Zwischen Mahnung und Bedeutungslosigkeit: Wie Deutschland seine Demokratie verspielt – und Frank-Walter Steinmeier zum machtlosen Mahner degradiert
Frank-Walter Steinmeier ist ein Bundespräsident, der seinen Amtseid ernst nimmt. Einer, der nicht mit Schlagzeilen glänzen will, sondern mit Haltung. Er mahnt, appelliert, erinnert, fleht – und man spürt, dass seine Sorge um die Demokratie echt ist. Doch in einem Land, das sich an die Dauerkrise gewöhnt hat, verpufft selbst der ernsthafteste Appell wie ein Flüstern im Sturm. Die Republik hört zu, nickt höflich – und macht weiter wie bisher.
Zwischen Mahnung und Bedeutungslosigkeit: Wie Deutschland seine Demokratie verspielt – und Frank-Walter Steinmeier zum machtlosen Mahner degradiert
Frank-Walter Steinmeier ist ein Bundespräsident, der seinen Amtseid ernst nimmt. Einer, der nicht mit Schlagzeilen glänzen will, sondern mit Haltung.…
09.11.2025 18:37 — 👍 1 🔁 1 💬 0 📌 0
Julia Klöckner – Neutralität als Deckmantel der Verschiebung
Julia Klöckner, CDU-Bundestagspräsidentin und frühere Bundesministerin, spricht gern von Vernunft, Ausgleich und Neutralität. Sie präsentiert sich als Stimme der Mitte – als jemand, der sich über die Extreme erhebt. Doch wer genau hinhört, erkennt ein anderes Bild: Klöckners Rhetorik ist nicht ausgleichend, sondern extrem verschiebend. Sie verlagert Grenzen, sie entwertet gesellschaftliche Bewegungen – und sie trägt damit ganz real dazu bei, dass rechte Positionen im politischen Diskurs normalisiert werden.
Julia Klöckner – Neutralität als Deckmantel der Verschiebung
Julia Klöckner, CDU-Bundestagspräsidentin und frühere Bundesministerin, spricht gern von Vernunft, Ausgleich und Neutralität. Sie präsentiert sich als Stimme der Mitte – als jemand, der sich über die Extreme erhebt. Doch wer genau…
31.10.2025 17:13 — 👍 1 🔁 1 💬 0 📌 0
Bad Freienwalde: Eine Bürgermeisterin gegen den Rechtsruck – Ulrike Heidemann zeigt, was vielen in der CDU fehlt
In Zeiten, in denen die AfD sich hemmungslos als „Alternative“ zur Demokratie verkauft und immer tiefer in unsere Rathäuser, Parlamente und Köpfe einsickert, geschieht in Bad Freienwalde (Oder) etwas, das Hoffnung macht. Ulrike Heidemann (CDU) hat die Bürgermeisterwahl trotz massiver AfD-Unterstützung für ihren Gegenkandidaten knapp, aber eindeutig gewonnen – und das ist kein Zufall, sondern ein klares Signal gegen die Normalisierung des Rechtsextremismus.
Bad Freienwalde: Eine Bürgermeisterin gegen den Rechtsruck – Ulrike Heidemann zeigt, was vielen in der CDU fehlt
In Zeiten, in denen die AfD sich hemmungslos als „Alternative“ zur Demokratie verkauft und immer tiefer in unsere Rathäuser, Parlamente und Köpfe einsickert, geschieht in Bad…
26.10.2025 11:30 — 👍 1 🔁 1 💬 0 📌 0
Jens Spahn – der Modernisierer, der den Rückschritt salonfähig macht
Jens Spahn, einst das junge Gesicht einer erneuerten CDU, gilt vielen als Stimme der „neuen Mitte“. Er spricht über Modernisierung, über Verantwortung, über ein Land, das „wieder funktionieren“ soll. Doch wer genauer hinhört, erkennt eine gefährliche Ambivalenz: Spahn redet über Fortschritt, aber seine Worte führen zurück – in ein politisches Klima, in dem Misstrauen, Abwehr und kulturelle Angst wieder salonfähig werden.
Jens Spahn – der Modernisierer, der den Rückschritt salonfähig macht
18.10.2025 16:12 — 👍 1 🔁 1 💬 0 📌 0
Carsten Linnemann – der leise Architekt der AfD-Normalisierung
Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, präsentiert sich als Stimme der Vernunft, als Mann der Mitte, als jemand, der Ordnung und Werte bewahren will. Doch hinter der Fassade des „besonnenen Konservativen“ steht ein Politiker, der maßgeblich dazu beiträgt, dass die AfD stärker, legitimer und gesellschaftlich akzeptierter wird. Er ist nicht der Damm gegen den Rechtsruck – er ist einer der Ingenieure, die diesen Damm Stück für Stück aufbrechen.
Carsten Linnemann – der leise Architekt der AfD-Normalisierung
Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, präsentiert sich als Stimme der Vernunft, als Mann der Mitte, als jemand, der Ordnung und Werte bewahren will. Doch hinter der Fassade des „besonnenen Konservativen“ steht ein Politiker, der…
16.10.2025 16:49 — 👍 2 🔁 1 💬 0 📌 0
Alexander Dobrindt – der Brandbeschleuniger 2025 im Innenministerium
Alexander Dobrindt, Bundesinnenminister und CSU-Stratege, inszeniert sich gerne als Garant von Ordnung, Sicherheit und nationaler Stabilität. Doch hinter dieser Fassade steckt ein Politiker, der den Rechtsruck nicht bekämpft, sondern beschleunigt. Dobrindt ist kein Bollwerk gegen die AfD – er ist ihr politischer Zulieferer. Mit jedem Satz, mit jeder Maßnahme, mit jeder gezielten Provokation verschiebt er die Grenze des Sagbaren und macht das Undenkbare regierungsfähig.
Alexander Dobrindt – der Brandbeschleuniger 2025 im Innenministerium
Alexander Dobrindt, Bundesinnenminister und CSU-Stratege, inszeniert sich gerne als Garant von Ordnung, Sicherheit und nationaler Stabilität. Doch hinter dieser Fassade steckt ein Politiker, der den Rechtsruck nicht bekämpft,…
14.10.2025 16:34 — 👍 1 🔁 1 💬 0 📌 0
Karin Prien und die moralische Selbsttäuschung der Union (CDU/CSU)
Karin Prien, CDU-Vize und Bildungsministerin, hat in einem Podcast erklärt, sie werde Deutschland verlassen, sollte die AfD den Bundeskanzler stellen. „Das wäre nicht mehr mein Land“, sagte sie. Ein Satz, der aufrütteln soll – und doch entlarvt, wie tief die politische Verantwortungslosigkeit in der Union mittlerweile reicht. Denn wer heute über Flucht redet, war gestern Teil des Problems.
Karin Prien und die moralische Selbsttäuschung der Union (CDU/CSU)
Karin Prien, CDU-Vize und Bildungsministerin, hat in einem Podcast erklärt, sie werde Deutschland verlassen, sollte die AfD den Bundeskanzler stellen. „Das wäre nicht mehr mein Land“, sagte sie. Ein Satz, der aufrütteln soll – und…
12.10.2025 14:46 — 👍 1 🔁 1 💬 0 📌 0
Lukreta – Weiblichkeit als Tarnung für Rechtsradikalismus i.v.m. der AfD
Das die AfD junge Männer mit ihrer rechtsextremen Propaganda, vor allem in den sozialen Netzwerken, rekrutieren will, ist wohl hinlänglich bekannt. Das es aber auch speziell eingerichtete rechtsextreme Netzwerke der AfD gibt, die sich darauf spezialisiert haben junge Frauen zu rekrutieren, dürfte weniger bekannt sein. Wir klären hier darüber auf, mit welchen Mitteln der AfD das gelingt, und wie sehr sie damit auch aktuell immer erfolgreicher wird.
Lukreta – Weiblichkeit als Tarnung für Rechtsradikalismus i.v.m. der AfD
Das die AfD junge Männer mit ihrer rechtsextremen Propaganda, vor allem in den sozialen Netzwerken, rekrutieren will, ist wohl hinlänglich bekannt. Das es aber auch speziell eingerichtete rechtsextreme Netzwerke der AfD gibt,…
05.10.2025 17:25 — 👍 2 🔁 4 💬 0 📌 0
Was bedeutet das Neutralitätsgebot bei einem Parteiverbotsantrag?
Viele Missverständnisse in der aktuellen Debatte Und genau darauf reagieren wir, denn uns werden inzwischen Argumente entgegengebracht, warum man kein AfD Parteiverbotsantrag eingeleitet, und warum man es nicht unterstützt, egal ob von Politik oder von Zivilgesellschaft. Um dem entgegen zu wirken, haben wir diesen Beitrag erstellt, denn dieser Beitrag soll aufklären, wo der Denkfehler ist. Wenn es um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren geht, wird in Politik und Medien häufig das Neutralitätsgebot ins Feld geführt.
Was bedeutet das Neutralitätsgebot bei einem Parteiverbotsantrag?
Viele Missverständnisse in der aktuellen Debatte Und genau darauf reagieren wir, denn uns werden inzwischen Argumente entgegengebracht, warum man kein AfD Parteiverbotsantrag eingeleitet, und warum man es nicht unterstützt, egal ob…
17.09.2025 17:26 — 👍 1 🔁 2 💬 0 📌 0
Dreht Spahn jetzt völlig durch – oder zeigt er nur, wie sehr die CDU längst Teil des Problems geworden ist?
Wer Jens Spahns jüngste Aussagen liest, erkennt schnell, hier inszeniert sich ein Politiker, der verzweifelt versucht, Bedeutung zu erlangen – indem er eine Art vermeintliches Bollwerk gegen die AfD darstellt. Doch bei genauerem Hinsehen entlarven sich seine Worte als genau das, was sie sind, eine Mischung aus politischem Opportunismus, Selbstmitleid und einer zutiefst gefährlichen Verdrehung der Realität. Spahn behauptet, die AfD wolle ihn „vernichten“, weil er in der Pandemie harte Entscheidungen getroffen habe.
Dreht Spahn jetzt völlig durch – oder zeigt er nur, wie sehr die CDU längst Teil des Problems geworden ist?
Wer Jens Spahns jüngste Aussagen liest, erkennt schnell, hier inszeniert sich ein Politiker, der verzweifelt versucht, Bedeutung zu erlangen – indem er eine Art vermeintliches Bollwerk gegen…
08.09.2025 16:42 — 👍 3 🔁 3 💬 0 📌 0