Wenn sie Menschen ihrer Würde berauben, bloß weil sie einen anderen Namen tragen oder einer anderen Religion angehören. Es erinnert uns daran, wie schnell das Menschlichste in uns verloren gehen kann. Es liegt an uns, die Erinnerung an die Opfer wachzuhalten. 4/4 (KL)

Das Entsetzen ist nach wie vor spürbar – es bleibt eine eindringliche Mahnung, die uns verpflichtet. Srebrenica zeigt uns auf grausame Weise, wohin es führt, wenn Nationalismus und Hass ganze Gesellschaften aufstacheln. 3/4

Noch immer gibt es Stimmen, die diesen Völkermord an über 8.000 Männern und Burschen leugnen oder seine Aufarbeitung verweigern. Gerade darum ist es so wichtig, dass wir darüber sprechen und eben nicht schweigen. 2/4

Sigi Maurer mit der Blume von Srebrenica am Revers.

Drei Jahrzehnte sind vergangen, seit jenem unvorstellbaren Kriegsverbrechen in Srebrenica, das Europa zutiefst erschütterte und bis heute eine schmerzende offene Wunde hinterlässt. 1/4

Die stellvertretende Klubobfrau der Grünen Sigrid Maurer kritisiert bei #dasgespräch: „Es kann ja nicht sein, dass sich die Bundesländer regelmäßig aus der Verantwortung stehlen.“
@susanneschnabl.bsky.social

„Wenn die ÖVP lieber mit Rechtsextremen Gespräche führt als mit Menschen, die das Klima schützen, sagt das viel. Trotzdem haben wir in den letzten Jahren konstruktiv miteinander gearbeitet. Und das kann auch in Zukunft wieder so sein.“ 🗨 @lgewessler.bsky.social #zib2

"Ich will, dass sich die Frauen in diesem Land auf uns verlassen können – wir halten Frauen den Rücken frei. Ich bin überzeugte Feministin, und das heißt für mich, dass Frauen entscheiden können, wie sie leben möchten."🗨 @lgewessler.bsky.social #zib2

"Ich möchte, dass die Menschen wissen, dass sie sich nicht nur beim Umwelt- und Klimaschutz auf uns Grüne verlassen können. Auch bei Familienpolitik, bei der Bildung, der Wirtschaft und vielem anderen Themen." 🗨 @lgewessler.bsky.social #zib2

TV-Tipp: Unsere frischgewählte neue Bundessprecherin @lgewessler.bsky.social ist heute zu Gast in der ZiB2 📺
Wir freuen uns, wenn ihr einschaltet!

Sigi Maurer gratuliert Leonore Gewessler zur Wahl zur Grünen Bundessprecherin

Yes yes yes @lgewessler.bsky.social ich freu mich so für dich und uns und überhaupt - 96,76% für unsere neue Bundessprecherin 🥳

Du hast schon so oft bewiesen, dass du für die Menschen in unserem Land kämpfen und gewinnen kannst.

Ich werde dich unterstützen so gut ich kann, let’s f***ing go 💚

Unvergessen ist sein 24h-Verhandlungsmarathon, den er trotz allem zu einem positiven Abschluss bringen konnte.

Er wird fehlen. Mein aufrichtiges Beileid gilt Rainer Wimmers Familie und Freund:innen. 🖤

Ich habe Rainer Wimmer als ehrlichen und aufrechten Sozialdemokraten kennen und schätzen gelernt. Er glaubte unerschütterlich an unsere Sozialpartnerschaft uns setzte sich für sie ein. Ebenso überzeugt und engagiert kämpfte er für die Sache der Arbeitnehmer:innen.

Strafen, Verbote, weniger Geld: Gelingt Integration so besser?

Darüber spricht @susanneschnabl.bsky.social mit:
Claudia Plakolm (ÖVP), @sigimaurer.bsky.social (Die Grünen), @erichfenninger.bsky.social (Volkshilfe), Ruşen Timur Aksak (Journalist).

Sonntag 22:10 I ORF 2 I #dasgespraech

Wir brauchen eine Vollzeitstelle für Schulsozialarbeit an JEDER Schule - und eine massive Aufstockung der Schulpsycholog:innen. Was die Regierung heute wiederholt ist blanker Hohn – 340 Schulpsycholog:innen für 1,2 Millionen Schüler:innen sind viel zu wenig. 3/3

Es gibt KEIN zusätzliches Geld, der angebliche Ausbau beschränkt sich auf die bereits budgetierte Mickeymouse-Maßnahme. Ich finde das enttäuschend und empörend gegenüber all den jungen Menschen, Lehrer:innen und Eltern die ihre Hoffnung in diese Ankündigung gelegt haben. 2/3

Wir haben in Österreich 6.000 Schulen und 1,2 Mio. Schüler:innen. Nach der schrecklichen Tat in Graz hat die Regierung eine massive Aufstockung von Schulpsychologie und -sozialarbeit angekündigt. Heute ist klar dass das ein leeres Versprechen war. 1/3

Sigi Maurer am Rednerinnenpult im NR.

"Das Bildungsbudget bietet Anlass zu Kritik. Der Minister hat als eine seiner 1. Handlungen den Notstand ausgerufen. Obwohl er 5 Jahre für Bildungspolitik in Wien zuständig war. Das ist eine bemerkenswerte Bankrotterklärung für die eigene politische Leistung."🗨️ @sigimaurer.bsky.social #OeNR

"Wer mit einem Massenmörder wie Putin einen Freundschaftsvertrag abschließt, braucht uns nicht zu erklären, was unser Staatsvertrag für unsere Neutralität bedeutet." 🗨️ @wernerkogler.bsky.social on 🔥 im #OeNR

"Es ist das Gebot der Stunde, Schulsozialarbeit und Schulpsychologie massiv auszubauen. Wir müssen dafür sorgen, dass alle Schüler:innen - unabhängig von Wohnort, Schultyp und Finanzkraft der Eltern - Zugang zu psychosozialer Betreuung haben." 🗨️ @sigimaurer.bsky.social #OeNR

Umweltschädliche Subventionen - wie z.B. das Diesel- oder Dienstwagenprivileg - kosten 3,5 Mrd. pro Jahr, da muss man hingreifen! Statt in die fossile Vergangenheit zu betonieren, sollten wir in die Zukunft investieren – etwa in den Ausbau der Schiene. 💬 @wernerkogler.bsky.social #pressestunde

Wir müssen das Prinzip umdrehen: Wieso brauchen Private mehrere #Waffen – noch dazu in so jungem Alter? Ausnahmen für Sportschütz:innen oder Jäger:innen, ja. Aber es geht ums Prinzip: Freiheit von Waffen, nicht Freiheit für Waffen! 💬 @wernerkogler.bsky.social #pressestunde

Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung nach dem schrecklichen Attentat in Graz nun Maßnahmen ankündigt. Aber es gilt auch: Wir brauchen ein prinzipielles Umdenken beim Waffenbesitz! Der Schutz vor Waffen muss Vorrang haben – nicht das Recht auf deren Besitz. 1/4

Danke an alle Lehrer:innen und Pädagog:innen, die in diesen Tagen mit unseren Jüngsten über den Amoklauf in Graz sprechen, sie aufklären und unterstützen. Dass ihr das schafft, während ihr selbst betroffen seid und um eine Kollegin trauert, ist unendlich wertvoll.

Der Amoklauf in Graz hinterlässt mich fassungslos. Man sucht nach Worten. Und findet nur Trauer und Ohnmacht. Lehrer:innen und Schüler:innen wurden angegriffen und aus dem Leben gerissen – von einem, der selbst jung war.

Bablers Gerede von Entpolitisierung und Unabhängigkeit – ein plumpes Täuschungsmanöver. Das Gelöbnis der Neos zur Transparenz - Schall und Rauch. Die Vereinbarung zum Publikumsrat steht nicht im Regierungsprogramm, sondern wurde heimlich vereinbart. Was für eine (Ent)täuschung.

Statt unabhängige Publikumsräte in den Stiftungsrat zu senden wurden 4 ÖVP-nahe, 4 SPÖ-nahe und eine den Neos zuzuordnende Person in das höchste ORF Gremium geschickt – schön aufgeteilt nach der Stärke der Parteien.

Oh Wunder oh Wunder! Bei der heutigen konstituierenden Sitzung des ORF-Publikumsrats hat die Regierung neun parteinahe Personen in den Stiftungsrat entsendet. Babler rühmt sich selbst für die angebliche Entpolitisierung des ORF – tatsächlich passiert derselbe alte Postenschacher.

Was ist mit der SPÖ passiert, wenn führende Sozialdemokraten unsere Grund- und Menschenrechte aufweichen wollen. Auch wenn Andi Babler versucht, dass als nur eine Meinung abzutun, stellt sich die Frage wie verhandelbar sind die #Menschenrechte in der SPÖ.

Familienministerin #Plakolm muss auf meine Nachfrage im Budgetausschuss gerade zugeben, dass zwischen den von der Regierung für Unterhaltsgarantien budgetierten 35 Mio € und dem realen Bedarf von ca 250 Mio Euro ein "Finanzierungsdelta" liegt.

Gespart hat die Regierung wohl bei der Wahrheit. 🤓

Sparen ist wichtig, aber nicht bei jenen, die unser Gemeinwesen am Laufen halten und die wir händeringend suchen. Denn während manche mit vollen Händen beschenkt werden, sollen ausgerechnet Pädagog:innen, Pflegekräfte oder Polizist:innen den Gürtel enger schnallen. 3/3