Malte Engeler

Weimer hat 3 Buchhandlungen von Förderung ausgeschlossen. Grund sind Einschätzungen des Geheimdienstes – und das wahrscheinlich rechtswidrige "Haber-Verfahren", über das wir seit Jahren berichten. Der sog. Verfassungsschutz sammelt Infos u.a. über NGOs und leitet sie Behörden weiter. Betroffene /1

Seit 1986 hat das BMFSFJ in seinen verschiedenen Inkarnationen den jährlichen Feministischen Juristinnentag mit Forderung unterstützt.
Karin Prien setzt ihr zerstörerisched Werk fort und zielt nun auf feministische zivilgesellschaftliche Strukturen.
Demokrat:innen, seid wachsam!

The Cables Of Resistance conference has published it's program and it's manifest. Definitely a highlight of my year and very happy and thankful to be part of it 💖

Conference: cableresist.de
Program: programm.infraunited.org/cableresist2...
Manifest: cableresist.de#manifest

Ergebnisse des „Berlin Monitor“: Nur die Linken können die Demokratie retten Eine Umfrage zeigt: Ganz links außen wird die Demokratie verteidigt. Die Gefahr geht von den Rechten aus – und der bürgerlichen Mitte.

Eine Umfrage zeigt: Ganz links außen wird die Demokratie verteidigt. Die Gefahr geht von den Rechten aus – und der bürgerlichen Mitte.

Heute ist wieder #DID.

Vielleicht habt ihr 5 Minuten, um von Google Search zu Startpage zu wechseln?

Vielleicht habt ihr sogar Zeit, euch mit der Frage zu beschäftigen, ob private Unternehmen (egal ob in den USA oder in Europa) überhaupt unser digitales Leben kontrollieren sollten 👇

T H I S 👇

«… noch viel naiver, als sich eine neue Internationale vorzustellen, ist der Glaube, man könne gegen Kapital, Superreiche und Rechte wirklich etwas ausrichten, ohne mit den eigenen Strategien, Debatten und Aktionen die Grenzen der Nationalstaaten zu überschreiten.» @nellinelke.bsky.social

sudo get-apt communism

anthropic being one of the slightly less fulsome AI companies does not make them a 'good' AI company, please everyone get so fucking real

the reason conservatives treat "cancelled for their conservative views" and "cancelled for being a sex pest and rapist" the same is that "powerful men should be allowed to rape their subordinates" *is* a conservative view

Deutschland bleibt drittgrößte Volkswirtschaft der Welt vs Fast jeder dritte Tafel-Kunde ist ein Kind

Bestes Deutschland aller Zeiten.🏆

Eine unbeugsame und widerständige Zivilgesellschaft ist der beste Verfassungsschutz.

😘

A larger cage: about the ongoing calls for "digital sovereignty" Calls for "digital sovereignty" are still everywhere. They are a central narrative of contemporary European economic policies, they serve as powerful justifications for corporations to call for subsid...

Calls for “digital sovereignty” are everywhere. While recommendations to switch away from certain companies is good advice, such a limited framing has drawbacks. I wanted to address these and hope to inspire motivation beyond moving into "larger cages".

www.structural-integrity.eu/a-larger-cag...

My post was being ironic. capitalist competition will force every market actor to exploit, dominate and extract. The EU just would like to be more dominant which is why EU discourse talks so much about "digital sovereignty".

Wer heute in Hamburg ist, sollte in den roten Salon kommen!

Let that be a testament to what kind of people Bluesky attracts.

The obvious conclusion: We need a European Amazon and to achieve that we have to lower the taxes for corporations in Europe so that they can compete against Big Tech. Amen 🇪🇺

Screenshot des Online-Vortrages "Kybernetik und Kritik." an der Uni Konstanz

Jetzt online: Mein Vortrag an der @uni-konstanz.de über Kybernetik und Kritik (@suhrkamp.de). Ich gebe einen Einblick in die Grundthesen des Buches; besonders in das letzte Kapitel über Technikfaschismus und den "kybernetischen Autoritarismus" (Musk et al.): streaming.uni-konstanz.de/paella/?tx_u...

Meine Verschwörungstheorie, warum #Social-Media-Verbote gerade überall so massiv gepusht werden:

Beim WEF in Davos haben die Tech Bros mit Politikspitzen überlegt, wie die Aufmerksamkeit von so hässlichen Dingen wie der Anhäufung von Reichtum und der krassen Zunahme von Armut abgelenkt werden kann.

„Governments worldwide, including in Europe, are promoting notions of sovereign data, sovereign AI and, in some cases, sovereign internet.
..
Iran’s ability to cut off its internet was prefigured by a years-long push to nationalise its underlying infrastructure.“

Wikimedia Foundation announces new AI partnerships with Amazon, Meta, Microsoft, Perplexity, and others | TechCrunch The AI partnerships allow companies to access the org's content, like Wikipedia, at scale.

There is so much to say about this. And little is positive. How frustrating to - once again - see the narrative of "Open Data" being used to openwash corporate benefits.

techcrunch.com/2026/01/15/w...

malteengeler (@malteengeler@pixelfed.social) "Verfassungsschutz" von Ronen Steinke ist geradezu unterhaltsam und voller "Bitte, was?!"-Momente. Egal ob NS-Tradition, Radikalenerlass, NSU-Verstrickung oder Beobachtung der LINKEN und GRÜNEN: Viele...

Lesenswert dazu das Buch von @ronensteinke.bsky.social:

pixelfed.social/p/malteengel...

Wer vor diesem Hintergrund die Linken in Bremen jetzt allein lässt, wird morgen selbst allein dastehen.

Zur Erinnerung: Bis Ende der 90er wurden die Grünen vom VS beobachtet, der VS hat den NSU mit aufgebaut, der VS wurde lange von Maaßen geführt, der heute offen nationalistisch hetzt und noch heute leiden Klimaschützer*innen unter den Repressionen des VS.

Hier braucht es dringend laute Solidarität aus der Mitte der Zivilgesellschaft mit allen Linken, die vom VS als "Extremisten" betitelt werden.

Dass der Spiegel entgegen aller bekannten Kritik am Verfassungschutz (am Jahrestag von Hanau noch dazu) dessen Gleichsetzung von Demokratie mit Kapitalismus hörig übernimmt, ist alarmierend.

(S+) Bremen: Wie radikal sind die Linken von der Weser? Zwei Juristen sind von ihren Posten am Bremer Verfassungsgericht zurückgetreten. Nach SPIEGEL-Recherchen sollen beide extremistischen Gruppen angehört haben.

Nicht die Linken haben ein Extremismusproblem, sondern der Verfassungsschutz ein Hufeisenproblem.

Wer sich für eine Welt ohne Kapitalismus einsetzt, ist nicht das Pendant zur radikalen Rechten, die Menschen nach völkischen Maßstäben deportieren und vernichten will.

www.spiegel.de/panorama/ges...

Insgesamt lenkt das davon ab, der Verfassungsschutz in Bremen einen unzulässigen V-Leute-Einsatz vorgenommen hat, der in Persönlichkeitsrechte eingegriffen hat. Darüber müsste vorrangig gesprochen werden.

(S+) Bremen: Wie radikal sind die Linken von der Weser? Zwei Juristen sind von ihren Posten am Bremer Verfassungsgericht zurückgetreten. Nach SPIEGEL-Recherchen sollen beide extremistischen Gruppen angehört haben.

Der Verfassungsschutz Bremen und auch der SPIEGEL legen in dieser Causa Maßstäbe an, die die Verfassung so überhaupt nicht enthält. Die (durchaus problematische) fdGO umfasst den Schutz der Menschenwürde, das Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip. Aber:

www.spiegel.de/panorama/ges...