Andrea Schafferhans

Den muss man nicht pflanzen, der pflanzt sich selbst.
Wir haben ihn aber gelassen und werden mit reichlich Schmetterlinge
belohnt.

Don't look up
Ich habe das Gefühl, das geht alles seinen Weg ohne dass man irgendetwas daran ändern kann.
Also "enjoy it while it lasts"?

Screenshot ZDF-Politbarometer vom 5.3.2026 mit der Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Baden-Württemberg. Grüne 28 Prozent (+3) gleichauf mit der CDU.

Screenshot ZDF-Politbarometer zur Frage: „Am liebsten als Ministerpräsident…“ Cem Özdemir 47 Prozent, Manuel Hagel 24 Prozent.

Jetzt geht es um jede Stimme! 💚

Neuste Umfragen kurz vor der Wahl zeigen:

Es gibt die große Chance, dass die Grünen in Baden-Württemberg 1. werden. Und Cem @oezdemir.de Ministerpräsident.

Dafür müssen jetzt aber wirklich alle zur Wahl gehen.

Eure Stimme macht einen großen Unterschied!

Rechtsprofessor Kai Ambos über Irankrieg: „Das Völkerrecht ist kein Wunschkonzert von Professoren“ Der Angriff der USA und Israel ist eindeutig völkerrechtswidrig, sagt Kai Ambos. Das kann auch Merz in Schwierigkeiten bringen.

Der Angriff der USA und Israel ist eindeutig völkerrechtswidrig, sagt Kai Ambos. Das kann auch Merz in Schwierigkeiten bringen.

Was empfehlen Sie Menschen, die fassungslos mitansehen, wie selbst das Ideal der "regelbasierten Weltordnung" von unserer politischen "Elite" in die Tonne getreten wird (selbst bei den Grünen @hofreiter.bsky.social !)?
Anzeigen wegen Billigung eines Angriffskrieges?
Macht das schon irgendwer?

Man muss in diesen Tagen an das Grundgesetz erinnern:

Artikel 25 GG

„Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts sind Bestandteil des Bundesrechts.
Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“

As Gandhi supposedly said when asked about western civilisation, international law too would be a good idea.

As such, the use of a phrase like “against international law” as a self-serving or partisan rhetorical device means international law can never get traction as a system of universal standards.

As always, my point about international law is that either you take it seriously or you do not.

It is hardly international law when you invoke it only against some nations but not others.

The clue is in the word “international”.

It would appear that European governments will only say the United States is acting against international law when…

…the threat is against a European territory such as Greenland.

Remember many Western states were quite ready to say that United States’ threats against Greenland were contrary to International law.

“We cannot say that the United States’ actions are against international law, but we condemn Iran’s retaliatory actions as against international law,” is neither a coherent nor a compelling position.

Alle, die jetzt den völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Iran als gute und sinnvolle Maßnahme bewerten und legitimieren, sollten keine völkerrechtlichen Prinzipien aufrufen, wenn die Trump-USA dann wieder Grönland beanspruchen und weitere Länder bombardieren.

USA führen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auch von deutschem Boden aus. Die Bundesregierung erlaubt die Nutzung von Ramstein und ist damit mitverantwortlich für die Erosion des UN-basierten int. Ordnung.

Deutsche Zeitungen schaffen es noch nicht einmal, den Krieg als rechtswidrig zu bezeichnen.

„Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

Bleibt auch nach dem Urteil vom
Verwaltungsgericht Köln wahr. #pruef

Nächste @pruef-demos.de am 14.03.!

Bau dir ein hübsches Biedermeier Nest, in das Du Dich zurückziehen kannst? (Fühlt sich falsch an, ist aber rational vermutlich ratsam.)

#PRUEF

Liebe Tagesschau!

Ich glaube, wir machen es heute mal andersherum u ich bringe euch eine wichtige Nachricht, die unser ganzes Land betrifft u die in eurer Welt scheinbar gar nicht stattgefunden hat:

Am gestrigen Samstagnachmittag haben in mehreren Deutschen Landeshauptstädten

1/2

Wer ist eigentlich zuerst aufgestanden?
Ich glaube, das war die Ecke, wo Söder saß, aber genau konnte ich es nirgendwo sehen. Weiß das jemand?

Foto von Thomas Laschyk vor dem Gebäude des Bundesverfassungsgerichts; er hält einen Strauß roter Rosen in die Kamera. Im Hintergrund ist die Fassadenaufschrift „BUNDESVERFASSUNGSGERICHT“ zu sehen. Darüber liegen große Textkästen: „Wir wollen DEN ANTRAG!“ sowie „VERFASSUNGSGERICHT, WILLST DU mit uns PRÜFEN?“. Oben rechts ein kleines, dreieckiges Volksverpetzer-Logo.

Schönen #Valentinstag – @laschyk.volksverpetzer.de möchte den Antrag! Den darf aber nur der Bundestag, Bundesrat oder die Regierung stellen. Willst du wissen, wie kurz wir vor einer Mehrheit im Bundesrat stehen, dann lies dir diesen THREAD an oder den Artikel: www.volksverpetzer.de/analyse/afd-...

Einmal dürft Ihr raten, welche dieser Jobs Katharina Reiche demnächst eigenhändig beseitigen wird und welche sich selbst beseitigen werden, weil die verantwortlichen Konzernchefs hoffen, Katharina Reiche rette sie vor dem Markt:

Reiche im Faktencheck

Reiches Netzpaket: Klingt vernünftig, wirkt fatal.
"Kosten senken", "Netzausbau synchronisieren" – klingt gut.

Doch die Vorschläge der Energieministerin bewirken das Gegenteil: teurer, langsamer, unsicherer.

Reiche missbraucht gute Argumente, um Erneuerbare abzuwürgen. Zeit für einen Faktencheck.

Illustration Ein Fernseher, der als Programm das AfD Logo zeigt, fliegt im Solitterregen durch das geschlossene Fenster. Textzeile: Mit der Liebe zu jenen, die ihn hassen, verliert der ÖRR die, die ihn lieben. Die Zeichnung ist von April 2025

Als Freund und Verteidiger des ÖRR sehe ich Normalisierung so weit die Talksofas reichen. Der ÖRR wird nicht gleichgeschaltet werden müssen, er tut dies selbst. Oder mit den Worten Hannah Arendts: Das persönliche Problem war doch nicht etwa, was unsere Feinde taten, sondern was unsere Freunde taten.

Was sagt denn die Forschung dazu? Wie stürzt man ein autoritäres Regime? Wird ja vermutlich auch für 🇺🇸 wichtig. Geht das unblutig? Wie sorgt man dafür, dass hinterher etwas Stabiles, Demokratisches entsteht? Wenn ich zB an die französische Revolution denke, war das ja erstmal nicht so erfolgreich.

Viel Glück!
Unser First Responder war im Januar 50 mal im Einsatz, in den letzten 2 Tagen 4 mal täglich. Keine Ahnung, was los ist, aber der Rettungsdienst in unserer Gegend scheint ziemlich überlastet zu sein.

This is the BEST explanation I have seen so far.

Ja, amerikanische Verhältnisse in Deutschland zu verhindern, heißt natürlich, die AfD zu verbieten, aber es heißt auch, Dobrindt auf die Finger zu klopfen, wenn er mal wieder Palantir-Software kaufen will und die Gotham-Installationen in Hessen, NRW, Bayern und BaWü von den Rechnern zu schmeißen.

Da passt es doch prima, dass an der Parodie ein Känguru beteiligt ist.

Hier kann man wohl nicht mal AI Bildgeneratoren richtig bedienen.

Department of Education hätte vielleicht behilflich sein können....
Aber für Mark Uwe Kling Fans: Pinguine passen doch recht gut zu MAGA, oder?

Offenbar macht der bayerische Digitalminister Fabian Mehring tatsächlich seinen Job und kämpft für IT Souveränität in Bayern. 👏 Mehr davon! @freiewaehler.bsky.social
www.golem.de/news/it-rahm...