David Janzen

Zu sehen ein Shirt mit der Aufschrift „Braunschweig Nazistadt“ und der Text: Rekordhoch. Rechte Straftaten steigen in Braunschweig um 60%

Text: Michael Lühmann, Landtagsabgeordneter Grüne: die Zahlen öffentlich macht: „Der erhebliche Anstieg rechter Straftaten und der wirklich extreme Anstieg bei rechten Gewalttaten in Braunschweig muss uns alle wachrütteln. Erschütternd ist hierbei die eskalative Dynamik bei Quantität und Qualität rechter Angriffe. Was es jetzt braucht, ist eine ernsthafte Debatte in der Stadtgesellschaft und darüber hinaus über die Ursachen rechter Straf- und Gewalttaten allgemein und in Braunschweig im besonderen. Das heißt auch, dass über Konsequenzen gesprochen werden muss, die daraus zu ziehen sind.

Rekordhoch: Rechte Straftaten steigen in #Braunschweig um 60% Mehr hier: www.dokurechts.de

DO. 27.03.2025 18.30 UHR IM NEXUS ANTIFASCHISMUS IN SPANIEN Vorstellung des Buches "Antifascistas" mit dem Autor Miquel Ramos. Er berichtet über Kämpfe gegen die spanische extreme Rechte seit den 1990er Jahren und über Anitfaschismus in Spanien. Buchvorstellung und Diskussion mit dem Autor. Im Anschluss Kneipe mit Musik der iberischen Halbinsel und Special Drinks

Ich freu mich nächsten Donnerstag @miquelramos.bsky.social in #Braunschweig begrüßen zu dürfen. Er stellt sein gerade bei @bahoebooks.bsky.social auf Deutsch erschienenes Buch „Antifascistas - Wie die spanische extreme Rechte seit den 1990er Jahren bekämpft wird“ vor.

💥Wir können nun die erste Präsentationstour der deutschen Ausgabe des Buches "Antifascistas" ankündigen:

'Wie die spanische extreme Rechte seit den 1990er-Jahren bekämpft wird'.

-BRAUNSCHWEIG: 27/3
-BERLIN: 28/3
-JENA: 29/3

La primera gira de presentació a Alemanya del llibre 'Antifascistas'

Gestern gab es in Braunschweig eine Kundgebung vor dem #CDU-Haus und eine Spontandemo mit mehr als 1000 Menschen durch die Innnenstadt #brandmauer #noafd #niewiederistjetzt

Braunschweiger Zustände: 21.12.2024 - in #Braunschweig ziehen 70 #Neonazis durch die Stadt. Ihre Versammlung steht unter dem Motto „Braunschweig Nazistadt!“ Mehrmals singen die meist zugereisten jungen Neonazis „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“ - Die Polizei greift nicht ein.

Zu sehen ist ein Foto einer Demonstration von Neonazis. Diese sind meist in schwarz gekleidet und teilweise vermummt. Im Vordergrund steht eine Frau mit blonden langen Haaren, die ein Shirt mit der Aufschrift „Braunschweig Nazistadt“ trägt. Neben ihr hält ein Mann eine Fahne in den Farben schwarz-weiß-rot

In Braunschweig zogen am Samstag, rund 70 Neonazis unter dem Motto „Braunschweig Nazistadt!“ durch die Stadt. Gerufen und gesungen wurden auch rassistische Parolen, wie „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“ Weitere Fotos unter flickr.com/dokurechts

Immer jünger? Eine neue Generation Neonazis Erleben wir die Entstehung einer neuen, rechtsradikalen Jugendbewegung rechts der AfD?

Immer jünger? Eine neue Generation Neonazis - Für den Bericht von Panorama3 habe ich Bild- und Filmmaterial der Proteste von #Neonazis gegen den #CSD in #Wolfsburg beigesteuert. www.ndr.de/fernsehen/se...

Beim Bundesparteitag von „Die Heimat“ wurde u.a. der Ex-Braunschweiger Sebastian Weigler, amtierender Bundesvorsitzender der „Jungen Nationalisten“ in den Bundesvorstand gewählt. Bericht und Bilder bei @recherche-nord.bsky.social

Ab heute #eXit!

"Eine Gruppe von 17 Verfassungsrechtlern ist sich einig: Ein AfD-Parteiverbotsverfahren hätte Aussicht auf Erfolg. So heißt es in einer rechtswissenschaftlichen Stellungnahme an den Innenausschuss und den Rechtsausschuss des Bundestags, die dem SPIEGEL vorliegt."

Zu sehen ist ein Fußweg darin eingelassen Stolpersteine die mit schwarzer Farbe übermalt sind.

Zu sehen ist ein Stolperstein und der Text: In den letzten 5 Jahren hat die Polizei Braunschweig 12 Ermittlungsverfahren wegen beschmierter Stolpersteine eingeleitet. Bisher konnte in keinem der Fälle Töter*innen ermittelt werden.

In #Braunschweig wurden erneut #Stolpersteine beschmiert. Außerdem Parolen, wie „Ausländer raus!“ an Hauswände geschmiert. Laut Polizei gab es in den letzten 5 Jahren 12 Ermittlungsverfahren wegen der Beschädigung von Stolpersteinen. In keinem konnte die Polizei Tatverdächtige ermitteln (Stand März)

NSU-Watch: Aufklären & Einmischen #102. Vor Ort #49. Rechte Angriffe auf Journalist*innen. | NSU Watch Mindestens zwei bis drei rechte Angriffe und Bedrohungen gegen Journalist*innen und Medienschaffende pro Monat haben die Opferberatungsstellen in 2023 in elf Bundesländern registriert. Der Journalist ...

Ich habe NSU-Watch ein Interview gegeben für ihren Podcast „Aufklären & Einmischen.Vor Ort“ zum Thema „Rechte Angriffe auf Journalist*innen.“ Hört mal rein! www.nsu-watch.info/2024/07/nsu-...

Nach Brandanschlag auf Antifa-Café in #braunschweig Bewährung für #Neonazi aus #Helmstedt www.presseportal.de/blaulicht/pm...

Engagierte Zivilgesellschaft im Westlichen Ringgebiet organisierte aus Protest gegen Versuche extrem rechter Raumnahme eine Infoveranstaltung, auf der sich Fachjournalist @dokurechts.bsky.social + Kristin Harney von der Mobilen Beratung für ein Handlungskonzept nach Dortmunder Vorbild aussprachen.

POL-BS: Steinwurf auf Flüchtlingsunterkunft Braunschweig (ots) - Melverode, Glogaustraße, 26.05.2024, 01:45h In der Nacht von Samstag auf Sonntag beobachteten Anwohner in Melverode, dass aus einer Personengruppe heraus...

#Braunschweig: Steinwürfe auf Flüchtlingsunterkunft und rassistische Parolen. www.presseportal.de/blaulicht/pm...

Die Zahlen der polizeilich registrierten rechter Gewalttaten in #Braunschweig sind im letzten Jahr deutlich gesunken. Dafür stieg die Zahl rechter Straftaten insgesamt wieder an und die Stadt nimmt weiterhin einen Spitzenplatz in Niedersachsen ein. dokurechts.de/weniger-rech...

Droht ein „Nazi Kiez“ nach Vorbild von #Dortmund & #Eisenach am Frankfurter Platz in #Braunschweig? Anwohner*innen befürchten, dass dort ein rechtes Tattoo-Studio eröffnen werden soll. Mehr hier: dokurechts.de/droht-ein-na...

auf antisemitische Straftaten durchgesetzt. Und noch ein Nachtrag: Die Anklage wegen der Beschimpfung eines Kindes als „Rassenschande“ wurde aus formellen Gründen wegen fehlendem schriftlichem Strafantrag fallengelassen >>>

das ganze Verfahren durch die Staatsanwaltschaft durch die wiederholten Einstellungen und Wiederaufnahme der Ermittlungen sich in die Länge gezogen haben.
Kleines Fazit: durch den öffentlichen Druck hat sich bei der Staatsanwaltschaft offensichtlich jetzt eine neue Rechtsauffassung in Bezug >>>

Druck zivilgesellschaftlicher Organisationen klagte die Staatsanwaltschaft den Neonazis zuletzt doch noch an. Die Richterin setzte die Freiheitsstrafe allerdings zur Bewährung aus, unter anderem weil dem Gericht keine weiteren einschlägigen Straftaten aus den letzten Jahren bekannt waren und >>>

mit der Reichspogromnacht. Damit habe Martin Kiese zum Hass aufgestachelt und zu „Gewalt- oder Willkürmaßnahmen“ aufgefordert. Die Staatsanwaltschaft hatte das Verfahren zuvor mehrmals eingestellt, weil sie keine „Volksverhetzung“ in seinen Äußerungen sehen wollte. Erst durch Beschwerden und >>>

auch um „Volksverhetzung“ handelt und die Beschimpfung als „Judenpresse“ nicht nur auf Journalist*innen als Bevölkerungsgruppe abzielt, sondern auch auf alle jüdischen Menschen in Deutschland. Durch die Verbindung mit „Feuer und Benzin“ entstehe außerdem die Assoziation >>>

Aufgrund vorliegender Videos zu den meisten Vorfällen, war die Beweisaufnahme recht eindeutig. Umso mehr ging es in den Plädoyers um die rechtliche Würdigung. Staatsanwaltschaft und Richterin waren sich einig, dass es sich bei den Äußerungen am „Volkstrauertag“ nicht nur um Beleidigung, sondern >>>

Volksverhetzung, Verstoß gegen das Uniformverbot oder Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Beleidigungen, finden sich dort auch viele eher kleinkriminelle Straftaten, wie mehrmaligen Diebstahl, Raub, Hausfriedensbruch oder auch Tierquälerei. >>>

Die Prozess dauerte deutlich länger als geplant: Allein die Verlesung des Strafregister von Martin Kiese dauerte minutenlang. Es reicht bis in die 80er Jahre zurück und wies Dutzende Verurteilungen, auch zu Haftstrafen, oftmals mit Bewährung auf. Neben einschlägig politischen Strafraten, wie >>>

„Heldengedenken“ zum „Volkstrauertag“ 2020 in #Braunschweig. Angeklagt war nicht nur dieser Vorfall sondern weitere antisemitische Beschimpfungen bei einer anderen Versammlung, Beleidigungen gegen mich bei einer Demonstration der #AfD und die Beschimpfung eines schwarzen Kindes als „Rassenschande“ >

10 Monate auf Bewährung und Geldstrafe für Beschimpfung von Journalist*innen als „Judenpresse“ und „Judenpack“: Letzte Woche fand vor dem Amtsgericht #Braunschweig der Prozess gegen den nds . Landesvorsitzenden der #Neonazi-Partei „Die Rechte“ wegen Beschimpfung von Journalist*innen bei einem >>>

Zivilgesellschaftlicher Druck wirkt – RIAS Niedersachsen begrüßt Wiederaufnahme des Prozesses gegen Martin Kiese Nach über drei Jahren wird am 22. Februar 2024 am Amtsgericht Braunschweig der Prozess gegen das Bundesvorstandsmitglied der rechtsextremen Partei „Die Rechte“, Martin Kiese, eröffnet. Es ist nunmehr ...

Am 22. 2 beginnt vor dem Amtsgericht #Braunschweig der Prozess gegen den Neonazi Martin Kiese. Er hatte Journalist*Innen bei Versammlungen antisemitisch beschimpft. Dabei rief er "Judenpack", "Judenpresse". Das Verfahren war mehrmals eingestellt worden. www.amadeu-antonio-stiftung.de/rias-nieders...

Das ist so unglaublich: die Polizei ermittelt gegen Journalist*innen von Recherche Nord, weil sie mit Fotos verbotene Nazisymbole dokumentiert haben. Will die Polizei #Eisenach diese einschüchtern, weil sie kritisch berichten? #pressefreiheit t.co/Hcef2OsAte

Hier in #Braunschweig waren heute an die 20.000 Menschen gegen #AfD und #Werteunion auf der Straße! Der Oberbürgermeister forderte die Prüfung eines #AfD-Verbot. Andere Redner*innen kritisierten eine unsolidarische und flüchtlingsfeindliche Politik. #niewiederistjetzt