Rainer Rutz

AfD-Entwurf für 2026 trifft auch eigene Wähler: Harte Linie bei Migration, Medien und Familie | MDR.DE Remigration, Loyalitätsprüfungen, Kürzungen im Alltag: Der AfD-Entwurf für 2026 greift demokratische Grundprinzipien an und trifft auch die eigenen Wähler.

"Gefordert wird laut Programmentwurf eine 'migrationspolitische Kehrtwende um 180 Grad'.(...) Geplant sind zentrale Unterkünfte außerhalb von Innenstädten, eine flächendeckende Arbeitspflicht für Asylbewerber sowie die Beschlagnahmung von Vermögenswerten bei der Einreise."
www.mdr.de/nachrichten/...

So ein Ass @taz.de

Wolfram #Weimer als #Kulturstaatsminister: @lobbycontrol.bsky.social sieht hier auch einen "nicht auflösbaren" Interessenkonflikt, weil dieser als Chef seiner Weimer Media Group selbst "handfeste Interessen in dem Bereich" hat, dem er nun politisch vorsteht

Bündnis Sahra Wagenknecht: Vorwärts immer Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden.

Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Lichtenberg immer für Schräges gut: 3 Ex-Linke könnten erste Wagenknecht-Fraktion auf Bezirksebene, wollen aber gar nicht, sondern erst mal bei der Linksfraktion bleiben. Findet die Linksfraktion in der BVV nicht so gut. Mehr via @taz.de taz.de/Buendnis-Sah...

Grünanlagengesetz und Görlitzer Park: „Ein Zaun bringt gar nichts“ Der Senat hat eine Novelle des Grün­anlagen­gesetzes vorgelegt. Der BUND-Baumschutzexperte Christian Hönig hält wenig von dem Entwurf.

"Gerade die innere Stadt ist komplett unterversorgt mit wohnungsnah fußläufig zu erreichendem Grün. Das gilt übrigens auch für das Tempelhofer Feld. So groß es auch ist, gibt es umliegend Quartiere, die statistisch unterversorgt ist", so unser Grün-Experte Christian Hönig. taz.de/Gruenanlagen...

ÖPNV in Berlin: BVG will massiv Schulden aufnehmen Ex­per­t:in­nen warnen vor den Risiken, sollte Berlin ab 2026 einen harten Sparkurs einschlagen. Schon jetzt steckt die BVG in einer schweren Krise.

Die BVG plant groß: Nach einem @taz.de vorliegenden Papier will das Unternehmen in den kommenden Jahren massiv neue Schulden aufnehmen. Expert:innen warnen vor einem enormen Risikofaktor: der Haushaltspolitik des Senats taz.de/OePNV-in-Ber...

CDU-Vorstoß für mehr Tempo 50: „Rückwärtsgewandte Symbolpolitik“ CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will die Zahl der Tempo-30-Abschnitte auf Hauptstraßen stark reduzieren. Die Kritik lässt nicht lange auf sich warten.

Tatsächlich weist der Umweltverband BUND darauf hin, dass für die Umsetzung von Dirk Stettners Vorhaben Tempo 50 statt Tempo 30„dutzende, wenn nicht hunderte“ Ampelschaltungen neu programmiert werden müssten. taz.de/CDU-Vorstoss...

CDU-Vorstoß für mehr Tempo 50: „Rückwärtsgewandte Symbolpolitik“ CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will die Zahl der Tempo-30-Abschnitte auf Hauptstraßen stark reduzieren. Die Kritik lässt nicht lange auf sich warten.

Die CDU Berlin hat das Wesentliche im Blick: „Rasende Radler dürfen auf Gehwegen und Radwegen nicht schneller unterwegs sein als der Handwerker auf der Hauptstraße.“ Also: Weg mit dem alten rot-grün-roten Verkehrswendeplunder!
taz.de/CDU-Vorstoss...

SPD Berlin: Giffey kündigt Rücktritt an Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig.

Franziska Giffey will abtreten. Nicht als Senatorin, aber als Landesvorsitzende der Berliner SPD, berichtet @rainerrutz.bsky.social @taz.de
taz.de/SPD-Berlin/!...

Schneekreativität am Schlesischen Tor.

Senat - 2023 noch ist nicht alles erreicht: Magnetschwebebahn ✅ Bauen Tempelhofer Feld ✅ Olympische Spiele ✅ Zaun Görlitzer Park ✅ Bezirke kaputt ✅ ÖPNV im Arsch ✅ Finanzreserven weg ✅ Verkehrswende weg ✅ Mieter egal ✅ Ausnahmezustand Rettungsdienst ✅
Iris Spranger aufs Cover des Time Magazine ❌

Berliner Doppelhaushalt: „Das ist eine Kriegserklärung“ Berlins Bezirke laufen noch einmal Sturm gegen die Neuregelungen zu den Einsparvorgaben im Haushalt. Die schwarz-rote Koalition ficht das nicht an.

Der Berliner Haushalt 24/25 sei eine "Liebeserklärung an das soziale Berlin", sagt SPD-Chef Raed Saleh. Sehen die Bezirke etwas anders via @taz.de
taz.de/Berliner-Dop...

Oder wie Kai Wegner im April gesagt hat: "Wir können Berlin, und das werden wir jetzt auch beweisen."

Endlich Schnee!

Hab ich doch gleich in das E-Paper von morgen geschaut, weil ich das Ende von Staffel 1 nicht abwarten konnte: Ich wurde nicht enttäuscht @axf.bsky.social P.S. Herzlich Willkommen an meinen Follower Nr. 98 auf meinem Premium-Profil @kevinhoenicke.bsky.social 🥺

Damn! Der Diether aka das Superhirn hat mich & die Kolleg:innen enttarnt

Manja Schreiner: „Achtsamkeit für andere ist der Schlüssel zu weniger Konflikten im Straßenverkehr. Gemeinsam wollen wir erreichen, dass alle gut ankommen. Die drei R bringen es auf den Punkt: Respekt, Regeln, Rücksichtnahme." Konkret sieht das dann so aus: Wer sein Rad liebt, der schiebt.

"Und hier bündeln wir den Auto-Verkehr mit einer starken, leistungsfähigen Magistrale. Für eine Tram ist da leider kein Platz."

Wo ist die Letzte Generation, wenn sie mal gebraucht wird?

Meine neue Folk-Single heißt „I met you in the shoe store once in Malibu“.

Tempelhofer Feld: Randbebauung light CDU und SPD einigen sich auf eine Änderung des Tempelhofer-Feld-Gesetzes für die Errichtung weiterer mobiler Flüchtlingsunterkünfte.

#TempelhoferFeld Randbebauung light
#THFbleibt #SalamiTaktik
@tempelhoferfeld100.bsky.social

Senat will eine Magnetschwebebahn: Mit dem Kopf durch die Wand Erst Olympia, jetzt das. Um das Auto zu schonen, greift Schwarz-Rot tief in die Mottenkiste. Dabei ist die M-Bahn in Berlin schon mal gescheitert.

Vor 35 Jahren wollte der Berliner Senat schoneinmal den technologischen Durchbruch per M-Bahn. Hat geklappt, nur eben irgendwie anders als geplant – wie die @taz.de hier in Wort und Bild erinnert.

Berlin ist gut beraten, sich diesen Nonsens nicht nochmal anzutun ...
taz.de/Senat-will-e...

Senat will eine Magnetschwebebahn: Mit dem Kopf durch die Wand Erst Olympia, jetzt das. Um das Auto zu schonen, greift Schwarz-Rot tief in die Mottenkiste. Dabei ist die M-Bahn in Berlin schon mal gescheitert.

Zum heißen Eisen Magnetschwebebahn @taz.de : "Was wird als Nächstes aus der Mottenkiste geholt? Oder kommt zur Abwechslung mal was ganz Neues? Der Ausbau der A100 zur Formel-1-Strecke zum Beispiel?"
taz.de/Senat-will-e...

Guten Morgen, zum Thema Magnetschwebebahn in Berlin. Die Älteren dürften sich erinnern
www.berliner-verkehrsseiten.de/m-bahn/Strec...

Sondervermögen Klimaschutz: Berlins CDU will davonschweben CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will, dass eine Magnetschwebebahn durch die Innenstadt düst. Das Geld soll aus dem Sondervermögen Klimaschutz kommen.

Nein, heute ist nicht der 1. April.
taz.de/Sondervermoe...

Obersdorf bei Müncheberg

m.youtube.com/watch?v=ZDOI...

Alter verrotteter magnetschwebe triebwagen auf dem fußboden

da wir das schon hatten,
So sieht das letzte Projekt aus:

Die Katze ist aus dem Sack! Da soll noch einer sagen die Berliner CDU kann nicht Verkehrswende: Fraktionschef Dirk Stettner will eine Magnetschwebebahn – finanziert aus dem Klima-Sondervermögen. Stößchen!🍾

Klaus Lederer Parteitag in Augsburg vom "die Linke Stream" zum Angriff auf Israel

🙏 Klaus Lederer. Das ist halt der Unterschied zu so vielen in der Linkspartei.
www.youtube.com/watch?v=s7nx...