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Petition zur Prüfung rechtsradikaler Parteien
innn.it/pruef-nds

CN #BlackRot #Palantir #Faschismus

Closed Software aus einem faschistischen Staat ist ein Verbrechen gegen den Datenschutz, Rechtsstaat, Menschenwürde und Demokratie.

So etwas ist mehr als nur ärgerlich. Es zeigt, worauf sich der ÖRR (wieder) konzentrieren sollte: Journalistische Kompetenz und Präzision. Gut möglich, dass da einiges unter die Räder gekommen ist im großen digitalen Transformationsprozess.

We are the laughingstock of the world because of our moronic and psychotic president. Deservedly so.

Nukleare Kooperation mit Russland: Protest gegen russischen Einstieg in Brennelementefrabrik Die Bundesregierung soll zugestimmt haben, dass der russische Atomkonzern Rosatom in Lingen einsteigen kann. Umweltschützer und Grüne sind entsetzt.

Zum 4. Jahrestag von Putins Angriff auf die Ukraine will die Bundesregierung Europas Abhängigkeit von #Russland nicht mindern. Sie will sie ausbauen und verlängern. #Rossatom soll in die Atomfabrik #Lingen einsteigen
taz.de/Nukleare-Koo...

Eingriff in die Pressefreheit Bei dem Fotojournalisten Leon Enrique Mon- tero, der für die taz zu diesem Text fotogra- fiert hat, hat die Polizei Hannover in der vor- vergangenen Woche eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Dabei wurden Speichermedien, Telefone und Computer beschlagnahmt und Montero selbst erkennungdienstlich behan- delt. Nach Angaben der Polizei steht die Maß- nahme im Zusammenhang mit einer Auseinan- dersetzung zwischen linken Demonstrant:in- nen und Personen aus dem rechten Spektrum am Rande der Demonstration „Gerechtigkeit für Lorenz" am 8. November. „Wir verlangen, dass unser freier Fotograf sein Arbeitsmateri- al sofort zurückbekommt", sagt taz-Chefre- dakteurin Ulrike Winkelmann. „Es kann nicht sein, dass die Polizei ihn an seiner Berufsaus- übung hindert. Aus unserer Sicht ist das ein erheblicher Eingriff in die Pressefreiheit" (taz)

Die Polizei hat bei dem Fotografen Leon Enrique Montero eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Er hatte für @taz.de eine Reportage zu Lorenz A. fotografiert, der in Oldenburg von der Polizei erschossen worden war.

Das ist ein Eingriff in die Pressefreiheit. Wir stehen an der Seite unseres Kollegen.

Wenn Menschen, die selbst ihre Miete, Energie und Lebensmittel kaum sichern können, zusätzlich unbezahlt Lücken füllen, ist das eine doppelte Überforderung:

Sie stützen ein System, das ihre eigene Not nicht ausreichend absichert, und entlasten gleichzeitig Staat und wohlhabende Gruppen finanziell.

Oh, you’ll have another temper tantrum tomorrow .

AfD- und BSW-Abgeordnete bei Geheim-Konferenz mit Kreml-Mann Der Kreml nutzt die Propaganda-Chance. Zwei Afd und BSW-Abgeordnete betätigen jetzt FOCUS online ihre Teilnahme.

AfD- und BSW-Abgeordnete bei Geheim-Konferenz mit Kreml-Mann

https://fascinating.news/r/ZOTgbXuX

Während die deutsche Regierung krampfhaft am ewig Gestrigen festhält überholt uns China in allen Disziplinen in denen wir uns bereits vor Jahren hätten gut und dauerhaft positionieren können.

Hinterher wird das Gejammer groß sein, aber dieser Karren ist sehenden Auges vor die Wand gefahren worden.

Vielleicht sollte Friedrich Merz weniger Veronika Grimm und mehr Donald Duck konsultieren.

Aber die Wirtschaft. 🤑
www.rbb24.de/panorama/bei...

"Droht....zu platzen?" suggeriert, das wäre negativ.

Stöckli verklagt Trump-Regierung: Weitere Schweizer Firmen wollen Zölle zurück Die amerikanische Regierung muss nach dem Hammer-Urteil des Supreme Court Milliarden von Dollar zurückerstatten.

Odi-Skimarke Stöckli verklagt Trump-Regierung:

Weitere Schweizer Firmen wollen Geld zurück

www.watson.ch/internationa...

Die amerikanische Regierung muss nach dem Hammer-Urteil des Supreme Court Milliarden von Dollar zurückerstatten.

Noch ist völlig offen, wie dieses Verfahren ablaufen soll.

Everyone involved in the so called Board Of Peace needs to be overthrown. Trump inadvertently filled out the spaces left out of the Epstein files. You just have to pay attention.

"Grüne Bevormundungspolitik": Ministerpräsident bekommt bei Zuckersteuer Gegenwind Neben Altersbeschränkungen bei der Nutzung von Social Media wollte die Nord-CDU auf dem Bundesparteitag einen Antrag unter anderem für die Einführung einer Zuckersteuer auf Softdrinks durchsetzen. Doc...

Auch in dieser Legislatur keine Zuckersteuer. Dafür dann aber Gesundheitsleistungen in Frage stellen, die durch zu viel Zuckerkonsum nötig werden.
Und dann auch wieder diese Grünennummer…

#cdu #zuckersteuer

Milliarden Euro Kosten: "Wir kommen zu einem Debakel, das der Maut 2.0 ähnelt" Das Ende der Energiewende? Die internen Pläne des Wirtschaftsministeriums zum sogenannten "Netzpaket" sorgen weiter für scharfe Kritik. Jetzt zeigt ein Gutachten: Ein zentrales Vorhaben des Pakets ist...

Statt sich um die Engpässe im Stromnetz zu kümmern, will Reiche einfach weniger erneuerbare Energien zubauen lassen. Sie löst das Problem nicht, sondern weigert sich die Aufgaben einer Wirtschaftsministerin zu erledigen.

www.focus.de/earth/netzpa...

„Muss jetzt weh tun“: Initiative ruft für 9. März zum globalen Frauenstreik auf Die Initiative Enough! Genug! ruft Frauen für den 9. März zum Streik auf. Bezahlte und unbezahlte Arbeit soll ruhen. Worum geht es da?

Moin 💚☕️

Macht alle mit! ✊️ 😘

www.morgenpost.de/politik/arti...

Die deutsche Botschaft im Iran fordert die Bürger auf, den Iran sofort zu verlassen.
Auch andere Länder haben diese Forderung getätigt.
Das ist ein wichtiges Indiz, dass es bald losgeht

Stuttgart - Antrag: CDU lehnt Zuckersteuer trotz Forderungen zahlreicher Mediziner und Verbraucherschützer ab Entgegen den Forderungen zahlreicher Mediziner und Verbraucherschützer hat der CDU-Bundesparteitag in Stuttgart einen Antrag zur Einführung einer Zuckersteuer abgelehnt. Mehrere Delegierte betonten, d...

In Großbritannien gibt es seit acht Jahren eine Zuckersteuer auf gesüßte Getränke und zeigt seither positive Wirkung.

Die CDU 2026?
🍬 Nnnnäää lass mal 🍬

About all the children raped by Trump & all, Republicans are tweeting, for example, "The past is the past. The healthiest thing one can do is have a good laugh about it."
Well here's what happens now: VICTIMS HAVE PTSD and/or COMMIT SUICIDE!
And the GOP thinks that's funny.
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Ein Screenshot eines Online-Artikels (NN+). Das Foto zeigt Wolfgang Kubicki (FDP) entspannt in einem braunen Ledersessel während eines Bühnengesprächs. Die fettgedruckte Schlagzeile darüber ist ein echtes „Highlight“: „Kubicki teilt in Erlangen aus: Sozialarbeiter 'alles überflüssige Menschen in diesem Land'“. Oben drüber steht rot markiert: „Wahlkampf für FDP“.

Sozialarbeiter sind „überflüssige Menschen“? 🤡
Sagt der Typ, der seit Jahrzehnten besoffen im Ledersessel hockt, während andere die Trümmer seiner Politik an der Basis zusammenkehren. Wer braucht schon sozialen Zusammenhalt, wenn man stattdessen die eigene Arroganz pflegen kann?
#Kubicki #FDP

CDU: Daniel Günther strebt Zuckersteuer über Bundesrat an Wer zuckert, zahlt: Auf dem CDU-Parteitag war der Vorstoß aus Schleswig-Holstein durchgefallen. Jetzt möchte ihn Ministerpräsident Daniel Günther über die Länderkammer weitertreiben.

www.spiegel.de/politik/deut...

Hat das mal jemand so detailliert für Deutschland ausgerechnet? Die Reagan-Thatcher-Kohl-Ära war schließlich keine reine US-Angelegenheit.

Die tun nichts für Deutschland, die tun nur was für sich: Neue Vorwürfe erschüttern die AfD

"Es sind Tage des Grauens für die AfD Nieder­sachsen: Zum zweiten Mal in kürzester Zeit sieht sich ihr Chef schweren Vor­haltungen aus den eigenen Reihen gegenüber. Interner Macht­missbrauch und illegale Parteien­finan­zierung stehen im Raum, LKA und Staats­anwaltschaft ermitteln."

Erneuerbare statt Gas – jetzt Appell unterzeichnen! Vom Gas-Konzern direkt ins Kabinett: Katherina Reiche (CDU) will die Erneuerbaren ausbremsen. Das müssen wir verhindern!

Energiewende verteidigen und unterschreiben: aktion.campact.de/klima/energi...

Orla Joelsen @OJoelsen The Arctic Command has this afternoon evacuated a crew member from a United States submarine. The crew member required urgent medical treatment and has been transferred to the Greenlandic health authorities and the hospital in Nuuk. The evacuation took place within Greenlandic territorial waters, 7 nautical miles off Nuuk. It was carried out by the Danish Defence Seahawk helicopter. The helicopter was deployed from the inspection vessel Vædderen. —Arctic Command 📸: Greenland Cruises A beautiful picture of snow-covered hills, with subs in the sea offshore. The sky is crystal clear.

Here's one of the first announcements of the rescue I saw.

It seems the reason you announce this is for maximal embarrassment.

When we topple the Trump regime we should claw back every dime his family pilfers from the U.S. Treasury. Include all the fines & restitution he allowed fraudsters to get out of paying via corrupt pardons. Costing Americans billions. Stop MAGA now.