Im Herbst kam es in Nepal zu umfangreichen Protesten. Über 70 Menschen kamen ums Leben. Nun haben Neuwahlen stattgefunden. Das Ergebnis dürfte für Verwunderung sorgen.
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Im Herbst kam es in Nepal zu umfangreichen Protesten. Über 70 Menschen kamen ums Leben. Nun haben Neuwahlen stattgefunden. Das Ergebnis dürfte für Verwunderung sorgen.
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Jobvermittlung und Sanktionen um jeden Preis. Das Bürgergeld ist Geschichte. Die sogenannte Grundsicherung setzt Erwerbslose noch stärker unter Druck.
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Zwei Tage bis zur Landtagswahl in Baden-Württemberg. Die CDU führt knapp vor den Grünen. Doch ein sexualisierendes Video von Manuel Hagel könnte dem CDU-Spitzenkandidaten zum Verhängnis werden. – Ein Kommentar von Nahid Lalsetareh.
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Von Januar bis März 2006 streikten die Beschäftigten der #AEG Hausgeräte GmbH für den Erhalt ihres Werks in Nürnberg. Ein intensiver #Arbeitskampf, der die Schließung des Werkes zwar nicht verhindern konnte, aber trotzdem ein Erfolg für die Arbeiter:innenbewegung war.
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Der Wehrbeauftragte der #Bundeswehr fordert im #Jahresbericht mehr Personal und Ausrüstung, thematisiert aber auch steigende Fallzahlen von rechten Vorfällen und Gewalt innerhalb der Bundeswehr. #Aufrüstung #Faschismus #SexualisierteGewalt
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Überall auf der Welt gibt es immer mehr transfeindliche Gesetzgebung. Die #USA zeigen sich als ein Vorreiter in diesem Bereich, doch auch hier in #Europa verschlechtert sich die Lage stetig. #LGBTI #Patriarchat #Transfeindlichkeit
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Der Krieg im #Iran greift auf die Fußballwelt über: Eine Teilnahme des Irans an der #Fußball-Weltmeisterschaft 2026 ist fraglich. Die #FIFA und der #DFB verurteilen die Angriffe derweil getreu ihrer Linie nicht. #WM2026 #USA
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Die von der deutschen Regierung unterstützte #HTS-Regierung in #Syrien verschleppt zwei Journalist:innen, darunter auch eine deutsche Staatsbürgerin. Wir müssen Druck aufbauen um ihre #Freilassung zu erzwingen. – Ein Kommentar von Herbert Scholle. #Ahmed #Eva
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Morgen findet der zweite bundesweite Schulstreik gegen die Wehrpflicht statt. Seit dem ersten Streik im Dezember ist die Militarisierung nun einen Schritt weiter.
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Die Chemnitzer Straße in Dortmund ist zum Brennglas der akuten Wohnungsnot geworden. Hier kämpfen Langzeitmieter:innen gegen die Abrisspläne eines Versicherungskonzerns und gegen das Schweigen der Politik – und erfahren breite Unterstützung.
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Nach dem erfolgreichen Schulstreik gegen die Wiedereinführung des Wehrdienstes im Dezember folgt nun die zweite Runde.
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Die führenden europäischen Staaten unterstützen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA und Israels gegen den Iran. Deutschland, Frankreich und Großbritannien forderten den Iran zum Stopp seiner Gegenangriffe auf.
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Im #IranKrieg stellen sich viele Fragen: Warum versteckte sich Ayatollah Khamenei nicht? Welche Ziele verfolgen #Israel und die #USA? Und vor allem: Wem sollte unsere #Solidarität gelten? – Ein Kommentar von Sohrab Mobasheri. #Iran #Imperialismus
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Beim #Bundesliga-Topspiel in #Dortmund kam es in Folge eines Polizeieinsatzes zu dutzenden verletzten Fußballfans. Meldungen zu #Polizeigewalt und #Repressionen gegen aktive Fanszenen häufen sich bundesweit. #Fußball
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Der #Krieg im #Iran scheint länger zu werden als ursprünglich angekündigt. Unterdessen ringt der Iran um militärische Antworten und Stabilität im Innern. Ein #Machtwechsel im Iran scheint auch von Seiten der #USA aus vorerst keine Priorität mehr zu sein.
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Das US-Kriegsministerium hat einen Vertrag mit dem KI-Unternehmen #OpenAI abgeschlossen, nachdem man bereit war, laxere Richtlinien als Konkurrent Anthropic zu akzeptieren. Unter dem Namen #QuitGPT regt sich Protest gegen OpenAI. #Aufrüstung #ChatGPT #KI #Krieg
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Die Straße von Hormus ist nach dem erneuten Ausbruch des Krieges gegen den Iran gesperrt. Damit ist eine der weltweit wichtigsten Routen für Öl- und Gas blockiert. Die wirtschaftlichen und geopolitischen Folgen könnten dramatisch sein.
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Ob Sozialabbau mit dem Marathon der Reformen, das neue Wehrdienstgesetz oder die alltägliche Gewalt des Patriarchats. Es gibt genug Anlässe um zu streiken! Welche Formen des Streiks gibt es und wie setzen wir sie ein? – Ein Kommentar von Alex Lehmann.
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Die Landesregierung in Sachsen hat den Entwurf für ein neues Polizeigesetz überarbeitet. Viele Maßnahmen bleiben enthalten. Das BSW könnte der Minderheitsregierung jetzt zur Mehrheit verhelfen. Der Ausbau des Überwachungsstaates ist im vollen Gange.
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Eine deutsche Journalistin und ein kurdischer Journalist wurden Mitte Januar von der syrischen Übergangsregierung verschleppt. Seitdem gibt es keine Informationen über ihren möglichen Aufenthaltsort oder ihr Schicksal.
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Kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sieht sich die AfD gleich mit mehreren Affären konfrontiert. Sowohl innerhalb der neugegründete Jugendorganisation Generation Deutschland als auch in der Mutterpartei brodelt es gewaltig.
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Bei der diesjährigen Berlinale kam es zu verschiedenen palästinasolidarischen Stellungnahmen von Filmschaffenden, woraufhin Kulturstaatsminister Weimer die Kündigung der Intendantin Tuttle in den Raum stellte.
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Am Donnerstag streikten 300 wütende AWO-Beschäftigte in Köln – und das, obwohl mehrere Chefs den Streik untersagen wollten.
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Der Bundestag hat das Tariftreuegesetz beschlossen und will damit die Tarifbindung stärken sowie Lohndumping bei öffentlichen Aufträgen verhindern. Doch zentrale Bereiche wie Rüstungsaufträge bleiben ausgenommen, und die Hürden greifen erst ab hohen Schwellenwerten.
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Bei seinem ersten Besuch in China hat Friedrich Merz mit Xi Jinping eine engere Zusammenarbeit vereinbart. Die Reise diente auch dazu, Gegengewichte zu den USA in den internationalen Beziehungen Deutschlands zu stärken.
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Im Jahr 2013 kündigt die größte Bank der USA Jeffrey Epstein. Der Grund: Verdächtige Transaktionen und Hinweisen auf Menschenhandel. Daraufhin wirbt ihn die Deutsche Bank.
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Ein Zwischenfall vor der Küste Kubas sorgt für Aufsehen: 4 Tote, 6 Verletzte, ein Boot voll Waffen. Kubas Regierung spricht von Terrorversuch. Die USA stellen Ermittlungen an.
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Am 27. Februar 1976 rief die sahrauische nationale Befreiungsbewegung die Demokratische Arabische Republik Sahara aus. #Marokko annektierte kurz darauf einen Großteil des Territoriums. Der antikoloniale #Befreiungskampf der Sahrauis dauert an.
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Das #Finanzloch im Bundeshaushalt des vergangenen Jahres ist größer als erwartet. Verantwortlich dafür sind besonders Sozialausgaben und #Aufrüstung. Im Sozialen sollen Reformen Kürzungen bringen während die Rüstungsausgaben weiter gesteigert werden.
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Seit dem Tod des Faschisten #QuentinD versucht die Regierung mit Organisationsverboten in beide Richtungen die Lage wieder einzufangen. Währenddessen belegen Videoaufnahmen und Zeugenaussagen, dass Quentin Teil der Angreifer war. #Antifa #Frankreich #Repressionen
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