werden Gebühren und Öffi-Tickets teurer. Aber die Superreichen, die zig...
Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. ✂️
🇦🇹 hat im EU-Vergleich sehr niedrige Steuern auf Vermögen.
Bitte unterschreibt die Petition!
Superreiche fair besteuern – jetzt unterstützen und ein Zeichen für mehr Gerechtigkeit setzen. gruene.at/superreicheb...
16.02.2026 07:54 —
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Danke für die offene Unterstützung der Petition der Grünen! 👍
16.02.2026 07:29 —
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Es sind solche Bilder und Menschen, die Trump stoppen können. Die Stimmung kippt.
14.02.2026 23:31 —
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Such a powerful image in Le Monde.
(The writing on the plane says "Neutral athletes")
Cartoon by: Letton Gatis Sluka
12.02.2026 08:36 —
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Ich bin wirklich grantig bis fassungslos:
Da hören wir tagtäglich, wie wichtig der Kampf gegen den politischen Islam sei.
Und dann lässt ma die militanten Islamisten-Arschlöcher nach Österreich einreisen und verleiht ihnen dadurch Legitimität?
Weil sie bei Abschiebungen helfen?
12.02.2026 18:11 —
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Danke fürs Thematisieren!
Leider interessiert das niemanden 🤷♂️
Und viele Medien werden die Hitzerekorde auch nächstes Jahr wieder mit Fotos von Strand & Schwimmbad bebildern.
#Verdrängungsgesellschaft
#Medienversagen
10.02.2026 07:46 —
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bsky.app/profile/wald...
10.02.2026 07:33 —
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10.02.2026 07:33 —
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bsky.app/profile/arde...
10.02.2026 07:30 —
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bsky.app/profile/arde...
10.02.2026 07:30 —
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Diese Antwort der Redaktion offenbart das Versagen weiter Teile der Medien - und im Besonderen des ÖRR.
#KeineBühne #Medienversagen
10.02.2026 07:28 —
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Wie kann man nur so sehr dabei helfen die Demokratie zu zerstören?
07.02.2026 12:07 —
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Erbschaftssteuer: Volksbefragung für SPÖ keine Parteiforderung
War auch kurz positiv überrascht - sie haben aber schon wieder abgeschwächt 🤦
orf.at/stories/3419...
05.02.2026 22:21 —
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Erbschaftssteuer: Volksbefragung für SPÖ keine Parteiforderung
Wir brauchen vor allem eine Volksbefragung zu einer Vermögensteuer! Sie hat in Umfragen eine breite Mehrheit unter den Menschen, trotzdem verhindern sie die meisten Abgeordneten im Parlament im Auftrag der Reichen. orf.at/stories/3419...
05.02.2026 15:18 —
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SPÖ-Überlegung zu Volksbefragung über Erbschaftssteuer
Go, @spoe.at, go! 👍
Der Verweis der #ÖVP aufs Regierungsprogramm ist eine Ausrede - in Zeiten von Budgetkrise & Kürzungen muss man darüber diskutieren dürfen.
#Vermögenssteuer
#Erbschaftsssteuer
orf.at/stories/3419...
05.02.2026 07:44 —
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Flugverbindung Linz-Frankfurt wird wieder aufgenommen
LINZ. Ab 29. März wird dänische Fluglinie DAT Linz wieder mit Frankfurt verbinden.
Das Land OÖ bezuschusst also für die nächsten 3 Jahre jeden Passagier zwischen Linz und Frankfurt mit mindestens 117€ (wenn jeder Flug mit 70 PAX ausgelastet ist). Ist das wirklich die ideale Verwendung von Steuergeld?
04.02.2026 14:47 —
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