OMAS GEGEN RECHTS SAAR

AfD-Treffen in Gießen: Die Nachrichten im Liveticker ➤ hessenschau extra: Live aus Gießen Die AfD will in Gießen eine neue Jugendorganisation gründen – Gegner der Parteien kündigen Demos an. Aktuelles aus Gießen im Liveticker.

Die AfD will in Gießen eine neue Jugendorganisation gründen - Straßensperrungen, Gegenproteste und ein Großaufgebot der Polizei sind die Folge. Mit dem Liveticker auf dem Laufenden.

Tschüss @afd-mv.bsky.social blockempfehlung

Danke an alle, die heute gegen die Gründung der Jugendorganisation der rechtsextremen AfD in Gießen protestieren. Passt auf euch auf!

11:22 Uhr Polizei bringt weitere Teilnehmende zum AfD-Treffen 13 Polizeibusse und ein Dutzend Limousinen haben weitere Teilnehmende des AfD-Treffens jetzt zu den Hessenhallen gebracht. Angekommen ist nun auch die AfD-Parteiprominenz, wie die beiden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Tino Chrupalla, und Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Der Gründungskongress der neuen AfD-Jugendorganisation verzögert sich infolge der laufenden Proteste und Blockaden. Teilnehmer, die mit dem Auto anreisen wollten, kamen rund um Gießen oder bereits in weiterer Entfernung nicht weiter – so auch der designierte Vorsitzende der neuen Jugendorganisation, Jean-Pascal Hohm.

Deutsche Polizisten chauffieren die Faschisten

"13 Polizeibusse und ein Dutzend Limousinen haben weitere Teilnehmende des AfD-Treffens jetzt zu den Hessenhallen gebracht."

Das war bei @gruene.de nicht möglich, als Parteitag mit Traktoren blockiert war…

Quelle: www.hessenschau.de/panorama/afd...

Wir suchen weiteres Foto- und Videomaterial von dem Vorfall, bei dem ein Auto mit AfD-Teilnehmern hinter einem Krankenwagen durch eine Blockade fährt und Menschen verletzt. Das Material kann uns auch vertrauensvoll und verschlüsselt zugeschickt werden. #Gießen #Giessen

💪🏼👏🏼

Die Tagesschau “berichtet” allen Ernstes, in Gießen herrsche “Ausnahmezustand” wegen der demokratischen Gegendemos – und nicht etwa wegen der Neugründung der rechtsextremen Höcke-Jugend. Die *begrüßen* den 2. Fall in den Faschismus, obwohl sie den gesetzlichen Auftrag haben, sich ihm zu widersetzen.

🫶👏

Unfassbare Bilder heute aus #Gießen!
@widersetzen ❤️❤️‍🔥✊🏻
#wirsindmehr
#fcknzs

Das ist der Wahnsinn! 💜💜💜
In #Gießen widersetzen sich Zehntausende der Neugründung der AfD-Jugend und trotzen der massiven Polizeigewalt. 🔥📢
#wirsindmehr
#fcknzs

Das ist sehr wild! Söder sagt zum Verbrenner-Aus ernsthaft: "Auto ist und bleibt die zentrale Wertschöpfung in unserem Land. Und die dürfen wir auch nicht so einfach abgeben und sie nach Asien verabschieden."

Umgekehrt: Dieser Schritt manifestiert den Abstieg, China kann sein Glück kaum fassen.

In dieser Woche kann man in der Lausitz vielleicht beobachten, wie die dritte Angriffswelle (nach Gemeinnützigkeitsrecht u. Sitzgemeindeanteil) auf kommunale politische und zivilgesellschaftliche Strukturen der Rechtsextremen Gruppen mit Bürgerbündnissen und tw. CDUlern läuft. Das dokumentiert 1/2

"Harald Christ ist Chairman einer Unternehmensgruppe, zu der auch die Beratungen Christ & Company sowie Joschka Fischer & Company gehören. Zuvor war er FDP-Schatzmeister."

Wie die Zustimmung der Jungen Gruppe gewonnen werden soll Die Spitzen von Union und SPD planen einen Begleittext zum unveränderten Rentenpaket. Ob das die Jungen in der Unionsfraktion dazu bringt, ihren Widerstand aufzugeben, ist unklar.

Die Einführung eines „Nachholfaktors“ ist zu prüfen, mit dem die Folgekosten der Haltelinien ausgeglichen werden können. Das wäre ein Modell, bei dem d Renten eine Zeit lang langsamer steigen, bis d Rentenniveau wieder dort ist, wo es wäre, wenn die Haltelinien nicht bis 2031 verlängert worden wären

So werden chronisch Kranke stigmatisiert und ausgegrenzt.

Gastkommentar
Wer die AfD hoffähig macht, versündigt sich an Deutschland
Die Anbiederung des Familienunternehmer-Verbands an die AfD ist unfassbar naiv. Unser Wohlstand stützt sich zum guten Teil auf eine offene und liberale Gesellschaft, meint Harald Christ.

„Das 13. SGB-II-Änderungsgesetz ist nicht nur politisch, sondern auch juristisch hochbrisant. Es wäre eher überraschend, wenn es keine Klagewelle gäbe.“
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Es ist unglaublich wichtig, dass gegen Menschen, die die Kinder in unserer Gesellschaft mißbrauchen, vorgegangen wird. Ein dickes Dankeschön für diese wichtige Arbeit

Thüringer AfD-Mitarbeiter reist mit Rechtsextremisten nach Afghanistan | MDR.DE Ein Mitarbeiter der Thüringer AfD-Landtagsfraktion ist mit Rechtsextremisten nach Afghanistan gereist. Experten vermuten, Ziel seien autoritäre Netzwerke und "alternative Außenpolitik".

"Ein Mitarbeiter der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen ist mit Rechtsextremisten nach Afghanistan gereist. Dort wurde in landestypischer Kleidung mit Sturmgewehr posiert. Experten vermuten, Ziel solcher Reisen seien autoritäre Netzwerke und eine "alternative Außenpolitik".

Balkengrafik mit dem Climate Change Performance Index CCPI verschiedener Ländern. Deutschland liegt auf Platz 22

Deutschland gerade mal auf Platz 22 im #Klimaschutz-Ranking 😬 – Mittelfeld statt Vorreiter! Kein Wunder, dass unsere #Wirtschaft schwächelt, wenn wir immer noch auf klimaschädliche Technologien aus dem letzten Jahrhundert schwören.

Wenn immer Unternehmer die Groko kritisieren, höre ich immer: „Bürokratie und Verfahren verbessern!“
Noch nie hab ich gehört: „Bitte schreckt noch mehr potenzielle Einwanderer mit rassistischen Aussagen ab.“

Vielleicht machen manche Politiker lieber das Zweite, weil sie das Erste nicht können.

Servicepost zum Thema "Familienunternehmen": Sowohl Haribo, Dr. Oetker, Thalia und Rossmann haben stabilerweise ihre Mitgliedschaft gekündigt. Weitere dürften folgen. Bevor jetzt die falschen boykottiert werden. 😊

😞

Wenn dialogische Beteiligungsformate für Bürger*innen abgeschafft werden, wird die demokratische Zuversicht geschwächt. Sollten wir nicht gerade jetzt Instrumente zur Stärkung eines demokratischen Bewusstseins und Willens beibehalten?

Bürgerräte im Bundestag: Bundestagsverwaltung löst Stabsstelle für Bürgerräte auf Die Ampelregierung hatte den ersten Bürgerrat ins Leben gerufen, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hielt von der Idee wenig. Die SPD will dennoch daran festhalten.

»Bürgerräte sind nicht demokratisch legitimiert« und wurden darum abgeschafft, sagt Frau Klöckner.

Der Bundestag soll auf finanziell legitimierte Lobbyisten hören, und nicht auf irgendwelche Berater aus dem Pöbel, die nicht mehr alle Tassen im Schrank haben, wie es Kollege Merz formulieren könnte.🤷

Im Prinzip leidet Deutschland unter "Long-Union", die Maßnahmen, die zur Heilung beitragen könnten, werden von rückschrittlichen Nichtdenkenden sabotiert und vor der Tür steht bereits der blaue Magen-Darm-Infekt bereit, um das geschwächte Land endgültig dahinzuraffen.

Die Sozialisten seien keine Feinde, sie seien „geistfreundlich“ .... Das Bürgertum hingegen habe den Kontakt zum „lebendigen Geist“, den „Lebensforderungen“ der sozialen Wirklichkeit verloren.

Übrigens: Mann sagte in dieser Rede auch, die Sozialdemokratie habe das Reich gerettet (nach dem 1. WK).

Rede von Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey zum Geschwister-Scholl-Preis Die Demokratie befindet sich in einer ihrer tiefsten Krisen. Doch eine Umkehr ist möglich – das ist das Vermächtnis der Geschwister Scholl.

Wer heute glaubt, die Rechtsextremen zu schwächen, indem er ihre Politik normalisiert, gar mit ihnen kooperiert, hat aus der Geschichte nichts gelernt - unsere Rede anlässlich des Geschwister-Scholl-Preises. @camlinger.bsky.social @suhrkamp.de

Gerne mehr von!

"... von Notz und Audretsch erklärten dem RND, eine "gesichert rechtsextreme Partei" dürfe nicht Teil demokratischer Gesprächsformate sein. Zudem unterstellten sie Ostermann persönliche politische Beweggründe."

Letzteres lässt sich übrigens belegen: bsky.app/profile/andr...