Peter Madjarov

Rassistische Ausschreitungen in Erfurt: Vom Verschwinden des 10. August Vor 50 Jahren jagten mehrere hundert Menschen algerische Vertragsarbeiter durch Erfurt – doch aus dem öffentlichen Bewusstsein ist das wie ausradiert. Was erzählen die Männer, die sich damals wehrten?

Vor 50 Jahren jagten mehrere hundert Menschen algerische Vertragsarbeiter durch Erfurt – doch aus dem öffentlichen Bewusstsein ist das wie ausradiert. Was erzählen die Männer, die sich damals wehrten?

Razzia in Gutshaus: Polizei findet scharfe Waffen – AfD-Politiker verwickelt? Bei einer Razzia in Mecklenburg-Vorpommern finden Ermittler scharfe Waffen und Sprengstoff – ein Lokalpolitiker steht im Fokus.

Bei einer Razzia bei einem AfD-Kommunalpolitiker in Mecklenburg mit 60 Beamten wurden scharfe Waffen und Sprengstoff sichergestellt.
Im vergangenen Jahr war er Teil einer Delegation, die nach Kaliningrad reiste www.t-online.de/nachrichten/...

Ein wichtiger Beitrag von
@fietekalscheuer.bsky.social
. Eine Errungenschaft des Rechtsstaats - gerade im Polizeirecht - ist es, Konflikte in der Gesellschaft rational(er) zu bewältigen. Das hessische Beispiel mahnt, dass auch das in Gefahr ist.

Rechtsextremer Verdachtsfall: Gericht weist AfD-Beschwerde ab Nach ZDF-Informationen hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (BVervG) drei Beschwerden gegen die Zulassung aus der AfD zurückgewiesen.

Achtung: Das ist nicht (!) das Verfahren zur Einstufung der Gesamtpartei als GESICHERT rechtsextrem, sondern das Verfahren über deren Einstufung als Verdachtsfall und die Verfahren zu Flügel/JA.

Allerdings ist dieses Verfahren damit rechtskräftig abgeschlossen. Das BfV darf die AfD beobachten.

Für mich schwer nachvollziehbar an der #BrosiusGersdorf Debatte: Es wird so getan, als gäbe es die jeweils von zwei Richter:innen getragenen abweichenden Meinungen in BVerfGE 88, 203 und 39, 1 pro Rechtmäßigkeit nicht, sondern als hätte „das BVerfG“ hier monolitisch entschieden.

Zitat: „Wenn die Wahl der Richterinnen und Richter zu einer rebellischen Bauchentscheidung mit diffusem Wertegrummeln auf der Informationsgrundlage aus dem Kontext gerissener Zitate verkommen sollte, würde der Deutsche Bundestag als fachspezifisches Wahlorgan versagen.“

„Der irrlichternde Umgang mit Frauke Brosius-Gersdorf bietet gleich kumuliertes Anschauungsmaterial, wie Richterwahlen nicht ablaufen sollten.“

KLAUS FERDINAND GÄRDITZ über Parlamentskultur, Diskursfähigkeit und Bundesverfassungsrichterwahl:

verfassungsblog.de/bundesverfas...

Der CDU Vorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern wird im Interview gefragt, ob sich die Union durch "rechte Medien" bei der Nichtwahl von Brosius-Gersdorf treiben ließ. Er sagt: "Ganz klar nein". Das Interview findet wo statt? Bei NIUS.

Gestern war der 30. Gedenktag an den Genozid an den Bosniak:innen & der erste internationale Gedenktag.
Zu dem Anlass waren ich & ein weiterer Genozidüberlebender, sowie einige bosnische Diplomat:innen im deutschen Bundestag eingeladen.
Was folgte war extrem traumatisierend.

Mehr als 200 Todesopfer rechter Gewalt seit 1990, mehr als 80 fehlen in offiziellen Statistiken – bis heute. Seit 25 Jahren recherchiert ein Team zu Fällen tödlicher Gewalt rechtsmotivierter Täter. Jetzt haben wir die Datenbank erneut aktualisiert. Ein Thread. www.zeit.de/gesellschaft...

Today, we remember the over 8,000 Bosniak men and boys who were murdered in the Srebrenica genocide in July 1995.

The countless Bosniak women and girls who suffered unspeakable violence.

The worst atrocity on European soil since World War II.

We will never forget.

In Altdöbern werden Teenager festgenommen. Wie konnten sie sich so radikalisieren? In Altdöbern und Wismar werden drei Teenager festgenommen. Sie sollen Anführer einer Rechtsterrorgruppe sein. Wie konnten sie sich so radikalisieren?

In Altdöbern und Wismar werden drei Teenager festgenommen. Sie sollen Anführer einer Rechtsterrorgruppe sein. Wie konnten sie sich so radikalisieren?

Belgrad oder Budapest, Hauptsache Italien 😁

Großdemo gegen Vucic in Belgrad am Vidovdan Studentenproteste gegen Vucic Serbien mobilisieren Studierende für Neuwahlen, Korruptionsbekämpfung und gesellschaftliche Erneuerung. Die Bewegung fordert Gerechtigkeit und einen Wandel des politische...

Größtenteils behandelt der Bericht für Vorgeschichte, aber wenigstens ein bisschen zu heute www.kosmo.at/grossdemo-ge...

Guter Beitrag. Danke @nilskumkar.bsky.social

Das muss man sich echt geben: Da "diskutieren" Team #Ghetto und Team #EthnicCleansing (nichts anderes verbirgt sich hinter "Remigration") und eine führende Zeitung dieses Landes hält das für eine lebhafte, spannende Diskussion, die es ja leider, leider auf der Linken nicht gäbe, anstatt zu fragen,

Einigermaßen unfassbar, dass dieses sektenartige Gekrähe, wie rechtsextremistisch man sein will und darf, von der @zeit.de als "interessanter politischer Streit" eingeordnet wird...

NEU: Wir zeigen interne Dokumente der rechtsextremen Jugendorganisation "Jungadler", die letztens aufgeflogen ist. Sie offenbaren eine Traditionslinie zur Hitlerjugend. Offenbar mit dabei: Ein Kind eines AfD-Lokalpolitikers aus Sachsen-Anhalt. www.zeit.de/gesellschaft...

Union sieht "Inszenierung" von Pro Asyl bei Urteil zu Zurückweisungen Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze sind rechtswidrig - so das Urteil eines Berliner Gerichts. Die Union wirft nun Pro Asyl vor, die Entscheidung provoziert zu haben. Die Hilfsorganisation...

Die CSU wittert „Inszenierung“, um vom eigenen Rechtsbruch abzulenken. Das Gericht sagte klar: Zurückweisungen waren rechtswidrig. Wer hier Pro Asyl attackiert statt den Rechtsbruch zu hinterfragen, zeigt, wie wenig ihm an Rechtsstaat und Grundrechten liegt.
www.tagesschau.de/inland/innen...

Verwaltungsgericht in Berlin: "Hier soll ein einzelner Richter gezielt diffamiert werden" Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin stellt Merz' Migrationswende infrage. Erstmals spricht Präsidentin Xalter über Recht und Anfeindungen gegen die Justiz.

Sehr lesenswertes Interview mit der Präsidentin des VG Berlin, Erna Viktoria Xalter:

"Xalter: Verschiedene Akteure versuchen gezielt, einen einzelnen Richter zu diffamieren, um so das Gericht und letztlich die Justiz insgesamt zu delegitimieren. Das ist absolut inakzeptabel."

🎁-Link:

Der konzertierte Angriff auf Richter*innen und Gerichte im Zusammenhang mit den Zurückweisungen war übrigens vorhersehbar. Nicht mit der Glaskugel, sondern mit einem Blick in das Playbook der extremen Rechten.

Dass ich in dem Text namentlich erwähnt werde, um einen "grünen Geheimplan" zu "enttarnen", ist irgendwie... interessant 🤔

Auszug aus einem NDR-Artikel, darin vergleicht eine MdL der SPD Chats der rechtsextremen Terrorgruppe "Letzte Verteidigungswelle" mit denen des Nordkreuz-Netzwerks. "So weit wollte Enrico Schult von der AfD nicht gehen, eher im Gegenteil: "Wir müssen schauen, dass wir Jugendliche nicht vorverurteilen. Bisher haben sie sich lediglich in WhatsApp-Gruppen organisiert, da konnte man eintreten und wieder austreten."

#AfD Landesvorsitzender Schult will die Teenager aus der Terrorgruppe Letzte Verteidigungswelle nicht vorverurteilen. #LVW verübte/plante Brandanschläge (Behörden werten das als Mordversuch) + weitere Taten. Aber klar, wer landet nicht mal schnell in einem Terror-Chat. Für die AfD wohl ganz normal.

Wir haben das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes digitalisiert und machen die Zitate durchsuchbar, die das BfV als Belege für die Bestrebungen der Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung heranzieht: www.spiegel.de/politik/deut...

reminder zur Eröfffnung vom #NSU Dokuzentrum in #Chemnitz:
Sachsen ist #Rechtsterrorismus Kernland – mit vielen post-NSU Terror-Gruppen: u.a. Sächsische Separatisten, Letzte Verteidigungswelle; Gruppe Freital, Revolution Chemnitz. Statt #Justizproblem Sachsen muss übrigens immer GBA ermitteln.
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EGMR: Verurteilung wegen Plastikvisiers unrechtmäßig Ein Mann trug bei einer Demo ein Plastikvisier und wurde wegen Verstoßes gegen das Schutzwaffenverbot verurteilt. Das war unverhältnismäßig, so der EGMR.

"Friedliche Demonstrationen sollen nicht zu solchen Geldstrafen führen," findet der #EGMR und verhilft der #Versammlungsfreiheit zu einem schönen Erfolg.

www.lto.de/recht/nachri...

Lesenswert: Die LTO über mögliche dienstrechtliche Konsequenzen für Beamtinnen und Beamte mit AfD-Parteibuch.

Es ist endlich Zeit zu handeln. Nazis raus (aus dem Staatsdienst)!

Noch ein Blick in den vollen Dom

3/der nicht entschieden ist, wer die Oberhand behalten wird: Faschisten und ihre Freunde oder freiheitsliebende, weltoffene Demokraten. Der Kampf um Demokratie in solchen Regionen ist der Kampf von wenigen für das ganze Land und für Alle! Danke! Es war mir eine große Ehre, im

Der Umgang der Medien mit der AfD muss sich jetzt ändern, das sagt der Deutsche Journalistenverband.
„Beiträge der AfD dürfen in politischen Debatten nicht unkommentiert neben jene von demokratischen Parteien gestellt werden, betont der DJV- Vorsitzende.“

www.djv.de/news/pressem...

Episode 2: (Post-)Ostdeutschland?, mit Max Czollek und Sergej Prokopkin Wem gehört Deutschland? Der heimaten Podcast aus dem Haus der Kulturen der Welt · Episode

Heute ist die zweite Ausgabe von "Wem gehört Deutschland" erschienen. Diesmal mit Sergej Prokopkin. Wir sprechen über das Post-Ost-Konzept, was er mit entwickelt hat. Und warum Identity Politics unbedingt mit progressiven Politiken zusammen gehen müssen: open.spotify.com/episode/7d6O...

Da gerade anscheinend diverse Influencer sich auf Nordkorea-Reise befinden & unreflektiert Propaganda-Inszenierungen verbreiten… Es gibt eine Doku namens „Meine Brüder und Schwestern im Norden“ bei der eine südkoreanisch sprechende deutsche Filmemacherin mit Bewachern vor Ort filmt. (1/x) 🪡🧵