Lars Klaus Aßhauer 🌈🌻🏴‍☠️

Einigung im Zollstreit: Deutsche Wirtschaft kritisiert Handelsdeal als „fatal“ Die USA und die EU haben sich im Zollstreit geeinigt. Die deutsche Wirtschaft kritisiert die Einigung scharf. Von dem Deal gehe ein „fatales Signal“ aus, moniert der Industrieverband BDI. Der Außenhan...

Die EU verpflichtet sich, in den USA (fossile) Energie im Wert von 750 Milliarden Dollar zu kaufen und weitere 600 Milliarden zu investieren.

Das sind 1,35 Billionen Dollar (!), die wir NICHT für den Ausbau erneuerbarer Energien und die Stärkung der eigenen Wirtschaft nutzen. Wahnsinn.

BREAKING: Das beste Sommerinterview, das die ARD je mit Faschisten geführt hat. Ausgerechnet in dem Land, in dem der politische Rechtsextremismus für die schlimmsten Katastrophen in der Menschheitsgeschichte verantwortlich ist.
Heute, 18 Uhr bei der ARD. 🚀🚀🚀

Normalisierung des Faschismus! Dazu kommt, dass wir viele Opportunisten haben, die sich vorauseilend anpassen. Das braune Denken war bei vielen immer da, nun kann man es ohne soziale Sanktionen rauslassen. Die Liberalität der letzten Jahrzehnte war nur an der Oberfläche.

Yesterday we make Transpis for the @dykemarch_berlin 🌈🫶🏻🤗

@bearcityrollerderby loves #dykes

#rollerderby #Berlin @csd.berlin.pride

Seite an Seite mit rechtsextremen Hetzern eine Kampagne gegen eine angesehen Juristin lostreten, die daraufhin massiv bedroht wird, und wenn sie sich wehrt „Resilienz“ und „Kritikfähigkeit“ einfordern, ist dreiste Täter-Opfer-Umkehr, politisches Gaslighting und menschlich einfach unter aller Sau.

Brosius-Gersdorf hält sich Verzicht auf Nominierung offen Die Staatsrechtlerin Brosius-Gersdorf hält sich nach der Kritik an ihren Positionen einen Rückzug von ihrer Kandidatur zur Richterin am Bundesverfassungsgericht offen. Sie wolle sich jedoch auch nicht...

Sollte sich Frauke Brosius-Gersdorf zurückziehen, wäre das menschlich verständlich, aber politisch eine Katastrophe. Es würde bedeuten, dass von reaktionären Multimillionären finanzierte Hetzportale die Personalauswahl demokratischer Institutionen beeinflussen können.

Das dürfen wir nicht zulassen.

Die Politisierung der Justiz ist ein zentraler Baustein der Machtergreifung von Rechtsextremen. Wie willfährig Konservative dabei aktuell den Steigbügel halten, ist wirklich erschütternd. Ich weiß nicht, ob das an Naivität oder einem radikalisierten Bauchgefühl liegt, aber es ist gefährlich.

Tweet von Dario Schramm: Hat die SPD eigentlich noch eine Meinung? Zu irgendwas?

Na klar. Ich nenne nur:
Migranten raus.
Grenzen dicht.
Den Reichen geben.
Den Armen nehmen.
Wir sind mehr CDU als die CDU.

😎

Danke für Nichts! @spdfraktion.de

#Mindestlohn

🌈✊😊 www.rbb24.de/panorama/bei...

#csdberlin #prideflag🏳️‍🌈 #prideflag

Bundestag, Debatte zu Queerfeindlicher Hasskriminalität auf Initiative @GrueneBundestag - danke, liebe @nyke_slawik für deine Rede.
Ich finde, die Regenbogenfahne soll auf dem Reichstagsgebäude wehen beim @csdberlin
🏳️‍🌈🏳️‍🌈🏳️‍🌈

Erst einmal nicht kommen wird eine im Koalitionsvertrag angekündigte Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche von der CDU sagte beim Tag der Industrie in Berlin, hier treffe sozusagen Koalitionsvertrag auf finanzielle Möglichkeit und Wirklichkeit.

Das bedeute, für die Verbraucherinnen und Verbraucher gebe es an der Stelle weniger. Verbraucher würden aber bei der Gasspeicherumlage und Netzentgelten entlastet.

Das heißt: Die Gasheizungsbesitzer bekommen künftig mehr heraus, Wärmepumpenbesitzer nicht. Wer CO2-sparend heizt, wird bestraft (und zahlt für die Gaskunden mit).

Die Regierung belohnt erstmal alle, die die Propaganda von Union, FDP, KKR-Newslettern und AfD geglaubt haben.

Bericht der Sachverständigen Beraterin Dr. Margaretha Sudhof "Maskenbericht" Januar 2025

Wir veröffentlichen den Maskenbericht (ohne Paywall 🤓) !
Seit Monaten hält das Gesundheitsministerium den sog. Sudhof-Bericht zu Jens Spahn und den Coronamasken-Bestellungen geheim.
Wir veröffentlichen, was keine Verschlusssache sein soll!
Hier geht's zum Bericht: fragdenstaat.de/dokumente/27...

Fatale Einigung der EU-Länder zum EU-Lieferkettengesetz.
Sie schwächten den schlechten Kommissionsvorschlag weiter ab.
Menschenrechte & Wettbewerbsfähigkeit sind kein Widerspruch, im Gegenteil!
Wir @gruene.de kämpfen weiter für ein Gesetz, was gegen Ausbeutung schützt UND einfach zu handhaben ist.

😌 #klöckner #kloeckner

Wenn der Faschismus wiederkehrt wird er nicht sagen "Ich bin der Faschismus".

Nein, er wird völlig grundlos einer Australischen Reporterin in den Rücken schießen wollen, Deutsche Medien werden kein Wort darüber verlieren und irgendwas von Unruhen erzählen gegen die vorgegangen wird.

#LosAngeles

Viele in unserer Partei sind es leid, die regelmäßigen Ausfälle des baden-württembergischen Ministerpräsidenten zurückzuweisen.

Bildbeschreibung: Auf dem Bild ist Winfried Kretschmann zu sehen, Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Er sitzt vor einem Mikrofon und spricht, seine Hände sind gestikulierend erhoben. Er trägt einen dunklen Anzug mit einem grünen Schlips und eine Brille. Der Hintergrund ist ein helles Blau, was den Kontrast zu seiner Person betont. Über dem Foto steht eine Schlagzeile in großer Schrift: „Kretschmann zu Zurückweisungen: Regierung handelt rechtskonform“ Darüber befindet sich die Rubrik „Migrationspolitik“, und darunter die Quellenangabe: „red/epd 03.06.2025 - 13:57 Uhr“ Das Bild vermittelt den Eindruck einer offiziellen Stellungnahme oder Pressekonferenz zu einem aktuellen politischen Thema, konkret zur Flüchtlings- und Migrationspolitik.

Falsch. Die Bundesregierung handelt offensichtlich rechtswidrig. Das werden auch andere Gerichte feststellen und Grüne sollten geschlossen auf der Seite rechtsstaatlicher Lösungen stehen und nicht auf der Seite eines populistischen Bauchgefühls. Das hilft nur den Falschen.

Ich hätte gerne eine Regierung, die sich an Europarecht hält, ist das möglich?

Es können jetzt mal langsam alle wieder vom Baum runter. 🙄
Wenn in BaWü der Ausgang der Wahl für Grüne von einem Pulli abhängt, hat der MP ein ganz anderes Problem und schon mal einen Sündenbock festzulegen, lässt ja auch nichts gutes ahnen 🤦

So geht Work-Life-Balance

#4Stundenliga

So geht Work-Life-Balance

#4Stundenliga

Ich schlage vor, dass alle gut verdienenden Männer, die ständig sagen: „Die Deutschen müssen mehr arbeiten“, ab morgen 15 Stunden mehr pro Woche arbeiten.

Und dann schauen wir in sechs Monaten, wie es ihnen, ihrer Gesundheit, ihren Beziehungen und ihrer Lebensfreude geht.

„Seid Menschen!“ Margot Friedländers Leben und Botschaften sind unser Auftrag - #xhain trauert

Wer nicht feiert, hat verloren! - Befreiung, was sonst?!

Vor 80 Jahren kapitulierte das nationalsozialistische Deutschland und die Völker Europas konnten nach Jahren von Krieg, Vernichtung und Unmenschlichkeit aufatmen. Sie wurden von den Alliierten befreit.

@vvnbda.bsky.social

80 Jahre Ende des 2. Weltkrieges in Kreuzberg:

Spaziergang in den Mai mit Workshop
Termin: 30. April 2025, 17:30 – 21:00 Uhr

Stadtrundgang: 17:30 am Rathaus Kreuzberg

Workshop: ca. 19:00 Mehringhof

Unterstützt mit Mitteln des Projektfonds Kultur am 1. Mai vom @baxhain.bsky.social

No. Eine sehr beeindruckende Ausstellung haben wir gestern eröffnet in unserem Kunstraum. Sie ist allen Künstler*innen, Journalist*innen und Menschen gewidmet ist, die für Demokratie und Freiheit einstehen und für ein Nein. No. нет. verfolgt, ermordet werden. @baxhain.bsky.social #xhain

Tweet from Heather Long highlighting a chart showing a sharp rise in U.S. Treasury yields after Trump’s "liberation day" tariffs, suggesting the U.S. is no longer seen as a global financial safe haven.

Are we great again yet?

Austausch mit rund 80 Künstler*innen und Kulturschaffenden aus #xhain - #berlinistkultur #xhainistkuktur wir stehen zusammen! auch Kulturpolitiker*innen aus Land und Bezirk waren eingeladen. Danke an Daniel Wesener und Werner Heck für die Teilnahme!